Logbuch:Netzpolitik

Noch nicht ganz erholt vom jährlichen Congress treten wir wieder an und versuchen einen ersten Blick auf das Zeitgeschehen und den zurückliegenden 33C3. Letzterer fällt noch etwas dünne aus, da werden wir in der nächsten Woche noch mal nachlegen. Dafür gibt es eine ausführlichere Metadiskussion rund um den Wahlcyber, der uns in diesem Jahr erwartet.

Nach der Mammutepisode der letzten Woche gehen wir es wieder etwas kompakter an und begrüßen erstmalig Ingo Dachwitz in unserer Runde, der bei netzpolitik.org schreibt und sich zuletzt speziell mit der neuen EU-Richtlinie zu e-privacy beschäftigt hat, die einen Schwerpunkt in dieser Ausgabe darstellt. Dazu gibt es noch einiges an Feedback zur letzten Ausgabe und ein paar Kurzmeldungen sowie die kopfschüttelnde Zur-Kenntnisnahme einer realitätsfernen Verirrung der europäischen und nun auch deutschen Justiz zum Urheberrecht und Links.

Wenn man mal ein paar Tage zu spät aufnimmt kann das Thementablett ganz schön schwer werden. Entsprechend kredenzen wir Euch heute eine Sendung in Überlänge, da wir es für nötig erachteten, ein paar Sachen mal ganz genau zu erklären. Und da Linus bei den beiden Hauptthemen (Telekom/Big Data) aus verschiedenen Gründen ganz tief in der Materie steckt, knacken wir eben mal die 3-Stunden-Marke. Wird sicherlich so schnell nicht wieder vorkommen, aber wir denken, es ist dafür eine Menge Gedankenanregung dabei.

Unsere letzte Sendung zur US-Wahl erzeugte auffällig viel Feedback, auf das wir umfangreich eingehen. Während die Trump-Administration sich noch findet und dabei genau so rumeiert wie es Trump im Wahlkampf auch schon getan hatte, kommen Analysen auf, die mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl mit Wahlcomputern in einigen Swing States aufzeigen. Während sich für den Antritt Trumps die ersten desaströsen Entscheidungen abzeichnen bleibt Merkel bei ihrer erneuten Kandidatur für die Bundestagswahl noch unspezifisch in welche Richtung sie künftig marschieren möchte. Dann blicken wir kurz auf die Versuche, die technischen Schwächen des Netzes zu beheben, die DDOS-Attacken zu einem so großen Problem machen, wie sie es derzeit sind und auf ein putziges Problem, dem sich Besitzer einer Fritz!Box gegenüber sehen. Zum Schluß gibt es noch einen Blick auf die Ticketsituation des 33C3 und auf eine kommende Veranstaltung des FIff.

Nach einer Verschnaufpause, die nach dem tollen Liveevent und der frustrierenden US-Wahl dringend geboten war, nehmen wir wieder den Ball auf und liefern eine leicht aufgeblähte Sendung passend zu den ebenfalls leicht aufgeblähten Personen, die derzeit leider immer noch den Nachrichtenfluss bestimmen.

Nun ist es also so weit: die zweihunderste Sendung stand an und wir trafen uns mit 400 Hörerinnen und Hörern des Formats und zahlreichen illustren wie interessanten Gästen in Berlin im ehemaligen Stummfilmkino Delphi in Berlin.

Heute ist Logbuch:Netzpolitik seit 5 Jahren auf Sendung. Wir bedanken uns bei unseren Hörer:innen für die aktive und kritische Begleitung über diese lange Zeit und wir hoffen, viele von Euch nächste Woche bei der 200. Sendung im ehemaligen Stummfilmkino Delphi in Berlin begrüßen zu können. Da wir jetzt aus organisatorischen Gründen schon seit drei Wochen keine Sendung mehr veröffentlicht hatten gibt es heute noch mal ein umfangreiches Paket mit Nachrichten der letzten Zeit. Gute Nachrichten sind natürlich wie immer Mangelware.

Ihr wartet ja sicherlich schon länger darauf: der große Event für Logbuch:Netzpolitik 200 ist jetzt in den Startlöchern und wir erzählen Euch, was Sache ist.

Etwas angeschlagen nach der amtlichen Jahresparty von netzpolitik.org stolpern wir über die neuesten Wortungetüme der Vercyberisierung der deutschen Netzpolitik und versuchen ein wenig schlau zu werden aus der Umgestaltung der ICANN. Und nicht nur für Yahoo mit ihren fortgesetzten Leaks und Skandalen wird es schwierig werden, sich Markt zu behaupten, auch das BKA wird seine Probleme haben, den gewünschten Staatstrojaner für Smartphones und Tablets zu produzieren.

Eine Mischung aus schlechten und weniger schlechten Nachrichten bestimmt das Themenbild der 197. Ausgabe des Logbuchs. Wir tragen sie alle zusammen und kommentieren gewohnt launisch das Geschehen.

In dieser Woche blicken wir kurz nach England, wo der Hacker Lauri Love in die USA ausgeliefert werden soll und auf die aufflammende Debatte innerhalb Deutschlands zur geplanten Reform des BND-Gesetzes. Cyber darf nicht fehlen: die Bundeswehr cyberte offenbar in Afghanistan und O2 möchte gerne in Euren Bewegungsdaten herumcybern. Derweil tut die Bundesregierung so, als läge Ihr Open Access am Herzen (Spoiler: tut es nicht).

Linus ist wieder da und wir gehen gleich wieder in die vollen und nehmen auch gleich mehrere sehr aktuelle Themen auf. Viel gibt es von der EU und EuGH zu berichten, anderes entsteht aus Rückblicken und zum Ende kündigen wir noch was tolles an.

Da Linus immer noch viel unterwegs ist gibt es ein drittes Spezial hintereinander. Dieses Mal ist Andre Meister zu Gast und erläutert die Breaking News der letzten Woche: die Veröffentlichung der rechtlichen Prüfung der Bundesdatenschutzbeauftragten zum Sachstandsbericht der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Dazu sprechen wir noch über die anstehende Gesetzesnovelle des BND-Gesetzes, die leider auch nicht viel bessere Laune macht.

Was von vielen noch bezweifelt wurde, fand tatsächlich statt: das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat aus der noch schwammigen formulierten Verordnung aus Brüssel eine Vorgabe für die europäischen Telekommunikationsanbieter gestrickt, die die Netzneutralität in der EU auf hohem Maße sichert. Dieser Erfolg ist vor allem dem Druck der netzpolitischen Öffentlichkeit und besonders der Arbeit des AK Vorrat in Österreich zu verdanken, die energisch bis zur letzten Minute Paragraph für Paragraph auf sinnvolle Regelungen gedrungen hat. Wir sprechen mit Thomas Lohninger über seine Bewertung der Entscheidung.

Linus macht Pause und wir begrüßen stattdessen Markus Reuter und Matthias Monroy als Gäste, um uns mal ausführlich zu der Ist-Situation von Datenbanksystemen der EU zu unterhalten, die für Strafverfolgung, Verkehrs- und Grenzkontrollen in den letzten Jahren etabliert wurden und die die Innenminister der EU gerne weiter zusammengeführt und ausgebaut sehen würden.

In dieser Ausgabe nehmen wir uns dem obskuren Hack an, der anscheinend Teile des digitalen Waffenarsenals der NSA offengelegt hat und rätseln über mögliche Täterkreise und Motivationslagen. Des weiteren blicken wir leicht kopfschüttelnd auf die skurrile Kakophonie der Innen- und Justizminister im EU-Rat, die unterschiedliche Dinge gemeinsam fordern. Die Landesverrat-Affäre des letzten Jahres wiederum erhält ein paar unterhaltsame Nachschläge, wir loben ein wenig die Polizei verweisen zum Ende auf eine paar Stellungnahmen des CCC zu Staatstrojanern. Zum Schluß verweisen wir noch auf die vernichtende Technikkritik eines Messengers in der Qualitätsstufe "Bullshit made in Germany". Have fun.

Die Metaebene verlässt kurz ihren Urlaubszustand und greift mit einer neuen Ausgabe von LNP ins Geschehen ein. Wir berichten über die aktuelle Wahlkampf-getriebene Sicherheitsdebatte, neues zum Thema Staatstrojaner und dem Fall Appelbaum und berichten ausführlich vom EMF Camp in England und den Vorbereitungen für das SHA-Camp im nächsten Jahr.

Wir waren ein paar Wochen nicht da. Haben wir irgendwas verpasst? Sieht aus, als ob wir die eine oder andere Nachricht kommentieren müssten und entsprechend bieten wir Euch wieder einen umfangreichen Terrorteil und wir gehen auf die Diskussion rund um das "Darknet" ein. Außerdem im Fokus: der doppelte Putsch in der Türkei , umstrittene WikiLeaks-Leaks und ein paar Kurzmeldungen.

Es ist wieder so einiges zusammengekommen und daher zieht sich die Sendung etwas. Wir witzeln über Autopiloten und der Unfähigkeit der deutschen Banken, sich der Zukunft zu stellen, monieren aber von Bundeskartellamt bis Bundesverteidigungsministerium diverse Versäumnisse und Vergehen der politischen Klasse.

Leider wieder kaum positive Meldungen, aber wir geben uns Mühe, die Fassung zu bewahren und greifen dafür auch mal auf Fußballweisheiten und die Bibel zurück. Vielleicht hilft's ja.

Nachdem es in der letzten Zeit viel zu viele gute Nachrichten gab kümmern wir uns um Eure fortgesetzte Depression und blicken auf neue Gesetzesinitiative rund um "Terrorbekämpfung" und die anstehende Geheimdienstreform, die Bestrebungen, Adblocker zu verbieten und die Aufnahme des Maßnahmenraums "Cyber" durch die NATO in Ergänzung von Heer, Marine und Luftwaffe. Viel Spaß!

Diese Woche zu Gast ist kire von der Digitalen Gesellschaft Schweiz, der uns über die aktuellen Ereignisse rund um Referenden und Gesetzesinitiativen zu Überwachung, Geheimdiensten und Netzsperren informiert. Danach schauen wir kurz auf das neue Geheimdienstgesetzt im Vereinigten Königreich, die finale Klage gegen Netzneutralität in den USA und die Beratungen der BEREC zu der konkreten Netzneutralitätsregelung in der EU. Am Ende fassen wir ausführlich die Ereignisse und Berichte rund um den Fall Jacob Appelbaum zusammen.

Linus ist auf mysteriöse Weise abhanden gekommen und es wird gemunkelt, dass er sich nach Russland abgesetzt hat. Wir nutzen daher die Gelegenheit, um ein LNP Spezial zum NSA-Untersuchungsausschuss anlässlich der 100. Sitzung des Gremiums zu machen und begrüßen erstmalig netzpolitik.org-Autorin Anna Biselli in unserer Sendung. Wir sprechen über Entstehung, Auftrag, Personal des Ausschusses, über die Berichterstattung der etablierten und nicht so etablierten Medien darüber, welche Erkenntnisse uns der Ausschuss bisher gebracht hat, wie die Bundesregierung plant zu reagieren und was von seiner Schlussphase noch zu erwarten ist.

Wir melden uns wieder zurück und blicken auf die umstrittene Neuregelung des Telemediengesetzes in Bezug auf die Störerhaftung. Es bleibt offen, ob das Ziel erreicht wurde aber wir beklatschen ein wenig ein neues Gesetz, das ausnahmsweise ein paar gute Neuerungen mit sich bringt zumindest keine Verschlechterungen schafft. Weiterhin interessieren wir uns für die bemerkenswerte und potentiell wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Sampling und reden über neue Begehrlichkeiten des FBIs für automatische Datensammlungen auf Android-Telefonen. Wir schütteln ein wenig den Kopf über Pressemitteilungen des BSI und schlagen ihn danach auf den Tisch nachdem wir uns die jüngste Initiative Berlins ein "freies WLAN" zu schaffen genauer anschauen.

Nach einer Woche Zwangspause steigen wir wieder voll ein und wagen gemeinsam mit unserem Gast Volker Tripp von der Digitalen Gesellschaft einen detaillierten Blick auf die kolportierte Änderung des Telemediengesetzes, die angeblich eine Abschaffung der Störerhaftung nach sich ziehen könnte. Wir bleiben skeptisch. Wie auch bei verordnetem WLAN-Sharing, Abgasbetrug, dem Staatstrojaner, Hausdurchsuchungen bei Journalisten und der Idee, einen Geheimdienst durch eine Unternehmungsberatung auf Vordermann zu bringen.

Weil die Veranstaltungen re:publica und SUBSCRIBE in der letzten Woche unsere ganze Zeit auffrassen gibt es erst jetzt eine neue Folge, die dann auch gleich etwas länger ausfiel. Wir reden über die TTIP-Leaks und die re:publica 2016, über das Übel Malware in Werbenetzwerken und Flattr Plus und zitieren aus dem beeindruckenden Manifest des Leakers der Panama Papers. Abgerundet wird das ganze durch eine ganze Reihe unserer "Kurzmeldungen", die diesen Namen ja eigentlich gar nicht verdienen. Ihr findet Euch schon zurecht.

Die etwas breite Nachrichtenlage führt zu einer Sendung mit einem Blumenstrauß von Themen. Wir marschieren ein wenig mit den neuen Cybertruppen und munkeln ein wenig rund um die Wachablösung beim BND. Correctiv hat die Netzpolitik-Affäre neu zusammengefasst und wir versuchen vergeblich der Materialkunde der Telekom zu folgen. Abgerundet mit ein paar Kurzmeldungen kommen wir dann auch zum Ende und wünschen uns eine erfolgreiche Woche. Dank re:publica wird es in der nächsten Woche vermutlich keine Ausgabe von Logbuch:Netzpolitik geben.

In dieser Woche erging das lange erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz. Wir sprechen mit Constanze Kurz über das Urteil und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Staat, Rechtssprechung und Gesellschaft.

Nach einer Woche Auszeit sind wir wieder am Start und rätseln ein wenig, ob die Panama Papers eigentlich ein Thema für uns sind. Aber am Ende fällt uns ja zu allem was ein, wenn man von den fortgesetzten Gesetzesvorschlägen zur Abschaffung von Crypto absieht. Ein paar Kurzmeldungen, Termine und einen Bonus Track später sind wir aber auch schon wieder weg vom Fenster.

Nach einer kurzen Unterbrechung sind wir wieder im gewohnten Team beisammen, mussten die Sendung aber leider unter erschwerten Bedingungen (aka Bandbreiten) aufnehmen. Dafür gibt es viel von vorherigen Sendungen aufzugreifen, darunter unser neues Lieblingsthema KI, und wir stellen fest, dass Logbuch:Netzpolitik mitterweile Mainstream ist. Neben einem kurzen Rückblick auf die Easterhegg 16 reden wir noch über die Verteidigung des Cyberraums, Apple vs. FBI und den anstehenden Niedergang der Störerhaftung (Zeit wird's). Außerdem haben wir auch noch den Terrorteil beigelegt.

Heute ist mal wiedr Thomas Lohninger zu Gast, zumal Tim gerade unterwegs und damit verhindert ist. Entsprechend kommen dieses Mal ein paar österreichische Schwerpunkte zur Sprache.

Linus ist wieder da und wir präsentieren Euch diese Woche eine thematisch weitschweifende und philosophierende Sendung, die mangels akuter Nachrichtenlage die Gesamtsituation der Digitalen Welt als Diskussionsgrundlage nimmt.

Gleich zwei Ereignisse der letzten Zeit verbinden sich zu einer Großwetterlage, die wir in dieser Woche analysieren möchten. Einerseits die Genehmigung des Bundesinnenmininisteriums eines Trojaner-Software, die das BKA entwickelt hat und gerne künftig nicht nur gegen den Terror zum Einsatz bringen möchte. Andererseits der Fall Apple vs. FBI, bei dem die amerikanischen Behörden die Computerfirma in die Knie zwingen möchte, für sie beliebige Hintertürchen in Apples Geräte einzubauen. Darüber sprechen wir mit Frank Rieger und Ul Buermeyer, die sich schon lange mit dem Trojaner-Thema beschäftigen.

Die Sicherheit steht im Mittelpunkt dieser Woche, sei es die gefühlte Sicherheit von Routern, denen alternative Firmwares untersagt werden oder die Sicherheit von Bürgern und Organisationen denen von Geheimdiensten und kriminellen Banden Malware untergeschoben wird zwecks Ausspähung bzw. Erpressung. Im selben Kontext stellt sich Apple auf die Hinterbeine und verteidigt seinen Widerstand gegen die Lockerung von Sicherheitsmaßnahmen durch die Behörden und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik stellt seinen neuen Präsidenten vor, der mit einer zumindest zweifelhaften Vorgeschichte daherkommt.

Wir versammeln uns in der Metaebene und Empfangen gemeinsam die Graviationswellen der Ereignisse der vergangenen Woche, um sie auch gleich für Euch auszuwerten und ihre wissenschaftliche Relevanz zu erläutern. So sind wir: immer am Puls der Raumzeit. Ansonsten spielen wir Tagesschau und blicken 20 Jahre zurück auf die Verkündigung der Unabhängigkeit des Cyberspace von John-Perry Barlow und diskutieren, was das gebracht hat (Spoiler: nicht viel).

Nachdem wir uns wieder über die Wirren sozialer Netzwerke mokieren reden wir ein wenig über die schlechten Nachrichten der Woche. Die EU-Kommission pofallat ein wenig über das Safe Harbor Abkommen und der BGH findet Netzsperren irgendwie nicht so doof. Die BND-Überwachungszahlen von 2014 wurden bekannt und sind, welche Wunder, im Anstieg begriffen. Dann berichten wir vom Für und Wider der Begrenzung von Bargeld und schweifen dann mal wieder in Bereiche, in denen wir eigentlich keinen wirklichen Einblick haben: die aktuellen Aufreger auf YouTube und wir orakeln ein wenig über den Medienwandel in digitalen Zeiten.

Abgesehen von der aktuellen Kriegsberichterstattung rund um unsere Klassiker wie NSA-Untersuchungsausschuss, dem Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung und der Auseinandersetzung der GEMA mit YouTube, können wir von schönen Dingen berichten. So werden derzeit aktiv die Arbeiten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags befreit und ihr könnt dabei mithelfen. Aber vor allem sprechen wir über das Projekt "All Creatures Welcome" und reden dafür mit der Dokumentationsfilmerin Sandra Trostel. "All Creatures Welcome" ist ein Dokufilm über das Chaos Communication Camp, den Congress und die Chaoskultur im Allgemeinen, der am Ende in Kinolänge das Licht des Öffentlichkeit erblicken soll. Aber damit dieser Film unter einer Creative Commons Lizenz frei veröffentlicht werden kann muss er noch den Regularien der Filmförderung entzogen werden, wofür Sandra eine Crowdfunding-Kampagne gestartet hat.

Für diese Ausgabe begrüßen wir erstmals Alexander Sander von der Digitalen Gesellschaft in der Metaebene, der uns ausführlich von den Plänen des Innenausschuss des EU-Parlaments berichtet, die auf die Annahme (und Verschärfung) der Vorschläge der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten hinausläuft. Außerdem blicken wir auf die Zahlen zur Mobilfunküberwachung im Jahr 2015, die als Ergebnis einer Kleinen Anfrage im Bundestag geliefert wurden. Ferner gratulieren wir dem neuen Bundesstaatsanwalt zur Aufnahme von Ermittlungen (kommt ja nicht so oft vor) bezüglich des Bundestags-Hacks und stellen erstaunt fest, dass in England ein Gericht in der Lage ist, Überwachungsgesetzen Ungültigkeit zu unterstellen.

Nach den etwas aus der Reihe tanzenden letzten Ausgaben kehren wir langsam wieder zum gewohnten Format zurück, widmen uns aber auch dieses Mal wieder einem Schwerpunktthema und begrüßen den Blogger und Podcaster John F. Nebel von Metronaut, um über die Mainzer Erklärung der CDU und ganz allgemein den Zustand des Rechtsstaats zu diskutieren. Aber auch der NSA-Untersuchungsausschuss ist aus der Winterpause gekommen und hatte mit dem ehemaligen BND-Chef Uhrlau einen interessanten Zeugen mit interessanten Aussagen zu Gast. Mit Nachrichten zu den Cryptowars, Netzneutralität und der CCC-App für Apple TV runden wir die Sendung ab.

Wir sind gerade im Spezialwahn und nachdem wir letztes mal den 32C3 auseinandergenommen haben wollen wir mit dieser Ausgabe einen dedizierten Blick auf die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung werfen. Dazu sprechen wir mit Dr. Nikolaus Forgó, Professor für Rechtsinformatik und IT-Recht an der Leibniz Universität Hannover.

Der 32C3 ist vorbei und wir sind immer noch ein wenig hinüber. Bevor wir wieder in den normalen Modus übergehen müssen wir uns noch ein wenig am Congress abarbeiten und deswegen gibt es ein "Spezial" mit einer ausführlichen Vorstellung unserer Meinung nach empfehlenswerter Vorträge.

Wir waren auf dem 32. Chaos Communication Congress (32C3) und haben uns auf die Bühne des Sendezentrums begeben um eine Sendung live vor Publikum aufzunehmen. Dazu haben wir uns Ulf Buermeyer eingeladen, um die Ereignisse des zurückliegenden Jahres zu bewerten. Dabei konzentrieren wir uns außnahmsweise mal auf die positiven Aspekte der aktuellen Diskussionen und Veränderungen und stellen fest, dass nicht alles schlecht war in 2015.

Die letzte Sendung des Jahres aus der Metaebene kommt dann wirklich mal etwas kompakter daher, die Aufreger halten sich in Grenzen. Wir kommentieren ein paar Äußerungen und nehmen die vorläufigen Abschlüsse von Verhandlungen und Urteilen zur Kenntnis. Zum Schluß noch ein letzter Ausblick auf den 32C3 auf dem wir voraussichtlich wieder eine Live-Sendung im Sendezentrum machen werden.

Auch in dieser Woche nehmen Meldungen rund um das Urheberrecht einen breiten Raum in unserer Sendung ein: die EU ist auf dem Weg zu einer Reform und die Klagewelle rund um Werbeblocker reißt nicht an. Dazu macht die VG Wort jetzt den Universitäten das Unterrichten noch schwerer. Aber im Mittelpunkt der Diskussion stehen die von Justizminister Heiko Maas ins Feld geführten "Digitalen Grundrechte", die wir uns mal einzeln zu Gemüte führen.

Nachdem offenbar das Pulver für neue Katastrophen in den letzten Wochen vorerst verschossen wurde, beschäftigen wir uns in dieser Folge mehr um die Folgedebatten und spürbaren Auswirkungen. Und wir erläutern, warum der Kauf eines elektronischen Kinderspielzeugs heutzutage vielleicht eine nicht so gute Idee ist.

Mit den Netzsperren ist diese Woche auch noch der letzte Zombie aus dem netzpolitischen Verlies geholt worden und wäre der oppositionelle Furor im NSA-UA gerade nicht so unterhaltsam hätte das uns wohl komplett die Laune versaut. So bleiben wir gut gelaunt und erörtern mit wenig juristischem Fachwissen die möglichen Konsequenzen diverser Gerichte und angedrohten Klagen.

Die jüngsten Anschläge in Paris rufen wie zu erwarten war die üblichen Verdächtigen mit ihren immergrünen Vorschlägen zu Gesetzesverschärfungen auf den Plan. Wir versuchen die Dinge wieder im Kontext der Realität zu verorten und berichten ein wenig vom NSA-Untersuchungsausschuss und anderen Ereignissen.

Wenn ihr auf der Suche nach Ermunterung seid können wir Euch diese Woche kaum helfen. Mit Ausnahme der Abschaffung des Routerzwangs ist die Nachrichtenlage geprägt von der Reaktivierung altbekannter Zombies: Vorratsdatenspeicherung, Crypto Wars und Leistungsschutzrecht werden wieder ausgegraben und selbst die schamlose Selbstverteidigung des BNDs in Form des "Sonderermittlers" Graulich verwandelt sich erstaunlicherweise beim Kontakt mit Sonnenlicht nicht zu Staub.

Das war keine gute Woche: wie befürchtet hat das EU-Parlament gegen die Änderungen am vorliegenden Vorschlag zur Regelung der Netzneutralität gestimmt und damit ihrer Umgehung Tür und Tor geöffnet. Wir sprechen mit Thomas Lohninger darüber, wie das zustande kam und welche Optionen jetzt noch bleiben. Die Telekom bringt sich nun auch schon in Stellung und analysieren das merkwürdige Statement von T-Chef Timotheus Höttgens wie er künftig mit Startups "zusammenarbeiten" möchte. Außerdem: der Report von Kurt Graulich zu den vom BND herausgefilterten NSA-Selektoren liegt vor und Springer und Adblock Plus sich immer noch in den Haaren. Einziges positives Highlight: das EU-Parlament findet, man sollte Snowden beschützen. Na immerhin.

Wir blicken in die Zukunft und sehen die Vergangenheit: die Vorratsdatenspeicherung wurde zur Beklagung freigegeben und wir skizzieren einen Zeitplan für die nächsten Schritte. Im NSA-Untersuchungsausschuss war dieses mal der Drohnenkrieg der USA ein Thema und fassen ein wenig zusammen. Außerdem fordern wir alle Hörer auf, sich in den letzten verbliebenen Tagen am Kampf gegen eine Abschaffung der Netzneutralität im EU-Parlament zu beteiligen. Stirnrunzelnd nehmen wir ferner zur Kenntnis wie sich zwei unsympathische Parteien im Werbeblocker-Krieg bekämpfen und wie das Urheberrecht ein weiteres Mal herangezogen wird um diesen Kampf auf dem Rücken der normalen User auszufechten.