NachDenkSeiten – Die kritische Website

<p>Trump droht mit Krieg und Strafzöllen, um das iranische Öl zurückzuerobern – genau wie 1953, als die CIA Mossadegh stürzte und US-Konzerne sofort 40 Prozent des Öls kassierten. Heute strangulieren Sanktionen das Land, erzeugen Chaos und Leid, das dann als Beweis gegen Teheran missbraucht wird. Das zynische Muster ist immer dasselbe: Die Krise schaffen, um</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144785">Weiterlesen</a></div>

<p>Manche deutsche Medien vergießen nun Krokodilstränen über das angeblich erst seit Trump geltende „Recht des Stärkeren“. Man fragt sich, auf welchem Planeten diese Journalisten die letzten Jahrzehnte verbracht haben. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-144775"></span></p><p>In manchen großen deutschen Medien (z.B. <a href="https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/trump-und-groenland-experten-befuerchten-abkehr-vom-voelkerrecht,V8CG3OD">hier</a> oder <a href="https://www.faz.net/aktuell/politik/trump-groenland-und-venezuela-gegen-unrecht-muss-man-aufstehen-110818031.html">hier</a> – und auch</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144775">Weiterlesen</a></div>

<p>Die <em>NachDenkSeiten</em> haben wie auch andere Einrichtungen und Personen dafür geworben, den Protest gegen die Sanktionierung Jacques Bauds zu unterstützen. Siehe hier: <a href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144677">Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“</a> So kamen eine beachtliche Zahl von Unterstützern zusammen. So weit, so gut. Was mir aber im weiteren Umgang mit dieser Solidarität</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144759">Weiterlesen</a></div>

<p>Im Kampf um Syrien haben die Türkei und die USA in und um Aleppo neue Tatsachen geschaffen. Die Sharaa-Administration nahm mit Hilfe arabischer Stammeskämpfer und türkisch finanzierter Söldnermilizen die Stadtviertel Bani Zeid, Ashrafieh und Scheikh Maqsoud ein. Zehntausende Kurden wurden aus dem Stadtviertel Scheikh Maqsoud in Richtung des westlich gelegenen Afrin vertrieben. Kurdische Kämpfer wurden</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144747">Weiterlesen</a></div>

<p>Am 7. Januar kaperten die USA den unter russischer Flagge schippernden Öltanker „Marinera“ auf Hoher See im Nordatlantik. Dieser kam aus Venezuela. Wenige Tage zuvor überfielen US-Truppen den souveränen Staat Venezuela, töteten dabei eine Vielzahl des Wachpersonals des venezolanischen Staatschefs und verschleppten diesen in die USA, wo er vor Gericht gestellt wird, weil er gegen</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144728">Weiterlesen</a></div>

<p>Alle Jahre wieder sinken die Temperaturen unter null und es fallen weiße Flocken vom Himmel. In der deutschen Sprache hat sich für dieses wiederkehrende Phänomen eigentlich der Begriff „Winter“ etabliert. Zeitgenössischen Medienschaffenden und auch erstaunlich vielen meiner Mitmenschen scheint dieser Begriff jedoch nicht bekannt zu sein. Sie sprechen ab zehn Zentimeter Neuschnee lieber von einem</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144733">Weiterlesen</a></div>

<p>Wenn ein amtierender Ministerpräsident Teile der Medienlandschaft öffentlich als „Feinde der Demokratie“ bezeichnet, lässt das die Alarmglocken schrillen. Die jüngsten Äußerungen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bei „Markus Lanz“ zur Pressefreiheit stehen exemplarisch für eine gefährliche Verschiebung im politischen Denken: weg vom Verständnis der Grundrechte als Schutz des Bürgers vor dem Staat – hin</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144717">Weiterlesen</a></div>

<p>Es war ein Frontalangriff auf die deutsche Coronapolitik: Am Wochenende erhob Robert F. Kennedy in einer <a href="https://x.com/SecKennedy/status/2010349911976423736">Videobotschaft</a> weitreichende Vorwürfe gegen Deutschland. „Was in Deutschland gerade passiert, erfordert eine klare, öffentliche Reaktion“, sagte der US-Gesundheitsminister. Im Zentrum seiner Kritik: Die strafrechtliche Verfolgung von Ärzten und Patienten aufgrund von Attesten zur Maskenbefreiung und vor der Coronaimpfung.</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144691">Weiterlesen</a></div>

<p>„Eine Verfassung gilt immer, auch und gerade in einer Krise. Wenn die Politik das immer wieder missachtet, geht der demokratische Verfassungsstaat vor die Hunde“ – das sagt <strong>Volker Boehme-Neßler</strong> im Interview mit den <em>NachDenkSeiten</em>. Der Rechtswissenschaftler sieht eine „Angstpolitik, die auf Dauer die Gesellschaft und die Demokratie zerstört“ und spricht von einem „Schulterschluss“ zwischen Judikative</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144668">Weiterlesen</a></div>

<p>Eine reaktionäre politische Welle rollt über den Kontinent hinweg. Überall dort, wo die Linken und Progressiven aufgrund eigener Fehler zusammenbrechen (Argentinien, El Salvador, Ecuador, Bolivien, Chile), stürzt sich ein unverhohlener Anti-Egalitarismus auf die kollektiven Erwartungen mit der Absicht, die errungenen Rechte und Anerkennungen des Volkes zu schleifen. Überall dort, wo die progressive Welle sich behauptet</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144528">Weiterlesen</a></div>

<p>Hauptthema in den Nachrichtensendungen des russischen Fernsehkanals <em>Rossija 1</em> ist seit Tagen die Entführung des Präsidenten von Venezuela, Nicolás Maduro, durch US-Militäreinheiten. Über die Lage in Venezuela und die politischen Folgen berichtete <em>Rossija 1</em> – einer der wichtigsten russischen Nachrichtensender – in den letzten Tagen ausführlicher als über den Krieg in der Ukraine. Seit dem</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144522">Weiterlesen</a></div>

<p>In Deutschland beziehen Millionen Menschen trotz bestehender Ansprüche keine Sozialleistungen – ein verstecktes Phänomen mit weitreichenden Folgen. Viele dieser Fälle bleiben unsichtbar, da die Betroffenen aus verschiedenen Gründen auf zustehende Hilfe verzichten. Dieses Problem der Nichtinanspruchnahme (oder der „verdeckten Armut“) ist weit verbreitet – deutlich weiter als etwa bekannt gewordene Missbrauchsfälle von Sozialleistungen. Von <strong>Detlef</strong></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144513">Weiterlesen</a></div>

<p>Das US-Justizministerium hat kurz vor der ersten Anhörung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro vor dem Bundesgericht in New York die Anklageschrift massiv überarbeitet und einen der zentralen Vorwürfe, dass Maduro Chef des Drogenkartells „Los Soles“ sei, zurückgenommen. Kanzler Merz hatte bei seiner ersten Stellungnahme zum US-Angriff ebenfalls auf die angeblich zentrale Rolle von Maduro und</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144506">Weiterlesen</a></div>

<p>Die Stimmungsmache gegen Russland aus dem politischen Lager ist allgegenwärtig. Zum Jahreswechsel sagte Reiner Haseloff, es sei ein <a href="https://www.n-tv.de/politik/Haseloff-Historisches-Glueck-dass-wir-von-den-Russen-losgekommen-sind-id30187924.html">„historisches Glück, dass wir von den Russen losgekommen sind“</a>. Die Kritik an Russland verbindet der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt mit den bevorstehenden Wahlen in seinem Bundesland. Bei den Wahlen würde es um die „Systemfrage“ gehen. Seine Aussagen</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144498">Weiterlesen</a></div>

<p>Der längste Stromausfall in Berlin seit 1945 ist nun Geschichte – die Verstörung bleibt: über die fehlende Vorbereitung auf solche Ereignisse, über die dreiste öffentliche Kommunikation, über einen Tennis spielenden Bürgermeister – und über Täter, die sich „links“ nennen und die doch im besten Fall nützliche Idioten sind. Von <strong>Tobias Riegel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144480">Weiterlesen</a></div>

<p>Heute Nacht <a href="https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/115855894695940909">kündigte US-Präsident Donald Trump an</a>, die Militärausgaben der USA im nächsten Jahr um 50 Prozent auf schwindelerregende 1,5 Billionen US-Dollar zu erhöhen. Dass dieser Schritt irgendetwas mit der Verteidigungsfähigkeit der USA zu tun haben könnte, ist auszuschließen. Die Zeichen stehen auf Sturm. Alles deutet darauf hin, dass Trump die USA in eine</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144460">Weiterlesen</a></div>

<p>Beim Sondertreffen des UN-Sicherheitsrates zu Venezuela am 5. Januar hatte der US-Vertreter Michael Waltz die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro und den Angriff auf Venezuela mit der Aussage gerechtfertigt, man könne es nicht dulden, wenn die größten Ölreserven der Welt unter der Kontrolle von Gegnern der Vereinigten Staaten ständen. Die <em>NachDenkSeiten</em> wollten vor diesem</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144465">Weiterlesen</a></div>

<p><a href="https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-01/ukraine-krieg-europa-usa-sicherheitsgarantien-paris-merz-macron-starmer">„Merz für deutsche Beteiligung an Friedenssicherung in der Ukraine“</a> – so lautet eine aktuelle Schlagzeile, die verdeutlicht: Der Kanzler der Bundesrepublik fasst den Einsatz deutscher Soldaten auf ukrainischem Boden ins Auge. Nur: Friedenssicherung hin, Friedenssicherung her, Soldaten der Bundeswehr haben in der Ukraine nichts verloren. Das ist unverantwortlich gegenüber Deutschland. Ein Kommentar von <strong>Marcus</strong></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144409">Weiterlesen</a></div>

<p>„Tagesschau“ und „Heute“ berichten gar nicht über die inakzeptablen Sanktionen gegen Jacques Baud und deren zerstörerische Wirkung für die Debattenkultur. Und die Beiträge in privaten Mainstream-Medien vollführen einen grotesken Eiertanz zwischen Phrasen zur Meinungsfreiheit einerseits und Forderungen nach Zensur von „Desinformation“ andererseits. Es ist ein Trauerspiel. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144404">Weiterlesen</a></div>

<p>Vom Kidnapping Maduros in Venezuela bis zu Trumps Annexionsplänen für Grönland: Die USA setzen offen auf Imperialismus – und stärken damit paradoxerweise ihre Gegner. Europa schaut tatenlos zu und verkommt als bloßer Brückenkopf Washingtons. Von <strong>Sevim Dagdelen</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-144389"></span></p><p><strong>Wie der US-Imperialismus die Gegenkräfte stärkt</strong></p><p>Die Europäer zeigen sich verwundert. Nachdem</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144389">Weiterlesen</a></div>

<p>Die Europäische Union versteht sich als Rechtsgemeinschaft. Doch gerade dort, wo sie besonders entschlossen handelt, wird diese Selbstbeschreibung brüchig. Die Sanktionspraxis gegenüber Einzelpersonen zeigt exemplarisch, wie politischer Durchgriff schrittweise rechtsstaatliche Sicherungen verdrängt. Die Europäische Union leidet nicht primär an mangelnder Zustimmung, sondern an einer institutionellen Struktur, in der zentrale Entscheidungen außerhalb von demokratisch legitimierten Verfahren</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144352">Weiterlesen</a></div>

<p>Schon im Frühjahr 2025 hatte die CDU/CSU/SPD-Bundesregierung ein 500 Milliarden Euro teures Rüstungs- und Zivilschutzpaket – durch Umgehung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse – auf den Weg gebracht. Und wir wollen auch nicht das 100-Milliarden-Rüstungspaket der „Ampel-Regierung“, bestehend aus SPD/Grüne und FDP, unter Kanzler Olaf Scholz (SPD), der von einer „Zeitenwende“ sprach, vergessen. Hier wurden</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144348">Weiterlesen</a></div>

<p>Niemand weiß, wann Stuttgart 21 endlich eröffnet wird, in welcher Form und ob überhaupt. Auch die neue Chefin der Deutschen Bahn nicht. Sie werde den Staatskonzern „auf links drehen“ und aus Fehlern lernen, versprach Evelyn Palla bei ihrer Vorstellung, schwärmte nun aber über das weltweit vielleicht „beeindruckendste Bahnprojekt“. Die Neue sei schlecht gebrieft worden von</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144334">Weiterlesen</a></div>

<p>Zweierlei Maß: Es gehört zum festen Standard in der Politik. Ohne Unterlass zeigen deutsche Politiker auf Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine. Beim Angriff der USA auf Venezuela und der Entführung Nicolás Maduros sind plötzlich alle sehr kleinlaut. Vonseiten des Bundeskanzlers heißt es: <a href="https://x.com/bundeskanzler/status/2007525279686865124">„Die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes ist komplex.“</a> Das Jahr 2026</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144299">Weiterlesen</a></div>

<p>Neues Jahr. Neue Hoffnung. Oder zumindest der Wunsch danach. Viele Menschen waren oder sind unzufrieden, unzufrieden mit der aktuellen Lage. Die restlichen arbeiten im Ministerium – oder haben WLAN-Probleme. Oder es sind einfach Berufsignoranten, weil das fröhlicher macht, wenn einem was wurscht ist. Noch mehr sind vorsichtig geworden. Man kann seine Meinung sagen, sollte aber</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144273">Weiterlesen</a></div>

<p>Dass der militärische Angriff auf Venezuela samt der Verschleppung des venezolanischen Präsidenten Maduro samt seiner Frau ein eklatanter Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN-Charta darstellt, wird derzeit nur <a href="https://x.com/bundeskanzler/status/2007525277769904588">von Friedrich Merz ernsthaft infrage gestellt</a>. Da wir Deutschen ja neuerdings so große Freunde des Völkerrechts sind, müssen nun auch Taten folgen. Ich hätte da ja</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144281">Weiterlesen</a></div>

<p>Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von <strong>Leo Ensel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143917">Weiterlesen</a></div>

<p>Wohin das Auge blickt, die zivile Wirtschaft wird in eine Kriegswirtschaft verwandelt. Das Drama wird dem Volk als alternativlos und wirtschaftlich sinnvoll verkauft. Mit Autos, Waggons oder Radiogeräten werde halt viel weniger Geld verdient als mit Panzern und Komponenten für die Rüstung. Arbeitsplätze würden geschaffen – wie im sächsischen Görlitz. Dort beginnt nach Regie bellizistischen</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144154">Weiterlesen</a></div>

<p>Sind die da oben denn alle verrückt geworden, mag man sich fragen angesichts der geradezu hysterischen Kriegspropaganda, die uns umgibt. Ein Überfall Russlands würde erwartet, also sei es mehr als gerechtfertigt, dass Deutschland Milliardenschulden aufnimmt. Hektische Aufrüstung, Kürzung von Sozialleistungen – doch Proteste dagegen sind immer noch zaghaft. Was geschieht mit uns? Dieser Frage ist</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143991">Weiterlesen</a></div>

<p>Werkstätten für behinderte Menschen sollen den Sprung in ein geregeltes Berufsleben ermöglichen. In einem Bruchteil der Fälle klappt das. Die allermeisten Betroffenen bleiben dagegen als billige Arbeitskräfte auf ihrer Stelle kleben – mit Hungerlohn und ohne Perspektive. Das nutzen ausgerechnet solche Firmen schamlos aus, die auf die Integration Benachteiligter pfeifen. Von <strong>Ralf Wurzbacher</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143731">Weiterlesen</a></div>

<p>Die Menschheit steht kurz vor der Gefahr der Auslöschung durch eine unkontrollierte Superintelligenz – und nur wenige Dokumente setzen sich so klar und eindringlich damit auseinander wie <a href="http://pdf.thecompendium.ai/the_compendium.pdf">„<em>The Compendium“</em></a>. Die Autoren von „<em>The Compendium“</em> kommen aus der Spitzenforschung im Bereich der künstlichen Intelligenz, darunter Ingenieure und Sicherheitsspezialisten, die seit Jahren daran arbeiten, fortschrittliche Systeme</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143820">Weiterlesen</a></div>

<p>Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von <strong>Leo Ensel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144081">Weiterlesen</a></div>

<p>Der erste Kontakt zwischen Bewerbern und Unternehmen findet heute oft nicht mehr zwischen Menschen statt. Er findet zwischen Datensätzen statt. Lebensläufe werden hochgeladen, automatisch analysiert, verglichen, sortiert. Wer dabei aussortiert wird, erfährt davon meist nur indirekt, als Standardabsage oder gar nicht. Kein Gespräch, keine Nachfrage, kein Mensch. Von <strong>Günther Burbach</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143989">Weiterlesen</a></div>

<p>Damals war ich fünf Jahre alt und glaubte, wenn auch mit leichter Skepsis, noch an den Weihnachtsmann. Das ist mir ziemlich deutlich in Erinnerung. Es war kurz nach dem Krieg, und wir lebten seit der Vertreibung aus unserer Heimat in einer Baracke in einem Flüchtlingslager. Anfang Dezember war es sehr kalt geworden, es begann heftig</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143798">Weiterlesen</a></div>

<p>Trumps „KI-Aktionsplan“ für die US-Digitalkonzerne, auch „nächstes Manhattan-Projekt“ genannt, ist schon jetzt gefährlich, in vielerlei Hinsicht. Auch in EU-Staaten hat der Widerstand begonnen – und in Deutschland? Von <strong>Werner Rügemer</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-144017"></span></p><p>„In den USA wächst der Widerstand gegen Daten-Center“, hieß es in der <em>Financial Times</em> Anfang Dezember 2025. Wasserknappheit,</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144017">Weiterlesen</a></div>

<p>Am 5. Dezember hatten über 55.000 Schüler in mehr als 90 Städten gegen die schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht durch das sogenannte „Wehrdienstmodernisierungsgesetz“ gestreikt. Selbst die <a href="https://www.bbc.com/news/articles/ckg9drg8pg1o"><em>BBC</em></a> und <a href="https://www.politico.eu/article/germany-youths-protest-military-service-reform/"><em>Politico</em></a> berichteten darüber. Genützt hat es nichts: Am 5. Dezember 2025 verabschiedete der Bundestag Boris Pistorius’ Gesetz über ein neues Wehrdienstmodell. Am 19. Dezember 2025 stimmte</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144184">Weiterlesen</a></div>

<p>Die Bundesregierung stellte in der Bundespressekonferenz das Eckpunktepapier „zur Ausgestaltung und Umsetzung der Frühstart-Rente“ vor. Ziel dieser Gesetzes-Initiative sei es laut Regierungssprecher Stefan Kornelius, „Kinder und Jugendliche früh mit den Chancen des Kapitalmarkts“ sowie dem Thema „Altersvorsorge und Kapitalanlage“ vertraut zu machen. Das besagte Eckpunktepapier sieht vor, dass Kinder ab Jahrgang 2020 ab dem sechsten</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144165">Weiterlesen</a></div>

<p>Die EU-Sanktionen gegen den Schweizer Ex-Militär und Buchautor Jacques Baud sind ebenso skandalös wie die Reaktionen der Bundesregierung darauf. Und beides kann einen starken Effekt der Einschüchterung auf Andersdenkende entfalten. Eine kleine Hoffnung bleibt: Hat die EU im Fall Jacques Baud ihr Blatt überreizt, entwickelt sich der Vorgang also zum politischen Bumerang? Ein Kommentar von</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144135">Weiterlesen</a></div>

<p>US-Präsident Donald Trump hat am 17. Dezember verkündet, dass er eine „totale und vollständige“ Blockade über Venezuela verhängt sowie die Regierung des Landes als „ausländische Terror-Organisation“ hat einstufen lassen. Die Blockade würde anhalten, „bis sie (Venezuela) all das Öl, Land und andere Vermögenswerte, die sie uns zuvor gestohlen haben, an die Vereinigten Staaten von Amerika</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144046">Weiterlesen</a></div>

<p>Bundeskanzler Merz, Regierungsklärung: „Die Sicherheit Europas ist untrennbar mit dem Schicksal und der Sicherheit der Ukraine verbunden. <a href="https://www.tagesschau.de/tagesschau_20_uhr/video-1536652.html">Untrennbar</a>.“ Donnerknack, der Fritze! Hat es mal wieder drauf. Die Tagesschau fragte gleich gar nicht mehr, wie er denn seine schaumige „These“ begründe. Sie gab bloß etwas Speichel bei: „Es ist eine Rede mit historischer Schwere“.1 Mamma</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144009">Weiterlesen</a></div>

<p>Im Jahr 2015 hat der amerikanische Stratege George Friedman in Chicago eine Rede gehalten, in der er die Politik der Vereinigten Staaten in Europa wie folgt beschrieb: „Das primäre Interesse der USA, wofür wir seit einem Jahrhundert Kriege führen – Erster und Zweiter Weltkrieg und Kalter Krieg –, waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland.</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=144001">Weiterlesen</a></div>

<p>Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von <strong>Leo Ensel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143736">Weiterlesen</a></div>

<p>Mittendrin statt nur dabei: Das politische Großprojekt „Kriegstüchtigkeit“ läuft an – nun sollen die Handlungsmöglichkeiten des Bundesnachrichtendienstes (BND) erweitert werden. Für Sabotageaktionen wird in dem Entwurf grünes Licht signalisiert. <a href="https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/bnd-gesetz-befugnisse-100.html">Das berichtet Tagesschau.de</a>. Von <strong>Marcus Klöckner</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-143905"></span></p><p>Die Regierung bringt den Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik auf „Vordermann“. Ein neuer Gesetzesentwurf</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143905">Weiterlesen</a></div>

<p>Wie zu erwarten war, hat der Bundestag am Donnerstagabend den Wahleinspruch des BSW zurückgewiesen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht war im Februar nach dem Wahlausgang denkbar knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert, es fehlten nur 9.529 Stimmen für den Einzug. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hatte empfohlen, den Einspruch zurückzuweisen. So kam es dann auch. Ein Artikel von <strong>Maike Gosch</strong>.</p><p><em>Dieser</em></p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143892">Weiterlesen</a></div>

<p>Die Bundesregierung hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuchbestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussischen Fernseh- und Radioprogrammen“ und verbreite Theorien zur Entstehung des Ukrainekriegs, die die EU nicht</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143868">Weiterlesen</a></div>

<p>Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist wohl so unter Druck wie noch nie bisher. Im Interview mit den <em>NachDenkSeiten</em> fokussiert der Kommunikationswissenschaftler <strong>Michael Meyen</strong> auf die aktuellen Entwicklungen in Sachen neuer Rundfunkstaatsvertrag, der seit dem 1. Dezember in Kraft ist. Meyen sagt: „Diese Reform findet die Lösung in einer Vergangenheit, die sich längst selbst überholt hat.“ Ein</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143861">Weiterlesen</a></div>

<p>„Deutschland ist zurück auf der internationalen Bühne!“ – mit diesem <a href="https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-12/friedrich-merz-regierungserklaerung-bundestag">forschen Satz</a> ging Bundeskanzler Merz am Mittwoch in seiner <a href="https://www.youtube.com/watch?v=uMai623b_to">Regierungserklärung</a> „all in“, wie man es beim Poker nennen würde. Er rief die „Schicksalswoche“ für Europa aus. Beim EU-Gipfel in Brüssel werde er sich nun für die Nutzung der eingefrorenen russischen Gelder und die</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143856">Weiterlesen</a></div>

<p>Diesen Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, um endgültig über die Aneignung der eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank in Höhe von 185 Milliarden Euro zu entscheiden. Deponiert sind diese bisher beim belgischen Vermögensverwalter Euroclear. Einer deren Hauptaktionäre, neben belgischen und französischen Staatsfonds, ist der chinesische Staat. Vor diesem Hintergrund wollten</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143803">Weiterlesen</a></div>

<p>Rechtzeitig zu Weihnachten überrascht uns der <em>NDR</em> – jene Anstalt, die im Stile der Offenen Psychiatrie derzeit die durchimmunisierten Patienten via „Die 100“ gründlich grundversorgt – mit einer dreiteiligen Mensch&Ball-Doku, die den bedeutungsvollen Titel „Being Boateng“ trägt. Von <strong>Wolf Reiser</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-143787"></span></p><p>Die drei Filmschaffenden Annette, Anna und Ulrike lassen</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143787">Weiterlesen</a></div>

<p>Landesregierungen mit BSW, LINKEN oder Grünen haben die Mehrheit im Bundesrat. Das BSW will die neue Wehrpflicht bei der für Freitag geplanten Abstimmung in der Länderkammer „gesichert ablehnen“ – wie werden sich die anderen beiden Parteien verhalten? Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel</strong>.</p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.</em><br /> <span id="more-143778"></span></p><p>Die gerade erst beschlossene Neuregelung des</p><div class="readMore"><a class="moretag" href="https://www.nachdenkseiten.de/?p=143778">Weiterlesen</a></div>