NachDenkSeiten – Die kritische Website
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Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und die Simulation der europäischen Souveränität – Teil 1: von der Rhetorik in München bis zur Logistik in Ulm
<p>Was, wenn die Rede vom transatlantischen Riss und der europäischen Selbstbehauptung in den letzten Wochen um die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2026 herum genau das Gegenteil einer Realität ist, die sich auf der Ebene der militärischen Planung tatsächlich vollzieht? Wer die politische Rhetorik der Konferenz nüchtern an der materiellen Realität misst, an den militärischen Planungen, den</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146435">Weiterlesen</a></div>
SPD im Südwesten muss Mitgliederliste herausgeben – Urteil gibt Parteimitgliedern von der Initiative „Mehr Diplomatie wagen“ recht
<p>Das Landgericht Stuttgart hat nach längerem Rechtsstreit ein aufsehenerregendes Urteil gefällt: Der SPD-Landesverband muss die Mail-Adressen seiner rund 30.000 Mitglieder im Südwesten herausgeben, damit die Initiatoren von „Mehr Diplomatie wagen“[<a href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146361#foot_1" name="note_1">1</a>] ihre friedenspolitischen Positionen in der Partei bekannt machen und für ihre Veranstaltungen werben können. Geklagt hatten im April 2024 zwölf baden-württembergische SPD-Mitglieder. Ihnen</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146361">Weiterlesen</a></div>
Münchner Sicherheitskonferenz – die vergiftete Liebeserklärung der USA
<p>Letztes Wochenende tagte die 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Bayerischen Hof. Die MSC zählt, zumindest nach eigener Lesart, zu den wichtigsten sicherheitspolitischen Diskussionsforen der Welt. Rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie Außen- und Verteidigungsminister reisten neben Experten und Journalisten an. Ich selbst konnte als Bundestagsabgeordneter für den Fachbereich Außen- und Sicherheitspolitik für meine damalige Fraktion</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146411">Weiterlesen</a></div>
„Wir reden hier über das Ende der Demokratie“: Harald Martensteins Rede beim „Prozess gegen Deutschland“
<p>Der Kolumnist Harald Martenstein hat zum Thema AfD-Verbot eine vielbeachtete und interessante Rede bei einem fragwürdigen Theaterprojekt gehalten: Teilweise trifft diese Rede voll auf den Punkt – teilweise ist sie aber auch abwegig. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-146416"></span></p><p>Am Thalia-Theater in Hamburg hat mal wieder ein fragwürdiger, durch</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146416">Weiterlesen</a></div>
Die NachDenkSeiten, der „Volksverpetzer“ und die Informationsfreiheit – eine konstruierte Geschichte voller Missverständnisse
<p>Dass die <em>NachDenkSeiten</em> und die skurrile Denunziationsplattform <em>Volksverpetzer</em> in diesem Leben keine Freunde mehr werden, war abzusehen. Eigentlich ignorieren wir die Pöbeleien und Verschwörungserzählungen derartiger Krawallmedien ja auch, aber am letzten Freitag ging es beim <em>Volksverpetzer</em> um einen Rechtsstreit mit den <em>NachDenkSeiten</em> und da <a href="https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/nachdenkseiten-gericht-geldgeber-volksverpetzer/">der Beitrag</a> vielleicht auf Umwegen einige unserer Leser erreicht haben</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146396">Weiterlesen</a></div>
Appell von Militärs an jeden Bürger, sich auf „Verteidigung“ vorzubereiten – militärisch-politischer Verlautbarungsjournalismus vom Spiegel
<p>Der Generalinspekteur der Bundeswehr und der britische Generalstabchef <a href="https://www.spiegel.de/ausland/bedrohung-durch-russland-carsten-breuer-und-richard-knighton-fordern-aufruestung-europas-a-460da50a-5062-44dd-b46e-00b1e965b0d2?sara_ref=re-so-x-rss#ref=rss">fordern in einem Offenen Brief die Aufrüstung Europas</a>. Darin <a href="https://www.welt.de/debatte/plus699189ad0abe5c8b74ed0574/verteidigung-wir-handeln-gemeinsam-nicht-nur-grossbritannien-und-deutschland.html">appellieren sie</a> an jeden einzelnen Bürger, sich auf „Verteidigung“ vorzubereiten. Ein solcher Brief des ranghöchsten deutschen Offiziers ist im Hinblick auf eine Entschärfung des Konflikts mit Russland eine Katastrophe. Der <em>Spiegel</em> berichtet zwar vordergründig sachlich über</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146387">Weiterlesen</a></div>
Der Morgan-McSweeney-Komplex
<p>Die Epstein-Akten richten einen hellen Scheinwerfer in viele dunkle Ecken – nicht nur in die der Sexskandale, Pädophilie oder der US-amerikanischen Politik. Auch Akteure der europäischen Politik geraten durch die Enthüllungen in den Fokus. In Großbritannien haben die Informationen bereits zum Rücktritt des ehemaligen britischen Botschafters Lord Peter Mandelson (Spitzname „Fürst der Finsternis“) aus dem</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146366">Weiterlesen</a></div>
„Und das ist nur der Anfang“: Rede von der Leyens auf Sicherheitskonferenz wird zum friedenspolitischen Albtraum
<p>Ursula von der Leyen hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen – hätte sie nur geschwiegen! In ihrer <a href="https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/speech_26_414">Grundsatzrede</a> offenbart sie den Kitt für eine EU, die bald nur noch aus Feindbilddenken, Aufrüstung und kollektivem Realitätsverlust zusammengehalten wird. Jene EU, die aus den Trümmern eines zerstörten Europas entstand und dem Krieg abgeschworen hatte, zerschellt gerade</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146376">Weiterlesen</a></div>
Lisa Fitz – Geschichte ist die Politik von gestern
<p>Geschichte war gestern. Und es lohnt sich, bissl Rückschau zu halten … Weil Geschichte ist ja die Politik von gestern, die zum Heute geführt hat. Heute gibt’s überall Alarm! Ganz Europa ist müde. Müde vom Denken, vom Erinnern, vom eigenen Dasein. Von <strong>Lisa Fitz</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-146337"></span></p><p><div class="external-2click" data-provider="Youtube" data-provider-slug="youtube"><div</div></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146337">Weiterlesen</a></div>
Die Amis sind mitten unter uns – aber Merz und Co. schwadronieren von einem „zerrütteten transatlantischen Verhältnis“
<p>In einem Bericht der „Tagesschau” zur Münchner Sicherheitskonferenz hieß es, Merz gehe auf Distanz zu den USA. Siehe Anlage 1. Der Berliner <em>Tagesspiegel</em> fragt: Haben Deutschland und Europa ohne die USA eine Chance? Siehe Anlage 2. Offensichtlich ist es höchste Zeit für eine Einladung an den Bundeskanzler nach Rheinland-Pfalz und nach Nordbayern. „In der <a</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146328">Weiterlesen</a></div>
Hat Deutschland überhaupt eine China-Strategie?
<p>Mit unserem derzeit größten Handelspartner China haben wir viel Porzellan zerschlagen. Das liegt eher an der „Partner-Rivale“-Weltanschauung unserer Spitzenpolitiker als an China selbst. Seit dem Rückzug der USA als Partner hat sich die Situation eher verschärft. Andere Regierungschefs sind da pragmatischer. Wie geht es nun weiter mit unseren Beziehungen zu China? Ein Artikel von <strong>Stephan</strong></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146316">Weiterlesen</a></div>
Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XXII) – „Moskau dem Erdboden gleichmachen“, „Nachhaltigkeit (neu definiert)“, „Ökosystem“ und „nukleare Gerechtigkeit“
<p>Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von <strong>Leo Ensel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146218">Weiterlesen</a></div>
Medien, Moral und Maßstäbe: Warum Venezuela anders bewertet wird (Serie zu Venezuela, Teil 5)
<p>Wenn deutsche Leitmedien über Venezuela berichten, geschieht dies seit Jahren mit einer auffälligen sprachlichen und moralischen Eindeutigkeit. Begriffe wie „Diktatur“, „Regime“ oder „Failed State“ strukturieren die Berichterstattung und prägen nachhaltig die Wahrnehmung politischer, wirtschaftlicher und sozialer Entwicklungen. Sie erscheinen dabei weniger als erklärungsbedürftige Zuschreibungen denn als feststehende Deutungen, die kaum noch erläutert oder hinterfragt werden.</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146226">Weiterlesen</a></div>
Wie lange schweigen die Guten noch?
<p>Sie rüsten auf, rekrutieren wieder die jungen Männer für den Dienst an der Waffe und sprechen von Kriegstüchtigkeit: Im Land geschieht Unheil – angeblich alles nur im Namen des „Guten“. Das Projekt <a href="https://www.youtube.com/watch?v=-EgEszYKqhA">„Endlich Frieden – 100 Persönlichkeiten zeigen Zivilcourage“</a> vereint in einem Buch Stimmen für den Frieden. Die <em>NachDenkSeiten</em> veröffentlichen an dieser Stelle den</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146165">Weiterlesen</a></div>
Europa braucht jetzt den Mut zum Frieden – ein Mahnruf zum 4. Jahrestag des Ukrainekrieges
<p>Die Welt erlebt derzeit einen der tiefgreifendsten geopolitischen Umbrüche seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – einen Umbruch, in dem die Europäische Union kaum noch als gestaltende Kraft wahrgenommen wird. Damit riskiert sie, zum großen Verlierer dieser globalen Neuordnung zu werden. Von <strong>Harald Kujat</strong> und <strong>Michael von der Schulenburg</strong>. </p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146246">Weiterlesen</a></div>
Von „Raketenfamilien“ und „Fähigkeitslücken“: Wie eine Zeitung über die Beschaffung von Hyperschallraketen für Deutschland „berichtet“
<p>Hyperschallraketen für Deutschland? Darüber <a href="https://www.welt.de/wirtschaft/article698df538f2a7a9e035a9fd85/deutschland-soll-ballistische-hyperschallraketen-bekommen.html">berichtet</a> gerade <em>Die Welt</em>. Der französische Konzern Ariane Group sei mit Deutschland zu den Angriffswaffen im Gespräch. Sollte die deutsche Regierung sich zu diesem Schritt entscheiden: Die Aufrüstung des Landes würde immer bedrohlicher. Kritische Stimmen kommen indes in dem Artikel nicht zu Wort. Dafür ist die Rede vom Schließen einer</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146233">Weiterlesen</a></div>
Viktor Medwedtschuk: Wie die OSZE seit 2014 den Dialog im Donbass sabotierte
<p>Nach den Gesprächen von OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioğlu und dem amtierenden Vorsitzenden Ignazio Cassis in Kiew und Moskau vergangene Woche stellt sich die Frage: Kann eine Organisation, die über Jahre ihre Neutralität verspielt hat, heute noch den Frieden sichern? Der ukrainische Oppositionspolitiker <strong>Viktor Medwedtschuk</strong> zieht eine kritische Bilanz der OSZE-Aktivitäten seit 2014. Der ehemalige Vorsitzende der</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146212">Weiterlesen</a></div>
Das deutsche Parteiensystem funktioniert nicht mehr
<p>Eine parlamentarische Demokratie hat nur Bestand, wenn die Wähler darauf vertrauen dürfen, dass sie mit ihrer Stimmabgabe die Politik beeinflussen und dass die gewählten Mehrheiten in der Lage sind, die Probleme zu lösen. Beides ist in Deutschland nicht mehr gewährleistet. Von <strong>Oskar Lafontaine</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-146203"></span></p><p>Dafür, dass das Parteiensystem seine</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146203">Weiterlesen</a></div>
Der erste echte Bär-Bock: Raumfahrtministerin verbummelt BAföG-Reform
<p>Dorothee Bär hat ein „große Novelle“ bei der Bundesausbildungsförderung versprochen. Zu ihrem Glück fehlen der CSU-Frau bloß noch drei Dinge: ein Gesetz, Geld und ein Chef, der das auch wollte. Das war absehbar. Eine Lachnummer zum Weinen. Von <strong>Ralf Wurzbacher</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-146197"></span></p><p>Eine Weltraumministerin, die sich ums BAföG zu kümmern</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146197">Weiterlesen</a></div>
Das Sicherheitsdilemma: Polens neuer Kurs in der Militärpolitik
<p>In der Weltordnung wehen neue, stürmische Winde des Wandels. Die Wirksamkeit des NATO-Sicherheitsschirms nach Artikel 5 erweist sich angesichts dieses geopolitischen Unwetters zunehmend als fragwürdig. Staaten, die sich bisher auf die unerschütterliche euroatlantische Einheit verließen, forcieren nun den Ausbau ihrer eigenen Verteidigungsfähigkeit. Den letzten Anstoß für diese Entscheidung gab Donald Trump auf dem Weltwirtschaftsforum in</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146155">Weiterlesen</a></div>
Buchrezension „Wenn die Waffen sprechen“ – Der Beginn einer Fabel
<p>Das Buch ist ein Buch gegen den Krieg – allerdings kein gewöhnliches Buch. Kein Moralisieren; keine Risikoanalysen, Opferstatistiken, Schuldzuweisungen oder sonstige friedensethische Reflexionen und Anklagen, wie sie in Wissenschaft, Politik und Medien durchaus üblich sind. Das Buch setzt ziemlich emotionslos beim Kampfgeschehen direkt an, d.h. beim „Agieren“ und Portraitieren einzelner Soldaten, die die unterschiedlichsten Waffen</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146144">Weiterlesen</a></div>
Diese asoziale Kampagne gegen den Sozialstaat muss aufhören
<p>Die Bürger stehen momentan unter propagandistischem Dauerfeuer: einerseits durch enthemmte Militaristen und andererseits durch neoliberale Gruppen, die den Sozialstaat als „Luxus“ oder als „Geschenk“ des Staates an die Bürger diffamieren und entsprechend kaputtsparen wollen. Die aktuelle Kampagne gegen den Sozialstaat durch Medien, Politiker und Lobbyverbände ist spaltend und asozial – sie sollte als solche geächtet</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146152">Weiterlesen</a></div>
Münchener Sicherheitskonferenz im Schock
<p>Während US-Präsident Donald Trump die militärische Drohkulisse gegen den Iran durch die Entsendung eines weiteren US-Flugzeugträgers verschärft und eine Totalblockade gegenüber Kuba auferlegt hat, die binnen Wochen zum wirtschaftlichen Kollaps der Insel führen wird, beraten am Wochenende über 60 Staats- und Regierungschefs, wie es mit dem Westen und der internationalen Ordnung weitergehen soll. Von <strong>Sevim</strong></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146115">Weiterlesen</a></div>
„In einer E-Mail bittet Epstein einen Freund, ihm ein Foto seines neugeborenen Kindes zu schicken“
<p>Der <a href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145871">Fall Epstein</a> schlägt <a href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146055">hohe Wellen</a>. <strong>Tahir Chaudhry</strong> <a href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=126504">recherchiert seit vielen Jahren zu dem Fall</a>. Im aktuellen NachDenkSeiten-Interview fokussiert der Autor des Buches <a href="https://www.buchkomplizen.de/buecher-von-fiftyfifty/wem-diente-jeffrey-epstein.html">„Wem diente Jeffrey Epstein?“</a> auf die jüngst vom US-Justizministerium veröffentlichten Dateien. Darin, so sagt Chaudhry, „finden sich verstörende Bilder und E-Mails“. Und: „Wir Bürger müssen politische und mediale</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146099">Weiterlesen</a></div>
Belarus befreit sich aus dem westlichen Würgegriff
<p>Belarus gewinnt durch kluges Taktieren jene Handlungsspielräume zurück, die nach 2020 verloren schienen. Indem Präsident Alexander Lukaschenko seine traditionell engen Drähte zum Kreml nutzt, um seine Rolle als Vermittler zu profilieren, und dabei geschickt auf den Kurswechsel in Washington reagiert, mildert Minsk den äußeren Druck langsam, aber spürbar ab. Ein Beitrag von <strong>Gábor Stier</strong>, aus</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146046">Weiterlesen</a></div>
Kleiner Erfolg gegen Kahlschlag-Politik in Sachsen: Landtag beschließt Qualifizierungszeit trotz ganzseitiger Zeitungsanzeige
<p>Gute Nachrichten? Ja, die gibt es noch und künftig vielleicht wieder mehr. – Die gute Nachricht kommt aus Sachsen. Der Landtag hat für Beschäftigte einen Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub beschlossen. Das klingt unspektakulär, aber auch ein wenig so, als wäre das ein Geschenk. Das dürfe gar nicht sein angesichts leerer Kassen und lahmender Wirtschaft und so</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146064">Weiterlesen</a></div>
Miosga: „Haben Sie nicht den Eindruck, dass Putin uns droht?“ Wo Journalismus sein sollte, spritzen Ignoranz und Ideologie aus allen Poren
<p><a href="https://x.com/CarenMiosgaTalk/status/2020631979973279955">„Haben Sie nicht den Eindruck, dass Putin uns droht?“</a> Das ist eine der Fragen, die Caren Miosga am Sonntag Tino Chrupalla gestellt hat. Auf die Antwort des AfD-Bundessprechers fragt Miosga noch einmal: „Verstehe ich Sie richtig, dass Sie sich von Putin nicht bedroht fühlen?“ Am Montag haben die <em>NachDenkSeiten</em> bereits auf eine Stelle der</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146067">Weiterlesen</a></div>
Sehr gut: BSW reicht wegen Neuauszählung der umstrittenen Bundestagswahl Klage ein
<p>Die Klage der Partei beim Bundesverfassungsgericht ist überfällig und gut begründet. Das Verhalten von Teilen des Parlaments und des Wahlprüfungsausschusses bei der Frage der Neuauszählung ist skandalös. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-146050"></span></p><p>Ein Jahr nach der Bundestagswahl zieht das BSW vor das Bundesverfassungsgericht, <a href="https://www.tagesschau.de/inland/bsw-klage-bundesverfassungsgericht-100.html">wie Medien berichten</a>. Am</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146050">Weiterlesen</a></div>
Wehrpflicht – ein paar Gedanken
<p>Die Wiedereinführung der Wehrpflicht am 1. Januar 2026 wird mit der internationalen Sicherheitslage und der angeblichen <a href="https://dserver.bundestag.de/btd/21/018/2101853.pdf">Bedrohung „Europas“ durch Russland</a> begründet. Die Debatte insgesamt führt zu einer massiven Militarisierung der Politik in Sprache und Handlung, der Wirtschaft (tendenzielle Umstellung der Produktion auf Rüstung) und in den Köpfen der Menschen. Von <strong>Alexander Neu</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146025">Weiterlesen</a></div>
Die Illusion des Rückzugs: Warum die westliche „Deeskalation“ gegenüber Iran ein Krieg mit anderen Mitteln ist
<p>Eine geopolitische Lesart gewinnt aktuell an Boden: Angesichts steigender Risiken und iranischer Warnungen schrecke die Trump-Administration vor einer Konfrontation mit Teheran zurück. Ein teilweiser Abzug von Flugzeugträgern, Gespräche in Muscat (Oman) und eine weichere US-Rhetorik werden als Zeichen der Zurückhaltung, einer Kurskorrektur, ja sogar eines neuen Realismus in Washington gedeutet. Diese Lesart ist gefährlich kurzsichtig.</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146030">Weiterlesen</a></div>
Zur Sendung „Miosga“: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Bodensatz der ideologischen Verblendung angekommen
<p><a href="https://x.com/tomdabassman/status/2020615496660300083">„In der Coronazeit wurden Rechte jedes Einzelnen immer abgewogen gegen das Allgemeinwohl“,</a> sagte Caren Miosga am Sonntagabend in ihrer Sendung. Mit dieser Aussage wird einmal mehr deutlich, was seit langem bekannt ist: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende. Er ist soweit am Bodensatz der ideologischen Verblendung, politischen Gefolgschaft und Realitätsentfremdung angekommen, dass er untragbar</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=146004">Weiterlesen</a></div>
Verhandlungen in Abu-Dhabi und viel Bewegung hinter den Kulissen
<p>Es wurde wieder verhandelt. In Abu-Dhabi fanden Gespräche zur Beilegung des Ukraine-Konflikts im bereits bekannten Format statt. Unter der Vermittlung einer Delegation der USA suchten Russland und die Ukraine die Annäherung. In den deutschen Medien wurde berichtet. Nicht berichtet dagegen wurde über den Besuch eines französischen Diplomaten in Moskau. Auch der Besuch des Schweizer Außenministers</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145994">Weiterlesen</a></div>
Freie Meinungsäußerung als demokratische Diskussionskultur beleben
<p>Dass es sich bei der freien Meinungsäußerung um die Freiheit der Gesamtbevölkerung handelt, sich in einem demokratischen Diskussionsprozess für das verantwortungsbewusste Bewältigen von gesellschaftlichen Herausforderungen zu engagieren, dämmert auch den Vertretern der gegenwärtigen werteorientierten Demokratie. Leider nicht als eine Chance, sondern als eine Gefahr. Somit zeigt die mediale Politöffentlichkeit kein Interesse an der Verwirklichung des</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145943">Weiterlesen</a></div>
Maduro: Autoritäre Drift, ökonomischer Kollaps und externe Verantwortung (Serie zu Venezuela, Teil 4)
<p>Seit dem Amtsantritt Nicolás Maduros im Jahr 2013 hat sich die politische, ökonomische und menschenrechtliche Lage Venezuelas deutlich verschärft. Zahlreiche nationale und internationale Organisationen dokumentieren seitdem einen wirtschaftlichen Einbruch, einen Rückgang institutioneller Funktionsfähigkeit sowie eine Zunahme staatlicher Eingriffe in politische und gesellschaftliche Prozesse. Gleichzeitig wuchs der internationale Druck auf die Regierung durch diplomatische Maßnahmen und</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145939">Weiterlesen</a></div>
Deutsche Journalisten spielen Krieg: „Was, wenn Russland uns angreift?“
<p>In einem Planspiel („Wargame“) haben die Tageszeitung <em>Welt</em> und die Bundeswehr-Uni mit einigen Politikern und „Experten“ ein emotionales Szenario erdacht, das einen russischen Angriff auf die NATO simulieren soll. Diese öffentliche Inszenierung ist aber militärisch völlig irrelevant: Sie richtet sich stattdessen an die Bürger, deren „Kriegstüchtigkeit“ durch solche unseriösen Spektakel noch mehr gesteigert werden soll.</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145932">Weiterlesen</a></div>
Die Aluhüte des Mainstreams
<p>Westliche „Eliten“ sollen etwas mit dem Missbrauch minderjähriger Mädchen zu tun haben? Kann nicht sein. Jahrelang haben die selbsternannten Qualitätsmedien des Westens die „Epstein-Affäre“ wahlweise totgeschwiegen oder als Verschwörungstheorie irgendwelcher Spinner im Netz abgetan. Nun haben sie, wie Annalena Baerbock es formulieren würde, eine 360-Grad-Wende vollzogen und beweisen der Welt, dass niemand so gute Verschwörungstheorien</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145920">Weiterlesen</a></div>
„America First“: Trumps verzweifelter Anlauf zur neuen Weltherrschaft
<p>Ist Donald Trumps „America First“-Kurs ein Rückzug in den Isolationismus oder der Beginn einer aggressiven neuen Globalisierungswelle? Der Publizist, Philosoph und langjährige Gastautor der <em>NachDenkSeiten</em> <strong>Werner Rügemer</strong> analysiert im Gespräch mit <strong>Éva Péli</strong>, wie die USA unter dem Einfluss einer neuen Oligarchen-Generation weltweit nach Territorien und Ressourcen greifen. Er zeichnet das Bild eines „Raubtierkapitalismus“, der</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145900">Weiterlesen</a></div>
Reiches Deutschland – Wie die Wirtschaftsministerin für die Wichtigen wirkt
<p>Vom „Meinungsführertreffen“ am Tegernsee zum „VIP-Gipfel“ in die Tiroler Alpen: Katherina Reiche scheut vor keiner Innigkeit mit politischen und wirtschaftlichen Führern zurück. Hauptsache die Geschäfte laufen, die Wohlhabenden profitieren und dem Normalbürger wird genommen. Dass zu viel Kuschelei irgendwann peinlich wird, scheint ihr nicht in den Sinn zu kommen. Warum auch? Zum Rücktritt reicht das</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145895">Weiterlesen</a></div>
Herrschaft durch Geheimhaltung – wie verdeckte Regimewechsel unsere Welt prägten
<p>In ihrem Buch „Covert Regime Change“ (Verdeckte Regimewechsel) rekonstruiert die US-amerikanische Politikwissenschaftlerin Lindsey A. O’Rourke die verborgene Architektur der Macht der USA und zeigt, wie westliche Demokratien wiederholt ausländische politische Systeme zerstört haben. Eine Buchbesprechung von <strong>Michael Holmes</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-145874"></span></p><p>Die moderne internationale Ordnung beruht auf einem Widerspruch, der selten</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145874">Weiterlesen</a></div>
Die Epstein-Dateien, Bilderberg, Peter Mandelson und die Frage: Was ist im Jahr 2012 in Griechenland passiert?
<p>Die <a href="https://www.justice.gov/epstein/files/DataSet%209/EFTA00412123.pdf">E-Mail</a> ist an den gerade zurückgetretenen Peter Mandelson gerichtet und sie ist hochbrisant. Darin: Ein Skript für die <a href="https://www.nachdenkseiten.de/?tag=bilderberger">Bilderberg-Konferenz</a> 2012 und die Aussage: „Du solltest proaktiv nach Leuten suchen, die es hören müssen.“ Die E-Mail stammt aus einem Datensatz, den das US-Justizministerium zum Fall Epstein <a href="https://www.justice.gov/epstein">veröffentlicht</a> hat. Im Kern geht es</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145871">Weiterlesen</a></div>
Wenn Mainstreampresse über Bürger die Nase rümpft: „In bestimmten Kreisen …“
<p>Es geht um Corona. Die Gesellschaft sei gespalten, heißt es, und die Schuldigen selbstverständlich gefunden. Doch sind das nicht etwa die Akteure, die die immer noch währende Spaltung durch ihr stures Handeln als Entscheidungsträger oder medialer Überbringer verursachen und zementieren; es sollen Bürger sein, die die Politik kritisieren, die unbequeme Fragen stellen, die in dem</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145866">Weiterlesen</a></div>
Alle Jahre wieder gehen die Rentenreform-Stümper ans Werk
<p>So auch jetzt wieder Bundeskanzler Merz. Die Schlagzeile auf der ersten Seite meiner Regionalzeitung lautet heute: „Merz kündigt Reform der Rente für 2026 an“. Im Vorspann ist dann noch die Rede davon, der Bundeskanzler wolle einen Paradigmenwechsel bei der Altersvorsorge. – Watt ist dat denn? – kann man da nur fragen. So etwas Ahnliches hat</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145846">Weiterlesen</a></div>
Nur der Gegner indoktriniert seine Kinder – wir bereiten unsere Kleinen doch nur „auf den Ernstfall“ vor
<p>Die Kinder in Deutschland sind längst im Visier der militaristischen „Zeitenwende“ – eine aktuelle Meldung unter vielen: Das Rote Kreuz in Nordrhein-Westfalen fordert, dass auch Kinder in Kitas und Schulen auf den Kriegsfall vorbereitet werden. Die Kleinen sollten etwa „spielerisch lernen, wie man eine Wunde verbindet“, Schüler sollten sich mit der Versorgung von „Kriegsverletzungen“ befassen.</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145824">Weiterlesen</a></div>
Willig und billig: Hiwis sind die ärmsten Schweine im Unibetrieb
<p>Sie sind jung, angehende Akademiker und werden systematisch ausgebeutet. In der laufenden Tarifrunde des öffentlichen Dienstes der Länder geht es auch um einen bundesweiten Tarifvertrag für studentische Beschäftigte an den Hochschulen. Die Gewerkschaften machen Druck, Betroffene streiken, aber die Länder blockieren. Und Berlin zeigt, wo es langgeht. Von <strong>Ralf Wurzbacher</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145811">Weiterlesen</a></div>
Unverantwortliche Kriegslogik: Zusammenfassung des Vortrags von Ex-General Harald Kujat beim Essener Friedensforum
<p>Harald Kujat hat kürzlich einen interessanten Vortrag beim Friedensforum in Essen gehalten. Darin spricht er unter anderem über verpasste Chancen im Vorfeld des Ukraine-Kriegs und die Notwendigkeit einer alle Seiten respektierenden Sicherheitsordnung. Hier folgt eine inhaltliche Zusammenfassung. Von <strong>Bernhard Trautvetter</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-145797"></span></p><p>Die Friedensbewegung, oft als naiv, als ignorant und</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145797">Weiterlesen</a></div>
Der geopolitische KI-„Wettlauf“ – Angst als Triebkraft einer neuen Machtlogik
<p>Es ist eine auffällige Verschiebung, die sich in den vergangenen Jahren vollzogen hat: Künstliche Intelligenz ist nicht mehr primär ein Forschungsfeld, nicht mehr nur ein industrielles Innovationsversprechen, sondern ein politisches Pflichtprojekt. Kaum ein Regierungspapier, kaum eine wirtschaftspolitische Rede kommt ohne den Verweis auf KI aus. Sie gilt als Schlüsseltechnologie, als Wachstumsmotor, als Sicherheitsfaktor und zunehmend</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145766">Weiterlesen</a></div>
EU-Europa im Selbstfindungsstress
<p>Die globalen Entwicklungen nehmen an Geschwindigkeit zu, Ereignisse überschlagen sich. Vorgestern noch war der US-Angriff auf Venezuela in den Schlagzeilen, gestern die räuberischen US-Ambitionen auf Grönland und heute reden wir über einen möglichen Militärschlag gegen Iran. Daneben findet das tägliche Töten in der Ukraine und im Nahen Osten statt. Die EU-europäischen Entscheidungseliten befinden sich im</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145761">Weiterlesen</a></div>
Drohende Gasmangellage – Wette ohne Netz und doppelten Boden
<p>Fragt man die Bundesregierung oder die zuständige Bundesnetzagentur nach der Lage der aktuellen Gasversorgung in Deutschland, <a href="https://www.ndr.de/nachrichten/info/gasspeicher-leerer-als-sonst-ist-die-versorgung-gesichert,gasspeicher-fuellstand-112.html">demonstrieren diese maximale Gelassenheit</a>. Ja, die Speicher seien vergleichsweise leer, aber das sei überhaupt kein Problem, da heute – anders als zu Zeiten der „Abhängigkeit von russischem Gas“ – ja alles anders sei. Man habe heute LNG-Terminals und</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145753">Weiterlesen</a></div>
Ein großer Verlust für die Demokratie – zum Tod von Marco Bülow
<p>Am Freitag erfuhren wir, dass der Politiker und langjährige Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (früher SPD, dann Die Partei) im Januar 2026 im Alter von 54 Jahren verstorben ist. Nach Angaben seiner Familie erkrankte er am Wochenende vor seinem Tod und <a href="https://www.literaturcafe.de/marco-buelow-ist-tot/">starb plötzlich und unerwartet</a>. Die Nachricht hat mich – wie viele andere – sehr erschüttert.</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145745">Weiterlesen</a></div>
Die EU gegen Jacques Baud
<p>Die Kritik an den Maßnahmen der Europäischen Union (und der folgeverpflichteten Nationalstaaten) gegen den Schweizer Autor und Publizisten Jacques Baud entzündet sich daran, dass mit den gegen Baud verhängten „Sanktionen“ die Normalität des Rechtsstaats auf den Kopf gestellt werde. Die Tätigkeit und das Verhalten von Jacques Baud seien nicht – wie verfassungsrechtlich als Grundlage staatlicher</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=145720">Weiterlesen</a></div>