NachDenkSeiten – Die kritische Website

<p>Die Stationierung neuartiger US-Mittelstreckenraketen in Deutschland haben die USA und die Bundesregierung für das nächste Jahr vorgesehen. Aber die öffentliche Debatte darüber hat längst nicht die Breite erreicht, die angesichts der damit verbundenen Gefahren im Vorfeld eines Atomkriegs angemessen ist. Von <strong>Bernhard Trautvetter.</strong></p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-143754"></span></p><p>Dieser unangemessene Zustand der Debatte</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143754">Weiterlesen</a></div>

<p>Während Friedenswillen vorgetäuscht wird, steuert Europa auf Kollisionskurs mit Russland – mit Sicherheitsgarantien, Truppenstationierung, Enteignung und Zensur als Werkzeugen. Von <strong>Sevim Dagdelen</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-143751"></span></p><p>In der gemeinsamen Erklärung einer Koalition williger Staats- und Regierungschefs der EU, des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie der EU-Spitzen vom 15. Dezember 2025 wird der Wille</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143751">Weiterlesen</a></div>

<p>Jens Spahn ist am Montag vor der Corona-Enquete-Kommission im Bundestag <a href="https://x.com/tomdabassman/status/2000572741825515828">aufgetreten</a>. Mit beißender Arroganz und stechender Selbstgefälligkeit lieferte der Mitverantwortliche für die Drangsalierung von Ungeimpften ein gutes Beispiel dafür ab, warum die politische Klasse so verachtet wird. Wo Demut, Einsichtigkeit und Reue vorhanden sein sollen, glänzt eine Uneinsichtigkeit, die ihres Gleichen sucht. Doch der</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143725">Weiterlesen</a></div>

<p>Als der spanische Konquistador Hernán Cortés 1519 die neue Welt erreichte, ließ er seine Schiffe verbrennen, um seinen Männern zu signalisieren, dass es ab nun kein Zurück mehr gibt. Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, und als solche muss man die geplante Enteignung russischer <a href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143031">Währungsreserven</a> durch die EU wohl bezeichnen. Auf</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143708">Weiterlesen</a></div>

<p>In einem skandalösen Schritt hat die EU den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud mit Sanktionen belegt, weil er „pro-russische Propaganda“ und „Verschwörungstheorien“ zum Ukrainekrieg verbreiten würde. Der inakzeptable Vorgang zeigt: Um im Meinungskampf ein paar Punkte zu machen, werden von den EU-Verantwortlichen die eigenen Phrasen von „Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit“ weiterhin der Lächerlichkeit preisgegeben. Ein</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143698">Weiterlesen</a></div>

<p>„Statt Anerkennung erhielten wir Anschuldigungen – statt Dank herrscht Stille.“ Das sagte einer der Anfang November vor dem Obersten Gerichtshof in Jerusalem wegen schwerer Folter an Palästinensern im Internierungslager Sde Teiman im Süden Israels angeklagten Soldaten gegenüber dem israelischen Kanal 7. Der Folterer sprach nicht nur von einem „Schauprozess“, er prahlte auch mit seinen Taten</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143686">Weiterlesen</a></div>

<p>Die Bundesregierung hat bei ihrem letzten Kabinettstreffen die Fortsetzung des „Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Stabilisierung des Iraks und gegen das Wiedererstarken des IS“ beschlossen. Mit rund 300 Soldaten ist dies derzeit der zweitgrößte noch laufende Auslandseinsatz der Bundeswehr. Das irakische Parlament hatte allerdings 2020 für eine Resolution gestimmt, die die Ausweisung aller ausländischen Truppen,</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143671">Weiterlesen</a></div>

<p>Am letzten Montag, den 8. Dezember, fand das <a href="https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/downloads/DE/Verfassungsschutz/programm-symposium-bfv-08-12-2025.pdf?__blob=publicationFile&v=2">21. Symposium</a> des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter dem Motto „Zeitenwende – und jetzt?“ in Berlin statt. Wie der <a href="https://www.stern.de/politik/deutschland/deutschland-in-gefahr---expertin-gaub-macht-ungewoehnlichen-vorschlag-36939980.html"><em>stern</em></a> berichtet, wurde bei der dortigen Paneldiskussion besprochen, wie Deutschland angesichts der Bedrohung durch Russland resilienter werden und seine Nachrichtendienste für ihre Arbeit stärken könnte. Dabei habe</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143650">Weiterlesen</a></div>

<p>Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von <strong>Leo Ensel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143568">Weiterlesen</a></div>

<p>Radikale Prediger und Influencer mobilisieren vor allem online eine beachtliche Anhängerschaft, besonders unter Jugendlichen. Obwohl diese islamistischen Extremisten<em> </em>nur einen kleinen Bruchteil der etwa 5,5 Millionen hiesigen Muslime ausmachen, prägen ihre Taten und Parolen das öffentliche Islambild unverhältnismäßig stark. Von <strong>Detlef Koch</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-143522"></span></p><p>Laute Rufe nach einem „Kalifat“ hallen</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143522">Weiterlesen</a></div>

<p>Eine Politik, die von den Bürgern verlangt hat, sich „nicht menschlich“ zu verhalten: Davon <a href="https://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-coronapandemie-war-eine-demokratische-zumutung-a-97a47349-0fd3-4c47-a7fc-1d1a7afda57a">sprach</a> Angela Merkel bei einer Ehrung für ihre Coronapolitik diese Woche in Stuttgart. „Nicht menschlich“? Moment! Gegen das Unmenschliche der <a href="https://www.nachdenkseiten.de/?page_id=47542&suche=corona">Coronapolitik</a> ist eine große Zahl an Bürgern auf die Straße gegangen. Dafür gab es Knüppel, den Einsatz von Wasserwerfern</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143562">Weiterlesen</a></div>

<p>Entsprechend ihrer politischen Stationen müsste Andrea Nahles eigentlich den Inbegriff der Fachexpertin für Arbeitsmarktthemen darstellen. Ihre parteiinternen Posten bis hin zur SPD-Vorsitzenden, die eine häufige Auseinandersetzung mit der Mutter aller Arbeitsmarktreformen, der Agenda 2010, mit sich brachten, später ihre Tätigkeiten als Ministerin für Arbeit und Soziales und nun gar als Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143528">Weiterlesen</a></div>

<p>Schützengräben voller Blut, zerbombte Häuserzeilen mit zivilen Opfern, Drohnenattacken auf Infrastruktureinrichtungen weit hinter den Frontlinien und das langsame Vorrücken russischer Soldaten im Osten der Ukraine. Zwischen solchen oder ähnlichen Überschriften mäandert die Kriegsberichterstattung der Staats- und Konzernmedien. Dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, ergänzen Ex-Generäle des Nordatlantikpaktes auf alternativen Portalen. Das Gros der</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143538">Weiterlesen</a></div>

<p>Außenminister Johann Wadephul hat mittels einer internen Anweisung die über 200 deutschen Auslandsvertretungen dazu verpflichtet, zukünftig ein Porträtbild von ihm aufzuhängen. Die <em>NachDenkSeiten</em> wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie der Minister diese Art von Personenkult, die man sonst vornehmlich von Staaten kennt, die die Bundesregierung gerne als autoritär bezeichnet, rechtfertigt und was diese Maßnahmen den</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143535">Weiterlesen</a></div>

<p>Das deutsche Gesundheitswesen ist europaweit mit Abstand das teuerste und qualitativ eines der schlechtesten. Die Therapie: Weiter steigende Kassenbeiträge und neuerliche Leistungskürzungen. Wie wäre es damit, Herr Bundeskanzler, den überbordenden Kommerz im System auszumerzen und endlich die Pharmalobby an die Kandare zu nehmen? Nicht doch: Die Bundesregierung will die Branche zur „Leitindustrie“ machen. Leider kein</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143511">Weiterlesen</a></div>

<p>Wie geht es weiter für das BSW nach dem 3. Bundesparteitag in Magdeburg am letzten Wochenende? Und was bedeuten die dort entschiedenen Personalveränderungen und -rochaden für die Zukunft der Partei? Ein Artikel von <strong>Maike Gosch</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-143503"></span></p><p>Parteigründerin, Namensgeberin und Leitfigur der Partei, Sahra Wagenknecht, gibt den Parteivorsitz (den sie</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143503">Weiterlesen</a></div>

<p>Hätte es die angeblich „jungen CDU-Abweichler“ samt ihres angedrohten „Koalitionsbruchs“ nicht gegeben, wäre die letzte <a href="https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7646120">Bundestagsdebatte zum Rentenpaket</a> wohl – wie so viele vergangene Debatten zur Rente – kaum von Medien und Öffentlichkeit beachtet worden. Es kam jedoch anders und man weiß nicht, ob man sich darüber freuen oder ärgern soll, steht doch nun</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143491">Weiterlesen</a></div>

<p>Am 9. Dezember hat die DKP bekanntgegeben, dass ihr die GLS-Bank ohne weitere Begründung alle Konten gekündigt hat. Kurz vor der Kündigung hatte die Bank bei der DKP mit dem Verweis „dringend“ Informationen zu einer Spendenaktion für Kuba eingefordert. Zuvor waren dieses Jahr bereits die Konten zahlreicher regierungskritischer Journalisten wie z.B. Gaby Weber, Aya Velázquez</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143481">Weiterlesen</a></div>

<p>Die Bundeswehr soll zum integralen Bestandteil der Öffentlichkeit werden. So will es die Politik. Werbeplakate, Schulbesuche, Offiziere in Uniform in den Medien: Die Präsenz des Militärischen wird immer offensichtlicher. Nun ist es zu einem <a href="https://www.rheinpfalz.de/lokal/zweibruecken_artikel,-vermummte-bewaffnete-soldaten-auf-dem-weihnachtsmarkt-_arid,5839840.html">Vorfall auf dem Weihnachtsmarkt in Zweibrücken</a> durch vermummte und bewaffnete Soldaten der Bundeswehr gekommen. Santa Claus mit Maschinengewehr? Das kam</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143469">Weiterlesen</a></div>

<p>Von westlichen Ländern immer noch als „einzige Demokratie in Nahost“ gelobt, haben israelische Parlamentarier innerhalb von nur zwei Jahren über 30 Gesetze verabschiedet, die die Rechte der Palästinenser einschränken und abweichende Meinungen bestrafen, wie ein neuer Bericht zeigt. Von <strong>Orly Noy</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-143375"></span></p><p>Seit über zwei Jahren ist das öffentliche</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143375">Weiterlesen</a></div>

<p>Im <em>Blog der Republik</em> <a href="https://www.blog-der-republik.de/ein-bild-ging-um-die-welt-als-willy-brandt-niederkniete/">zitierte dessen Herausgeber Alfons Pieper</a> am 7. Dezember die Mitarbeiterin der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung Christina Meyer mit der Behauptung, auch Brandt habe mit dem Aufbau der „Fähigkeit zur Verteidigung“ und eben nicht mit „militärischer Zurückhaltung“ auf die angebliche Bedrohung durch Russland reagiert. Es gibt Beispiele und Belege dafür, dass diese Einschätzung nicht</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143431">Weiterlesen</a></div>