
Thema des Tages
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Pflegereform: Schluss mit Personalnot und schlechter Bezahlung?
Der Pflegenotstand in Österreich könnte endlich gelindert werden. Von hohen Kosten für 24-Stunden-Betreuung bis hin zu chronischem Personalmangel auf Krankenstationen: Missstände im Pflegesystem führen zu schlimmen Einzelschicksalen für Pfleger und Patientinnen. Die schwarz-grüne Regierung hat nun ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das Pflegeberufe attraktiver machen und Pflegende entlasten soll. Was ist also genau geplant? Was sind die größten Probleme, unter denen das Pflegepersonal leidet? Und kann die nun angekündigte Reform da wirklich Abhilfe schaffen? Darüber sprechen Gabriele Scherndl und Colette M. Schmidt aus dem STANDARD-Innenpolitikressort.
Trump auf Twitter: Erster Schritt zur Wiederwahl?
Donald Trump kann auf Twitter zurückkehren – das hat zumindest US-Milliardär Elon Musk angekündigt. Der ist ja gerade dabei, die Social-Media-Plattform für viele Milliarden Dollar zu kaufen. Viele Millionen Menschen wiederum waren es, die Ex-US-Präsident Trump auf Twitter folgten – die Plattform war enorm wichtig für seine politische Kommunikation. Zumindest so lange, bis Twitter sein Konto sperrte. Warum will Elon Musk also, dass Donald Trump auf Twitter zurückkehrt? Wie viel Einfluss könnte diese Diskussion auf die anstehenden US-Wahlen haben? Und wie wahrscheinlich ist eigentlich eine Rückkehr von Trump – sowohl zu Twitter als auch auf die große Politbühne? Darüber spricht Eric Frey.
Methan: Der unsichtbare Klimakiller
Es ist einer der schlimmsten Klimakiller. Es breitet sich immer rascher aus. Und es ist unsichtbar: Die Rede ist von Methan. Neue Forschungsergebnisse zum Treibhausgas lassen bei Klimaschützern und Wissenschaftlerinnen die Alarmglocken läuten – denn die Anzahl der Emissionsquellen ist in den vergangenen Jahren geradezu explodiert. Wieso Methan so gefährlich ist und warum sich diese Gefahr aber tatsächlich relativ einfach eindämmen ließe, darüber spricht David Rennert aus dem Wissenschaftsressort des STANDARD.
Neue Minister, alte ÖVP: Wie Nehammer die Regierung umbaut
Die österreichische Regierung wird also umgebaut: Nach den Rücktritten von Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck (beide ÖVP) kommen nun einige neue Gesichter, aber auch bestehende Regierungsmitglieder übernehmen Agenden. Wie genau wird die Regierung also umgebaut? Wer sind die Neuen? Und welche Kritik gibt es an diesen Änderungen – vom Einfluss der Bünde und Länder bis hin zur Geschlechterverteilung? Darüber spricht Jan Michael Marchart aus dem Innenpolitikressort des STANDARD.
Rücktritte von Köstinger und Schramböck: Das Ende der Kurz-ÖVP?
Jetzt war für Österreichs Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger die Zeit offenbar reif: Sie hat am Montag ihren Rücktritt erklärt. Und nicht nur sie, auch über einen Rückzug der ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck ranken sich schon lange Gerüchte. Was hat es damit auf sich? Läuft hier eine größere Regierungsumbildung, die vielleicht erst am Anfang steht? Und was hat das alles mit dem ÖVP-Parteitag am Wochenende zu tun? Darüber sprechen Innenpolitikredakteur Sebastian Fellner und Nora Laufer aus dem Wirtschaftsressort des STANDARD. Redaktionsschluss dieses Podcasts war 15 Uhr.
Von Kurz zu Putin: So werde ich ein Autokrat
Putins Überfall auf die Ukraine ist mehr als ein Krieg. Es ist ein Angriff auf die Demokratie. Auf all das, wofür sich der Westen rühmt. Und Putin ist nicht allein. Von Russland und der Türkei bis hin zu Polen und Ungarn – selbst gefestigte Demokratien wie die USA sind nicht sicher und auch Österreich kokettiert immer mit autokratischen Politikern. Wieso Autokraten auch bei uns in Europa auf dem Vormarsch sind, darüber sprechen wir heute. Wie Autokraten an die Macht kommen und wie sie gestoppt werden können.
Kann ein Ölembargo Putins Krieg stoppen?
Die EU will russisches Öl aus der Union verbannen und damit Wladimir Putins Vormarsch in der Ukraine stoppen. Wie und in welchem Ausmaß das Embargo umgesetzt werden soll, das wird von den Mitgliedsländern gerade intensiv diskutiert. Denn einige Länder wie Ungarn sind von russischem Öl sehr abhängig und könnten sich deshalb für massive Schlupflöcher einsetzen. Könnte so ein teilweises Ölembargo Putins Krieg wirklich aufhalten? Wie sehr würde uns diese Maßnahme in Österreich schaden? Und könnte dieses Embargo letztlich die EU spalten? Darüber spricht Günther Strobl aus der Wirtschaftsredaktion des STANDARD.
Rechter Schachzug: Verbieten die USA Abtreibungen?
Das Abtreibungsrecht in den USA könnte viel strenger werden. Konservative Bundesstaaten fanden dort bisher schon Schlupflöcher, um Schwangerschaftsabbrüche zu erschweren. Doch bundesweit galt durch das berüchtigte Urteil Roe v. Wade zumindest grundsätzlich ein historisches Recht auf Abtreibung. Ebenso historisch ist es, dass dieses Recht nun fallen könnte, was den jahrzehntelangen feministischen Kampf um Selbstbestimmung zurückzuwerfen droht. Wie genau sollen die Abtreibungsgesetze in den USA angepasst werden? Wie gefährlich ist das für betroffene Personen? Und könnte es auch in Österreich und weltweit den Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen verändern? Darüber sprechen DIESTANDARD-Leiterin Beate Hausbichler und Außenpolitik-Redakteurin Noura Maan.
Waffen für die Ukraine: Wieso sich Deutschland schwertut
Deutschland liefert nun schwere Waffen an die Ukraine – und auch ukrainische Soldatinnen und Soldaten werden auf deutschem Boden für den Krieg ausgebildet. Im internationalen Vergleich ist Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) damit spät dran: Nicht nur die USA, auch europäische Nachbarländer wie Polen unterstützen die Ukraine längst mit Waffen. So spät Deutschland dran ist, so aufgeheizt ist die Diskussion in der Bevölkerung: Wie stark soll sich das historisch belastete Deutschland in den Ukraine-Krieg einmischen, und welche Rolle spielt dabei Pazifismus? STANDARD-Berlin-Korrespondentin Birgit Baumann spricht heute außerdem darüber, ob der Ukraine-Krieg gewohnte Positionen von linker und rechter Politik in Deutschland aufweicht und warum sich gerade Kanzler Scholz damit so schwertut.
Wie ungerecht ist Österreichs Gesundheitssystem?
Das Gesundheitssystem kommt in Österreich zunehmend an seine Grenzen: Lange Wartezeiten, kein Platz für neue Patientinnen und Patienten, Untersuchungen unter Zeitdruck – gerade in Kassenpraxen läuft nicht immer alles wie gewünscht. Wohl auch deswegen bieten immer mehr Ärztinnen und Ärzte ihre Dienste nur noch privat an. Und wer mehr zahlt, hat hier die Aussicht auf eine bessere Leistung. Aber sind die Unterschiede zwischen Kassen- und Wahlmedizin wirklich so groß? Gibt es überhaupt noch genug Kassenpraxen, um das Land zu versorgen? Und was müsste passieren, damit sich das österreichische Kassensystem grundlegend ändert? Darüber sprechen Pia Kruckenhauser aus dem Gesundheitsressort des STANDARD und Innenpolitikredakteurin Gudrun Springer.
Sorge ums Gas: Reicht der Energiegutschein? Droht ein Lieferstopp?
Die Kosten für Gas und Öl sind seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs explodiert. Die Regierung will nun mit einem Ausgleich für Österreichs Haushalte entgegenwirken. Aber: Nicht alle profitieren davon gleichermaßen. Wem der Bonus wie viel bringt und was genau man dafür tun muss, erklärt Günther Strobl aus der Wirtschaftsredaktion des STANDARD. Gleichzeitig mehren sich die Sorgen, dass Russland nach Polen und Bulgarien auch Österreich den Gashahn zudrehen könnte. Wie hart uns ein Gaslieferstopp treffen würde und wie gut der Staat auf diesen Ernstfall vorbereitet ist – auch darüber sprechen wir in dieser Folge.
Transnistrien: Kommt der Ukraine-Krieg näher?
Der Ukraine-Krieg scheint auf andere Länder überzugreifen, unmittelbar an der Grenze zur Europäischen Union. Denn die Region Transnistrien in Moldau meldet Angriffe aus der Ukraine, zumindest sagt das die russlandfreundliche Führung vor Ort. Was ist an diesen Angriffsmeldungen dran? Welche Rolle könnte Transnistrien noch im Ukraine-Krieg spielen? Und müssen wir uns Sorgen machen, dass uns der Krieg damit noch näher kommt? Darüber spricht STANDARD-Außenpolitikredakteur Fabian Sommavilla.
Dreht Putin bald auch Österreich den Gashahn zu?
Der Gashahn ist zu – zumindest nach Polen und Bulgarien fließt aus Russland kein Erdgas mehr. Wladimir Putin ist der EU damit im langen Hin und Her um Energielieferungen teilweise zuvorgekommen. Und das trotz hoher Einnahmen, die Russland damit verlorengehen. Polen und Bulgarien geben sich gelassen und verweisen auf ausreichende Alternativen. Anders sieht es in Österreich aus: Laut neuen Studien bräuchten wir noch Jahre, um uns von russischem Gas unabhängiger zu machen. Muss Österreich jetzt also auch Angst vor einem russischen Gaslieferstopp haben? Sollte die EU nachziehen und selbst russisches Gas boykottieren? Und warum wurde gerade Polen und Bulgarien als Erstes der Gashahn zugedreht? Darüber spricht Eric Frey vom STANDARD.
Elon Musk kauft Twitter: Warum die Rechten jubeln
Nach langen Verhandlungen hat sich der Vorstand von Twitter mit Elon Musk geeinigt: Der US-Unternehmer kauft den Kurznachrichtendienst für 44 Milliarden Dollar. Und das trotz anfänglichen Widerstands: Insbesondere bei Twitter selbst macht man sich Sorgen, was der reichste Mann der Welt denn eigentlich mit dem sozialen Netzwerk vorhat. Entscheidet Musk bald selbst, wer und was auf Twitter erlaubt ist? Woher nimmt er diese vielen Milliarden Dollar? Und warum jubelt vor allem die rechte Szene über diesen Deal? Darüber sprechen Bettina Pfluger aus dem Wirtschaftsressort des STANDARD und Web-Redakteur Mickey Manakas.
Trotz Macrons Sieg: Hat die EU ein Problem?
0 Zeichen Emmanuel Macron bleibt Präsident von Frankreich – das zeigt sich am Tag nach der Wahl eindeutig. Doch auch die rechtsextreme Wahlverliererin Marine Le Pen konnte ihr Ergebnis von 2017 merklich verbessern. Die Angst vor einem französischen Rechtsruck bleibt also bestehen – vor allem mit Blick auf die nun nahenden Parlamentswahlen im Land. Aber liegen die Bruchlinien im französischen Volk überhaupt noch zwischen links und rechts? Welche Wahlmotive haben Macron bis zuletzt zittern lassen? Und könnte die politische Entwicklung in Frankreich nun vor allem der EU langfristig schaden? Darum geht es in der heutigen Folge. Darüber spricht Stefan Brändle, Frankreich-Korrespondent des STANDARD.
Ukraine-Krieg: Wird Vergewaltigung als Waffe eingesetzt?
Berichte über Vergewaltigungen und sexualisierte Gewalt in der Ukraine häufen sich. Je länger der Krieg dauert, desto mehr Frauen und Mädchen erzählen von Gräueltaten russischer Soldaten. Doch im Chaos des Krieges ist es kaum möglich, Nachweise für solche Verbrechen zu erbringen. Während die Täter viel zu oft damit davonkommen, kämpfen die Überlebenden mit Traumata, Scham und ungewollten Schwangerschaften. Beate Hausbichler von diestandard.at spricht darüber, wieso im Krieg fast immer vergewaltigt wird. Wie systematisch sexualisierte Gewalt in der Ukraine eingesetzt wird. Und wie sich das Leid der Überlebenden mitunter auf der Flucht noch verschlimmert.
Causa Wirtschaftsbund: Hat die ÖVP Steuern hinterzogen?
Steuerunterschlagung in Millionenhöhe und Selbstbedienung bei Krediten und Firmenautos – im Skandal um den Vorarlberger Wirtschaftsbund stehen immer mehr Vorwürfe im Raum: Da geht es um auffällig viel Geld, das ein ÖVP-naher Verein mit Inseraten verdient hat, es geht um nicht bezahlte Steuern und um personelle und finanzielle Verbindungen zur ÖVP Vorarlberg. STANDARD-Journalistin Lara Hagen war maßgeblich daran beteiligt, diese Vorgänge österreichweit an die Öffentlichkeit zu bringen. Sie erklärt, warum die Causa Wirtschaftsbund so brisant ist, wie sie aufgedeckt wurde und welche Folgen sie noch für ganz Österreich haben könnte.
Wie es ist, unter Putin Journalistin zu sein
Die russische Bevölkerung befürwortet den Krieg in der Ukraine – zumindest legen das steigende Beliebtheitswerte von Wladimir Putin in aktuellen Studien nahe. Solche Umfragen sind im autoritären Russland natürlich mit Vorsicht zu genießen, aber diese Zahlen zeigen auch, dass die Meinungslage in Russland lange nicht so eindeutig ist wie im Rest Europas. Das hat mit Propaganda und der Berichterstattung in Russland zu tun. Journalistinnen und Medienproduzenten müssen positiv über den Krieg sprechen – sonst werden sie zensiert, müssen Geldstrafen zahlen oder werden mit Gefängnis bedroht. Immer mehr von ihnen wandern deshalb in den Westen aus. Eine dieser Journalistinnen ist Angelina Dawydowa. Auch sie hat ihre Heimat verlassen, um Putins Propagandamaschinerie zu entkommen. Sie erzählt, wie der russische Staat gegen unabhängige Medien vorgeht, was Russinnen und Russen über den Krieg in der Ukraine glauben und ob Russlands Informationsfreiheit auch aus dem Ausland gerettet werden kann.
Ost-Offensive: Putins neue Ukraine-Strategie
Die lange erwartete russische Großoffensive im Osten der Ukraine ist in vollem Gange. Seit der Nacht auf Dienstag wurden dort in der gesamten Donbass-Region unzählige Explosionen registriert. Und auch die Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine dürfte kurz vor der russischen Eroberung stehen. Welche Strategie verfolgt Russland nun also im Osten der Ukraine? Wie lange kann die ukrainische Verteidigung dort standhalten? Und wie könnten sich diese neue russische Offensive und die westlichen Waffenlieferungen in Reaktion darauf auf den Verlauf des Ukraine-Krieges auswirken? Darüber spricht Oberst Markus Reisner von der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt.
Was hat Elon Musk mit Twitter vor?
Tesla-Gründer Elon Musk hat es wieder getan: Mit seiner spontanen Ankündigung, Twitter kaufen zu wollen, hat er nicht nur die Menschen auf der Kurznachrichtenplattform selbst in Aufregung versetzt. Wie ernst ist das Kaufangebot wirklich gemeint? Was hat Musk mit Twitter vor? Würde eine Übernahme durch Musk das Ende für Twitter als Kommunikations- und Informationsplattform, wie wir sie kennen, bedeuten? Web-Redakteur Martin Stepanek vom STANDARD liefert Antworten. [Unter diesem Link](https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/inside-austria-sebastian-kurz-aufstieg-und-fall/) können Sie beim Deutschen Podcast-Preis für "Inside Austria" abstimmen.
Wie das Landleben Frauen benachteiligt
Frauen sind in Österreich noch immer benachteiligt. Daran erinnert uns jeder Equal-Pay-Day, ein Blick in die Vorstände der Spitzenunternehmen oder auf die Gewaltstatistik. Wer noch näher hinsieht, dem fällt allerdings auf: Da ist nicht nur ein Unterschied zwischen Frauen und Männern. Da ist auch eine Differenz zwischen Frauen in der Stadt und jenen, die auf dem Land leben. Außerhalb der Metropolen verdienen Frauen weniger, sie sind seltener in Entscheidungsprozesse eingebunden, und auch der Gewaltschutz greift noch schlechter. Beate Hausbichler vom STANDARD spricht darüber, warum das so ist und was dagegen getan werden könnte.
Zero Covid: Der verheerende Lockdown in Shanghai
In Schanghai schreien die Menschen aus Verzweiflung über den Lockdown aus ihren Fenstern, wie viral gehende Videos zeigen. Seit zwei Wochen gelten in der chinesischen Millionenmetropole strenge Corona-Maßnahmen – nicht zu vergleichen mit dem, was in Österreich als streng galt. In Schanghai geht manchen Menschen schon das Essen aus, die Angst wächst – denn ein Ende der Maßnahmen ist nicht in Sicht. Was geschieht gerade in der 26-Millionen-Einwohner-Stadt? Warum zieht die chinesische Regierung ihre Zero-Covid-Strategie so eisern durch? Und wie könnte sich eine heftige Corona-Welle in China auch bei uns bemerkbar machen? Darüber spricht Philipp Mattheis, der für den STANDARD über China berichtet.
Giftgasverdacht: Warum Putin Mariupol zerstören will
Nach dem Rückzug aus Kiew konzentriert sich der russische Angriffskrieg nun auf den Osten der Ukraine. Dabei ist die Ostukraine schon seit Wochen schwer zerstört, die Lage der Zivilbevölkerung ist katastrophal. Dazu kommen nun noch Gerüchte über russisches Giftgas, das von Drohnen auf die umkämpfte Stadt Mariupol versprüht werden soll. Was ist an diesen Gerüchten dran? Warum ist gerade Mariupol für Putin so wichtig? Und wie lange kann die ukrainische Armee dort noch durchhalten? Darüber spricht Florian Niederndorfer aus der Außenpolitik-Redaktion des STANDARD.
Reise nach Kiew und Butscha: Zwischen Massengräbern und Minen
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer ist am Wochenende in die Ukraine gereist. Mit dabei war STANDARD-Journalist Fabian Sommavilla. Er erzählt heute, wie es ist, durch ein vom Krieg gebeuteltes Land zu fahren, wie gefährlich diese Reise war – und wie es sich anfühlt, vor den Massengräbern von Butscha zu stehen.
Wen Long Covid am wahrscheinlichsten trifft
Die Weltgesundheitsorganisation WHO geht davon aus, dass im Durchschnitt jeder Zehnte nach einer Corona-Infektion unter Long Covid leidet. Dazu zählen Symptome wie extreme Erschöpfung, Atemprobleme oder Konzentrationsschwierigkeiten. Eine neue Studie zeigt nun, wer besonders gefährdet ist, Long-Covid-Symptome zu entwickeln. Gesundheitsredakteurin Magdalena Pötsch vom STANDARD hat sie unter die Lupe genommen. Sie erklärt auch, welche neuen Erkenntnisse über mehrmalige Corona-Infektionen vorliegen und wie eine Covid-Impfung oder auch der Faktor, mit welcher Variante man infiziert war, sich auf das Long-Covid-Risiko auswirken.
Butscha-Massaker: Gehören Kriegsverbrechen zur russischen Taktik?
Das Grauen des Massakers, das russische Soldaten in Butscha angerichtet haben, wird immer deutlicher nachvollziehbar. Nachrichtendiensten ist es nun gelungen, Funksprüche des russischen Militärs abzuhören, in denen die Gräueltaten beschrieben werden. Aus ihnen geht auch hervor, dass das Massaker offenbar Teil der russischen Kriegstaktik war. Passiert in anderen Gebieten der Ukraine also womöglich gerade ähnlich Schreckliches wie in Butscha? Wer ordnet diese Kriegsverbrechen an? Und arbeiten die russischen Truppen schon daran, Gräueltaten wie diese in Mariupol zu vertuschen? Gerüchte über transportable Krematorien liefern jedenfalls Hinweise darauf. Antworten auf diese Fragen liefert Fabian Sommavilla aus dem Außenpolitikressort des STANDARD.
Ukraine-Krieg: Sind UNO und Diplomatie gescheitert?
Das Massaker im ukrainischen Butscha hat der Welt den Schrecken des russischen Angriffskriegs in der Ukraine noch bewusster gemacht. Der Westen reagiert weiterhin nicht militärisch, und auch die wirtschaftliche Sanktionsschraube kommt nur langsam ins Drehen, aber in der Diplomatie gibt es ein Erdbeben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den UN-Sicherheitsrat scharf kritisiert und will Russland dort am liebsten ausschließen – kein leichtes Unterfangen. Einfacher ist die Ausweisung von russischen Diplomatinnen und Diplomaten, viele EU-Länder haben das bereits getan. Österreich will da dezidiert nicht mitziehen. Aber was bedeutet es eigentlich, wenn ein Land diplomatisches Personal ausweist? Warum will Österreich das nicht tun? Und trifft Selenskyj mit seiner Kritik an der Diplomatie der Vereinten Nationen einen wunden Punkt? Darüber sprechen Manuel Escher und Gianluca Wallisch aus dem Außenpolitikressort des STANDARD.
Wie betrunkene Bodyguards Nehammer unter Druck bringen
Bundeskanzler Karl Nehammer von der ÖVP hat in einer Pressekonferenz am Montag scharfe Worte gefunden: Er kritisiert die oppositionelle SPÖ für eine parlamentarische Anfrage, in der auch ein Schreiben eines anonymen Polizeibeamten veröffentlicht wird. Darin geht es um einen Autounfall, den zwei betrunkene Personenschützer von Nehammer und seiner Familie verursacht haben sollen. Der Kanzler besteht aber darauf: Die Personenschützer hätten nach Dienstschluss in ihrer Freizeit getrunken, erst dann sei der Unfall passiert. Dem widerspricht aber der anonyme Briefverfasser. Was wissen wir also wirklich über die betrunkenen Beamten und ihren Unfall? Welche weiteren Vorwürfe erhebt der anonyme Briefverfasser gegen die Nehammers? Und hat die SPÖ mit dieser Veröffentlichung eine Grenze überschritten? Antworten liefert Michael Völker, Leiter des innenpolitischen Ressorts des STANDARD.
Massaker von Butscha: Was tun gegen russische Kriegsverbrechen?
Aus Butscha, einem Vorort der ukrainischen Hauptstadt Kiew, erreichen uns seit dem Wochenende schreckliche Bilder: Russische Soldaten sollen dort Zivilisten ermordet haben. Tote liegen in den Straßen, mehrere hundert Menschen wurden in Massengräbern verscharrt. Auch aus anderen nun von der ukrainischen Armee befreiten Orten rund um Kiew wird von Gräueltaten der russischen Truppen berichtet. Was ist in Butscha genau passiert? Sind diese Bilder erst der Anfang? Und kann der Westen angesichts solch offensichtlicher Kriegsverbrechen weiter zuschauen? Darüber spricht Außenpolitikredakteur Florian Niederndorfer.
Inflationsrekord: Zahlen auch wir den Preis der Sanktionen?
Die Inflation in Österreich ist so hoch wie seit über 40 Jahren nicht mehr. Egal ob beim Tanken, beim Heizen oder im Restaurant – der Preisanstieg ist in fast allen Lebensbereichen zu spüren. Der größte Faktor dahinter: der Krieg in der Ukraine. Aber sind es auch die Sanktionen des Westens gegen Russland, die nun die Inflation in Europa und den USA befeuern? Fallen diese wirtschaftlichen Maßnahmen dabei womöglich trotzdem noch immer zu lasch aus? Und: Was hat es mit der drohenden Gefahr einer Stagflation auf sich? Antworten liefern András Szigetvari und Andreas Danzer aus dem Wirtschaftsressort des STANDARD.
Amtsmissbrauch und Geheimnisverrat? Die Fälle Sobotka und Fuchs
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verdächtigt ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka des Amtsmissbrauchs – vulgo Korruption. Und das, obwohl Wolfgang Sobotka aktuell dem ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss vorsitzt. Kann sich Sobotka trotz dieser Vorwürfe als Ausschussvorsitzender halten? Antworten liefert Innenpolitikredakteur Fabian Schmid. Ebenfalls ins Visier der Behörden geriet der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs. Seine Suspendierung wurde über ebenjenen U-Ausschuss bekannt. Der Grund für seine Freistellung: Die Staatsanwaltschaft Innsbruck klagt ihn wegen Falschaussage und Geheimnisverrats an. Was steckt dahinter und was sagt die Anklage gegen Fuchs über die Justiz in Österreich aus? Antworten liefert Jan Michael Marchart, ebenfalls aus dem innenpolitischen Ressort des STANDARD.
Schuldspruch für Ibiza-Drahtzieher: Ein gerechtes Urteil?
Ibiza-Drahtzieher Julian Hessenthaler ist heute, Mittwoch, am Landesgericht St. Pölten zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Angeklagt war Hessenthaler nicht wegen des Ibiza-Videos, sondern wegen Drogen- und Urkundendelikten. Er selbst bekräftigte allerdings stets, dass ihm dabei etwas angehängt werden sollte. Wegen welcher Delikte muss Hessenthaler nun ins Gefängnis? Was hat das alles mit dem Ibiza-Video zu tun? Und was ist dran an den Zweifeln an den Ermittlungen und dem Prozess gegen Hessenthaler? Darum geht es in dieser Folge.
Wie tief steckt Österreich im russischen Spionage-Sumpf?
Ein möglicherweise vergifteter russischer Oligarch und neue Hinweise im Fall eines ermordeten Putin-Gegners: Allein in den vergangenen 24 Stunden haben die russischen Geheimdienste für schockierende Schlagzeilen gesorgt. Ausgerechnet in diese Zeit fällt ein Artikel in der "Financial Times", der Österreich als "Flugzeugträger" für russische Spionage bezeichnet. Wie sogar österreichische Geheimdienste und das Verteidigungsministerium darin verstrickt sein sollen, was es mit den Mord- und Giftanschlägen auf sich hat und wie mächtig und skrupellos die russischen Geheimdienste im Ausland sind – das erklären Innenpolitikredakteur Fabian Schmid und Manuela Honsig-Erlenburg, die das außenpolitische Ressort des STANDARD leitet.
Ukraine-Krieg: Woran scheitern die Friedensgespräche?
In der Türkei treffen diese Woche wieder Vertreter von Ukraine und Russland aufeinander, um über einen Frieden in der Ukraine zu verhandeln. Nicht zum ersten Mal – doch Beobachterinnen sehen einige Faktoren, die Bewegung in die Gespräche bringen könnten. So hat etwa der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj in einem Interview angedeutet, gewisse Zugeständnisse machen zu wollen. Auf der anderen Seite signalisierte auch Russland zuletzt, seine Taktik in der Ukraine zu überdenken. Ist eine Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg in Reichweite? Wovon hängt es ab, ob ein Friedensvertrag oder zumindest ein Waffenstillstand zustande kommt? Antworten liefert STANDARD-Außenpolitikredakteur Manuel Escher.
Wie Selenskyjs Team den PR-Krieg gegen Russland gewinnt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht eindringlich in die Kamera. Das Video wirkt fast dilettantisch aufgenommen, könnte im Selfie-Modus mit dem Smartphone gefilmt worden sein. Der Präsident trägt T-Shirt und Dreitagebart. Seine Botschaft lautet im Kern: "Helft uns, helft dem ukrainischen Volk – im Kampf gegen die russischen Angreifer." Videos dieser Art sind uns mittlerweile vertraut. Sie prägen das Bild, das wir vom ukrainischen Präsidenten haben. Die ganze Welt hängt Selenskyj dabei an den Lippen, ebenso wenn er Interviews gibt oder vor Parlamentsabgeordneten spricht. Es zeigt sich: Die Ukraine leistet nicht nur auf dem Schlachtfeld erbitterten Widerstand. Aber wie entscheidend ist dieser "PR-Krieg"? Geht es dabei um Sieg oder Niederlage für das ukrainische Volk? Und welche Menschen in Selenskyjs innerem Kreis ziehen dabei die Fäden? Antworten liefert Außenpolitikredakteur Florian Niederndorfer vom STANDARD.
Militärische Analyse: Wie der Ukraine-Krieg enden könnte
In der Nacht auf den 24. Februar ließ der russische Präsident Wladimir Putin seine Armee in die Ukraine einmarschieren – seit einem Monat herrscht dort nun Krieg. Was in den ersten Tagen wie ein Blitzkrieg eines übermächtigen Aggressors wirkte, scheint mittlerweile ins Stocken geraten zu sein. Die Hauptstadt Kiew ist noch immer in ukrainischer Hand, und auch die hart umkämpfte Front im Donbass hat bisher gehalten. Welche Taktik lässt sich nach vier Wochen also in Putins Kriegsführung erkennen? Welche Fehler hat er gemacht? Und könnte die Ukraine den Krieg tatsächlich gewinnen? Darüber spricht Oberst Markus Reisner von der Theresianischen Militärakademie.
Wollen SPÖ und FPÖ Selenskyjs Rede im Parlament verhindern?
Unter tosendem Applaus hat der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj bereits vor dem US-Kongress, der israelischen Knesset oder dem deutschen Bundestag gesprochen. Seine Botschaft war im Kern immer dieselbe – helft uns im Krieg, den Russland gegen uns führt. Ob Selenskyj auch vor dem österreichischen Parlament sprechen soll – darüber ist in der heimischen Politik jetzt eine Debatte ausgebrochen. FPÖ und SPÖ sind anscheinend dagegen. Welche Gründe haben die Parteien für diese Haltung? Widerspricht ein solcher Auftritt der Neutralität? Wieso sollte Selenskyj vor dem österreichischen Parlament sprechen dürfen? Antworten liefert der Leiter des innenpolitischen Ressorts des STANDARD Michael Völker.
Schutzmacht USA? Was Biden für die Ukraine tut
US-Präsident Joe Biden reist diese Woche nach Europa. Er trifft Nato-Verbündete und besucht Polen. In die Ukraine kommt er nicht. Dennoch wird sich bei den Gipfeltreffen und Staatsbesuchen alles um den russischen Angriffskrieg dort drehen – und um die Frage, was die Welt tun kann, um ihn zu beenden. Aber: Was haben die USA als selbsterklärte Schutzmacht westlicher Demokratien eigentlich bisher getan, um der Ukraine zu helfen? Bräuchte es eine Flugverbotszone? Oder würde ein weiteres Eingreifen der USA in den Konflikt womöglich einen Weltkrieg bedeuten? Darüber spricht Eric Frey, leitender Redakteur beim STANDARD.
Wer profitiert vom Energiepaket?
Tanken und Heizen sind in Österreich so teuer wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Krieg in der Ukraine sorgt für eine immense Teuerung. Österreichs Regierung will nun verhindern, dass die österreichische Bevölkerung sich das normale Leben nicht mehr leisten kann. Finanzminister Magnus Brunner von der ÖVP und Klimaministerin Leonore Gewessler haben deshalb gestern, Sonntag, ein milliardenschweres Energieausgleichspaket angekündigt. Aber wohin genau fließt das Geld? Wie sozial gerecht sind die Förderungen? Und subventioniert der Staat damit indirekt die Ölkonzerne?
Krieg in der Ukraine: Was darf man (nicht) zeigen?
Videoaufnahmen und Fotos von zerstörten Häusern, sterbenden Menschen und Massengräbern – je länger der russische Angriff auf die Ukraine dauert, umso schlimmer werden die Bilder des Krieges. Wenn sie in Zeitungen, im Fernsehen und auf sozialen Medien auftauchen, fragen sich viele: Sind solche Bilder notwendig, um den Schrecken des Krieges zu zeigen? Oder überwiegt das Trauma, das sie bei den Betroffenen auslösen? Rütteln die Bilder auf – oder stumpfen wir dadurch ab? Antworten auf diese Fragen liefert die Kommunikationswissenschafterin Katharina Lobinger.
Kriegsverbrechen in der Ukraine: Was droht Putin?
Heute vor drei Wochen hat Russland die Ukraine angegriffen. Standen anfangs noch militärische Ziele im Fokus, so schlagen russische Raketen mittlerweile fast täglich in zivile Ziele ein. Die ukrainische Führung spricht von Kriegsverbrechen, die von der russischen Seite verübt werden, auch US-Präsident Joe Biden nennt den russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Kriegsverbrecher. Aber was genau ist im Krieg eigentlich verboten? Wie können Institutionen wie der Internationale Gerichtshof gegen Kriegsverbrechen vorgehen? Und könnte der russische Präsident irgendwann tatsächlich selbst auf der Anklagebank sitzen? Antworten liefert STANDARD-Rechtsredakteur Jakob Pflügl.
Infektionsrekord und Deltakron: Wie riskant sind die Lockerungen?
Mehr als 58.000 Menschen haben sich in Österreich innerhalb von 24 Stunden mit dem Coronavirus infiziert. Das sind mehr Menschen, als in der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten leben. Wer jetzt mit strengeren Corona-Maßnahmen rechnet, der irrt sich. Die Regierung lockert die Regeln sogar. Wie genau sich die Maßnahmen ändern, was Fachleute darüber denken und ob das angesichts der neuen Virusvariante Deltakron der richtige Weg ist, erklären Innenpolitik-Redakteurin Gabriele Scherndl und Pia Kruckenhauser, die das Gesundheitsressort des STANDARD leitet.
Wie man ukrainischen Flüchtenden am besten hilft
Fast drei Millionen Menschen sind laut UNHCR bereits vor dem Krieg in der Ukraine geflohen. Mehr als 100.000 sind bisher in Österreich angekommen, viele von ihnen allerdings in andere Länder weitergereist. Dennoch gehen Fachleute davon aus, dass immer mehr von ihnen bleiben werden. Wie wird ukrainischen Geflüchteten in Österreich jetzt geholfen? Was können Privatpersonen tun? Und wieso ist die Situation so anders als bei der großen Fluchtbewegung 2015? Antworten auf diese Fragen liefert Innenpolitik-Redakteurin Irene Brickner vom STANDARD.
Was denkt Russland über Putins Krieg?
Der Krieg in der Ukraine tobt nun schon seit über zwei Wochen. Mittlerweile sind Berichte und auch Bilder von zerstörten Wohngegenden und toten Zivilistinnen und Zivilisten trauriger Alltag. Bei der russischen Bevölkerung kommen viele dieser Nachrichten aber gar nicht an. Ein neues Gesetz zensiert die Berichterstattung. Wer wahrheitsgetreu über den Krieg in der Ukraine informiert, muss mit drakonischen Strafen rechnen. Was wissen Russinnen und Russen also über den Angriff Präsident Putins auf die Ukraine? Protestieren die Menschen dagegen? Was hat es mit dem mysteriösen "Z"-Symbol auf sich, dass immer mehr Kriegsbefürworter in Russland nutzen? Antworten liefert André Ballin, der für den STANDARD aus Moskau berichtet.
Wie Österreich so abhängig von russischem Gas werden konnte
Seit der russische Präsident Wladimir Putin die Ukraine überfallen hat, steht Österreichs Abhängigkeit von Russlands Gas stärker denn je in der Kritik. Die Frage wird immer lauter, warum Österreich sich auf diese "Gasfreundschaft" eingelassen hat. Sind daran wirklich "Austro-Oligarchen" und "Putin-Versteher" schuld, wie Insider zuletzt behaupteten? Und: Wie sehr ist die Politik darin verstrickt? Antworten liefert Günther Strobl aus dem Wirtschaftsressort des STANDARD.
Wie Putins Krieg den Hunger in der Welt befeuert
Der Krieg in der Ukraine gefährdet weltweit die Nahrungsversorgung. Das Land gehört zu den wichtigsten Getreideproduzenten. Besonders in Afrika und im Nahen Osten sind viele Länder auf ukrainisches Getreide angewiesen. Drohen dort nun Hungersnöte und politische Unruhen auszubrechen oder sich noch zu verschlimmern? Was tut die Welt, um humanitäre Katastrophen zu verhindern? Und: Wieso setzt gerade der Spitzen-Getreideimporteur China alles daran, dass die Warnungen möglichst verhalten ausfallen? Antworten liefert Johannes Dieterich, Afrika-Korrespondent des STANDARD.
Impfpflicht aufgehoben: Ein Fehler?
Die Impfpflicht ist ausgesetzt – das verkündete Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch. Die Entscheidung stützt sich auf den ersten Bericht der zuständigen Evaluierungskommission – das Hin und Her um die Impfpflicht könnte damit vorerst vorbei sein. Diese Entscheidung kommt an einem denkwürdigen Tag, denn am Mittwoch wurden fast 50.000 Corona-Neuinfektionen verzeichnet – so viele wie noch nie. Dazu kommt, dass seit dem vergangenen Wochenende viele Sicherheitsmaßnahmen Geschichte sind – Expert:innen machen sich bereits Sorgen vor dem nächsten Corona-Winter. Ist es angesichts dessen ein Fehler, die Impfpflicht auszusetzen? Wird sie sowieso nur verschoben? Und ist das jetzt ein Sieg für die Impfgegnerinnen und -gegner?
Wie gefährlich die Flucht für Ukrainerinnen ist
Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind bereits vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet – die meisten davon sind Frauen und Kinder. Die flüchtenden Ukrainerinnen werden in ihren Zielländern größtenteils positiv aufgenommen. Doch nun mehren sich Berichte über Menschenhandel und Zwangsprostitution. Menschen in Not geraten so ins Visier von Kriminellen. Beate Hausbichler vom STANDARD erzählt, wie gefährlich die Flucht für ukrainische Frauen ist und wie sie geschützt werden könnten. Außerdem sehen wir uns heute, am Weltfrauentag, an, wie sehr Putins Krieg von toxischer Männlichkeit geprägt ist.
Fatale Abhängigkeit: Können wir auf russisches Gas verzichten?
Während der Krieg in der Ukraine unvermindert weitergeht, wird immer klarer: Europa ist abhängig von russischem Erdgas, in Österreich kommen rund 80 Prozent davon aus Russland. Österreichs Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) sucht nach Alternativen – sie war zuletzt mit weiteren Politikerinnen und Politikern in den Vereinigten Arabischen Emiraten, um neue Anbieter für Gaslieferungen zu gewinnen. Aber ist ein Ausstieg aus russischen Gaslieferungen überhaupt möglich? Welche Alternativen gäbe es, und wie hart würde der Boykott russischer Ressourcen heimische Haushalte und die Weltwirtschaft treffen? Darüber sprechen Günther Strobl und Eric Frey vom STANDARD.
Wie gefährlich ist der Kampf um ukrainische AKW?
In der Ukraine wurde wieder bei einem Atomkraftwerk gekämpft – das AKW Saporischschja wurde am Freitag in den frühen Morgenstunden beschossen, es kam zu einem Brand. Schon seit dem russischen Angriff auf die Atomruine von Tschernobyl geht in Europa die Angst vor einem neuen atomaren Super-GAU um, nun ist also auch noch ein aktives Kraftwerk in der Hand der russischen Angreifer. Wer hält das Kraftwerk nun am Laufen? Droht in Saporischschja eine Kernschmelze? Müssen wir uns auch in Mitteleuropa Sorgen machen? Antworten liefert Radioökologe Georg Steinhauser.