Logbuch:Netzpolitik

Und da sind wir wieder und haben viel Feedback und schlechte Nachrichten mitgebracht. Über manches lässt sich auch diskutieren und das tun wir dann auch. Und so viel Unverständnis wir dafür aufbringen, warum eine Digitalvereinigung der CDUler nach dem letzten analogen Mobilfunknetz Deutschlands benennt, so viel Verständnis haben wir wiederum für das Finanzamt, dieser Gruppe die Gemeinnützigkeit zu entziehen.

In der heutigen Ausgabe besprechen wir gleich zweierlei Union, den unangenehmen Teil etwas ausführlicher. Ansonsten wieder der übliche Ritt durch den Wahnsinn aber mit ein paar positiven Ausklängen.

Hat ein bisschen gedauert, aber jetzt nutzen wir auch unsere Gelegenheit zu den zahlreichen "besonderen" Videos der letzten Tage unseren Senf zuzugeben. Außerdem berichten wir von der voraussichtlichen Entschärfung des Fusion-Festival-Konflikts, nachdem die Polizei mit der Angelegenheit sich einen amtlichen Skandal eingetreten zu haben scheint.

Nach einer kurzen Verschnaufpause nach der 300. Sendung geht es jetzt wieder in den Normalbetrieb. Wir gehen auf ein wenig Feedback ein und erläutern mal ausführlich die aktuelle Debatte um einen Polizeieinsatz beim Fusion Festival. Dazu noch allerlei Security-Meldungen und ein Update zur Assange/Manning-Situation.

Nun ist es also soweit: wir haben dreihundert Sendungen zusammen. Gemeinsam mit rund 400 Gästen haben wir das Ereignis im Babylon in Berlin gefeiert und dabei zwei interessante Gäste auf die Bühne zum Gespräch geladen. Cesy Leonard ist Künstlerin und Filmemacherin. Sie rappte in der Stuttgarter Frauen-Crew “No Frills” und machte durch Graffiti-Kunst auf sich aufmerksam. Diese und andere Erfahrungen führten sie 2010 zum Zentrum für Politische Schönheit, wo sie als Chefin des Planungsstabs agiert. Wir sprechen mit Cesy über ihren Blick auf die Gesellschaft, Kunst und Aktivismus. Klaus Landefeld ist ein Netzwerker der ersten Stunde und war schon in der 80er Jahren mit dem Aufbau der ersten Netzstrukturen in Deutschland beschäftigt und gehörte auch zu den ersten, die in den 90er Jahren Firmen für den Zugang zum Internet aufbauten. Seitdem ist er in zahlreichen Funktionen in unzähligen Organisationen tätig gewesen und noch tätig und vor allem in seiner Rolle des Vorstands “Infrastruktur und Netze” des eco e.V. (Verband der Internetwirtschaft) bekannt. Klaus ist darüberhinaus engagierter Gegner der Überwachung und bringt sich als Sachverständiger im Bundestag und vielen anderen Gelegenheiten aktiv ein. Mit Klaus sprechen wir über seine Erfahrungen in der alltäglichen netzpolitischen Auseinandersetzung und wohin die Reise seiner Auffassung nach geht.

Informationsfreiheits- und Transparenzgesetze haben in den letzten Jahren weltweit Erfolg und ziehen in zunehmenden Maße auch in Deutschlands Gesetzgebung ein. Nachdem Hamburg als Vorreiter bereits beide Varianten in Gesetzesform gegossen hat und auch der Bund 2005 ein Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet hat sollte sich auch im Bereich eines Transparenzgesetzes noch einiges verbessern. Damit auch das Land Berlin (und in der Folge andere Bundsländer Deutschlands) in den Genuss eines transparenteren Staates kommen, hat nun das Projekt FragDenStaat eine neue Initiative vorbereitet, die ab Sommer ein Volksbegehren anstrebt um mittelfristig einen Volksentscheid in Berlin umzusetzen. Wir sprechen mit Arne Semsrott von FragDenStaat über die Hintergründe, Details und Ziele der Initiative und welche Herausforderungen hier in der nächsten Zeit noch zu meistern sind.

Auch dieser Podcast muss monetarisiert werden und deswegen gibt es jetzt hier Werbung auf die Ohren. Ihr wollt es doch auch.

Wenige Tage vor unserer 300. Sendung bemühen wir uns noch die Zahl voll zu bekommen und liefern heute mal WIRKLICH eine kürzere Sendung ab. Halleluja. Wir kehren ein wenig zusammen, was die Tage noch liegengeblieben ist und blicken nach vorn. Vor der Live-Sendung gibt es noch ein LNP Speziell und dann hoffen möglichst viele von Euch live in Berlin begrüßen zu dürfen.

Mit dieser Sendung können wir dann endlich auch den Online-Ticketverkauf für LNP300 verkünden. Klickt schnell und reichlich. Nur solange der Vorrat reicht. Ansonsten gibt es SEHR viel Feedback zu den Themen der letzten Sendungen und natürlich muss auch die final beschlossene EU-Urheberrechtsreform beklagt und diverse weitere drohende Rechtsverschärfungen in AT und EU angeprangert werden.

Der Chaos Computer Club begleitet seit jeher das Handeln der Bundesregierung im Bereich der IT-Sicherheit mal wohlwollend, meist aber kritisch. CCC-Sprecher Frank Rieger und Linus Neumann blicken zurück auf relevante Gesetzesvorschläge der vergangenen Jahre, grenzen das Themenfeld ein, und bewerten den kürzlich von netzpolitik.org veröffentlichten Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz "2.0"

Nach 7 Jahren zieht Julian Assange unfreiwillig um und das gibt uns genug Anlass, seine Geschichte noch mal komplett aufzurollen und die aktuellen Geschehnisse in den Kontext des letzten Jahrzehnts und der aktuellen Lage zu stellen. Und Tim ist auch wieder dabei.

Zu Gast ist Markus Reuter von netzpolitik.org. Wir sprechen über die neuesten Fortschritte im Grundrechtsabbau und ein Ermittlungsverfahren gegen das Zentrum für politische Schönheit.

Direkt nach der Abstimmung des EU-Parlaments für Uploadfilter sprechen wir mit Felix Reda über das Ergebnis.

Zwischen Reisen nach Brüssel, Demonstrationen und zielgruppenorientierter Werbung auf Pornhub melden sich Linus und Thomas mit einer "kurzen" Sendung, die etwas ausartet…

30 Jahre WWW: Linus und Thomas beklagen mangelnde Bandbreiten, fiebern der Abstimmung über die Copyright-Directive entgegen und schütteln den Kopf über Cybervoting.

In der heutigen Ausgabe begrüßen wir gleich zwei Gäste: Einerseits sprechen wir mit Martin, der sich einfühlsam telefonisch mit EU-Parlamentariern in Verbindung gesetzt hat und dabei ein paar wertvolle Erfahrungen gemacht hat, die er im Gespräch mit uns teilt. Dazu begrüßen wir Markus Reuter von netzpolitik.org in der Sendung und diskutieren ausführlich die Eindrücke von den Aktivitäten auf zahlreichen Demonstrationen gegen die neue Urheberrechtsreform und den umstrittenen Artikel 13.

Huch, gleich noch eine Sendung in dieser Woche? So ist, denn es lag noch so viel Cyber rum, dass wir es unbedingt noch für Euch auffegen mussten, um es einer ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Wir reden über Cyberexperimente in Tübingen, Cyberattacken in Russland, Cyberkonfusion beim BSI und im Bundestag. Dazu noch ein wenig Eigenwerbung von Tim, der einen neuen Podcast gestartet hat, wo sich die aktuelle Folge um den Brexit dreht.

Jetzt ist es – wirklich – fünf vor zwölf und Thomas präsentiert die neue Aktion gegen Uploadfilter: Abgeordnete anrufen, im echten Leben. Es ist gar nicht so schlimm!

Die fortgesetzte dystopische Grundstimmung treibt uns heute in den Bunker und wir diskutieren erneut das aktuelle Aufregerthema rund um die EU-Urheberrechtsreform, die zunehmend aus dem Ruder läuft. Wir verteilen auch noch mal ein paar Klapse auf den Hinterkopf für Leute, die immer noch glauben, Computer und Wahlen wären in irgendeiner Form füreinander gedacht (Hint: sind sie nicht) und blicken noch auf eine misslungene Studie zu Social Bots und die misslungenen Pläne für das IT-Sicherheitsgesetz, das vieles angeht, nur nicht die eigentlichen Probleme.

Eine neues Roundup des digitalen Niedergangs und auch eine gute Nachricht, das ist die Sendung, die wir heute für Euch aufgenommen haben. Linus erläutert seine neue Karriere im Kinderfernsehen und Tim liefert verbesserungswürdige Audioqualität. Wohin soll das führen? Bestimmt zu einer neuen Folge in der nächsten Woche, in der die Welt bestimmt viel rosiger aussieht. Ganz sicher, bestimmt!

Heute wirklich mal eine kürzere Sendung, da die Themen gerade ausdünnen. Dafür ein paar Wiedergänger, die uns die Gelegenheit geben, erneut ein paar grundlegende Dinge zu erläutern und Zeit totzuschlagen. Wie es eben unsere Art ist. Auf dass wir der Dystopie auch morgen noch mit einem Lächeln entgegentreten können.

Wird gerade nix mit kurzen Sendungen, der dystopische Druck ist leider so groß, dass wir so einigen Dampf vom Kessel lassen müssen und so gibt es neben einer ausführlichen Feedback-Runde samt Ehrenrettung der deutschen Dichter und Denker einen tiefen Einblick in allerlei Polizei: Datenaustausch, Polizeigesetze und Nazis am Polizeicomputer halten uns auf Trab.

Die aktuellen Ereignisse bringen uns dazu, Passwort-Entscheidungen der Vergangenheit zu beschmunzeln, die Hoffnung auf eine Wende in der Frage des EU-Urheberrechts noch nicht ganz aufzugeben, den Kopf über deutsche und österreichische Minister zu schütteln und nebenbei wieder mal das eine oder andere technische Detail aufzudröseln. Tim klatscht derweil mit dem Bundespräsiadialamt ab und verkündet die Verfügbarkeit der Tickets für die SUBSCRIBE 10 in Köln.

Dank des umfassenden Feedbacks und einer ausführlichen Nachlese des medialen Fallouts des Promidoxings letzte Woche, wird auch diese Sendung wieder etwas länger und befasst sich noch mal ausführlich mit der Problematik. Dazu reichen wir diverse Amuse-Gueule und Desserts aus Datensalat mit Zuckerhäubchen.

Frisch aus dem Congress-Koma erwacht liefern wir Euch die erste Sendung des Jahres und wie es kaum anders zu erwarten war widmen wir uns ausführlich dem aktuellen Aufreger Promidoxxing, der in den Medien noch zum "Hackerangriff" verklärt wird und schauen mal ganz genau nach, was denn da eigentlich passiert zu sein scheint. Und aus dem entsprechend gegebenen Anlass bauen wir als Vorlage für Eure guten Vorsätze in diesem Jahr ein ausführliches Segment ein, in dem wir Euch Tips zur Absicherung Eurer Daten geben, falls ihr irgendwann mal prominent werdet. Und noch weniger überraschend liefern wir auch einen umfangreichen Rückblick auf den vergangenen 35. Chaos Communication Congress inklusive einiger erster Tips, was man sich aus dem Konvolut an Vorträgen vielleicht mal anschauen sollte (to be continued). Und da wir gerade in Beratungslage waren geben wir Euch auch noch ein paar Anregungen, wie und wo Ihr Eure Moneten in diesem Jahr gewinnbringend für die Netzpolitik einbringen könnt. Sitftung Datentest in Reinform.

Die letzte Sendung des Jahres bringt ein paar Neuigkeiten (und Richtigstellungen), ist aber vor allem ein Spezial: wir begrüßen die Politikwissenschaftlerin und China-Kennerin Katharin Tai in unserer Runde und sprechen mit ihr ausführlich

Das Jahr geht langsam zu Ende und wir liefern die voraussichtliche vorletzte Sendung des Jahres, bevor wir dann komplett in der 35C3-Wolke aufgehen. Wir stoßen darin auf den wahren Grund, warum der Netzausbau so langsam voranschreitet, sehen die Pressefreiheit in Gefahr und beklatschen die Aktion zur Zugänglichmachung der deutschen Gesetzgebung für die, die es betrifft. Und vieles anderes mehr.

Nach einer terminbedingten kurzen Pause nehmen wir wieder das Heft auf und tingeln durch die sich aufstauenden netzpolitischen Themen der letzten zwei Wochen, finden endlich eine sinnvolle Anwendung für die Blockchain und erklären, was der Brexit mit Per Anhalter durch die Galaxis zu tun hat.

Heute begrüßen wir ein zweites Mal Tomas Rudl in der Sendung und sprechen mit ihm ausführlich über die jüngste Gerichtsentscheidung zum StreamOn-Tarif der Telekom und die anstehende Vergabe der 5G-Lizenzen in Deutschland. Ferner schauen wir in die Technische Richtlinie des BSI für Netzwerkrouter und runden das mit Kurzmeldungen und Terminen ab.

Etwas früher als wohl erwartet schieben wir eine nachdenkliche und ziemlich lange Folge nach. Neben ein paar Nachrichten reflektieren wir ausführlich über die Problematik der Bewältigung großer Teilnehmerzahlen bei Events und den sich daraus ergebenden Konsequenzen für passende Hilfsangebote und was sich daraus für den 35C3 für Konsequenzen ergeben.

Wieder mal eine kompakte Zwei-Stunden-Zusammenfassung des täglichen Wahnsinns. Hier und da haben wir auch gute Nachrichten versteckt, aber wir stellen auch fest, dass aus der Zukunft auch noch was werden könnte. Wir werden sehen.

Gerade noch auf der privacyweek und schon zurück auf unserer Showbühne: Tim und Linus bringen euch wie gewohnt die aktuellen schlechten Nachrichten. Die "digitale Gesundheitsakte vivy" hatte eine lange Liste von Schwachstellten, doch der Hersteller gibt sich so uneinsichtig wie unser Innenminister in Fragen Maaßen und Südkreuz. Neue Hoffnung im Klassenkampf geht von der Gewerkschaft der Youtuber aus und wir erwarten gemeinsam eine neue Internationale. Kleinere thematische Abstecher in die Themenbereiche Wahlcomputer, Hass im Netz und natürlich Massenüberwachung lenken von Tims schweren Stimmproblemen ab.

Wir waren in Wien und haben die Privacy Week 2018 besucht und am Samstagabend auf der Bühne Stellung bezogen. Wir bedanken uns beim Publikum und der Organisation der Privacy Week für einen gelungenen Abend. Wir sprechen über die Privacy Week, die Zementierung des Status Quo der Ungerechtigkeiten bei der Vermittlung von Arbeitspplätzen durch den österreichische Arbeitsmarktservice AMS, die Denuziation von Lehrern durch die AfD, Tim cooks feuriges Plädoyer für mehr Privatsphäre auf der ICDPPC, die verzögerten Verhandlungen rund um die europäische ePrivacy-Richtlinie, das dicke Leck im Datenbauch von Facebook und liefern wieder interessante Termine.

Bei Tim gibt es Neuigkeiten und wir reden ein wenig über die Bayernwahl, aber im Mittelpunkt steht dieses Mal das Thema Cyberwar. Dafür haben wir uns Frank Rieger in die Runde geholt, der jüngst mit Constanze Kurz ein Buch zu diesem Thema geschrieben hat und das jetzt erschienen ist.

Linus ist wieder da und wir müssen uns leider kurz fassen, da die Zeit heute knapp war. Aber dafür blicken wir auf ein paar der Themen der Woche und es gibt auch ein neues Update zum Brexit.

Thomas ist wieder dabei und naturgemäß wenden wir wieder verstärkt den Blick nach Österreich und Europa. Es werden Preise vergeben und wir beklagen den Wegfall eines eigentlich schönen Urlaubsziels.

Heute ist Andre Meister wieder mal zu Gast und wir sprechen weniger über die tagesaktuelle Lage sondern blicken mal genauer auf seine und die Arbeit von netzpolitik.org im Allgemeinen, was sich in den Jahren verändert hat und wie sich der Journalismus im netzpolitischen Bereich verändert hat. Ferner bieten wir einen kleinen Rückblick auf die "Das ist Netzpolitik!" Konferenz der letzten Woche und schließen mit einem Status Quo zum Thema Staatstrojaner, den Andre besonders gut im Blick hat.

Linus macht Pause und so begrüßen wir Thomas Lohninger in der Sendung und nutzen die Gelegenheit, sowohl auf die Nachwirkungen der Entscheidung des EU-Parlaments zur EU-Urheber-Richtlinie einzugehen als auch generell mal einen aktuellen Blick auf die politischen Vorgänge in Österreich zu werfen. Und weil es so schön passt blicken wir auch noch konkret auf die Affäre, die sich um den österreichischen Verfassungsschutz herum entwickelt hat, seitdem die FPÖ das Innenministerium übernommen hat und nun mit zweifelhaften Methoden versucht, den Geheimdienst für ihre Zwecke auszuweiden. Alles keine schönen Themen, aber es hilft ja nix.

Wir sind ja einiges gewohnt, aber diese Woche war dann auch für uns schwer zu ertragen. Der Verfassungsschutz-Chef redet sich um Kopf und Kragen, aber niemand traut sich, seinen Kopf zu fordern und so taumelt die Republik auch weiter zahnlos und reaktionsunfähig herum obwohl es langsam mal an der Zeit wäre, Führung zu zeigen und den ausufernden Provokationen des Rechtsextremismus Paroli zu bieten. Stattdessen Ausreden und Schönfärberei, Protektion und Fake-News-Geschreie. Dazu kommt eine desaströse Entscheidung im EU-Parlament, die die kollektive Inkompetenz des Parlaments allzu deutlich zeigt. Ein einziger kleiner Lichtblick ist eine Entscheidung des EuGH zu den Methoden des GCHQ, aber mit dem sich aus der EU verabschiedenden Britannien wird das auch nicht viel Wirkung zeigen. Insgesamt alles recht deprimierend, also arbeiten wir weiter an unserem Galgenhumor und diskutieren Methoden zur Aufklärung von Menschen in Zeiten von Fake News und die drohenden Auswirkungen des Brexit.

Nachdem es uns letzte Woche in England leider nicht gelungen ist, eine Sendung aufzunehmen, liefern wir natürlich wieder in Überlänge nach. Es gibt so einiges abzuklappern und natürlich schweifen wir bei jedem Thema ordentlich ab, wie es sich gehört. Und irgendwie entwickeln wir im Laufe der Sendung einen Film mit dem Erlkönig.

Nach einer kurzen Sommerpause wieder volles Programm und eine entsprechend lange Sendung.

Nach einer kurzen Auszeit geht es weiter und wir widmen uns den Blöcken dies mal ausführlich mit einigen Metadiskussionen.

Urlaubsbedingt eine Aufnahme über die verwundenen Wege des Internets, aber eine Sendung. Wir sprechen über die Transparenzberichte zum Thema NetzDG von facebook, Twitter und Google, knifflige Entscheidungen zur Störerhaftung, das bevorstehende Ende des Aufenthalts von Julio Assanchez in der ecuadorianisischen Botschaft in London und Österreichs Versuchen, die ePrivacy-Richtlinie auf den letzten Metern zu verhindern. Dazu gibt es noch etwas Boulevardmeldungen und ein paar frische Termine.

Wir sitzen in einer leicht unterurbanen Region und leiden unter Funkloch. Trotz latentem Urlaubsmodus tragen wir ein wenig Feedback zusammen und diskutieren Entscheidungen der EU-Kartellbehörde und des Bundesverfassungsgerichts sowie die Klage gegen den Biometrieabgleich, der von der GFF vorangetrieben wird.

Wir begrüßen nach langer Zeit mal wieder André Meister in unserer Runde und gehen gemeinsam die Nachrichtenlage durch. Neben den ganzen klassischen dystopischen Themen haben wir aber auch was zu feiern: Kleßen-Görne ist endlich mit der Restwelt verbunden und wir feiern diesen großen Tag mit weiteren Bestandsaufnahme der traurigen deutschen Digitalinfrastruktur, bei dem kein Auge trocken bleibt.

Eine Welle von Hausdurchsuchungen erfasste in den letzten Wochen die freiheitsorientierte Netzszene. Mit zweifelhafter Argumentation und Vorgehensweise ritt die Polizei in Augsburg, Jena, Berlin und Düsseldorf bei Privatpersonen, privaten Infrastruktur-Providern und Hackerspaces ein. Wir sprechen mit Moritz Bartl von den Zwiebelfreunden und Steffen von Systemausfall darüber, wie das ganze abgelaufen ist und diskutieren ausführlich, wie man sich im Falle von Hausdurchsuchungen verhalten sollte.

Im EU-Parlament gab es diese Woche die Abstimmung im Rechtsausschuß zur EU-Urheberrechtsreform und mit dem Front National als Zünglein an der Waage wurde das deutsche Leistungsschutzrecht mit in das Paket genommen und mit etwas größerer Mehrheit auch die umstrittenen Uploadfilter akzeptiert. Doch ist die Positionierung des EU-Parlaments zur Initiative der EU-Kommission damit noch nicht final: erst die Abstimmung des Parlaments über das Gesamtpaket definiert den Rahmen, mit dem das Parlament letztlich in die Trilog-Verhandlungen zieht. Wir sprechen daher mit Julia Reda in Brüssel und lassen uns die Hintergründe der Abstimmung und die Chancen für einen Stimmungsumschwung im Parlament genau erläutern. Zusätzlich gibt es Updates zum Thema Hessentrojaner, dem "besonderen elektronischen Anwaltspostfach", dem Umgang der EU mit Computersicherheit und unsere tollen Termine.

Nach einer kurzen Unterbrechung ist wieder Standardbesetzung angesagt und wir schauen noch einmal kurz aus Vergangenes bevor wir uns der dunkel glühenden Zukunft zuwenden.

Die LNP256 hat uns einen akuten Themenstau beschert, den Linus und Thomas in Ermangelung eines Tims angehen. Unheil droht am Horizont und die LNP-Einhornstandarte ist gefragt: Es gilt zum Telefonhörer zu greifen, um düstere Altlasten eines ehemaligen Digitalkommissars abzuwehren.

Am 26. Mai haben wir die 256. Folge unseres Podcasts mit einem Live-Event in Berlin gefeiert. Im Feed findet ihr die Audio-Aufzeichnung, auf YouTube stellen wir euch die volle Dröhnung mit Vorprogramm und Live-Zeichnung zur Verfügung. Wir empfehlen euch also, euch ausnahmsweise mal LNP nicht nur auf die Ohren zu geben.