Logbuch:Netzpolitik

Im Oktober 2015 hat Max Schrems mit seiner Klage gegen Facebook das Safe-Harbour-Abkommen vor dem EUGH zu Fall gebracht. Das Safe-Harbour-Abkommen wurde durch das Privacy Shield "ersetzt." Doch auch dieses wurde nun vom EUGH für ungültig erklärt. Und wieder war Max maßgeblich daran beteiligt – dieses Mal jedoch als Beklagter! Im Gespräch mit Linus erklärt Max, wie es dazu kam.

Ganz viel Feedback von Euch, dem wir eingangs Raum geben, ansonsten wenden wir uns wie gewohnt den aktuellen Dystopien der Woche zu. Die Bundesregierung will jetzt alle Internet Provider zu Komplizen beim Installieren von Malware machen und in der Schweiz begegnet man der Herausforderungen von Corona-Kontaktlisten mit der Sicherheitsattitüde der 90er während in Polen fleissig Gesichtserkennung privatisiert wird. Die AfD wiederum versucht Geld aus der Corona-Krise zu schlagen und fabuliert über das Design der Corona-Warn-App, hat aber leider entweder nichts verstanden oder lügt einfach darüber. Wäre beides traurig genug. Aber auch andere Aktivisten lassen es an Kompetenz fehlen.

Heute begrüßen wir wieder einmal Thomas in der Runde und natürlich reden wir daher ganz viel über österreichische und europäosche Themen. In Österreich wurde jetzt die neue Version der Stopp Corona App vorgestellt und wir blättern durch das umfangreiche jüngere Korruptions- und Skandalarchiv der österreicherischen Politik.

Heute dominiert das Feedback und wir greifen verschiedene Aspekte der letzten Sendung auf. Außerdem schauen wir uns den Angriff der Trump-Administration auf den Open Technology Fund an und diskutieren den neuen GEsetzentwurf zur Bekämpfung zur Hasskriminalität.

Die heutige Sendung steht ganz im Zeichen der Veröffentlichung der Corona-Warn-App (CWA) die mit viel Tamtam am letzten Dienstag über die Bühne ging. Entsprechend groß war die Diskussion rund um die App und wir versuchen in dieser Folge die häufigsten Fragen, die aufkamen, hier hoffentlich zufriedenstellend zu beantworten. Dazu noch ein Bericht von Facebook und dem FBI, die gemeinsam auf Hackertour gehen, eine interessante Neuerung bei Twitter und die traurige Geschichte der Raubkopierer-Oma

Heute mal wieder ganz viel Feedback da wir so unfassbar viel Feedback zur letzten Sendung erhalten (keep it coming) und dazu eine weitere nachdenkliche Betrachtung der globalen Diskussion rund um Rassismus und Polizeigewalt. Wir blicken ferner auf das für die nächste Woche anstehende Release der Corona Warn App und schauen betrübt auf die Einführung von Staatstrojanern beim Verfassungsschutz und die Nichteinführung von Internet in Nemsdorf-Göhrendorf. Oben drauf noch eine Betrachtung der Sicherheitsrisiken rund um Passfotos und wie diesen bald begegnet werden wird.

Die heutige Folge dreht sich um Medienkritik und wir nehmen gleichzeitig die Rolle der Beobachter und Bewerter und teilen natürlich auch selber aus. Dazu reflektieren wir ein bisschen die Situation in den USA und in wie weit Aspekte davon sich auch auf Deutschland übertragen lassen und fragen uns, ob wir uns gerade einen Putsch in Zeitlupe oder nur das letzte Aufbäumen eines zum Scheitern verurteilten Systems anschauen.

In dieser Woche gehen wieder langsam mal wie in Richtung etwas klassischer Themen und klappern ein paar unserer Lieblingsthemen wie Hans-Georg Maaßen, das IT-Sicherheitsgesetz, das Patientendatenschutzgesetz und die Datenschutzgrundverordnung ab. Dazu ein kleines Update zu den Fortschritten im Bereich der Corona Tracing Apps, den Forderungen der Datenjournalisten des RKI und wir schauen genüsslich zu, wie sich die BILD-Zeitung an Christian Drosten die Zähne ausbeißt.

Zu der Klage gegen das BND-Gesetz, die letztes Jahr von Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen angestrent wurde, verkündete das Bundesverfassungsgericht gestern sein Urteil. Der Klage wurde weiträumig stattgegeben und das BND-Gesetz damit als verfassungswidrig deklariert. Die Bundesregierung muss jetzt bis Ende nächsten Jahres ein neues Gesetz verabschieden, das den Bedingungen des Urteils gerecht wird. Wir sprechen heute mit Daniel Moßbrucker, der Teil der Ankläger war und bis vor kurzem für Reporter ohne Grenzen gearbeitet hat und sich auch in seiner Doktorarbeit mit der Problematik von Massenüberwachung und Journalismus auseinandergesetzt hat.

Die heutige Sendung steht weniger im Zeichen der aktuellen Nachrichtenlage sondern wir diskutieren stattdessen ausführlich über die langfristigen und schleichenden Prozesse in der Coronakrise und wie man sie bewerten kann oder sollte. Dabei steht vor allem die die Pandemie begleitende Infodemie, die offensichtlich vielen den gesunden Menschenverstand raubt oder ihn zumindest kränkeln lässt. Wie geht man damit um? Was kann man tun? Wir haben auch nicht auf alles eine Antwort, versuchen aber zumindest mal die nötigen Fragen in den Raum zu stellen.

Corona, Corona, Corona. Auch in dieser Folge ist es wieder das Leitmotiv, denn an allen Stellen brechen alte und neue Diskussionen auf. Wir gehen auf die teilweise übersteigerte Erwartungshaltung an Tracing Support Apps ein, klopfen uns selbst ein wenig auf die Schulter, grübeln wozu die Polizei Zugriff auf Infektionsdaten braucht und haben sogar eine gute Nachricht. Es war nicht alles schlecht in Coronazeiten.

Wie versprochen liefern wir einen Nachtrag zur aktuellen Diskussion um die Contact Tracing Apps und haben Thomas dazugebeten uns die Situation in Österreich und Europa zu schildern. Recht unerwartet ist aber auch die Position der Bundesregierung in Deutschland über das Wochenende gekippt und man zeigt dem "zentralen Modell" die Tür und setzt nach Druck zahlreicher Organisationen wie die Schweiz jetzt auf das dezentrale Modell.

Auch in dieser Ausgabe nehmen wir besonders die Debatten rund um neue digitale Infrastrukturen auf und berichten vom aktuellen Stand. Der CCC hat eine ausführliche Analyse der vom RKI veröffentlichten Datenspende-App vorgenommen und der Wettbewerb um die "richtige" Lösung für eine Tracing App in Deutschland nimmt schrille Formen an. Neue Fragen werfen die losen Erwähnungen des Gesundheitsministers von Apps für die "Begleitung" von Quarantäne-Maßnahmen auf.

In dieser Folge greifen wir einiges an Feedback auf und schütteln unsere Köpfe laut über die Verschwörungstheorien, die rund um die Corona-Krise so einige unnötige Kriegsschauplätze eröffnen und uns weiterhin an der Menschheit zweifeln lassen. Dann gehen wir auf die sich zuspitzende Debatte rund um den "richtigen" Ansatz für eine Corona Tracing App in Deutschland und Europa ein, bei der sich gerade noch nicht so recht abzeichnet, wohin sie führen wird.

Wir haben heute Julia Reda zu Besuch, die gerade nach Berlin zurückgekehrt ist und hier ihr neues Projekt vorstellt: sie schließt sich der Gesellschaft für Freiheitsrechte an und wird künftig im Bereich Urheberrecht Klagen in diesem Bereich unterstützen, die versuchen, wirklichkeitsferne und zu restriktive Regelungen gerichtlich zu testen. Dazu diskutieren wir noch das etwas unglückliche Release der Datenspende-App des RKI und die neue Spezifikation von Apple und Google, um Contact Tracing Apps zu unterstützen.

Wir starten mit Feedback zur Sendung zu wirtschaftlichen Fragen und gehen dann noch mal ausführlich auf das Thema der letzten Sendung ein, der Corona Tracking App zu der uns eine Vielzahl von Fragen und Anregungen erreichte und

Seit Wochen gibt es eine Diskussion, welche digitale Infrastruktur (und auf welche Weise) dazu taugen könnte, schnell und zuverlässig ein Warnsystem zu etablieren, dass einen weiteren und wiederholten Ausbruch des Corona-Virus verhindern könnte. Lange wurde der Chimäre nachgestiegen, man könne in den Mobilfunknetz Bewegungsdaten sammeln und auswerten. In dieser Ausgabe legen wir da, warum das nicht funktionieren kann und auf welche Art man stattdessen mittels einer verhältnismäßig leicht zu entwickelnden App für Smartphones das Problem einerseits sehr effizient, andererseits aber auch maximal datensparsam und privatsphäreschützend umsetzen könnte. Es bietet sich der Gesellschaft hier eine einmalige Gelegenheit einmal alles richtig zu machen und die Vorteile des offenen Entwicklungsprinzips zu nutzen, um eine solche Lösung nicht nur schnell sondern auch nachhaltig und günstig umzusetzen.

Heute mal keine Netzpolitik. Wir sprechen mit Daniel Kröger über die Reaktionen der Börse, den bisher getroffenen wirtschaftlichen Maßnahmen auf nationaler, europäischer und globaler Ebene und welche Auswirkungen die Krise und künftige Maßnahmen auf Wirtschaft und Gesellschaft haben könnte.

Wir unterbrechen die Krise für einen Blick in die Zeit, wo uns vielleicht wieder normale Themen interessieren könnten. Wir sprechen mit Martin Tschirsich und Christian Brodowski über Ihre bisherige Arbeit zu Themen rund um die Digitalisierung des Gesundheitswesens und die darauf erfolgten Rückmeldungen und gesetzliche Auswirkungen. Im Anschluss stellen sie ihre Erkenntnis zum neuen Patientendatenschutzgesetzes vor und welche Probleme sie damit haben.

Zu einer umfangreichen Besprechung der aktuellen Situation mit einem Schwerpunkt auf die netzpolitischen Dimensionen kommen wir in dieser Ausgabe zu dritt zusammen: wir begrüßen Thomas in unserer Runde, der natürlich auch wieder dediziert von der Situation in Österreich und den dort kurzfristig beschlossenen Verordnungen und Gesetzen berichtet.

Linus und Tim treffen sich nach ein paar Wochen erstmals wieder in Real Life und zwar in der neuen Seuchenschleuse Metaebene. Mit maximaler sozialer Distanz reflektieren wir ein wenig über die aktuelle Situation und geben ein paar Tips wie man die Birne klar hält und sich nicht verrückt machen lässt.

Das Anhören dieses Podcasts schützt nachweislich vor VIrenbefall. Das war schon immer so und niemals war es wichtiger. Außerdem sorgen wir für fortgesetzte schlechte Laune, da wir auch dieses Mal nicht müde werden, Euch über die Realität ™ zu informieren und die schwächelt ja schon länger ein wenig.

Heute setzen wir uns zuerst mit Eurem recht umfangreichen Feedback und dann natürlich mit dem rechten Terroranschlag in Hanau auseinander und diskutieren auch die netzpolitischen Aspekte im Kontext der angekündigten Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Dazu noch ein paar kleinere Meldungen.

Im Nachgang zur DefensiveCon, einer auf die Probleme der Sicherung von Kritischer Infrastruktur im digitalen Zeitalter fokussierten Konferenz der AG Kritis, spricht Tim heute mit den Leitern des Projekts, Ijon und Honkhase über ihre Themen. Dabei definieren wir zunächst den Begriff Kritis und diskutieren, welche realen Bedrohungen kritische Infrastruktur heutzutage und künftig ausgesetzt ist und sein wird. Abschließend stellen die beiden ihre Idee eines Cyber-Hilfswerks vor, das inspiriert vom Gedanken des Technischen Hilfswerks (THW) eine zivile Organisation zur Abmilderung digitaler Katastrophenfälle postuliert.

Heute gibt es eine recht umfangreiche Analyse des Falls Julian Assange auf Basis des Berichts des UN-Beauftragten für Folter Nils Melzer, der jüngst publik wurde. Außerdem schauen wir natürlich nach Thüringen und das durch CDU und FDP ausgelöste Politikdesaster und grübeln über die Problematik von Spannervideos und der damit verbundenen Frage der Plattformhaftung. Dazu noch ein paar Kurzmeldungen. Hinweis: durch eine Fernaufnahme ist die Audio-Qualität nicht ganz da, wo ihr sie von uns gewohnt seid. Wir entschuldigen uns für die damit verbundenen Einschränkungen.

Wisst Ihr eigentlich, wie es ist, wenn man sich jedes Mal eine neue Ansprache für eine neue Ausgabe von Logbuch:Netzpolitik ausdenken muss und irgendwie ständig das Murmeltier grüßt und es immer wieder die gleichen ollen Kamellen sind, die gelutscht werden? Und wenn das einzig Positive, was man zu berichten hat, kürzere Handy-Vertragslaufzeiten sind? Naja, vielleicht wisst ihr es, vielleicht fühlt ihr es auch. Oder vielleicht ist es Euch auch egal, wenn auch nur aus purem Selbstschutz. Was wir verstehen würden. Und von daher ist es auch okay. Immerhin hat sich aus dem Gedanken mal ein neuer Episodentext entwickelt und das ist ja auch mal schön. Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit. Sowohl für die Sendung, als auch für diesen Text.

Es geht weiter im Nachrichtenreigen und dieses Mal sogar mit einer guten Nachricht. Wir diskutieren wieder allerlei Sicherheitsfails und Leaks, die unsichere iCloud und die sich verschärfende Situation für Journalisten weltweit. Wir freuen uns über den Meinungswandel bei Gericht bezüglich Hasspostings und rechnen aus, was die Bundesregierung der der Windows 7 Support kostet und fordern ein Recht auf Verschlüsselung. Was auch sonst.

Nach dem dazwischengeworfenen Spezial über die BND-Klage setzen wir jetzt das normale Programm wieder fort. Es gibt allerdings wackelige digitale Sicherheitslagen zu berichten und diverse thematische Wiedergänger aufzugreifen. Und mittendrin streiten wir uns noch, wer die besseren Witze macht. You decide!

Es ist ist mal wieder Zeit für ein kleines Spezial anlässlich der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht aufgrund der Klage gegen das neue BND-Gesetz. Linus und Constanze sprechen über die bisherigen Erfahrungen, wie es so ist vor dem hohen Gericht zu stehen und was von der aktuellen Entwicklung zu erwarten ist.

Die Congress-Pause ist vorbei und wir nehmen wieder den Regelbetrieb auf. Aber natürlich nicht ohne ein paar Rückblicke auf die Veranstaltung zwischen den Jahren in Leipzig zu nehmen und vor allem ein paar der weithin berichteten "Hacks" genauer zu erläutern. Wir geben ein paar Empfehlungen für aufgezeichnete Vorträge, die man sich mal anschauen sollte und gratulieren Anna Biselli zu dem von ihr gewonnenen Journalistenpreis.

Und da ist sie: die letzte Ausgabe von Logbuch:Netzpolitik dieses Jahrzehnts. Ein paar Themen haben wir noch für Euch. Pünktlich zum Congress möchte die Bundesregierung wieder einmal verschärfte Maßnahme im Internet einführen und alle unsere Passwörter haben. Na prima. Außerdem meldet sich mit der Uni Gießen eine weitere Großorganisation vorübergehend aus dem Internet ab und das BSI will hat uns seine Erkenntnisse vorenthalten und damit wieder einmal alles etwas unsicherer gemacht. Vielen Dank auch. Wir melden uns wieder im Januar wenn der 36C3 vorbei ist und wir uns wieder davon erholt haben.

Wir begrüßen wieder einmal Markus Reuter in unserer Runde und reden ausführlich über die umfangreiche und auch international recht erfolgreiche Recherche von Netzpolitik.org zu den Moderationsregeln und den Umgang mit Kritik bei dem chinesischen Netzwerk TikTok. Dazu noch ein wenig Debatte zu schwierigen Themen wie der Pflicht zum Installieren von Apps, die Russland den Smartphone-Herstellern überholen möchte und wir diskutieren abschließend auch über unseren eigenen Umgang mit Plattformen inkl. der Verbreitung dieses Podcasts.

Nach einer kleinen Pause gehen wir uns Backlog an und interessanterweise stehen heute viele einzelne Personen im Mittelpunkt der Nachrichten und Diskussion. Nach dem Feedback sprechen wir über den jüngst verstorbenen Jimmy Schulz, die Aktivitäten des Hackerphänomens Phineas Fischer, der bedrohlichen Situation von Julian Assange, den Streisand-Effekt beim Recht auf Vergessen, den Rauswurf des Macheten-Brandner aus dem Rechtsausschuss, der Nichteinstellung des Nicht-Polizisten Rainer Wendt und der Freisprechung von Peter Steudtner in der Türkei. Dazu ein wenig Reflektion über allerlei Social Media Shenanigans.

Ein paar Meldungen aber vor allem ein großer Fokus auf das Thema Ransomware. Linus erläutert einmal ausführlich die Funktionsweise und die Entwicklung von Ransomware in den letzten Jahren und worauf man sich als Privatperson oder Unternehmen einstellen sollte und welche Sicherheitsmaßnahmen man ergreifen sollte (Hint: Backups, Backups, Backups und vor allem Backups).

Der Entwurf für das "Digitale-Versorgungs-Gesetz" aus dem Jens Spahn unterstehenden Gesundheitsministerium sorgt für breite Kritik von Datenschützern und Patientenverbänden. Linus spricht darüber mit Elke Steven vom Verein Digitale Gesellschaft. Schon am Donnerstag soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden.

Heute gibt es mal wieder richtig was auf die Ohren: da sich so einiges angestaut hat hauen wir eine extra lange, aber trotzdem unterhaltsame Sendung raus und gehen mit Thomas noch mal die Auswirkungen der österreichischen Ibiza-Affäre und des Post-Skandals durch. Außerdem widmen wir uns ausführlich der anstehenden Bildung der neue EU-Kommission,der Struktur des neuen EU-Parlaments und dem Plänen für erste Initiativen für neue Richtlinien und Verordnungen. Außerdem sprechen wir über das im politischen Kreuzfeuer stehende Facebook und seine Kämpfe gegen Hacking Companies. Dazu eine Menge Feedback, insbesondere zum Dauerbrenner-Thema Wahlcomputer bzw. Online-Voting.

Heute gibt es einen neues Mitglied in unserer kleinen Jingle-Familie zu bestaunen und ansonsten ist alles business as usual und wir müssen auch ein paar Themen ansprechen, die wir eigentlich schon als ausgestorben angesehen haben.

Schon kurz nach der letzten regulären Ausgabe schieben wir Euch aus gegebenem Anlass ein LNP Spezial hinterher, in dem wir mit dem Gründer der humanitären NGO Cadus Sebastian Jünemann sprechen. Cadus unterscheidet sich von vielen NGOs durch ihren praktischen Ansatz und setzt dabei unter anderem auch auf sehr hackertypische Herangehensweise. In einer großen Werkstatt, einem "humanitäteren Makerspace" entstehen in Berlin das Rüstzeug für die Hilfsmissionen in Nepal, Syrien und anderen Regionen. Hier wurden eine mobiles Krankenhaus gebaut, eigene medizinische Geräte konstruiert und wird an eigenen Müllverbrennungsanlagen und Hilfsgüterabwurfsystemen gearbeitet. Durch den frisch aufgeflammten Krieg in Nordsyrien durch die von den USA ermöglichten türkischen Invasion ist nun ausgerechnet der fragilste und auch am längsten befriedete Bereich Syriens stark destabilisiert worden und gefährdet auch die Arbeit von Cadus und anderen NGOs vor Ort.

Neben etwas Feedback zur Diskussion aus der letzten Sendung konzentrieren wir uns auf den Fallout der politischen Diskussion nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Halle und Seehofers neuerlichem Rundumschlag gegen die sog. "Gamer-Szene". Außerdem diskutieren wir die Klemme in der sich amerikanische Tech-, Medien- und Sport-Unternehmen befinden, wenn sie sich auf den chinesischen Markt einlassen und berichten von einem Hackback der besonders symphatischen Art.

In schneller Kadenz liefern wir noch eine weitere Ausgabe, um im Takt bleiben zu können

Heute geht es irgendwie nur um Entscheidungen von Gerichten und Studien, die uns mit einem Fragezeichen im Gesicht zurücklassen. Dazu passt auch eine weitere kurze Betrachtung des Brexit-Dramas.

Nach längerer Zeit mal wieder eine Sendung direkt aus der Metaebene und wie gewohnt graben wir für Euch die aktuelle netzpolitische Nachrichtenlage um. Unter anderem verkünden wir unsere Blockchainstrategie für diesen Podcast an.

Kaum vom Camp runter steigen wir wieder auf die Bühne und machren unsere Sendung heute auf der "Das ist Netzpolitik!" Konferenz von netzpolitik.org im Roten Salon in der Volksbühne in Berlin. Wir sprechen über dsa aktuelle Drama rund um die Umsetzung der sog. PSD2-Richtlinie, die uns allen die Verbindung zur Bank abschneidet, über das juristische Scheitern des deutschen Leistungsschutzrechts, Massenhacks auf iOS und Datenleaks bei Facebook, wie die DSGVO der AfD das Fürchten lehrt und vieles anderes mehr.

Es war wieder Camp und es war wieder einmal das tollste Camp, was es je gab. Und Logbuch:Netzpolitik war mit dabei auf der Bühne des wundervollen Three Headed Monkeys Village. Und wie so oft haben wir wieder ein paar Gäste dabei, die die Grenzen zwischen Kunst und Aktivismus verschwimmen lassen. Wir sprechen mit Markus und Johannes über ihre Analysen der Twitter-Aktivitäten von dem ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs Maaßen und mit Sofia und Viktor von der Digitalen Freiheit, die auch noch gemeinsam als Band auftreten.

Eine weitere Unterbrechung der Sommerpause bietet Euch dieses Mal sogar eine gute Nachricht. Die nächste Sendung gibt es dann zum Camp und ab September gibt es LNP wieder im gewohnten Takt.

Wir haben es mal wieder geschafft, eine Sendung ins Sommerprogramm zu schmuggeln und grasen ein wenig die weitgehend dünne Nachrichtenlage ab. Diesmal wieder einigem Erklärbär-Potential und ein paar Lacher haben wir auch noch untergebracht. Also: ein perfektes Logbuch!

Kurz nach der Wahl von Zensursula zur E-Uschi bieten wir Euch noch ein mittsommerliches Update der Nachrichtenlage und machen dabei auch nicht vor Fußballthemen halt, denn wir wissen, wie wir die Podcasthörerinnen von heute eingefangen bekommen.

Nach einer Pause nehmen wir das Heft wieder auf und sammeln auf, was sich in den letzten Wochen so ergeben hat. Etwas ausführlicher diskutieren wir Facebooks neues Zahlungssystem (Ca)Libra, die Bilanz des Fusion Festivals, die 5G-Auktion und den Netzausbau in Deutschland sowie den Stand der Dinge bei Ransomware, wo Linus noch eine schöne Anekdote zu erzählen hat, wie man sich ggf. kostenlos auslösen lassen kann.

Linus ist aus dem Haus und wir nutzen die Gelegenheit, mit Thomas Lohninger mal den Skandal rund um das Strache-Video und die darauf folgende politische Implosion in Österreich zusammenzufassen und die politischen Konsequenzen zu diskutieren.

Abgesehen von den gängigen schlechten Nachrichten und Berichten aus der Dystopie, nehmen wir uns heute mal die Zeit, wieder mal ein wenig über die Vorgänge als solches zu sprechen und nehmen vor allem das ganze Geschehen rund um die CDU vs. YouTube "Debatten" auseinander und geben unseren Senf dazu. In dem Zusammenhang sprechen wir auch im Epilog noch mal über unser eigenes Verhältnis zu Monetarisierung und Zielgruppenlogik.