apolut: Tagesdosis

Lösung der Ukraine-KriseEs wird immer offensichtlicher, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten bei den beginnenden Verhandlungen zwischen den USA und Russland über die Ukraine nicht am Tisch sitzen. Das gleiche dürfte auch für Selensky gelten.Ein Kommentar von Thomas Röper.Die Spekulationen, wie es mit der Ukraine weitergeht, sind eines der beherrschenden Themen und buchstäblich die ganze Welt wartet darauf, wie US-Präsident Trump den Konflikt zu lösen gedenkt. Eines ignorieren die deutschen Medien dabei jedoch geflissentlich, nämlich dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten bei dem Thema nicht einmal gefragt werden. Und auch das große Mantra, es werde keine Verhandlungen über die Ukraine ohne die Ukraine geben, ist vom Tisch.Mit anderen Worten: Die angebliche „russische Propaganda“, die seit Jahren behauptet, die Ukraine sei nur eine Marionette der USA und habe keinerlei Souveränität, hat sich mal wieder als wahr erwiesen, während die Behauptungen westlicher Medien, die Ukraine sei ein souveräner Staat, der selbständig (und natürlich ganz demokratisch) über seine Zukunft entscheidet, sich als Lügen herausgestellt haben.Die EU als ZuschauerDass Trump die Europäer nicht ernst nimmt, haben seine ersten Tage im Amt gezeigt. Außer Drohungen mit neuen Zöllen, wenn die Europäer nicht mehr Öl und Gas in den USA kaufen, und der Forderung, fünf Prozent des BIP für Rüstung auszugeben, kam von Trump in Richtung Europa bisher nichts. Dafür meldete die Presse, dass von der Leyens Büro versucht, ein Treffen mit Trump zu organisieren, dass aus Washington bisher jedoch keine Reaktion kam. Und dass Musk sich offen über Bundeskanzler „Oaf Schitz“ lustig macht und ihn als Dummkopf bezeichnet, zeigt, wie man in der Trump-Regierung über die europäischen und vor allem die deutschen Politiker denkt.Auch in Europa ändern einige Falken bereits ab und an den Tonfall und finden sich wohl mit der neuen Realität ab. Der finnische Präsident Stubb beispielsweise ist bisher als radikaler Anti-Russe aufgefallen, er hat aber am 22. Januar erklärt, es sei gut, dass Trump „stark auf Frieden eingestellt“ sei.Und Selensky hat die Europäer in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos heftig kritisiert und sagte, Europa müsse „aufstehen und lernen, wie man sich um sich selbst kümmert, damit die Welt es nicht ignorieren kann“. Dann stellte er die Stärke Washingtons der Schwäche der EU gegenüber und sagte, nach der Amtseinführung von Präsident Trump würde die ganze Welt darauf warten, „was er als Nächstes tun wird“ und fügte hinzu:„Aber niemand stellt diese Art von Fragen über Europa. Und da müssen wir ehrlich sein. Washington glaubt nicht, dass Europa den USA irgendwas bringen könnte, was wirklich entscheidend ist.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-eu-sitzt-bei-verhandlungen-zur-ukraine-bestenfalls-auf-der-zuschauertribune-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Die Dynamik zwischen dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos und der Amtseinführung von Donald Trump vermittelt ein Gespür dafür, wie sich die geschäftlichen und geopolitischen Prioritäten im Laufe des vergangenen Jahres zu Ungunsten des WEF weiter verschoben haben.Davos wird von Trumps Amtseinführung überschattetGanz offensichtlich hat das traditionelle, alljährliche Treffen der globalen Elite im Weltwirtschaftsforum (WEF) im Schweizer Bergstädtchen Davos, unter den selbsternannten globalen Eliten an Bedeutung verloren. Dazu beigetragen hat sicherlich auch der unglücklich gewählte Zeitpunkt der Eröffnung des 5-tägigen WEF-Treffens am 20. Januar 2025, weil am gleichen Tag in Washington die Amtseinführung von Donald Trump als 47. Präsident der USA stattfand. Das hatte zur Folge, dass sich die US-amerikanischen Multimilliardäre und Chefs weltbeherrschender Finanz- und IT-Technologiekonzerne zwischen dem zunehmend „woke“ gewordenen WEF-Treffen in Davos und Trumps Amtseinführung in Washington entscheiden mussten.Die Tech-Milliardäre aus dem „Silicon Valley“ zu denen Mark Zuckerberg, Sam Altman und Dara Khosrowshahi gehörten, entschieden sich für die Veranstaltung in Washington, wo sie für alle Welt sichtbar an prominenter Stelle mit einem Platz direkt neben Trump „geadelt“ wurden. Dies spiegelt einen breiteren Trend nicht nur in der US-Tech-Branche, sondern überhaupt in der herstellenden Industrie wider, während das Gegenteil für die US-Finanzindustrie zutrifft, was in der Natur selbst der internationalen Finanzgeschäfte liegt. Folglich hat es die Wallstreet-Geldhäuser mit wenigen Ausnahmen zum WEF in Davos gezogen.Für die US-Wirtschaftsbosse in den herstellenden Industriezweigen sind die innenpolitischen Ereignisse zu Hause in den USA, insbesondere in Anbetracht von Trumps neuer Prioritätensetzung, jedoch weitaus wichtiger geworden als Diskussionen in einem Schweizer Alpendorf über globale Antworten auf die angebliche menschengemachte globale Erwärmung zu diskutieren oder tugendhafte Bekenntnisse zu machen, dass die eigenen Unternehmen bei der Personalauswahl Einstellungskontingente für LGBTQ-Menschen und für die restlichen 49 woken Geschlechter reserviert haben. Mit letzterem ist es jetzt in den USA ohnehin vorbei, denn Trump hat bereits bei seiner Amtseinführung dekretiert, dass es ab dem 20. Januar 2025 in offiziellen US-Dokumenten nur zwei Geschlechter gibt, nämlich Frau oder Mann.Verschiebung der Prioritäten von WirtschaftsführernRenommierte US-Unternehmen wie Apple, Microsoft und Google haben erheblich zu Trumps Amtseinführungsfonds beigetragen und signalisieren damit ihre Bereitschaft, sich mit der neuen Regierung zu verbünden. Die Rekordsumme von 170 Millionen Dollar, die für die Amtseinführung gesammelt wurde, unterstreicht deren Bedeutung im Vergleich zu den 62 Millionen Dollar, die für Joe Bidens Amtseinführung gesammelt wurden. Viele Bosse, darunter auch Bezos von Amazon und Uber, veranstalteten zudem eigene Events rund um die Amtseinführung, was den Fokuswechsel von globalen Foren wie dem WEF hin zu nationaler politischer Ausrichtung weiter betont...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-sinkende-stern-von-davos-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Robert Habeck wirbt damit, Bündniskanzler sein zu wollen — was immer das bedeuten mag. Zutreffender ist wohl, dass er Opferkanzler würde, wenn es denn wirklich für seine Grünen reichte.Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.Da war er plötzlich auf dem Münchener Siegestor zu sehen und grinste zögerlich über die Ludwigsstraße der Landeshauptstadt: Robert Habeck, grüner Kanzlerkandidat und noch immer Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz — eine verheerende Verquickung zweier Ressorts, die maßgebliche Schuld am industriellen Niedergang der Wirtschaft und der Republik tragen. Denn beide Bereiche widersprechen sich zuweilen. Die Grünen ließen also neulich das Gesicht ihres Kandidaten auf das historische Bauwerk in der bayerischen Metropole projizieren. Darunter zu lesen: „Bündniskanzler. Ein Mensch. Ein Wort.“ Diese Worte waren Teil des Lichtspiels. Am Siegestor angebracht war — und ist auch ohne Habeckprojektion — zu lesen: „Dem Sieg geweiht. Vom Krieg zerstört. Zum Frieden mahnend.“Es ist erstaunlich, dass die projizierten Worte weniger über den Spitzenkandidaten auszusagen vermögen als jene, die schon seit längerer Zeit dort angebracht sind — seit 1958 nämlich. Nach dem Zweiten Weltkrieg brachte man diese drei kurzen Sätze an. Das Tor selbst steht seit 1850. Vor einigen Jahren schien der Ort für städtische Grüne noch als Ort pazifistischer Kundgebungen geeignet. Heute wirbt dort in Guerillamanier der grüne Bundesmessias, der seinen Kriegseifer gerne unterstreicht. Und das, wie man hernach erfuhr, vermutlich sogar ohne Genehmigung für die Wahlkampfaktion; Habeck lachte sich Tage später in einem Interview für Focus Online ins Fäustchen, als sei ihm die genialste Aktion aller Zeiten gelungen.Habeck, ein SchattenspielDie Aufregung war natürlich groß: ein Grüner auf dem Siegestor. Merken die noch was? Dabei war vieles an der Aktion richtig. Allein schon der Umstand der Projektion — denn Robert Habeck ist exakt eine solche. Er ist ein Lichtspiel. Etwas, das mittels Beamer an eine Leinwand geworfen wird. Man fühlt sich an Platons Höhlengleichnis erinnert, Habeck kommt darin als Schatten vor – der Körper, der den Schatten wirft, ist für den Betrachter zuweilen nicht erkennbar. Wer ist dieser Robert Habeck eigentlich?Die profanen Daten: 1969 in Lübeck geboren, aufgewachsen in der Nähe von Kiel, die Eltern hatten eine Apotheke. Studium. Später war er Autor — von Kinderbüchern, was ihm heute viele Kritiker spöttisch vorwerfen, aber an sich keine Substanz hat. Denn auch Erich Kästner schrieb Kinderbücher und war dennoch ein politisch ernstzunehmender Mensch. Habeck ist verheiratet, und er identifiziert sich als Mann. Diese Datenlage verrät wenig über Habeck — wie sie über jeden Menschen wenig verraten würde. Politisch trat er erst spät in Erscheinung. Ab 2009 findet man ihn in der Landespolitik — damals noch eher langhaarig, weit aufgeknöpftes Hemd. Er sieht aus wie ein Existenzialist, der nicht viel auf gepflegtes Aussehen setzt, wie ein schlampiger Kaffeehaus-Denker. Ab 2012 ist Habeck Energiewendeminister in Schleswig-Holstein. In der Bundespolitik muss man ihn zu diesem Zeitpunkt noch nicht kennen. Erst 2018 wird er Bundesvorsitzender der Grünen und damit in ganz Deutschland bekannt...hier weiterlesen: https://apolut.net/ein-opfer-als-kanzler-von-roberto-j-de-lapuente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Im Jahr 2025 noch links-grün sein? Nein, das macht wirklich keinen Spaß. Mit der Lockdown-Diktatur, der westlichen Einmischungslust im Russland-Ukraine-Konflikt und den horrenden Lebenskosten haben sich Wokeness-Vertreter die letzten Nägel in den eigenen Sarg geschlagen. In westlichen Staaten gewinnt die Opposition eine Wahl nach der anderen. Die kann man nicht alle annullieren. Am Montag leistete Donald Trump zum zweiten Mal den Präsidentschaftseid. Die heimliche Hoffnung seiner Gegner auf einen zweiten Anschlag wurde ebenfalls enttäuscht. Nicht ein Schuss, nicht eine Bleikugel störte die Antrittsrede.Trumps Wiederwahl ist für grüne Lefties wesentlich frustrierender als ein Wahlsieg von Marine Le Pen in Frankreich oder Viktor Orban in Ungarn. Vor vier Jahren hatten Propagandamedien Trumps Abgang gefeiert: Jetzt könne man endlich wieder frei atmen! Und jetzt? Jetzt wurde der schon wieder ins höchste Amt gewählt. Und seine zweite Antrittsrede hat es in sich. Mancher Mainstream-Zeilenschinder ist geplättet, dass diese Rede keinen Skandal, keinen Massenaufschrei, keinen Shitstorm, keinen Massen-Harakiri ausgelöst hat. Daraus folgerte die Taz:„Nach acht Jahren Trumpismus ist die Normalisierung des extremistischen Wahnsinns offenbar abgeschlossen.“Gleich zu Beginn seiner Rede versichert der frisch gekürte Präsident, dass ein „goldenes Zeitalter“ vor der Tür stehe. Der Niedergang der USA finde hier und jetzt sein Ende. Zitat Trump:„Ab diesem Tag wird unser Land erblühen und weltweit wieder respektiert werden. Wir werden das Vorbild aller Nationen sein und uns nicht länger ausnutzen lassen.“Unbefangene Zuhörer könnten fragen: Von wem hat Amerika sich denn ausnutzen lassen? Beuten die USA nicht vielmehr andere Staaten aus? Missachtet es nicht fortwährend deren Souveränität? Bombt es sie im Falle einer Weigerung nicht in Schutt und Asche? Wer aber nutzt Amerika aus? Antwort: Die derzeitigen US-Eliten. Soll heißen: Länder wie Russland oder China sind nicht das Problem. Die wahren Feinde befinden sich im Landesinneren. Ihnen erklärte Trump den Krieg, ihre Entmachtung läutet das „goldene Zeitalter“ ein. Da gruselte sich der bereits zitierte Taz-Autor:„Während die anwesenden Demokraten die friedliche Übergabe der Macht feiern, verkündet Trump in seiner Antrittsrede eine radikale Agenda des Umsturzes.“Und die ist auch dringend nötig. Was allerdings verschwiegen wird: Trump zählt Missstände auf, die früher ins Repertoire linker Politiker gehört haben...hier weiterlesen: https://apolut.net/huch-ist-trump-ein-linker-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Biden begnadigt Fauci und andere, was sind die Hintergründe und die Folgen?US-Präsident Biden hat Leute begnadigt, denen Trump mit Strafverfolgung gedroht hat. Darunter sind Dr. Fauci und General Mark Milley, ein erklärter Gegner von Trump. Außerdem hat Biden pauschal noch eine ganze Reihe anderer vorsorglich begnadigt.Ein Kommentar von Thomas Röper.Das Weiße Haus hat eine Erklärung von Präsident Biden veröffentlicht, in der namentlich Dr. Anthony Fauci und General Mark Milley, den ehemaligen Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff, begnadigt hat. Außerdem hat Biden pauschal die Mitglieder des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses, der den Sturm auf das Kapitol Anfang 2021 untersucht hat, und die Polizisten, die in dem Fall ausgesagt haben, begnadigt.Die veröffentlichte Erklärung ist recht allgemein gehalten und enthält, im Gegensatz zur Begnadigung von Joe Bidens Sohn Hunter, keine Details. Im Falle von Hunter war die Erklärung des Weißen Hauses weitaus detaillierter und gab Hunter Biden eine pauschale Begnadigung für alle Verbrechen, die er von 2014 bis 2024 begangen hat oder haben könnte.Ob die Begnadigungen der nun begnadigten Personen ähnlich pauschal und umfangreich ausfallen und für welche möglichen Vergehen und Zeiträume sie gelten, geht aus der Erklärung des Weißen Hauses nicht hervor.Generell sind solche Begnadigungen sehr ungewöhnlich, denn normalerweise kann jemand nur für ein Vergehen begnadigt werden, für das er rechtskräftig verurteilt wurde. Das letzte Mal, dass in den USA jemand pauschal und für alle Verbrechen, die er in einem bestimmten Zeitraum begangen hat, für die er aber noch nicht einmal angeklagt, geschweige denn verurteilt wurde, begnadigt wurde, war die Begnadigung von Präsident Nixon nach dem Watergate-Skandal.Präsident Biden hat mindestens seinem eigenen Sohn eine so umfangreiche Begnadigung zukommen lassen, und vielleicht nun auch weiteren Personen.Am Ende seiner Erklärung schrieb Biden:„Die Erteilung dieser Begnadigungen darf nicht als Eingeständnis verstanden werden, dass sich jemand eines Fehlverhaltens schuldig gemacht hat. Ebenso wenig darf ihre Annahme als Schuldeingeständnis für irgendeine Straftat missverstanden werden. Unsere Nation schuldet diesen Staatsbediensteten Dankbarkeit für ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/biden-begnadigt-fauci-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Krieg in der Ukraine verschärft die Widersprüche im Wertewesten. Die demonstrierte Einigkeit und Geschlossenheit zerfallen unter dem Druck der unterschiedlichen Interessen. Besonders die EU muss sich immer mehr amerikanischem Vormachtstreben unterordnen.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.Mangelnde KonkurrenzfähigkeitTrump will Amerika in alter Größe wiedererstehen lassen. In seiner ersten Amtszeit hatte er exportorientierten Staaten, die auf den riesigen US-Markt drängten, neue Handelsbedingungen abgepresst. Die Abkommen mit Mexiko und Kanada, aber auch mit anderen Staaten wie Südkorea waren zugunsten der US-Wirtschaft verändert worden. Auch die Europäer hatten sich besonders im Bereich der Auto- und Stahlindustrie neuen Bedingungen und Zöllen unterwerfen müssen, um weiterhin auf dem US-Markt vertreten sein zu können. Gegen chinesische Waren wurden Handelsschranken in Form von Zöllen errichtet, zum Teil wurde ihnen aus sogar aus Gründen der nationalen Sicherheit der Zugang zum US-Markt verweigert.Was unter Trumps Präsidentschaft begonnen worden war, war von Biden nicht rückgängig gemacht worden. Auch er hielt die Zölle weitgehend aufrecht, weitete sogar die Sanktionen noch mehr aus. Trotz der unverbrüchlichen Freundschaft zwischen den USA und den Europäern wie auch den anderen Partnern im Rahmen der westlichen Wertegemeinschaft blieben auch die Zölle gegenüber diesen weiter bestehen. Warum sollte Biden auch die Vorteile, die sein Vorgänger gegenüber den Konkurrenten der US-Wirtschaft bereits erzielt hatte, grundlos aufgeben? Da geht es um materielle Werte, sonstige Werte wiegen da nicht so schwer.An der internationalen Konkurrenzfähigkeit amerikanischer Produkte änderte sich aber wenig, sie ging weiterhin zurück, wie die Handelsbilanzen zeigen. Bereits unter der Trump’schen Zollpolitik waren die Verbraucherpreise in den USA ständig gestiegen. Unter Bidens Präsidentschaft kamen zu den Zöllen nun noch die Sanktionen gegen Russland hinzu. Die Sanktionsorgie der USA blieb nicht auf Russland beschränkt. Immer mehr Staaten und Geschäftszweige wie das internationale Bankenwesen gerieten in den Sog der anti-russischen Sanktionen.Besonders die europäische und damit auch die deutsche Wirtschaft unterwarfen sich erheblichen Einschränkungen. Die gesamte Führung des politischen Westens fühlte sich im Sinne der gemeinsamen Werteorientierung im Kampf gegen Russland zu solchen Selbstbeschränkungen verpflichtet. Selbst die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines und die starke Verteuerung fossiler Energieträger, nicht zuletzt auch durch den Wertepartner USA, führten in Europa nicht zu einem Umdenken im Interesse der eigenen Wirtschaft und Bevölkerung...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-westen-zerlegt-sich-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Einige erstaunliche Einblicke in die Geschichte mit Alice WeidelEin Kommentar von Hermann Ploppa.Wir leben leider in einer Gesellschaft der vollkommenen Geschichtslosigkeit. Wissen über Geschichte ist nämlich kein Luxus, sondern lebensnotwendig, damit wir uns orientieren können. Damit wir wissen, wo wir herkommen. Was unsere Vorgänger-Generationen gemacht haben, und was sie nicht mehr zu Ende führen konnten. Was wir dann weiterführen sollen. Und damit wir dann in demokratischer Abstimmung entscheiden, wie wir den roten Faden der Geschichte weiterführen.Doch wir leben jetzt erkennbar in einer Gesellschaft, die gerade jede kollektive Erinnerung auslöschen will. Es ist wie in dem dystopischen Roman von Aldous Huxley mit dem ironischen Titel „Schöne Neue Welt“ <1>. Eine Welt, in der Geschichte „Mumpitz“ ist, und Bücher, die älter als 150 Jahre sind, aus den Bibliotheken verschwinden. So erleben wir, dass das Online-Magazin Telepolis alle älteren Artikel aus dem eigenen Archiv gelöscht hat, und diese angeblich Stück für Stück an die neue Wirklichkeit angepasst wieder veröffentlichen will <2>. Und auch ältere Literatur wird für den woken Zeitgeist angepasst neu herausgebracht. Da gibt es dann keine Indianer mehr bei Karl May. Die großen Klassiker der deutschen Kultur werden uns madig gemacht. Luther, Goethe, vielleicht sogar Lessing, haben mit sofortiger Wirkung als „Antisemiten“ zu gelten und sind zu ächten! <3> Gut sind ab sofort nur noch angloamerikanische Gestalten.Der Zweck ist klar: Wir sollen unseren inneren Kompass verlieren. Wir sollen orientierungslose Idioten der Geschichte werden. Ahnungslose Manövriermasse. Verblödete Konsumenten, die alles unhinterfragt und aus dem Zusammenhang gerissen schlucken: vergiftete Lebensmittel, vergiftete Zahnpasta, vergiftete Impfstoffe. Und blöde grinsend in den nächsten Krieg ziehen. Denn von den letzten Gräueln auf deutschem Boden wissen wir dann nur noch, dass wir eine Art von kollektiver Erbschuld in uns tragen, und folglich alles unhinterfragt befolgen müssen.Die Vereinfacher der Geschichte sind dabei die Profiteure der Geschichtsvergessenheit. Da gibt es bestimmte Zeitgenossen, die mit simplen Gleichsetzungen gerade jetzt punkten können. So beeindruckt beispielsweise die Kanzlerkandidatin der Alternative für Deutschland, Alice Weidel, durch ihre eigenwilligen Aussagen. In einem auf Englisch geführten Interview bei Bloomberg TV behauptet Frau Weidel, Angela Merkel sei die „erste grüne Bundeskanzlerin“ gewesen. Und „Mister Blackrock“ Friedrich Merz von der CDU sei ein „Sozialist“ <4>. Die Krönung der Auslese ist allerdings erreicht, wenn Alice Weidel in einem maßlos überschätzten Online-Talk mit dem reichsten Mann der Welt, Elon Musk, allen Ernstes behauptet, der faschistische Schreckens-Diktator Adolf Hitler sei ein „Kommunist“ gewesen <5>. Äpfel sind Birnen. Birnen sind Äpfel. Alice Weidel ist dabei eine hochintelligente Frau. Sie beherrscht fließend die chinesische Hochsprache Mandarin und ist bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zur vielseitig verwendbaren Polit-Funktionärin ausgebildet worden. Frau Weidel weiß natürlich ganz genau, dass Hitler kein Kommunist gewesen ist. Jeder Zuhörer kann selber den Begriff dafür finden, wenn jemand wider besseres Wissen die Unwahrheit sagt. Weidel kann aber sicher sein, dass einem nicht unerheblichen Segment ihrer Wählerschaft die Absurdität ihrer Aussagen gar nicht mehr auffällt. „Geschichte ist Mumpitz“, nicht wahr?...hier weiterlesen: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Scott Ritter braucht nicht erst vorgestellt zu werden. Es sollte aber an dieser Stelle daran erinnert werden, dass er seit Jahren gute und vielfach enge Beziehungen zu den Leuten hat, mit denen Trump in seiner zweiten Amtszeit den rüstungs-industriellen Lobbyismus und die ihm zuarbeitenden neokonservativen Kriegsdienstleiter in den Think-Tanks entmachten will. Ihnen wirft er vor, gegen die Interessen der Bevölkerung aus den USA einen Staat in permanentem Kriegszustand gemacht zu haben, denn solange Krieg geführt wird, können diese Kreise gut verdienen nach dem Motto, eine Hand wäscht die andere.Diesen Aspekt in Trumps Plänen hat Scott Ritter jüngst in einem Artikel auf Substack dargelegt. Dabei hat er unterstrichen, dass Donald Trump das neue Jahr mit einem starken Wählermandat für Veränderung begonnen hat, und zwar auf der Basis seiner weithin verkündeten Doktrin: "Frieden durch Stärke". Im Gegensatz zu der Interpretation europäischer Trump-Hasser bedeutet diese Doktrin laut Ritter jedoch nicht noch mehr US-Kriege rund um die Welt, sondern das Gegenteil. Denn Trump strebe eine der größten Veränderungen der Neuzeit an: Die Trennung der Vereinigten Staaten von der Militärallianz NATO, die – so Ritter – heute keinen anderen Zweck mehr erfüllt, als eine Atmosphäre der endlosen Konfrontation mit Russland zu fördern, was weder in Trumps Interesse noch in dem der US-Bevölkerung sei.Die Frage für Außenstehende ist jedoch, ob Trumps politisches Mandat stark genug ist, um diese Trennung zwischen USA und NATO-Europa tatsächlich durchzusetzen, und ob in Trumps Mantra "Frieden durch Stärke" letztlich das Element "Frieden" das der "Stärke" überwiegen wird.Laut Ritter plant Trump, mittelfristig die USA von globalen, weit entfernten Krisenherden zu entkoppeln, selbst wenn diese, wie z.B. Ukraine oder Südchinesisches Meer, auf der sicherheitspolitischen Prioritätenliste des US-Establishments ganz oben stehen. Stattdessen habe Trump vor, eine neue Außen- und Sicherheitspolitik durchsetzen, die darauf abzielt, in den geografisch nahen Regionen die Dominanz der USA unangreifbar zu machen.Denn im nahen Ausland sind die wahren strategischen Interessen der USA direkt und hautnah betroffen. Genau diese Überlegungen steckten hinter Trumps Plan der territorialen Erweiterung der USA um Grönland, Kanada, um den Panamakanal und für eine neue „Monroe Doktrin“ Südamerika betreffend. Um dieses umfassende Ziel zu erreichen, so Ritter, müssten Trump und sein Team die seit Jahrzehnten etablierte Außen- und Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten total umkrempeln...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-stehen-die-chancen-fur-trumps-mandat-fur-frieden-in-der-ukraine-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die idiotischen Pläne der demokratischen ParteienEin Kommentar von Peter Haisenko.Dass sich die Wirtschaft in der BRD in Richtung finaler Untergang bewegt, kann nicht mehr abgeleugnet werden. Nun sollte man meinen, dass die Wirtschaftsfachleute der „demokratischen Parteien“ bessere Lösungsvorschläge präsentieren können als ein Kinderbuchautor. Hört man aber deren Pläne an, könnte man verzweifeln. Die zwei Grundprobleme werden ignoriert.Die alten Klamotten werden rauf und runter dekliniert: Steuersenkung, Wachstumsimpulse und Subventionen. Als ob der Bundeshaushalt an Geldüberfluss leidet. Nebenbei noch eine drastische Erhöhung des Wehretats. Schuldenbremse ja oder nein? Man hält sich bedeckt. Hat man alles schon bis zum Überdruss gehört und hat es geholfen? Die Mietpreisbremse klingt wie ein Rezept aus der sozialistischen Mangelwirtschaft, soll aber auch Probleme lösen. Insgesamt kann man die Wahlkampfparolen der demokratischen Parteien als Bankrotterklärungen der ökonomischen Vernunft bezeichnen.Die Wirtschaft der BRD, und nicht nur die Wirtschaft, leidet seit Jahrzehnten an überbordender Bürokratie und grünem Wahnsinn. Noch länger verspricht jede Regierung Bürokratieabbau. Keine Regierung hat das jemals wirklich betrieben. Im Gegenteil werden jedes Jahr hunderte Gesetzesnovellen durchs Parlament gepeitscht, als ob wir ohne diese schlechter gelebt hätten. Seit dem Jahr 1990 sind etwa 20.000 neue Bauvorschriften erlassen worden mit der Folge, dass immer weniger gebaut wird, werden kann. Schon gar keine Großprojekte. Handwerker, Ärzte und andere Kleinunternehmer brauchen zusätzliche Arbeitskräfte um den bürokratischen Anforderungen halbwegs gerecht werden zu können. All das ist bekannt und unbestritten. Die Wahlkampfstrategen tun aber so, als ob es dieses Problem nicht gäbe.Ach ja, letztes Jahr wurde ein großartiger Schritt zum Bürokratieabbau verkündet: Die Aufbewahrungspflicht für Steuerakten wurde von zehn auf acht Jahre verkürzt. Auch die Unterlagen über CumEX-Geschäfte, die Kanzler Scholz belasten, dürfen zwei Jahre früher entsorgt werden. Das entlastet die Bürger und Firmen sehr.Merkel, die erste grüne KanzlerinBetrachtet man die letzten Jahre sollte auffallen, wann und wodurch der Niedergang eingeleitet worden ist. Es begann mit der ersten grünen Kanzlerin und deren Abschaltung der Atomkraftwerke. Es wäre aber nicht ganz richtig, den Niedergang allein auf die grüne Seuche zu reduzieren. Habeck & Co haben nur weitergeführt, was Merkel begonnen hat. Der große Einbruch begann mit dem freundlichen Akt unseres großen Freundes, uns von der Abhängigkeit von russischem Gas zu befreien. Ein paar gut platzierte Sprengladungen haben da ganze Arbeit geleistet. Kanzler Scholz und der Wirtschaftsfachmann Habeck waren glücklich, weil damit die Demos für die Öffnung von Nordstream II ebenfalls beendet waren. Dass dadurch die Energiepreise explodierten, war dem Entindustrialisierer Habeck gerade recht und das ist immer noch so. Darf man sich da wundern, dass das Thema Energiekosten aus dieser Richtung nicht Wahlkampfthema ist?...hier weiterlesen: https://apolut.net/wirtschaftssanierung-von-peter-haisenko/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Wenn das dicke Ende naht, bleiben nur wenige Menschen cool. Im Wesentlichen gibt es zwei Reaktionsformen. Erstens: Resignation bis zur Erstarrung: Der Betroffene schaut reglos die Wände an, alle Energie ist von ihm gewichen. Der Gedanke ans Ende beherrscht ihn völlig. Der zweite Typ ist der hyperaktive. Der leugnet sein Schicksal, fährt alles auf, plündert sämtliche Energiereserven. Als wolle er sich und der Welt beweisen: Ich bin doch voller Lebenskraft. Das Finale ist folglich noch weit. Dieser zweite Typ passt auf den grünen Wirtschafts – und Umweltminister Robert Habeck. Obwohl er weiß, dass die Stunden seiner Partei gezählt sind, dass der Wähler sie sie ins Nirwana schicken wird, stürzt er sich in bizarre Aktionismen, in noch mehr Peinlichkeiten als bisher. Und konträr zum Absinken der Popularität steigt sein Selbstbewusstsein. Bis ins Unermessliche.Zum einen hat Habeck den Strafbestand der Blasphemie reanimiert. Ein armer Facebook-User wird wegen verbaler Mikroaggression zu fetten Geldstrafen verdonnert, weil er den grünen Kanzlerkandidaten als „Schwachkopf“ bezeichnet hatte. Derweil, mitten im Wahlkampf, lässt Habeck sein Gesicht auf das Münchener Siegestor projizieren. Untertitel „Ein Mensch. Ein Wort“. Direkt über der steinernen Inschrift des Tors „Dem Sieg geweiht. Vom Krieg zerstört. Zum Frieden mahnend.“. Was im Falle der grünen Russlandpolitik nur heißen kann: Frieden schaffen mit noch mehr Waffen. Die Projektion sorgte in sozialen Netzwerken für Furore. User bezeichneten sie als „peinlich“ und „größenwahnsinnig“. Vergleiche mit Riefenstahl fielen. Vielleicht war es auch eine Anspielung auf Orwells Großen Bruder: Big Habeck is watching you! Leider beendete die Polizei das Spektakel schon nach zwei Stunden. Eine Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats stellte klar: Wahlwerbung auf Denkmälern ist grundsätzlich nicht genehmigungsfähig. Das werde man niemals tolerieren. Eine Anzeige läuft, es droht die Geldstrafe. Grüne Politiker macht das nicht irre. Stattdessen planen sie weitere Habeck-Projektionen in anderen Städten. Deren Pressestelle verkündete: „Das Motiv wird über mehrere Tage in unterschiedlichen Städten in ganz Deutschland an zentralen öffentlichen Plätzen zu sehen sein." Vielleicht gefällt Habeck ja sein neues Outlaw-Image, sein Agieren am Rande der Legalität. Zumal er, jede Wette, die angedrohte Geldstrafe niemals zahlen muss.Leider hat Habecks Selbstverliebtheit neben unfreiwilliger Komik eine wahrhaft dunkle Seite: Dass er sich jegliche Kritik verbittet, sie sogar zensieren will. Im Oktober versprach er vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik...hier weiterleiten: https://apolut.net/robert-riefenstahl-leni-habeck-ein-portrat-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der designierte US-Präsident Trump hat nicht ausgeschlossen, Grönland mit militärischen Mitteln zu übernehmen. Laut EU-Vertrag müssten die anderen EU-Staaten Dänemark dann beistehen. Und was würde das für die NATO bedeuten?Ein Kommentar von Thomas Röper.Donald Trump hat Ansprüche auf Grönland angemeldet und er meint das offensichtlich sehr ernst, denn Grönland ist für die USA aus diversen Gründen sehr wichtig. Auf eine Frage von Journalisten hat Trump ausdrücklich nicht ausgeschlossen, zur Erreichung dieses Ziels wirtschaftliche und militärische Gewalt anzuwenden. Im Klartext hat Trump damit einen Krieg gegen Dänemark, zu dem Grönland gehört, angedroht.Ich halte eine solche Entwicklung für sehr unwahrscheinlich, aber trotzdem will ich hier einmal durchspielen, welche Folgen das haben könnte.Dänemark wird durch eine imperialistische Macht bedrohtIn Russland gibt es viele Witze über Dänemark und Krieg, denn für Dänemark dauerte der Zweite Weltkrieg nur einige Stunden. In einem Beitrag des russischen Fernsehens zu dem Thema hieß es Ende Dezember beispielsweise ironisch:„Die dänische Ministerpräsidentin hat für den Fall eines russischen Angriffs zu Hause sogar, wie von den dänischen Behörden empfohlen, einen Drei-Tages-Vorrat an Wasser und Konserven angelegt. Das letzte Mal, als Dänemark einen Angriff erleben musste, das war der Angriff der Wehrmacht, dauerte sechs Stunden, danach wurde die dänische Armee aufgelöst, nach Hause geschickt und das Leben ging normal weiter. Die Verluste des Königreichs im Zweiten Weltkrieg betrugen, wenn man diejenigen nicht mitzählt, die zur Waffen-SS gegangen sind, 16 Gefallene und 20 Verwundete. Drei Tage sind für dänische Verhältnisse also sehr viel.“Außerdem hat Dänemark in den letzten Jahren alles getan, um den USA zu gefallen und der Ukraine praktisch sein gesamtes Waffenarsenal geschickt. Dazu hieß es im russischen Fernsehen am Sonntag in einem Beitrag:„Dabei haben sich die Dänen doch sehr um die NATO bemüht. Sie haben 2,37 Prozent des BIP für ihr Militär bereitgestellt, was über den Zielvorgaben des Bündnisse liegt, und F-35-Flugzeuge gekauft sowie Panzer und Artillerie an die Ukraine geliefert. Und zwar mit der Formulierung, dass sie es gerne tun, weil sie, die Dänen, einer direkten Bedrohung durch eine feindliche imperialistische Macht ausgesetzt sind.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/krieg-zwischen-der-eu-und-den-usa-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Grönland, Kanada, PanamaTrumps Ankündigung, Grönland und den Panamakanal notfalls mit Gewalt zu annektieren und Kanada als 51. Bundesstaat an die USA anschließen zu wollen, haben international Wellen geschlagen. In Russland wird mit einer Mischung aus Besorgnis und Belustigung berichtet.Ein Kommentar von Thomas Röper.Auch in Russland war Trumps Ankündigung, Grönland und den Panamakanal notfalls mit Gewalt zu annektieren und Kanada als 51. Bundesstaat an die USA anschließen zu wollen, ein großes Thema. Um zu zeigen, wie das in Russland aufgenommen wurde, übersetze ich hier den recht langen Beitrag, der am Sonntag dazu im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens dazu gezeigt wurde. Er bestand aus einer langen und sehr interessanten Anmoderation im Studio und dem Bericht des russischen USA-Korrespondenten.Beginn der Übersetzung:Machtwechsel in den USA: Trump genießt es, Bidens Erbe zu zerstörenIn den USA vollzieht sich ein Wandel. Der moderne russische Denker Alexander Dugin nannte diesen Prozess auf Englisch „bro-revolution“, also „Revolution der Jungs“. Unter Trump wird all der Mist abgeschafft, über den wir lange gelacht haben, von Quoten in Unternehmen für Schwule und Lesben bis hin zu Toiletten nach Wahl, je nachdem, als wer man sich gerade fühlt. Alles von der irren Zensur in Medien und sozialen Netzwerken bis zur absurden Energiepolitik.Trumps Ziel kann klarer nicht sein: Er will Amerika handlungsfähig, gesammelt und sehr rational machen. Dazu will er sein Territorium radikal erweitern und Kanada, Grönland und Panama und vielleicht sogar Mexiko einverleiben. Er will sich einen möglichst großen Anteil an den Bodenschätzen der Welt aneignen und sich einfach bereichern. Das ist der Plan und das Werkzeug der US-Weltherrschaft für die Zukunft. Es ist schamlos.Amerika hat nicht genug Lebensraum. Dass das bei einigen sehr direkte historische Assoziationen weckt, spielt keine Rolle. Es führt direkt zum Ziel! Es gibt keine Hemmungen. Grönland gehört zu Dänemark? Lächerlich.Kanada ist Mitglied des britischen Commonwealth und das Staatsoberhaupt Kanadas ist formell der britische König Charles III, und Großbritannien ist der engste Verbündete der USA? Nach dem Tod von Elisabeth II. hat der kanadische Premierminister Karl III. schriftlich zum Staatsoberhaupt Kanadas ernannt. Aber wer in den USA würde König Charles III fragen? Und was ist für Trump ein so lächerliches Relikt wie die britische Monarchie?Amerika verändert sich wirklich, sowohl nach außen als auch im Inneren...her weiterlesen: https://apolut.net/trumps-aussenpolitische-drohungen/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Ach, die alte Leier: Die Regierungsmedien – allen voran die ARD-Sender, das ZDF und natürlich der Deutschlandfunk (DLF) – biegen sich ihre Nachrichtenprogramme mit einer solchen Kreativität zurecht, dass man glauben könnte, die Wahrheit sei ein elastisches Band.Doch wehe dem, der diese angeblichen „Kreativitäten“ der „Qualitätsmedien“ anspricht. Der wird flugs in die Ecke der Verschwörungstheoretiker oder gar der Rechtsradikalen verbannt. Schließlich darf die „Glaubwürdigkeit unserer Demokratie“ – ohnehin ein seltener Schmetterling – nicht beschädigt werden. Dass Dank der selbsternannten „Qualitätsmedien“, die besagte Glaubwürdigkeit bei einer wachsenden Zahl von Menschen schon lange auf der Strecke geblieben ist, wird ignoriert. Ach, was solls!Manipulation für FortgeschritteneDie hohe Kunst der Manipulation besteht natürlich darin, dass Otto Normalverbraucher, der nach einem langen Arbeitstag die Nachrichten eher nebenbei konsumiert, die Schummelei, wenn überhaupt, nur schwer erkennt. Hier ein jüngstes Paradebeispiel: Das „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks vom 04.01.2025 in dem hochtrabend der „Trump-Berater Weinstein“ präsentiert wurde.Welch ein Glückstreffer für den DLF! Solch einen bedeutenden Mann aus dem Umkreis von Trump bekommen zu haben. Dumm nur, dass Weinstein gar kein Trump-Berater ist, sondern ein nicht ganz unbekannter, neokonservativer Kriegstreiber, den die Qualitäts-Journalisten aus Deutschland zum „Trump-Berater“ gemacht haben.Und was bekamen die geneigten Hörer des DLF zu hören? Weinstein, so fasste DLF das Interview auf seiner Webseite zusammen, rechne damit, dass die USA unter Trump den Druck auf Russland erhöhen würden. Hier der Text der Zusammenfassung (1) des Interviews wie es auf der DLF-Webseite veröffentlicht ist:"Im Interview der Woche des Deutschlandfunks sagte Weinstein, Trump wolle den russischen Präsidenten Putin durch mehr Druck zu Verhandlungen bewegen. Ziel sei dann ein Friedensplan, der mit erheblichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine verbunden sein müsse. Da die Ukraine in absehbarer Zeit nicht Mitglied der NATO werden könne, müsse der Frieden von einer europäischen Sicherheitstruppe garantiert werden. Diese Einheit könne unter der Kontrolle der OSZE oder einer anderen Institution stehen, so Weinstein. Sollte sich Russland nicht zu Verhandlungen bereiterklären, wolle Trump die Ukraine massiv mit Waffen ausstatten. Der Republikaner hatte im Präsidentschaftswahlkampf angekündigt, den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden zu beenden“.Ergänzend fügte DLF hinzu: „Der Politikwissenschaftler Kenneth Weinstein hatte Trump schon in dessen erster Amtszeit außenpolitisch beraten. Er arbeitet für das Hudson Institute in Washington."...hier weiterlesen: https://apolut.net/deutschlandfunk-mal-wieder-beim-manipulieren-erwischt-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Was soll das werden: Zwei Vertreter der Upper Class, in fast allen Punkten einig, treffen sich zum ersten Gespräch im Internet. Okay, beide gelten als Ikonen des Widerstands. Trotzdem: Ist da nicht eine Orgie gegenseitiger Bestätigung vorprogrammiert? Ja, doch. Und diese Befürchtung wurde Realität, als Elon Musk und Alice Weidel gestern im X-Space debattierten.Schon Sahra Wagenknecht hatte gewarnt, dass Weidels AfD an sozial Schwachen kaum Interesse habe, dass sie verschärften FDP-Kurs fährt. Und ein Kurzcheck von Weidels Lieblingsautoren belegt: Die meint das ernst! Aber so richtig. Zu ihren Starautoren zählen nämlich der libertäre Friedrich August von Hayek und Ayn Rand. Auch Elon Musk ist ein Januskopf: Einerseits kämpft er für Meinungsfreiheit, andererseits hält er den Planet Erde langfristig für unbewohnbar, plant die Migration zum Mars. Vorab müsse man den Menschen natürlich optimieren. Mit seinem Hirnchip beispielsweise. Kurzum, ein Transhumanist in Reinform. Und bei die Chip-Entwicklung wurde manchem Labor-Affen das Leben vermiest. Lohnt sich also ein Dialog zwischen zwei Hardcore-Kapitalisten? Kann er mehr sein als verbales Kuscheln über Zielsetzungen, die ohnehin nur einer Elite und vielleicht noch dem gehobenen Mittelstand zugute kommt?Ja. Denn laut Ankündigung dreht sich das Gespräch um Meinungsfreiheit. Das ist ein fronten- und klasssenübergreifendes Thema. Eins, das linke wie rechte Opposition gleichermaßen betrifft. Und dazu haben Weidel und Musk reichlich Erfahrung gesammelt. Vor allem natürlich Musk. Seit der Twitter-Übernahme mutierte der südafrikanische Multimilliardär in der Mainstream-Politik zum Online-Hitler. Grund: Musk kämpft gegen Zensur. Das sorgt regelmäßig für Aufheulen in Brüssel. Jetzt unterstellt man ihm sogar illegale Spenden an die AfD. Folglich provozierte die Ankündigung dieses Gespräches schon seit Tagen für lautes Gegacker im medialen Hühnerstall. Trotzdem wurden alle Befürchtungen wahr: Über eine Stunde erklärte Weidel dem neugierigen Musk ihren Standpunkt und erhielt prompt Bestätigung. Nicht einmal widersprach er ihr. Oder umgekehrt.Zu Beginn referiert Weidel das hiesige Energiedesaster: Das treibe die Versorgungskosten in die Höhe, gefährde den Industriestandort Deutschland. Während des Ukrainekrieges wurde unsere Gasversorgung einfach abgewürgt. Und was macht die Ampel in diesem Moment? Sie stellt zusätzlich die Atomkraft ab, lässt Kernkraftwerke runterfahren. Weidels Fazit: Wer so etwas tut, sei entweder dumm oder hasst sein Land.Elon Musk bestätigte diesen Eindruck, wagte jedoch einen Mini-Einwand: Man solle niemals Böswilligkeit unterstellen, solange Dummheit als mögliche Ursache nicht ausgeschlossen ist. Er halte die Abschaltung einer eine CO2-freie Energiequelle eher für eine rabenschwarze Dummheit. Bei dieser Gelegenheit verrät Weidel, wie sie im Falle ihres Wahlsiegs die Wirtschaft sanieren wolle. Als konservative Liberale plane sie eine Reduktion der Bürokratie. Musk bestätigte sie auch darin, kotzte ab über die gigantischen Regulierungsberge, die er zur Gründung der Brandenburger Tesla-Werke beklettern musste. Da sei noch viel Regel-Müll zu entsorgen. Beim Thema Steuer holt Weidel zum Rundumschlag aus: Deutschland habe die höchste Steuerquote. Jeder arbeitende Bürger schuftet in Deutschland ein halbes Jahr für seine dysfunktionalen Regierung. Dysfunktional, weil sie weder Sicherheit noch brauchbare Bildung anbiete. Stattdessen habe sie ein wokes Bildungssystem mit Gender-Studies etabliert. Aktuelle Pisa-Studien zeigten, wie tief wir gefallen seien. - Kleine Fußnote: Natürlich verwundert es nicht, dass Weidel sich auf die Pisa-Studie stützt. Schließlich besteht deren Bildungsideal in der radialen Anpassung an die Interessen des Marktes. - Ende der Fußnote...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-logik-des-jokers-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Deutscher Oberzensor weist Zuckerberg auf seine Zensurverpflichtung hin.Ein Kommentar von Norbert Häring.Nachdem Meta-Chef Mark Zuckerberg das Ende der Faktenchecker-Zensur auf Facebook und Instagram verkündet hat, „beginnend in den USA“, hat ihn der Chef der Bundesnetzagentur auf seine Verpflichtungen nach dem Digitale-Dienste-Gesetz der EU hingewiesen. Dabei hat er dessen perfide Funktionsweise offengelegt.Der grüne Habeck-Spezi Klaus Müller ist an der Spitze der Bundesnetzagentur so etwas wie der Oberzensor in Deutschland. Er zertifiziert und beaufsichtigt die Vertrauenswürdigen Hinweisgeber (Trusted Flagger) nach dem Digitale-Dienste-Gesetz zur Umsetzung des Digital Services Act der EU (DSA). „Aus gegebenem Anlass“ wies Müller auf X.com Zuckerberg darauf hin, dass:„Nach dem DSA ist die Zusammenarbeit von sehr großen Onlineplattformen (VLOP) mit Faktencheck-Organisationen zwar nicht zwingend vorgeschrieben, allerdings sinkt ihr Sanktionsrisiko, wenn sie es in der EU tun. @Meta (…) Nach den EU-Election-Guidelines gilt dies bei Wahlen als risikominimierende Maßnahme nach § 35 DSA bzgl. systemischer Risiken. Arbeitet ein VLOP nicht mit Faktencheckern zusammen, muss er nachweisen, dass er andere, gleich wirksame Risikominimierungsmaßnahmen ergreift.“Damit macht er deutlich, wie das DSA funktioniert. Wenn sie alles löschen, von dem die Betreiber annehmen können, dass es EU und EU-Regierungen nicht gefällt, dann sind sie auf der sicheren Seite. Insbesondere, was die von diesen protegierten und meist auch finanzierten Faktenchecker als schädlich kennzeichnen. Andernfalls drohen extrem hohe Strafen für das Zulassen sehr ungenau definierter „schädlicher“ Inhalte, die nicht einmal rechtswidrig sein müssen.Tagesschau informiert sehr selektivWenn man sich aus der Tagesschau (Video auf X.com) und ähnlichen Quellen informiert, versteht man nicht ansatzweise, warum Zuckerberg nicht mehr mit den Faktencheckern zusammenarbeiten will. Seine Kritik, dass die Faktenchecker viel zu einseitig politisiert agierten und durch ihre Arbeit die Meinungsfreiheit bedroht werde, verschwieg die Tagesschau gänzlich, obwohl der Beitrag lang genug war. Auch, dass statt Faktencheckern ein System von „Community Notes“ (Gemeinschaftsanmerkungen) nach dem Vorbild der Plattform X.com zum Einsatz kommen soll, verschwieg der öffentlich-rechtliche Rundfunk.Und in ZDF-heute und den Tagesthemen durfte der „Journalist mit Schwerpunkt Digital- und Netzpolitik Markus Beckedahl“ Zuckerbergs Abkehr von der Zensur einordnen und kritisieren. Das Publikum erfuhr nicht, dass es sich bei dem Experten um den einstigen Gründer der Grünen Jugend NRW handelt.Die New York Times blamierte sich sogar mit einem Artikel mit dem Titel (übersetzt):..hier weiterlesen: https://apolut.net/aus-fur-faktenchecker-von-norbert-haring/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Trump droht Dänemark und Panama de facto mit Krieg und will Verhandlungen mit PutinDer designierte US-Präsident Trump hat in einer Pressekonferenz über seine Pläne für Grönland, Panama und die Ukraine gesprochen und hat Dänemark und Panama dabei faktisch mit Krieg gedroht. Aber auch seine anderen Aussagen waren interessant.Ein Kommentar von Thomas Röper.Trump hat eine Pressekonferenz gegeben, die es wirklich in sich hatte, denn er hat Dänemark de facto mit Krieg gedroht, was auch zeigt, was er von den Europäern und der NATO hält. Offenbar will er in seiner zweiten Amtszeit keinerlei Rücksicht mehr nehmen und seine Pläne mit aller Gewalt durchsetzen.Ich werde hier auf die wichtigsten Aussagen aus der Pressekonferenz eingehen.Grönland und DänemarkDonald Trumps Sohn ist derzeit auf Grönland, offiziell für einen Podcast, aber es ist klar, dass es um die Ambitionen von Donald Trump geht, der schon in seiner letzten Amtszeit von Dänemark gefordert hat, Grönland an die USA zu verkaufen, was in Dänemark auf keine Gegenliebe gestoßen ist. Nun hat er seine Forderungen wiederholt, allerdings ohne Dänemark Geld zu bieten. Jetzt gibt es stattdessen offene Drohungen gegen Dänemark.Trump forderte Dänemark nun erneut auf, Grönland an die USA abzutreten. Das müsse zum „Schutz der freien Welt“ geschehen, und auch zum Schutz vor chinesischen und russischen Schiffen. Dass es in Wahrheit um die Ansprüche der USA auf Bodenschätze im Nordmeer geht, erwähnte er nicht.Trumps Forderung hat bereits konkrete Folgen, denn die grönländische Regierung denkt schon darüber nach, ihre Bevölkerung in einem Referendum über die Unabhängigkeit von Dänemark abstimmen zu lassen. Und die dänische Regierung ist in der Frage nun erstaunlich gesprächsbereit, denn die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat erklärt, die Zukunft Grönlands solle von den Bewohnern der Insel entschieden werden.Auf der Insel scheint der Wunsch nach Unabhängigkeit von Dänem..hier weiterlesen: https://apolut.net/trump-droht-danemark-und-panama-mit-krieg-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Das war shakespearereif: Als habe man den Helden eines Königsdramas gezwungen, seinem Rivalen und Todfeind die Krone aufzusetzen. Und dabei noch gute Miene machen! So dürfte Österreichs grüner Bundespräsident Alexander von der Bellen sich gestern gefühlt haben. Sein Lächeln wirkte gequält, als er ans Rednerpult trat und Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragte. Auf wen hat er wohl mehr Wut geschoben? Auf Kickl? Auf die ignoranten Wähler? Oder auf seine Parteikollegen? Denen war nämlich innerhalb von drei Monaten nicht gelungen, sich erfolgreich gegen den bösen FPÖ-Chef zu verschwören. Trotzdem musste der Bundespräsident diese krachende Niederlage des rotgrünen Establishments zu einem Sieg umdeuten. Irgendwie! Und das ging so:Von der Bellen erklärte dem geneigten Publikum: Eine seiner wichtigsten Aufgaben bestehe darin, dem Land eine funktionsfähige Regierung zu bescheren. Dabei gebiete es der Respekt vor dem Wählervotum, dass der Bundespräsident die Mehrheit achtet, die sich im Nationalrat findet oder eben nicht. Das sei „der beruhigend klare Kern unserer Demokratie, festgelegt in der Bundesverfassung.“ Dem folgte eine Zusammenfassung der vergangenen drei Monate: ÖVP und der SPÖ hätten die Koalition mit der FPÖ strikt abgelehnt, stattdessen eine Ampelkoalition mit den NEOs geplant. ÖVP-Chef Karl Nehammer erhielt daraufhin den Auftrag zur Regierungsbildung. Leider wurde nichts daraus: Am Freitag stiegen die NEOS aus und Nehammer trat zurück. Danach geschah ein Wunder: Plötzlich war die ÖVP doch zur Koalition mit der FPÖ bereit. Damit schrumpfte die Verhinderungstaktik zum puren Aufschub. Immerhin ein Vierteljahr. Herbert Kickl selber spricht von „drei verlorenen Monaten.“Von der Bellen beschwor die Dringlichkeit seiner Entscheidung: Österreich befinde sich in einer Krise. Trotz steigender Arbeitslosigkeit verlange der Staatshaushalt eine Sanierung. Da stünden bald „unpopuläre Maßnahmen“ vor der Tür. Mit anderen Worten: Kürzungen im Sozialbereich. Zudem sei Österreich durch russische Angriffskrieger bedroht. Kurzum: Noch mehr Rauszögern ging einfach nicht. Also lud von der Bellen den Kickl in die Hofburg. Der ist über den Kurswechsel nur mäßig begeistert: Schließlich gehörte auch die ÖVP zu den „Architekten der Verlierer-Ampel und stehen nun vor den Trümmern ihrer Kickl-Verhinderungsstrategie“. Und was, wenn die neuen Verhandlungen ebenfalls scheitern? Das sollten FPÖ-Gegner sich besser nicht wünschen. Dann gäbe es nämlich Neuwahlen. Und jeder kann sich ausrechnen, welche Partei davon profitieren würde.Am Schluss wirbt von der Bellen um Verständnis. „Meine Damen und Herren, ich habe mir diesen Schritt nicht leicht gemacht.“ Aber keine Panik: Er, von der Bellen, werde darauf achten, "dass die Prinzipien und Regeln unserer Verfassung korrekt beachtet und eingehalten werden.“ So wie jahrelang in der Lockdown-Zeit und der beschlossenen Impfpflicht? Auch in Deutschland dürfte der Wahlsieg der FPÖ vielen als Super-GAU gelten. Denn: Was in Österreich ablief, könnte sich in Berlin wiederholen. Dort gibt es im Februar eine vorgezogene Bundestagswahl. Und wie in Österreich erklärten die Altparteien ihre Entschlossenheit, mit der AfD nicht zu koalieren. Wählervotum hin oder her. Da gibt der Einbruch beim FPÖ-Boykott doch ein schlechtes Vorbild, oder? Das Hipster-Magazin Die Zeit konstatierte: In Österreich habe man die Brandmauer „zermalmt“...hier weiterlesen: https://apolut.net/von-der-bellens-klarer-kern-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Nicht alle Islamisten sind gleich. Die einen sind verabscheuungswürdig, andere moderat oder sogar Garanten einer neuen Ordnung. Das hängt davon ab, wie nützlich sie für den politischen Westen sein können. Über den Wandel des Islamistenbildes in westlichen Medien.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.Zweierlei MaßFür Islamisten scheint immer häufiger im politischen Westen derselbe Grundsatz zu gelten wie für Terroristen: Dein Terrorist ist mein Freiheitskämpfer; dein Islamist ist mein Technokrat. Nicht dass die Werte sich im sogenannten Wertewesten verschoben hätten, nein, Terrorismus wird weiterhin abgelehnt, Menschenrechte sind weiterhin einzuhalten und Autokraten sind weiterhin keine Demokraten. Klarer Fall! Aber nicht jeder Autokrat ist gleich ein Schmuddelkind, schon gar nicht, wenn er wie die Saudis ein strategischer Partner ist oder über das dringend benötigte Gas verfügt wie Aserbaidschan, das man vom russischen Autokraten Putin nicht mehr beziehen will.Auch bei den Menschenrechten scheint es zweierlei Maßeinheiten zu geben. Zur selben Zeit als im syrisch-irakischen Raum der Islamische Staat(IS) seinen Eroberungsfeldzug bis vor die Tore von Bagdad führte, verübten auch in der chinesischen Provinz Xingjang uigurische Islamisten Bombenanschläge (2014). China verurteilte die Bombenleger nach den Gesetzen seines Landes. Nach westlicher Sicht aber werden die Uiguren verfolgt, wobei die Opfer kaum eine Rolle spielen, ebenso wenig wie Chinas Sicht auf die Vorgänge. Die Exilvertretungen der Uiguren werden unterstützt. Ihretwegen haben die USA sogar Sanktionen gegen China erhoben.Gleichzeitig werden seit Jahren in den Kurdengebieten „etwa 10.000 Islamisten in gut einem Dutzend Gefängnissen [ohne Prozess gefangen gehalten und im Lager al-Hol] rund 50.000 Angehörige, vor allem Frauen und Kinder, von IS-Kämpfern“ (1). Über deren Lebensumstände dringt nichts an die Öffentlichkeit. Dabei geschieht all das unter den Augen der dort stationierten US-Soldaten, mit Duldung durch die westlichen Wertemissionare, weitgehend verschwiegen von den westlichen Medien.Es ist offensichtlich, dass der politische Westen einen Unterschied macht zwischen den Islamisten in den Uigurengebieten Chinas oder denen in Syrien und hier auch noch zwischen den Kämpfern des IS und denen aus Idlib. Trotz der neuen Namen, die sie sich die dort ansässigen zwischenzeitlich gaben, galten sie weiterhin als Islamisten. Das hinderte jedoch weder die Türkei noch den Westen daran, sie gegen Assad zu unterstützten, um dessen Regime zu schwächen. Da sie in der westlichen Darstellung weiterhin als Islamisten galten, vermied man jedoch den öffentlichen Umgang mit ihnen. Sie waren politisch nicht salonfähig...hier weeiterlesen: https://apolut.net/syriens-bessere-islamisten-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Unsere Gesellschaft ist geradezu besessen von Gewalt. Es gibt praktisch keine Nische mehr ohne brutale Gewalt. Wollen wir in die Steinzeit zurück?Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Na, das war ja wieder ein furioser Start in das neue Jahr 2025!Es ist mittlerweile ja ganz normal, dass es bei so viel Ballerei und Böllerei auch Kollateralschäden gibt. Wo gehobelt wird, da fallen Späne, oder?!Die Silvester-Jagdstrecke beim Einstieg in das Jahr 2025 in Zahlen: mindestens fünf Menschen fanden den Tod durch legale oder illegale Feuerwerkstechnik. Die Zahl der Verletzten und Verstümmelten zählt man schon gar nicht mehr. Nur mal ein kleiner Ausschnitt aus dem Freistaat Thüringen, berichtet vom Mitteldeutschen Rundfunk:„Zwei Menschen mussten Hände amputiert werden. Im Kreis Gotha wurden nach Angaben der Polizei zwei Beamte verletzt, als sich Menschen mit Feuerwerkskörpern den Polizisten widersetzten. In Weimar brannte ein Polizei-Auto. Die Beamten stellten zudem 50 Verstöße beim Gebrauch von Pyrotechnik fest.“ <1>In Berlin schwappte die Silvesterstimmung noch höher, wie die Tagesschau zu berichten weiß:„Nach der Explosion - offenbar ausgelöst durch eine sogenannte Kugelbombe - sind der Berliner Feuerwehr zufolge 36 Wohnungen vorerst unbewohnbar. Ein Sprecher der Feuerwehr vergleicht die Szene mit einem Schlachtfeld, Anwohner sprechen von ‚bürgerkriegsähnlichen Zuständen‘.“ <2>Also, ein ganz normaler, friedvoller Einstieg in das Jahr 2025. Die Schweizer Neue Zürcher Zeitung sieht migrantische Banden als Ursache der Gewaltwelle <3>. Und alle Jahre wieder die Litanei unserer Kanzlerkandidatin Alice Weidel über die „verfehlte Migrationspolitik“ der politischen Mitbewerber um die lukrativen Futtertröge der Regierungsverantwortung <4>. Das ist denn doch gar zu billig. Das überschüssige Testosteron tobt auch in den Adern biodeutscher Jugendlicher. Und die Angst vor dem sozialen Abstieg entlädt sich nur allzu gerne an Obdachlosen, die man dann auch schon mal mit Silvesterraketen beschießt, wie jetzt geschehen in Bonn <5>. Dass die Lümmel diese ekelhafte Tat dann auch noch filmen und stolz ins Netz stellen, ist fast schon normal.Wir haben ein Problem mit der zunehmenden Gewalt, die alle unsere Lebensbereiche durchdringt wie ein Krebsgeschwür. Und bevor wir darauf weiter eingehen, nochmal ein paar Bemerkungen zum Böller-Wahnsinn der Silvesternacht. Auch eine ganz normale Leuchtrakete ist schwere Munition. Auch Knaller können Augen und Gesicht schwer verletzen. Pyrotechnik ist zu Recht an 364 Tagen im Jahr verboten. Nur Menschen, die eine ordentliche Ausbildung als Pyrotechniker genossen haben, dürfen damit in der Regel hantieren. Doch zu Silvester dürfen auch alkoholisierte Schwachköpfe mit gefährlicher Pyrotechnik hantieren. Die Raketen werden in Flaschenhälse gesteckt und dann angezündet. Ich habe selber gesehen, wie bei drei Versuchen zweimal die Flasche umgefallen ist und die Rakete waagerecht losgegangen ist. Zum Glück sind diese Geschosse auf dem Rasen verpufft und nicht in der Menschenmenge. Die Dunkelziffer bei den Verletzungen durch Feuerwerkskörper, gezündet von Amateuren, liegt vermutlich deutlich höher als Polizeistatistiken es erahnen lassen...hier weiterlesen: https://apolut.net/mord-und-totschlag-dicht-gefolgt-von-totschlag-und-mord-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

EU/NATO schaukeln Provokationen gegen russische Schiffe in der Ostsee hochEin Kommentar von Rainer Rupp.Es scheint, dass die Biden-Administration kurz vor ihrem Abgang eine Eskalation der Spannungen in der Ostsee angeordnet hat, die das Potenzial für eine direkte militärische Konfrontation mit Russland hat. Das Verhalten der europäischen Staaten in den letzten Jahren deutet darauf hin, dass all diese Aktionen von Washington aus gesteuert wurden. Was derzeit in der Ostsee inszeniert wird, kann nur als irrational und daher höchst gefährlich beschrieben werden.Lassen Sie uns zusammenfassen, was passiert. Unter der Vortäuschung, dass die EU angeblich das Recht hat, Sanktionen gegen Lieferungen von russischem Öl zu verhängen, obwohl die nicht einmal die Hoheitsgewässer der EU-Mitgliedstaaten berühren, sondern lediglich durch internationale Schifffahrtswege führen, werden derzeit gewöhnliche Öltanker verschiedener Eigner und Herkunft als "Schattenflotte" gekennzeichnet. Diese künstliche Klassifizierung soll die Öffentlichkeit glauben machen, dass die NATO das Recht hat, diese Schiffe nach Belieben zu stoppen, zu inspizieren oder sogar zu blockieren.Aus der Perspektive des Seerechts ist die Situation jedoch klar und, - nicht überraschend - völlig anders als von NATO-Vertretern und westlichen Medien dargestellt. Es gibt keine(!) rechtliche Grundlage, Schiffe auf internationalen Schifffahrtsrouten abzufangen, es sei denn, es besteht ein begründeter Verdacht auf Beteiligung am Sklavenhandel oder an Piraterie. Das Blockieren von Schifffahrtswegen oder das Beschlagnahmen von Schiffen stellt eine Kriegshandlung dar! Punkt! Die rechtliche Unterscheidung zwischen Piraterie und Kriegshandlung liegt nicht in der Tat selbst, sondern im Akteur: Die Piraterie ist nicht staatlich unterstützt. Wenn aber ein Staat Handlungen ausführt, die denen von Piraten ähneln, wie das unrechtmäßige Übernehmen eines Schiffs, dann wird dies als Kriegshandlung zwischen den beteiligten Staaten betrachtet.Vor einigen Tagen hat die EU-Kommission in Brüssel eine neue Sanktionsliste veröffentlicht, die Schiffe ins Visier nimmt, die sie als Teil der russischen "Schattenflotte" ansieht. Ein angeführtes Argument ist, dass diese Schiffe nicht "angemessen" versichert seien, also nicht von westlichen Versicherern. Interessanterweise sind viele dieser Schiffe nicht "Schatten"-Schiffe, sondern im Besitz des staatlichen russischen Unternehmens SCF (ehemals bekannt als Sovcomflot, die ehemalige sowjetische Handelsflotte). Für staatlich betriebene Schiffe gibt es keinen Zwang zur kommerziellen Versicherung, da der Staat alle Schäden decken kann. Versicherungsanforderungen sollen lediglich sicherstellen, dass im Falle von Schäden, wo der Schädiger möglicherweise nicht in der Lage ist, die Kosten zu kompensieren, eine Deckung vorhanden ist...hier weiterlesen: https://apolut.net/neuer-hotspot-mit-potenzial-fur-einen-atomkrieg-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

NDR zeigt Vasallentreue und löscht Falschaussage zu Rostock und dem 2+4-Vertrag heimlichDer für die Tagesschau zuständige ARD-Sender NDR hat einer Serie grotesker Fehlleistungen zum möglicherweise völkerrechtswidrigen (Nicht-)Nato-Hauptquartier in Rostock die Krone aufgesetzt, indem er mit acht Wochen Verspätung eine falsche Behauptung zum 2+4-Vertrag stillschweigend löschte.Ein Kommentar von Norbert Häring.Im NDR-Beitrag „Maritimes Hauptquartier in Rostock: Experten weisen Kritik aus Russland zurück“ vom 23.10.2024 stand knapp zwei Monate lang die offensichtliche Falschbehauptung zum 2+4-Vertrag der Weltkriegs-Siegermächte mit der Bundesrepublik und der DDR:„Verbietet der Vertrag NATO-Streitkräfte in Ostdeutschland?Ja, aber nur bis zum Abzug der sowjetischen Truppen im Jahr 1994. In dieser Übergangsphase war es verboten, ausländische Streitkräfte – also auch NATO-Truppen – in Ostdeutschland zu stationieren oder militärische Aktivitäten durchzuführen. Nach 1994 endete diese Beschränkung. Seither dürfen deutsche Truppen in Ostdeutschland stationiert werden, auch solche, die NATO-Strukturen angehören. Ein generelles Verbot für NATO-Streitkräfte in diesem Gebiet gibt es nach 1994 nicht mehr.“Der letzte Satz ist offenkundig falsch, weil nur die Regelung im ersten Absatz des einschlägigen Artikels Fünf des Vertrags behandelt und der ebenso einschlägige dritte Absatz ignoriert wird. Darin wird die Stationierung oder Verlegung ausländischer Streitkräfte auf Dauer ausgeschlossen:„Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert, noch dorthin verlegt.“Seit dem 20.12. enthält der Artikel die Passage mit dem falschen Satz nicht mehr. Das gesamte „FAQ zum Zwei-plus-Vier-Vertrag“ am Ende des Artikels wurde gelöscht und durch einen Link zum Vertrag ersetzt.Es ist bedenklich genug, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender zwei Monate braucht, um eine offensichtliche und bedeutsame Falschbehauptung zu korrigieren, auf die er vielfach hingewiesen wurde. Offenbar ist das Thema so politisch, dass nur der Intendant die Korrektur verfügen konnte, und nur nachdem das übliche Abwiegeln gegenüber Kritikern und Gremien wegen allzu offensichtlicher Fehlerhaftigkeit nicht mehr möglich war.https://apolut.net/ndr-loscht-heimlich-falschaussage-zu-rostock-und-2-4-vertrag-von-norbert-haring/r weiterlesen: https://apolut.net/ndr-loscht-heimlich-falschaussage-zu-rostock-und-2-4-vertrag-von-norbert-haring/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Nach den turbulenten Ereignissen der letzten Wochen scheinen sich die Lage und die Stimmungen in und um Syrien zu beruhigen. Alle politischen Kräfte sind vollauf damit beschäftigt, die Möglichkeiten der eigenen Einflussnahme unter den veränderten Bedingungen auszuloten.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.Unklare VerhältnisseDie größten Vorteile aus den Entwicklungen der vergangenen Tage scheinen zuvorderst die Türkei und mit ihr die Kämpfer der Nationalen Syrischen Armee (SNA) errungen zu haben. Die Erfolge haben sich auch in Gebietsgewinnen niedergeschlagen, die sie den Kurden hatten entreißen können. Auch Israel hat die Gunst der Stunde zu nutzen gewusst, indem es die Ausrüstung der syrischen Armee weitgehend vernichtet hat und sich weitere Landgewinne auf den Golan-Höhen verschaffen konnte. Sie sind bisher die eindeutigen Gewinner der Entwicklungen.Zwar ist den Rebellen aus der Region Idlib durch den Sturz Assads die Macht in Syrien wie ein reifer Apfel in den Schoß gefallen, aber das hat noch wenig zu bedeuten und darf schon gar nicht als Zeichen eigener Stärke missverstanden werden. Vielmehr zeigt es nur, wie weit die Macht Assads bereits ausgehöhlt war. Die HTS (Hayat Tahrir al-Scham) muss sich erst einmal in dieser Position festigen. Fürs Erste wissen sie noch nicht, auf welche Kräfte im Land sie sich verlassen können.Die schnelle Eroberung von Damaskus und der unerwartete Sturz von Assad haben viele Kräfte in der syrischen Gesellschaft überrascht. Wer weiß, ob sich die verbliebenen Teile der Armee den neuen Herrschern unterordnen werden? Fraglich ist auch, ob der neue Machthaber in Damaskus, Ahmad al Sharaa, mit Kampfnamen al-Golani, seine Ankündigung wird durchsetzen können, nicht zuzulassen,„dass es im Land Waffen außerhalb staatlicher Kontrolle gibt“(1) .Nach seinen Plänen sollen alle Kampfverbände ihre Waffen niederlegen und sich in die syrische Armee eingliedern lassen. Zum Verteidigungsminister wurde jedoch kein bisheriges Mitglied der syrischen Armee ernannt, sondern mit Murhaf Abu Qasra der Organisator der HTS-Offensive. Das könnte für neuen Konfliktstoff sorgen, nicht nur unter den bewaffneten Kräften selbst sondern auch im Verhältnis zu den Nachbarn. Denn damit würde das verbliebene Militärmaterial gerade jenen Kräften unterstellt, denen die israelische Armee durch ihre Bombardements den Zugriff darauf hatte entziehen wollen.Wenn auch die HTS über die politische Macht in Damaskus verfügt, so bedeutet das nicht, dass sie sich in einer gefestigten Position befindet. Die Haltung der Bevölkerung ist noch vollkommen unklar, und im Moment scheinen sich die Kämpfer aus Idlib auf nichts weiter verlassen zu können als die eigenen Kräfte. Insofern steht sie sogar weniger stabil da als Assad vor seinem Sturz. Der konnte immerhin davon ausgehen, dass die Armee auf seiner Seite steht, auch wenn diese ihn im Stich gelassen hatte, als es drauf ankam. Ob die Armee aber auf der Seite der HTS steht, ist im Gegensatz dazu von vorneherein eher unklar, vielleicht sogar zweifelhaft. Zudem wusste Assad die Russen und den Iran hinter sich....hier weiterlesen: https://apolut.net/angespannte-ruhe-in-syrien-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Peter Haisenko.Waffenstillstand ist nicht Frieden. Es ist nur die Zeit, bis sich einer der Kontrahenten stark genug fühlt, den anderen wieder anzugreifen. Waffenstillstand ist ein Geschenk für die Waffenindustrie. Um dauerhaften Frieden zu erreichen, können auch Grenzen neu bestimmt werden, und zwar nach dem Willen der Menschen, die dort wohnen. Das gilt nicht nur für die Ukraine.Als der Teufel noch ein kleiner Bub war, ging einem Krieg eine Kriegserklärung voraus. Das war die letzte Warnung, die letzte Aufforderung, zu einer Verhandlungslösung zu kommen. Kam die dann nicht zustande, begann der Waffengang und der endete mit einem Friedensvertrag. Die Sache war erledigt, zumindest für einige Zeit. Seit 1945 gab es hunderte Kriege, Überfälle, und keinem davon ging eine Kriegserklärung voraus. So gibt es seither auch keine Friedensverträge. Weltweit stehen sich Länder gegenüber im Zustand des Waffenstillstands, belauern sich gegenseitig und mästen die Waffenindustrie mit dem Geld ihrer Bürger. Da kann man nur zu dem Schluss kommen: Wer nur Waffenstillstand fordert, der will keinen dauerhaften Frieden. Das gilt gerade besonders für die Ukraine.Jugoslawien ist ein treffliches Beispiel, wie mit neuen Gebietsaufteilungen ein Krieg beendet werden konnte. Das ist umso bemerkenswerter, weil dieser Krieg vom Westen gewünscht, orchestriert und dann weiter geführt worden ist. Tatsächlich hatte der Westen seine Kriegsziele erreicht. Jugoslawien musste zerschlagen werden, weil es der letzte Staat war, der mit einem „dritten Weg“ zwischen Kommunismus und Kapitalismus geradezu musterhaft erfolgreich war. Allerdings hat man sich mit Serbien einen Nukleus für weitere Kriegshandlungen behalten. Dennoch können wir dort heute auf ein Vierteljahrhundert eines zwar labilen Friedens blicken. Auch in der Tschechoslowakei wurden Anfang der 1990er Jahre aufkeimende Spannungen mit der Aufteilung in zwei Staaten beendet. Die Sowjetunion wurde friedlich in mehrere souveräne Staaten aufgeteilt. Warum soll das in der Ukraine nicht möglich sein?Wer sagt, Grenzen seinen unveränderlich?Alle Staaten, in denen unterschiedliche Ethnien zusammengepfercht sind, sind potentielle Pulverfässer, ein leichtes Terrain für Unruhestifter. Und wieder gilt: Wer solche Staaten mit solchen Grenzen geschaffen hat, der wollte keinen dauerhaften Frieden, sondern vielmehr einen dauerhaften, leicht zu entfachenden Konfliktherd. Besonders perfide empfinde ich es, wenn diese mehr oder weniger willkürlich festgelegten Grenzen, innerhalb derer der Konflikt schon vorgezeichnet ist, als unveränderlich, ja geradezu heilig erklärt werden. Tatsache ist nämlich, dass das Völkerrecht keine unveränderlichen Grenzziehungen kennt. Es sieht vielmehr vor, dass sich Provinzen eines Staats per Volksabstimmung vom Mutterstaat lossagen, ihren eigenen unabhängigen Staat erklären können. So, wie sie es auf der Krim und in den vier neuen Volksrepubliken im Osten der Ukraine getan haben. Wäre es anders, wäre der kollektive Westen schon lange in Den Haag vorstellig geworden. Das tun sie nicht, weil sie wissen, dass die Abspaltungen im Osten der Ukraine völkerrechtskonform abgelaufen sind....hier weiterlesen: https://apolut.net/ukraine-es-gibt-nur-einen-weg-zu-dauerhaftem-frieden-von-peter-haisenko/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Naher OstenErdogans Griff nach der Macht in Syrien und was das für Russland bedeuten könnteDer türkische Präsident Erdogan zeigt deutlich, dass er faktisch hinter den neuen syrischen Machthabern steht. Was kann man daraus über den Sturz Assads schließen und was könnte das für die Zukunft der russischen Militärbasen in Syrien bedeuten?Ein Kommentar von Thomas Röper.Dass der Angriffsplan der Islamisten, die den syrischen Präsidenten Assad Anfang Dezember gestürzt haben, den in Syrien aktiven Staaten vorher bekannt war, wird immer offensichtlicher. Der Angriff war beispielsweise offensichtlich mit Israel koordiniert, denn er begann unmittelbar, nachdem Israel einen Waffenstillstand mit der Hisbollah ausgehandelt und so militärisch den Rücken frei für ein Eingreifen in Syrien hatte. Und Israel hat militärisch eingegriffen, Teile Syriens bei den Golanhöhen besetzt und mit Luftangriffen die syrische Luftabwehr, Munitionsdepots und die Kriegsmarine zerstört.Auch die USA waren offensichtlich vorher informiert, denn wie vor einigen Tagen bekannt wurde, haben die USA ihre Truppenpräsenz in Syrien unmittelbar vor dem Angriff der Islamisten verstärkt und ihr Kontingent von etwa 900 auf 2.000 Soldaten verdoppelt.Man darf also die Frage stellen, ob Russland von all dem nichts wusste und von den Vorbereitungen nichts mitbekommen hat, oder ob auch Russland, beispielsweise von der Türkei, vorher informiert wurde. Immerhin ist Erdogan sein gutes Verhältnis zu Putin wichtig und über Putin ist bekannt, dass er Wortbrüche sehr übel nimmt. Da es zwischen Russland, der Türkei, dem Iran und Assad Verhandlungen über die Zukunft Syriens gab und sogar von einem baldigen Treffen zwischen Erdogan und Assad in Moskau die Rede war, könnte Putin den von der Türkei organisierten Angriff der Islamisten als Wortbruch auffassen, weshalb man zumindest vermuten kann, dass die Türkei auch Russland informiert hat, um einen Vertrauensverlust Putins zu vermeiden.Dafür spricht auch die erstaunlich unaufgeregte offizielle Reaktion aus Moskau auf Assads Sturz, aber da wir nicht wissen, was hinter den Kulissen los ist, ist das natürlich Spekulation...hier weiterlesen: https://apolut.net/erdogans-griff-nach-der-macht-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das grausame Attentat von Magdeburg ist eine Anklage: Eine Anklage gegen Staatsanwaltschaften, Verfassungsschutz, das Migrationsamt und die weisungsbefugten Minister und gegen den, der sie alle gewähren ließ. Wir dürfen nicht aus Pietät zulassen, dass die Mitverantwortlichen für dieses vermeidbare Massaker sich unter Zusammenhalte-Appellen wegducken und alles beim Alten bleibt.Ein Kommentar von Norbert Häring.Taleb al-Abdulmohsen, ein Saudi-Araber mit Asylrecht in Deutschland, der seinen Zehntausenden Followern auf der Plattform X.com mehrfach seine Absicht signalisiert hat, in Deutschland einen Terroranschlag zu begehen, und vor dem sein Heimatland die deutschen Behörden mehrfach gewarnt haben soll, ist am 20. Dezember mit einem Auto in den Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast, hat mindestens fünf Menschen getötet und über 200 zum Teil schwer verletzt.Das Landeskriminalamt in Magdeburg und das Bundeskriminalamt kamen 2023 in einer Gefährdungsbeurteilung unter Beteiligung des Landesamts für Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt zu dem falschen Ergebnis, dass von dem Mann „keine konkrete Gefahr“ ausgehe. Saudi-Arabien soll die deutschen Behörden 2023 und 2024 mehrfach auf bedrohliche Äußerungen al-Abdulmohsens in den sozialen Medien aufmerksam gemacht haben. Diese hatten es in sich. Er postete unter anderem im Frühjahr (auf Englisch):„Ich gehe fest davon aus, in diesem Jahr zu sterben. Der Grund: Ich werde für Gerechtigkeit sorgen, egal was es kostet. Und die deutschen Behörden blockieren alle friedlichen Wege zur Gerechtigkeit.“Der Post wurde der Plattform X.com gemeldet und gelöscht, ebenso wie ein Post, in dem er die Veröffentlichung von Versen unmittelbar nach einer geplanten Aktion „Louder Voice“ ankündigte. Diese veröffentlichte er tatsächlich nach der Amokfahrt von Magdeburg.Allein schon das Profilbild des Attentäters auf X.com, das ein großes Sturmgewehr ziert, wäre mehr als genug Grund mindestens für eine Gefährderansprache, wenn nicht für eine Hausdurchsuchung nach etwaigen Waffen gewesen: Im englischen Profiltext heißt es:„Saudische Militäroppositon – Deutschland jagt weibliche saudische Asylbewerber, innerhalb und außerhalb Deutschlands, um ihre Leben zu zerstören – Deutschland will Europa islamisieren.“Dieses schreckliche Verbrechen hätte verhindert werden können und müssen. Es gibt Verantwortliche dafür, dass das nicht geschah. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie nach Weihnachten zur Tagesordnung übergehen. Die Verantwortlichkeit muss aufgeklärt, die Verantwortung übernommen werden. Mit einem Ortsbesuch und einem Gedenkgottesdienst in Magdeburg darf es nicht getan sein.Im folgenden gestatte ich mir den Tonfall der Anklage, weil es mir nötig erscheint, dass jemand es tut. Zu groß ist weithin die Sorge, der „politischen Instrumentalisierung“ der Tat beschuldigt zu werden, wenn man Verantwortliche benennt. Bis zum Nachweis ihrer Verantwortung müssen die genannten Institutionen und Amtsträger zwar als unschuldig gelten. Aber ihre Schuld oder Unschuld müssen aktiv untersucht werden. Magdeburg darf nicht als tragischer Unfall ohne Schuldige und ohne Konsequenzen abgehakt werden....hier weiterlesen: https://apolut.net/die-anklage-von-magdeburg-von-norbert-haring/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Es ist wie im Märchen: wer ein extrem kompliziertes mathematisches Rätsel löst, dem regnen die Gold-Taler in die leeren Taschen. Eine revolutionäre neue Finanzarchitektur erobert die Welt.Es war einmal …Es war einmal ein weiser alter König. Der sah, dass seine Tage nicht ewig währen würden, und dass er einen Nachfolger auserwählen müsse. Also ging eine Kunde aus in alle Welt: jener junge Prinz, der ein kompliziertes mathematisches Rätsel erfolgreich lösen kann, der soll – ja, der soll um die Hand der schönen Königstochter anhalten dürfen. Zudem sollen ihm auch alle Golddukaten des Königreiches gehören.Natürlich fanden sich nach vielen attraktiven Prinzen, die jedoch mathematisch unbegabt waren, endlich ein schöner junger Prinz, der das komplizierte mathematische Rätsel lösen konnte, und der seitdem mit der schönen Königstochter und den unzähligen unendlich wertvollen Golddukaten ein gleichermaßen glückliches wie sorgloses Leben führen durfte. Und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie noch heute.Nun, dieses schöne Märchen ist zumindest teilweise in Erfüllung gegangen. Zwar ist kein schöner junger Prinz mit güldenen Locken erschienen, der aufgrund erfolgreicher Rätsellösung den Golddukatenregen auffangen durfte. Auch ist nichts von einer schönen Königstochter bekannt. Vielmehr tummelte sich in dem kalifornischen Königreich Silicon Valley, in der San Francisco-Bay-Area, so etwa im Jahre 2008, eine Gruppe von Computer-Tüftlern und Software-Entwicklern. Zum Teil braungebrannte Extremsportler, zum anderen Teil bleiche Stubenhocker, die den ganzen Tag und die ganze Nacht mit ihrem Computer statt einer schönen Prinzessin verheiratet sind. Diese Nerds waren noch ein wenig alternativ angehaucht. Sie fragten sich: wenn ich ich einen Sack Kartoffeln beim Bauer Frühauf kaufen will, warum muss ich dann als Vermittler eine Bank einschalten, um dem Bauer Frühauf das Geld für seine Kartoffeln zu bezahlen? Warum zweigen irgendwelche dubiosen Bankhäuser von meinem Deal mit dem Bauern auch noch Geld ab? Ich kann doch stattdessen im Zeitalter des digitalen Geldverkehrs dem Bauer Frühauf sein Geld direkt überweisen – ohne den Umweg über die parasitären Wegezoll-Lagerer, also ohne die Banken? Wie kriegen wir einen reibungslosen Geldverkehr von Partner zu Partner – englisch: from peer-to-peer zustande? Es geht also darum, ein System zu erschaffen, in dem es erstens keine Transportverluste von A nach B gibt. Und in dem auch nur die Partner A und B von der Transaktion wissen. Das geht doch niemanden etwas an, dass mir Bauer Frühauf einen Sack Kartoffeln verkauft. Die Transaktion läuft verschlüsselt-verborgen vor Dritten. Ist also krypto...hier weiterlesen: https://apolut.net/kalter-krieg-im-krypto-kosmos-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Politiker können mit Fug und Recht vom gemeinen Volk Respekt und Ehrfurcht erwartenEin Kommentar von Rainer Rupp.Im „besten Deutschland aller Zeiten“ ist man ja schon einiges gewöhnt. Das trifft auch auf die Presse- und Redefreiheit zu und das sonstige freiheitsrechtliche „Gedöns“, das von unserem Grundgesetz garantiert ist und vom „Rechtsstaat“ angeblich geschützt wird. Aber man soll niemals glauben, dass es in Absurdistan nicht mehr schlimmer kommen kann. Davon hat mich vor wenigen Tagen ein Beitrag von Bernhard Loyen belehrt, in dem er auf das vorweihnachtliche Geschenk des Bundesjustizministeriums in Form von "Rechtsstaat-Beuteln" an das brave Publikum berichtet. Damit werden bei der Verhohnepipelung der Bürger neue Maßstäbe gesetzt.Die „Rechtsstaat Beutel“ sind Teil der Rechtsstaat Kampagne (1) des Bundesministeriums für Justiz (BMJ). In dem offiziellen Video dazu (2) auf X hält eine kopflose BMJ-Mitarbeiterin handgemalte Schilder in die Kamera, die sie aus ihrem Rechtsstaatbeutel gezogen hat. Auf denen kann man unter anderem lesen: "Auf unseren Rechtsstaat können wir stolz sein". Dazu ertönt die Melodie von "Stille Nacht! Heilige Nacht". Kann man Bürger noch mehr verhöhnen, die im Kampf gegen Übergriffe staatlicher Institutionen und willkürlicher Missachtung fundamentaler Freiheitsrechte individuelle Wege des Martyriums durchlebt haben und immer noch durchleben. Und es sind nicht nur die von staatlicher Willkür direkt Betroffenen, deren Vertrauen in den Rechtsstaat in den letzten Jahren zutiefst erschüttert wurde.Aber lustig und froh lautet die Botschaft vom BMJ:"Wir verlosen 100 unserer Rechtsstaat-Beutel. Mit dem Beutel kannst auch du zeigen, dass du stolz auf unseren Rechtsstaat bist. Denn: Der Rechtsstaat ist das Fundament unserer Gesellschaft – er sichert unsere Freiheit und schützt unsere Rechte.""Er (der Rechtsstaat) ist der Garant für Frieden, Demokratie und die Wahrung unserer Grundrechte. Nur im Rechtsstaat können wir sicher sein, dass niemand über dem Gesetz steht und dass wir in einem Umfeld leben, in dem Gerechtigkeit herrscht. Es liegt an uns allen, dieses wertvolle Gut zu schützen."Liebe Leser, haben Sie beim Lesen dieser Zeilen bemerkt, wie auch Sie ein Würgen in der Kehle verspürt haben. Bitte erst einmal tief durchatmen, bevor wir weiter machen. Dieser Hohn geschieht vor dem Hintergrund der letzten Tage des Jahres 2024. Die Aussichten für das nächste Jahr sind düsterer als vor 12 Monaten die Prognosen für 2024, die bereits schlimm genug waren. Und so geht es schon seit 2020. Deutschland befindet sich in einem Sinkflug, der immer schneller wird. Dabei ist nicht nur die Wirtschaft betroffen, sondern auf allen gesellschaftlichen Ebenen kann man zunehmend Verfall beobachten, der teilweise bereits in Fäulnis übergegangen ist.Derweil dröhnen Politik und Medien uns täglich die Ohren voll, dass alles bestens bestellt sei. Der Alltag mit seinem wachsenden Sorgen, Firmenschließungen, Angst um Arbeitsplatz, sinkende Kaufkraft und vieles Mehr beweisen das Gegenteil. Das einst pulsierende Straßenbild in den Städten wird heute zunehmend von geschlossenen Läden bestimmt. Zugleich hat die von oben gesteuerte Polarisierung des gesellschaftlichen Gegeneinanders einen grauen Schleier über unser Land gelegt...hier weiterlesen: https://apolut.net/demokratie-bedeutet-nicht-die-machtigen-zur-rechenschaft-zu-ziehen-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

NATO-Generalsekretär Rutte hat erklärt, die öffentlichen Diskussionen über eine mögliche Friedenslösung müssten "unter Kontrolle" gebracht werden und man müsse sich stattdessen darauf konzentrieren, wie man der Ukraine mehr Waffen liefert, um "den Sieg der Ukraine zu sichern".Ein Kommentar von Thomas Röper.In Europa läuft hinter den Kulissen ein Streit, über den ich in den nächsten Tagen detaillierter berichten will. Es ist ein Streit zwischen den europäischen Regierungen, die den Krieg gegen Russland in der Ukraine um jeden Preis fortsetzen wollen, auch wenn die USA unter Präsident Trump die Unterstützung der Ukraine einstellen, und den europäischen Regierungen, die sich mehr oder weniger offen über die Aussicht freuen, dank Trump eine Ausrede zu haben, um die ruinöse Unterstützung der Ukraine zu beenden.Um die Unterstützung der Ukraine auch unter Trump fortsetzen zu können, haben die Staaten des Westens das Ramstein-Format, das unter Leitung der USA die Waffenlieferungen an die Ukraine koordiniert hat, beendet und die NATO zur für die Waffenlieferungen an Kiew verantwortlichen Stelle gemacht. Entsprechend ist die NATO eine der treibenden Kräfte, die eine weitere Verlängerung des für die Ukraine längst verlorenen Krieges fordern.Der neue NATO-Generalsekretär Rutte ist dafür eine perfekte Besetzung, wie er erst vor wenigen Tagen bewiesen hat, als er offen sagte, dass er nicht wisse, ob es in der Ukraine noch genug Menschen gibt, die man an die Front schicken kann, aber hinzufügte, die NATO brauche „mehr Menschen, die an die Frontlinie geschickt werden“, um den sinnlosen und schon verlorenen Krieg zu verlängern.Letzteres sagte er natürlich nicht, stattdessen erklärte er, das diene dazu, die Ukraine für künftige Verhandlungen mit Russland in eine „Position der Stärke“ zu versetzen...hier weiterlesen: https://apolut.net/rutte-fordert-ein-ende-der-diskussionen-uber-friedenslosungen-fur-die-ukraine-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Hakon von Holst.Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Sparkassen dem Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet sind und Konten nicht willkürlich kündigen oder verweigern können. Wenn diese Rechtsprechung sich durchsetzt, bietet ein Sparkassenkonto kritischen Medien und Publizisten Schutz vor Bankenwillkür. Hakon von Holst hat das Urteil gelesen und analysiert <1>.Ein Bankkonto ist wirtschaftliche Arbeitsgrundlage für kritische Publizisten. Viele konzernunabhängige Medien und freie Journalisten arbeiten auf Spendenbasis. Doch immer öfter kündigen Banken die Geschäftsbeziehung ohne Angabe von Gründen. Mit dem Umzug zu einer neuen Bank gehen Überweisungs-Daueraufträge von finanziellen Unterstützern verloren. Gut vierzig Fälle hatte ich für das Magazin Multipolar recherchiert. Der Artikel <2> erreichte dort 85.000 Aufrufe und wurde von der Neuen Osnabrücker Zeitung übernommen.Die Kündigungswelle rollt aber weiter. Ob es sich bei den Betroffenen um Medien aus dem patriotischen AfD- oder FPÖ-Umfeld handelt (Heimatkurier, Auf1) oder um regierungskritische Publikationen mit liberalen und egalitären Positionen (Manova-Magazin, Apolut, Die Krähe), spielt praktisch keine Rolle. Die fünf genannten Medien haben alle im Jahr 2024 ihre Girokonten verloren. Neu ist, dass auch Kunden deutscher Sparkassen mit einer Kündigung rechnen müssen. Diese öffentlich-rechtlich organisierten Banken besitzen eigentlich einen staatlichen Versorgungsauftrag und müssen der Bevölkerung Konten bereitstellen.Auch Sparkassen kündigen RegierungskritikernIm April 2024 berichtete <3> Iris Hefets, dass die Sparkasse Berlin ihrem Verein Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost gekündigt habe. Zunächst sei das Konto lediglich gesperrt worden. Die Organisation sammelte in dieser Zeit Spenden für den Palästina-Kongress in Berlin. Am 12. April beendete die Polizei die Veranstaltung kurz nach Beginn. Auf der Rednerliste stand unter anderem der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis. Die Behörden verweigerten <4> ihm die Einreise....hier weiterlesen: https://apolut.net/der-gerichtsbeschluss-der-freie-medien-vor-finanzieller-austrocknung-schutzt-von-hakon-von-holst/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Jemens kühner Präventivschlag gegen die US-Marine geschah mit ausgeklügelten Geheimdienstmethoden und demonstriert seine neu entdeckte Bedeutung in der Achse des Widerstands. Der Jemen demonstrierte die einzigartige Fähigkeit, einen Abschreckungsschirm für das gesamte Bündnis aufzustellen.Ein Kommentar von Khalil Nasrallah.Das mit Ansarallah (auch Houthis genannt, Anm. d. Red.) verbündete jemenitische Militär ist ein wichtiger Eckpfeiler in der Achse des Widerstands. Es stärkt die Position der Achse des Widerstands im fortwährenden Krieg im Nahen Osten und erreicht mit der Demonstration seiner Macht ganz neue Ebenen. Eine beeindruckende Kraft.Einst als praktischer saudischer Prügelknabe angesehen, verändern heute Sanaas wachsender Einfluss und ihre operativen Fähigkeiten die Dynamik in der Region und schaffen neue Herausforderungen für regionale und internationale Akteure [1].Die Jemeniten haben gezeigt, dass sie in der Lage sind, unaufhörlich Militäroperationen auf See gegen Schiffe zu starten, die mit Israel, den USA und Großbritannien in Verbindung stehen. Raketen- und Drohnenoperationen nehmen die israelische Tiefe und sogar US-Flugzeugträger und Zerstörer, die im Roten Meer, im Arabischen Meer und im nördlichen Indischen Ozean stationiert sind, ins Visier [2].Diese US-Marine-Kräfte führen regelmäßig Luftoperationen gegen den kriegsgebeutelten Golfstaat durch und versuchen Ansarallahs Raketen abzufangen und ihre strategische Entscheidung, Palästina und Libanon zu unterstützen, zu beeinflussen. Die Kühnheit dieser Operationen zeigt Jemens unnachgiebige Entschlossenheit, die Achse des Widerstands zu unterstützen und das erste Mitglied der Achse zu werden, das sich den Weltmächten direkt stellt...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-der-jemen-die-regionale-macht-neu-gestaltet-von-khalil-nasrallah/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Dass Assad so schnell die Kontrolle über das Land verlor, kam für viele überraschend. Dass die Medien im politischen Westen jubeln, überrascht nicht. Nur westliche Verschwörung zu sehen, erklärt wenig. Selbst die Unterstützer Assads versuchen eine kritische Analyse.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.  Mangelnde SouveränitätMit Unterstützung der russischen Luftwaffe und des Iran hatte Assad die Bedrohung durch verschiedene militärische Kräfte ab der Mitte der 2010er Jahre weitgehend ausschalten können. Dennoch hatte die syrische Regierung die volle Souveränität über das eigene Staatsgebiet nicht wieder herstellen können. Im Norden hatten türkische Truppen einen sogenannten Sicherheitsstreifen auf syrischem Gebiet errichtet, der das weitere Vordringen kurdischer Verbände stoppen sollte. Im Süden waren Gebiete um die Städte Daraa und Tanf weiterhin unter der Kontrolle von Anti-Assad-Milizen. Große Teile im Nordosten zur irakischen Grenzen befanden sich unter kurdischer Selbstverwaltung, und im Gebiet um Idlib, nahe der Großstadt Aleppo, hielten sich islamistische Rebellen. Sie alle wurden weitgehend von ausländischen Kräften unterstützt.Die größte Bedrohung ging dabei immer von Idlib aus, das vor den Toren der zweitgrößten Stadt Syriens, Aleppo lag und das auch eine strategische Gefahr darstellte. Wie auch die aktuellen Ereignisse zeigten, konnte von hier aus die Verbindung der Hauptstadt zur Küste mit den wichtigen Häfen des Landes abgeschnitten werden. Aufgrund des unwegsamen Geländes und auch dank der Unterstützung durch die Türkei und ausländischer Hilfslieferungen gelang es der syrischen Armee nie, dieses Gebiet einzunehmen. Idlib blieb ein Stachel im Fleisch des syrischen Staates, eine ständige Bedrohung, die bewusst von den westlichen Unterstützern am Leben gehalten wurde, auch wenn das Gebiet in den letzten Jahren aus dem Blickpunkt der Weltöffentlichkeit gewichen war.Dieser schwindenden Aufmerksamkeit waren auch die Entwicklungen entgangen, die sich in der Region abgespielt hatten. Der plötzliche Vorstoß von Truppen aus Idlib hatte offensichtlich nicht nur die Weltöffentlichkeit überrascht. Wenn auch sehr schnell die Behauptung um sich griff, dass es sich bei dem Angriff um eine amerikanisch-israelische Verschwörung handelt, so sind die Belege dafür vorerst noch sehr dünn, was aber nicht bedeuten soll, dass es nicht so war.Es ist nichts Neues, dass die Amerikaner, die noch immer widerrechtlich etwa 1000 Soldaten auf syrischem Staatsgebiet stationiert haben, die Kurden durch Waffenlieferungen und sonstige Hilfen unterstützten...hier weiterlesen: https://apolut.net/zeitenwende-in-syrien-von-rudiger-rauls/„Die Syrischen Demokratischen Kräfte sind eine von den USA finanzierte kurdische Gruppe“(1).Dass aber eine konkrete Vorbereitung auf eine Invasion Syriens durch westliche Mächte stattgefunden hat, ist bisher schwer nachzuweisen. Unbestritten aber ist, dass die Türkei in erheblichem Maße ihre Finger im Spiel hatte und maßgeblichen Einfluss auf die Vorgänge ausübte. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Peter Haisenko.Folgt man den Medien hat man den Eindruck, die BRD hat den Krieg gegen Assad gewonnen. Tatsächlich ist das nicht so falsch, denn auch die BRD hat mit den ewigen Sanktionen gegen Syrien zumindest einen Sanktionskrieg gegen Assad geführt. Allerdings könnte es ein böses Erwachen geben, denn der neue Befehlshaber wird als Terrorist seit zehn Jahren von den USA mit einem Kopfgeld von 10 Millionen $ lieber tot als lebendig gesucht.Damaskus ist eine der ältesten durchgängig bewohnten Städte. Ich war 1977 das erste mal und dann immer wieder in dieser schönen Stadt. Es ist beeindruckend zu erleben, wenn man vom Flughafen in die Stadt fährt. Man kommt aus einer wüstenähnlichen ariden Zone in einen subtropisch grünen Bereich, der messerscharf abgeschnitten wechselt. Der erstreckt sich rund um Damaskus und wird landwirtschaftlich genutzt. Die Stadt selbst hatte noch einen Rest französischen Flairs und ich habe mich bei all meinen vielen folgenden Aufenthalten dort immer sehr wohl und sicher gefühlt. Syrien war ein laizistischer Staat, in dem alle, ja alle Religionen ihren Platz für ein friedliches Zusammenleben hatten. Das war noch zu Zeiten von Assad dem älteren.Baschar al-Assad, der jüngere, lebte als Augenarzt in London. Als Nachfolger von Assad dem älteren war der ältere Bruder von Baschar vorgesehen. Der kam aber bei einem Unfall ums Leben und so musste der jüngere seinem Vater folgen als Präsident. Baschar wollte das nicht, wollte nie Präsident werden, ließ sich aber dann doch überreden, dem Vater nachzugeben. Baschar al Assad ist ein guter Mensch. In einem Interview vor etwa 12 Jahren hat er auf die Frage geantwortet, warum er Augenarzt geworden ist: „Da kann ich den Menschen am besten helfen und es fließt dabei am wenigsten Blut.“Baschar al-Assad war mit dem Amt überfordertBaschar ist aber weder ein Machtpolitiker, noch hat er Ahnung von militärischen Angelegenheiten. So war er in dieser Hinsicht überfordert. Insbesondere dann, wenn Israel mal wieder seine Angriffe auf syrisches Territorium durchgeführt hat. Auch als der Westen, allen voran die USA, 2013 Waffen und im US-Camp Bondsteel im Kosovo ausgebildete Terroristen ins Land für einen Umsturz geschickt hatten, muss man davon ausgehen, dass er sein Militär, seine Generäle nicht wirklich führen konnte. Immer hatte er das Problem mit seinen Generälen, dass diese frustriert waren, wenn Baschar ihnen nicht erlaubte, angemessen auf die Israelischen Angriffsaktionen zu reagieren. Baschar al-Assad ist eine tragische Figur und man kann davon ausgehen, dass er jetzt heilfroh ist, seinen ungeliebten Job losgeworden zu sein.Aber warum gab es überhaupt das Regime von Assad dem Älteren? Das ist eine lange, leidvolle Geschichte, bestimmt von fremden Mächten. Hier ganz kurz: bis 1916 gehörte Syrien zum Osmanischen Reich. Es herrschte Frieden. Dann kamen die Engländer, zerschlugen das Osmanische Reich und teilten sich diese Gegend mit Frankreich. Syrien gehörte zu Frankreich. Es folgte eine lange Reihe von Betrug, Gewalt und wechselnder Besatzung bis am 17. April 1946 die „Arabische Republik“ ausgerufen worden ist. Diese führte aber nicht zu Ruhe und Frieden... hier weiterlesen: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Washington hat seinen schmutzigen Krieg in Syrien gewonnen; vorerst. Der syrische Präsident al-Assad wurde gestürzt und durch den al-Kaida-Terroristen Abu Mohammad al-Julani ersetzt, der von den USA offiziell steckbrieflich gesucht, aber zugleich von der CIA militärisch unterstützt wurde. Was 2011 als geheime CIA-Operation mit dem Schmuggel von Waffen und Dschihadisten von Libyen nach Syrien begonnen hatte, wurde nun mit einem weiteren ekelerregenden Beispiel westlicher Doppelmoral und Heuchelei gekrönt, indem Terrorismus öffentlich verurteilt und zugleich über geheime Wege unterstützt wird.Der Terroristen-Chef al-Julani, der neue Herr über Syrien, hat sich seinen Weg nach Damaskus über die Umwege von Al-Kaida und ISIS gebahnt. Inspiriert vom 11. September, schloss er sich ursprünglich Al-Kaida an, um gegen die USA im Irak-Krieg zu kämpfen. Er war ein enger Verbündeter des AI-Kaida Führers Abu Musab al-Zarqawi und gründete die Al-Kaida-Splittergruppe in Syrien in Zusammenarbeit mit ISIS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi.Als immer mehr Amerikaner von der geheimen CIA-Operation in Syrien erfuhren, mit denen die islamistischen Halsabschneider unterstützt wurden, folgte Julani den Ratschlägen seiner westlichen Berater. Um die al-Kaida- und spätere Al-Nusra-Herkunft seiner Organisation zu verschleiern, nannte er sie um, erst in Jabhat Fateh al-Sham und schließlich zu Hayat Tahrir Al-Sham (HTS). Das erleichterte die Aufgabe der Desinformanten in den westlichen Medien, die Kämpfer der „neuen“ HTS-Organisation als „gemäßigte“ Rebellen oder Oppositionellen darzustellen.Doch HTS war und ist alles andere als eine moderate Gruppe. Nach dem Zusammenbruch von al-Bagdadis ISIS-Kalifat konzentrierte sich al Julani erfolgreich darauf, die „arbeitslos“ gewordenen ISIS-Kämpfer in seiner HTS aufzufangen und unter seine Kontrolle zu bringen. Das US-Außenministerium ließ sich von al-Julanis Scharade wechselnder Namen jedoch nicht täuschen und veröffentlichte 2017 einen internationalen Steckbrief, der eine Belohnung von 10 Millionen Dollar für seine Ergreifung auslobte.Derweil hatte Julani unter dem Schutz von Washingtons NATO-Verbündetem Türkei die letzten 10 Jahre die Idlib-Provinz im Nordwesten Syriens an der Grenze zur Türkei als brutal-islamistischer Alleinherrscher regiert. Ohne die türkischen Stützpunkte, die al-Julanis Territorium umgaben, hätten Syrien und seine Verbündeten, Russland, Iran und Hisbollah, die anhaltende Bedrohung durch Dschihadisten beseitigen können. Das Gegenteil war jedoch der Fall, denn während dieser Zeit war al-Julanis Provinz Idlib der größte uns sicherste Hafen für Dschihadisten auf dem Planeten und zog Terroristen aus allen Himmelsrichtungen an.Seit al-Bagdadis ISIS-Kalifat zerschlagen war, waren die Frontlinien im syrischen Krieg größtenteils eingefroren. Dennoch setzten Washington und seine Verbündeten aus der westlichen Wertegemeinschaft erbarmungslos ihre Angriffe auf Damaskus fort. Die Türkei schützte Dschihadisten an Syriens nördlicher Grenze, die dort die Kurden terrorisierten. Israel führte wöchentliche Angriffe auf Assad und seine Verbündeten durch, die in den letzten Jahren sogar zivilen und diplomatischen Zielen in Damaskus galten. Tel Aviv bombardierte sogar den Flughafen Aleppo nach einem großen Erdbeben, um die Hilfe für die verzweifelten Bürger zu verhindern...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-westen-bejubelt-al-kaida-sieg-in-syrien-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Noch eine Studie fördert zutage, dass die Zustimmung für die Demokratie schwindet — das politische Berlin gibt sich besorgt und tut so, als sei Demokratietreue ein bloßer Willensakt.Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.Schock für Helldeutschland: Nur noch bei 42 Prozent der Bürger findet die Demokratie Anklang. Oder um es genauer zu sagen: Lediglich 42 Prozent der befragten Bürger einer Studie fühlen sich in der hiesigen Demokratie noch wohl. Die Universität Leipzig hat zusammen mit der Otto-Brenner- und der Heinrich-Böll-Stiftung diese Studie zum Thema durchgeführt. Die „Restampel“, wenn man so will — die Stiftung der Sozialdemokraten und jene der Grünen vereint im Kampf gegen alle, die der Demokratie schaden wollen. Natürlich, die Befragten wollen ihr nicht schaden — sie formulieren nur ihr Empfinden. Doch Studien wie diese rechtfertigen die sogenannte Demokratieförderung, für die sich — Zufall! — ganz besonders die SPD und die Grünen aussprechen. Aber schließlich ist Demokratieförderung mit der Ausschüttung beträchtlicher Gelder verquickt ...Die Studie wurde natürlich wieder durch die Medien gereicht. Besorgte Kommentatoren griffen sie auf: Artikel schürten Angstzustände. Und Politiker formulierten Durchhalteparolen und machten wieder einmal darauf aufmerksam, wie wichtig unsere Demokratie doch sei. An dieser Stelle wird aus den Befragten einer Studie ein Heer aus Demokratiezersetzern. Man tut gerade so, als seien ihre Zweifel der Grund für die Entdemokratisierung. Hätten sie geschwiegen, wäre das System noch intakt. Man spürt sehr deutlich, wie Demokratie in diesen Kreisen aufgefasst wird: Sie ist ein Bekenntnis — nicht mehr.Demokratie ist Teilhabe — und nicht BekenntnisOffenbar ist Demokratie ganz billig zu haben. Man muss nur behaupten, dass es eine gibt und dass sie funktioniert, sich an die Hände nehmen und es immer wieder beschwören — und schon ist sie da. Und wenn Zweifel auftreten, dann gilt das schnell als infam, als Unterwanderung der Verabredung, die man getroffen hat. Man sieht sofort destruktive Geister am Werk, denen man harsch begegnen muss. Prozesse, die bei Menschen die Erkenntnis begünstigen, dass es mit der Demokratie nicht — oder nicht mehr — weit her ist, scheint es dabei nicht zu geben. Nur dass man in Zweifel zieht, dass sie noch funktioniert, ihren Aufgaben noch nachkommt, löst Reflexe aus, die im Wesentlichen immer wieder Demokratie per Sprechakt herzustellen versuchen. Darauf kommen wir noch zurück.So gut wie alle Beiträge aus der Politik zu diesem Thema drehen sich um einen Punkt: Wir haben eine Demokratie — und zu der müssen wir uns bekennen. Jedem AfD-Wähler versucht man das einzuflüstern.Neuerdings auch jedem Wähler des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Sie sollen demokratisch wählen — was immer das bedeuten mag. Damit verbunden wird aber nichts als ein Lippenbekenntnis...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-demokratie-als-wille-und-vorstellung-von-roberto-j-de-lapuente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Thomas Röper.Die Anzeichen mehren sich, dass der Westen im Ukraine-Konflikt einen Waffenstillstand erreichen und die Reste der Ukraine schlucken will. Es wird bereits offen über die Entsendung von Truppen zur Sicherung der Beute der Rest-Ukraine gesprochen.Der neue US-Präsident Trump will die Unterstützung der Ukraine beenden. Ungewiss ist, ob die EU die Ukraine alleine weiter unterstützen will, oder ob sie sich Trump beugt und einen Waffenstillstand unterstützt. Aktuelle Meldungen deuten auf letzteres hin, wobei offenbar bereits die Beute verteilt wird.Der Deutschland-Korrespondent des russischen Fernsehens hat die weitere Entwicklung im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens aus dieser Sicht betrachtet und ich habe seinen Bericht <1>, in dem es natürlich noch um andere Themen der vergangenen politischen Woche in Deutschland und Europa ging, übersetzt.Beginn der Übersetzung:Die NATO-Länder teilen die Ukraine bereits in Besatzungszonen aufWährenddessen teilt man die Ukraine in Europa bereits auf. Wie ein Rudel Schakale um ein gefallenes Tier diskutieren die Verbündeten des Bandera-Regimes über die Entsendung ihrer Friedenskontingente und die mögliche Einrichtung von Besatzungszonen vergleichbar mit der Besetzung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg, berichtet Rebelión, ein unabhängiges spanisches Portal zur internationalen Politik, das in mehr als 50 Ländern der Welt gelesen wird.Rebelión schreibt: „Länder wie Polen kämpfen erneut um ihre ehemaligen Ostgebiete und versuchen, die Grenzen der Ukraine zu ‚löschen‘ und benachbarte Gebiete nach der Logik der territorialen und wirtschaftlichen Expansion zu annektieren. In einigen Berichten, die der NATO zugeschrieben werden, wird eine mögliche administrative Teilung der Ukraine im Falle einer länger andauernden Besetzung vorgeschlagen. Diesen Berichten zufolge würde die Schwarzmeerküste unter rumänischen Einfluss fallen, das Zentrum und der Osten des Landes würden unter deutsche Kontrolle kommen, und die nördlichen Regionen, einschließlich Kiew, würden unter britische Aufsicht fallen.“Einer der aktivsten Teilnehmer an dieser Diskussion ist Deutschland. Und die EU hat ihre Hauptthese, dass Gespräche über die Ukraine ohne die Ukraine unmöglich seien, schlagartig vergessen. Dabei sollte man auch nach Russlands Meinung fragen. Wir könnten unsere eigenen Pläne haben....hier weiterlesen: https://apolut.net/die-westlichen-schakale-beginnen-die-beute-aufzuteilen-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

In den führenden Staaten des politischen Westens zerfallen die Regierungen. Handelt es sich bei diesem Scheitern um zufällige und vereinzelte Ereignisse oder besteht ein Zusammenhang? Es scheint als sei die Politik der vergangenen Jahre an ihre Grenzen gekommen.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Zu wenig HaushaltsgeldNachdem Donald Trump mit seiner Wahl zum Präsidenten neue Hoffnung in den USA verbreitet und damit zur Beruhigung der Lage beigetragen hatte, macht sich nun in anderen Staaten des politischen Westens Instabilität breit. Gleichzeitig aber sorgt sein Sieg auch für erhebliche Unsicherheit unter den Verbündeten, besonders was die Unterstützung der Ukraine und den Verbleib der USA in der NATO angeht. Die Eckpfeiler des westlichen Kapitalismus, Deutschland, Frankreich und Großbritannien drohen, schwach zu werden. Nun kam auch noch Südkorea als Sorgenkind hinzu, neben Japan die letzte Bastion des Westens im Fernen Osten.Vordergründig sind die Regierungen in Berlin, Paris, aber auch London an Haushaltsfragen gescheitert. Bei Großbritannien lag die Schwäche schon seit dem Kurzaufenthalt von Liz Truss an der Macht vor. Nun ist auch Südkorea mit demselben Befund eingeliefert worden. Was wie ein Haushaltsproblem aussieht, dreht sich in Wirklichkeit um die Frage, wie die Mittel aufgebracht werden können, um den Krieg in der Ukraine weiter zu finanzieren.Die hoch verschuldeten Staaten können sich beides nicht mehr leisten, die Unterstützung Selenskyjs und die Daseinsfürsorge für die eigene Bevölkerung. Bisher waren die Menschen in Deutschland bereit gewesen, neben der drohenden Kriegsgefahr die Lasten der Zeitenwende zu tragen in Form von Preissteigerungen, unsicherer Energieversorgung, steigender Insolvenzen und zunehmender Angst um die Arbeit. Aber inzwischen wird das Murren im Land lauter und der Sieg der Ukraine immer unwahrscheinlicher. Wofür also noch Opfer bringen?Dennoch hatte die deutsche Regierung den Kriegskurs gegen Russland durch die Bereitstellung neuer Mittel zur Unterstützung der Ukraine sicherstellen wollen. Darüber war man sich in der Koalition einig. Uneinigkeit bestand nur über den Weg, wie diese Mittel aufgebracht werden sollen. Nicht dass Finanzminister Lindner den antirussischen Kurs hatte blockieren wollen, er wollte nur verhindern, dass die Bereitstellung neuer Mittel unter Aufhebung der Schuldenbremse erfolgen sollte. Der Krieg sollte nicht die zinsgünstige Kreditaufnahme Deutschlands an den Finanzmärkten verderben.Stattdessen schlug er die Sanierung der Staatsfinanzen vor, kurz gesagt: das Zusammenstreichen von Sozialleistungen. Damit hätte er drei Fliegen auf einen Streich erschlagen: Die Ukraine könnte weiter im Krieg mit Russland unterstützt werden. Das gute Rating Deutschlands an den Finanzmärkten würde weiterhin eine billige Verschuldung zu günstigen Zinssätzen erlauben und drittens könnten die Kosten der Sozialsysteme nachhaltig gesenkt werden, was sich auch langfristig auszahlte: Wenn die Unterstützung für die Ukraine dann vielleicht eines fernen Tages zurückgefahren werden kann, würden die Einsparungen bei den Sozialsystemen den Haushalt weiterhin entlasten.Nicht dass Scholz weniger am Sieg der Ukraine über Russland interessiert wäre. Er wollte nur, dass die Schuldenbremse „reformiert“ wird, um über eine höhere Verschuldung beides finanzieren zu können, den Krieg und die Aufrechterhaltung des sozialen Friedens. Es soll unbedingt vermieden werden, dass wegen der Verschlechterung der Lebensbedingungen Unruhe entsteht (1). An diesen grundsätzlich verschiedenen Standpunkten scheiterte letztlich die Ampel....hier weiterlesen: https://apolut.net/regierungssturz-durch-kassensturz-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Wer in Syrien welche Interessen hatIn einem Überraschungsangriff haben Nachfolgeorganisationen von Al-Qaida und dem IS die syrische Armee in nur etwa 10 Tagen überrannt und die Kontrolle über Syrien übernommen. Wer hat in dem Land welche Interessen?Ein Kommentar von Thomas Röper.Die geopolitische Interessenlage ist in Syrien so komplex, wie wohl nur an wenigen Orten der Welt. Das zeigte sich nun bei dem Blitzkrieg, in dem die syrischen Nachfolgeorganisationen von Al-Qaida und dem IS – also Islamisten, die von westlichen Medien und Politikern gerne als „Rebellen“ oder „syrische Opposition“ bezeichnet werden – die syrische Armee in nur etwa zehn Tagen überrannt und die Macht in Syrien übernommen haben, denn dieser Blitzkrieg wäre ohne Unterstützung aus dem Ausland nicht möglich gewesen.Auch Länder, die eigentlich Gegner sind, haben dabei koordiniert zusammen gegen die syrische Regierung gearbeitet, weshalb es interessant ist, sich die Interessen der beteiligten Länder anzuschauen.USADie USA haben das generelle Interesse, ihre Macht im Nahen Osten zu erhalten, weshalb sie seit dem sogenannten arabischen Frühling versuchen, Assad zu stürzen. Assad war den USA aus mehreren Gründen ein Dorn im Auge: Erstens war er ein Verbündeter des Iran, den die USA im Nahen Osten zum Feind Nummer 1 erklärt haben und zweitens beherbergte Syrien seit Jahrzehnten den einzigen russischen Marinestützpunkt im Mittelmeer, den die USA loswerden wollen, seit er eröffnet wurde. Hinzu kommt, dass ein Bruch Syriens mit dem Iran nach dem Sturz von Assad es dem Iran wesentlich schwerer machen würde, seine Verbündeten Hisbollah und Hamas gegen Israel zu unterstützen.Als der sogenannte arabische Frühling begann, ging es auch noch um eine geplante Gaspipeline vom persischen Golf nach Europa, mit der die USA Russland schwächen wollten, indem arabisches Erdgas russischem Erdgas in Europa Konkurrenz machen sollte. Assad hatte den Bau der Pipeline durch sein Land verweigert, weil er ein Verbündeter Russlands war. Aber das Thema ist heute nicht mehr aktuell, nachdem die USA es geschafft haben, Russland weitgehend vom europäischen Gasmarkt zu verdrängen und die USA selbst dort ihr Flüssiggas verkaufen.Um Assad zu stürzen, haben die ...hier weiterlesen: USA damals die CIA-Operation „Timber Sycamore“ gestartet (Details dazu finden Sie hier), mit der Islamisten außerhalb Syriens bewaffnet wurden, um gegen Assad zu kämpfen. Deutsche Medien haben darüber nie berichtet, sie erzählen stattdessen bis heute das Märchen von einem Volksaufstand gegen Assad, der sich angeblich zum syrischen Bürgerkrieg ausgewachsen haben soll. Im Spiegel beispielsweise gibt es nicht einen Artikel darüber, wer im Spiegel-Archiv nach „Timber Sycamore“ sucht findet 0 (in Worten Null) Artikel.https://apolut.net/assad-wurde-gesturzt-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Weltweit kommt es zu gigantischen tektonischen Verschiebungen der Machtblöcke. Wenn wir diese Umwälzungen richtig verstehen, können wir davon nur profitieren. Eine kurze geopolitische Momentaufnahme.Die Hannoveraner Rockband The Scorpions hauchte Ende der 1980er Jahre ihre historische Ballade vom Wind der Veränderung – Winds of Change. Der Change bestand darin, dass eine bankrotte Sowjetunion komplett ihre Silberlöffel an die einzige verbliebene Weltmacht USA abgeben musste. Es folgten etwas mehr als drei Jahrzehnte faktischer Alleinherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika über die Geschicke der Weltbevölkerung. Ungestraft konnten ganze Regionen eingeäschert und unterworfen werden. Die einzige Weltmacht bestrafte und beseitigte ungehorsame Regierungen an den entlegensten Zipfeln der Welt. Das verleitete die Eliten der letzten Supermacht USA zu einer verhängnisvollen Selbstzufriedenheit und Bequemlichkeit.Das sind die in der Weltgeschichte ganz normalen Zyklen: ein Gemeinwesen erlangt Dominanz und ist eine Zeit lang unbesiegbar. Warum soll man sich noch weiter entwickeln? Weiterentwicklung wird nur angestrebt, wenn man das Gefühl hat, dass es so nicht mehr lange gut gehen kann. Dekadenz und intellektueller Rückschritt sind die Folgen einer allzu lange bestehenden Konkurrenzlosigkeit. Im Augenblick sehen wir voller Erstaunen, wie die USA offensichtlich aus dem Tritt gekommen ist und sich vor unseren Augen selber zerlegt. Dass Papa Biden seinen missratenen Straftäter und Sohnemann Hunter mal eben so begnadigt, ist nur eines von vielen augenfälligen Anzeichen des galoppierenden Verfalls.Die Amis haben jahrzehntelang auf Pump gelebt. Eine Verschuldung von bald 36 Billionen US-Dollar drückt schwer. Bald müssen die meisten dieser Schulden neu verhandelt und umgeschuldet werden. Damit die Schuldenfabrik USA nicht sofort zum Stehen kommt, wird immer neues Geld gedruckt – ohne jede Beziehung zu realen Werten.Im Prinzip müsste eine US-Regierung sich erst einmal bemühen, die Inflation einzudämmen. Und, wie im Jahre 1933 der damalige US-Präsident Franklin Delano Roosevelt, erst mal die Börsen und andere makabre Spielcasinos für hundert Tage zu schließen. Und den Laden dann mit strengen Regeln und Auflagen wieder zu eröffnen. Eine solche Rosskur will im Augenblick niemand in den USA vornehmen. Im Gegenteil. Die superreichen Milliardäre um Donald Trump wollen sich erklärtermaßen ihre sowieso schon prallen Taschen noch mehr mit den Reichtümern und Gütern dieser wunderbaren Erde befüllen....hier weiterlesen: https://apolut.net/hurricane-of-change-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Kommentar von Rainer Rupp.COP29 war, wie erwartet, ein weiteres Kapitel in der Klima-Saga: „Wir retten die Welt – mit Ihrem Geld“. Die Versprechen sind groß, die Ergebnisse bescheiden, und die Wissenschaft wird weiterhin instrumentalisiert. Aber das kälter werdende Grönlandeis lässt die Luft aus dem Hype.Das jährliche Riesenspektakel COP29, bei dem Politiker und Aktivisten versuchen, die Welt davon zu überzeugen, dass sie ohne Billionensummen und "Netto-Null"-Versprechen dem Untergang geweiht ist, fand diesmal in Baku statt. Nach langen Verhandlungen wurde schließlich eine "großzügige" Summe von 300 Milliarden Dollar pro Jahr bis 2035 beschlossen, um den Entwicklungsländern bei der Bewältigung des Klimawandels zu helfen. Großartig, nicht wahr?Aber Moment mal – was ist eigentlich aus den unzähligen Milliarden geworden, die im Laufe der vergangenen Jahre bereits ausgezahlt wurden? Wurde damit der Klimawandel gebremst oder gar gestoppt? Seit Hunderten von Millionen Jahren unterlag unser Planet einem ständigen Klimawandel. Dabei waren die CO2 Werte in der Atmosphäre meist um ein Vielfaches höher als jetzt, obwohl es damals weder Industrie noch Menschen gab.Profiteure der lukrativen KlimaindustrieWie oft musste das angebliche Abschmelzen des Grönlandeises in alarmistischen Politikerreden und sich hysterisch überschlagenden Leitartikeln führender Presstituierter als Beleg dafür herhalten, dass unsere Kinder und Enkel noch zu ihren Lebzeiten von der Sonne zu Tode verbrannt werden, wenn wir nicht jetzt, sofort riesige Mengen Geld umschichten. Gespart werden muss vor allen in den sozialen Bereichen sowie bei Bildung und Gesundheitsvorsorge, aber auch die Alten müssen mit weniger Rente ihren Beitrag zum Kampf gegen den Klimawandel leisten.Die so eingesparten Milliarden Summen sollen dann den neuen Profiteuren der aus dem Boden gestampften Klimaindustrie in den Rachen geworfen werden. Es ist wohl das erste Mal in der Weltgeschichte, dass ein ganzes Land für teures Geld flächendeckend eine neue Industrie für Wind- und Solarenergie aufbaut, die dann ein Produkt herstellt, auf das weitaus weniger Verlass ist (wegen Dunkelflauten), als auf das Vorprodukt (Energiegewinnung aus Kohle, Gas, Öl und Atom), aber dafür die Energie für die Haushalte doppelt bis dreifach teurer macht....hier weiterlesen: https://apolut.net/das-unsterbliche-gronlandeis-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Peter Haisenko.Die Nachrichten aus Georgien sind spärlich und einseitig geworden, obwohl dort gerade Vorgänge ablaufen, die an den „Maidan“ in Kiew anknüpfen. Europäische Politiker sind aktiv in Tiflis an Antiregierungsaktionen beteiligt zusammen mit der Noch-Präsidentin. Das wird gelobt. Wie war das mit Trump vor vier Jahren?Die letzte Wahl in Georgien hat klare Verhältnisse gebracht. Die Regierungspartei hat satte 54 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können, was mit einer Nachzählung bestätigt worden ist. Auch die OSZE hat Georgien einen ordentlichen Ablauf der Wahl bestätigt. Dennoch sagen sowohl die georgische Präsidentin mit einem französischen Pass als auch maßgebliche europäische Politiker, die Wahl müsste wiederholt werden. Ein anderes Argument dafür gibt es nicht, als dass der Wahlausgang dem Wertewesten nicht passt. So wird der Mob, der sogar das Parlament zu stürmen versuchte und anzündete, als aufrechte Kämpfer für Demokratie dargestellt. Zeitgleich ist der ÖRR in der BRD überschwemmt mit „Dokus“ die einhämmern sollen, wie schlimm es war, dass Donald Trump und seine Anhänger vor vier Jahren die eindeutig gestohlene Wahl nicht anerkennen wollten.Beispielhaft zitiere ich ntv zur Lage in Georgien:Sie lassen sich von massiver Polizeigewalt nicht einschüchtern: Zehntausende gehen in Tiflis auf die Straße, um gegen die georgische Regierung zu protestieren. Staatspräsidentin Surabischwili erklärt sich solidarisch mit der "Widerstandsbewegung".Bei erneuten Protesten gegen die Regierung in Georgien hat es Dutzende Festnahmen gegeben. Das Innenministerium in Tiflis teilte mit, dass 107 Menschen wegen "Ungehorsams gegenüber rechtmäßigen Polizeianordnungen und geringfügigen Rowdytums" festgenommen worden seien. Die ganze Nacht hindurch hätten Demonstranten verschiedene Gegenstände auf Einsatzkräfte geworfen, darunter Steine, Pyrotechnik, Glasflaschen und Metallgegenstände. Es seien zehn Sicherheitskräfte verletzt worden.Die massiven Proteste in dem Kaukasusstaat hatten am Donnerstagabend begonnen. Sie richten sich insbesondere gegen die von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigte Verzögerung der EU-Beitrittsverhandlungen des Landes bis 2028. Die Polizei in Tiflis schlug dabei auf friedlich protestierende Teilnehmer ein, die sich vor dem Parlament versammelt hatten. Zudem setzte sie erneut Gummigeschosse, Tränengas und Wasserwerfer ein..... Auch Außenministerin Baerbock meldet sich zu Wort...hier weiterlesen: https://apolut.net/georgien-trump-und-die-unertragliche-doppelmoral-von-peter-haisenko/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.Beide stehen in keinem direkten Zusammenhang. Aber sie offenbaren zwei unterschiedliche Entwicklungen, die die Vorherrschaft des politischen Westens in Frage stellen. Während Oreschnik seine militärische Stellung angreift, bedroht China die der westlichen Wirtschaft.Verzweiflungstaten?Lange hat sich US-Präsident Joe Biden geweigert, der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen in die Tiefe Russlands zu erlauben. Doch nun scheint ihm alles egal geworden zu sein angesichts seiner krachenden Niederlage bei US-Wahlen im vergangenen November und der Fortschritte der russischen Armee an den Fronten des Ukrainekrieges. Nach mir die Sintflut, selbst um den Preis des millionenfachen Todes der amerikanischen Bevölkerung und gar der eigenen Nachkommenschaft? Man ist erinnert an Hitlers Wort vor seinem Selbstmord und der bedingungslosen Kapitulation seines tausendjährigen Reiches, dass das deutsche Volk es nicht besser verdient habe unterzugehen, wenn es die slawischen „Untermenschen“ nicht besiegen könne.Herrscht da bei Biden und einigen seiner Hinterleute dasselbe Denken: Wenn dieser Putin siegt, dann ist ohnehin alles verloren? Wenn der Russe schon nicht aufzuhalten ist, dann soll’s halt Raketen über Moskau regnen, dann soll die Welt untergehen zusammen mit seiner Präsidentschaft? Für eine solche Endzeitstimmung spricht auch Bidens Begnadigung seines Sohnes Hunter. Welchen Schaden das politische System der USA dadurch nimmt, ist ihm egal. Für ihn geht es nur noch um Persönliches. Auch wenn es sich um politische Führungskräfte handelt, darf man nicht glauben, dass diese nur von übergeordneten Interessen gesteuert sind. Leute wie Biden haben auch die Macht, private Interessen über politische zu stellen. Da unterscheiden sie sich nicht von Menschen wie Du und Ich, erst recht wenn sie im Gegensatz zu den Normalsterblichen auch die Mittel dazu haben.Vielleicht ist auch der weit verbreitete Gedanke bestimmend, der seit Beginn des Krieges immer wieder und immer öfter zu hören war, wenn die vorhergesagte Eskalation nicht eintrat: „Es wird schon nichts passieren. Wir haben schon so viele rote Linien Russlands überschritten und es ist nichts passiert. Putin blufft“. Wie sonst soll man diesen globalen Selbstmordversuch Bidens verstehen, wenn er Kiew erlaubt, Raketen nach Russland zu schicken? Er weiß doch, dass die Russen mit Atomschlägen gedroht haben, wenn die Existenz ihres Landes bedroht ist. Mit der Anpassung der russischen Doktrin an die veränderte Situation durch den Ukrainekrieg war diese Schwelle unlängst noch gesenkt worden. Haben Biden und seine Hintermänner immer noch nicht erkannt, dass es den Russen ernst ist?Dass die Erde sich immer noch dreht, lag nicht an Bidens Unerschrockenheit, auf die roten Linien Russlands zu pfeifen. Es lag auch nicht an seiner oder westlicher Selbstüberschätzung, dass die Russen den Schwanz schon einziehen, wenn man nur lange und fest genug drauf haut. Der politische Westen zehrt noch heute von dem Triumph, den er glaubt, mit dieser Taktik 1961 vor Kuba gegenüber der Sowjetunion errungen zu haben und die er in ihrem Untergang wieder bestätigt sah....hier weiterlesen: https://apolut.net/oreschnik-und-huawei-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Donald Trump hat den BRICS in einer Erklärung gedroht, mit hundertprozentigen Zöllen zu reagieren, wenn sie eine BRICS-Währung schaffen, die die weltweite Dominanz des US-Dollar gefährdet. Diese Kampfansage könnte nach hinten losgehen.Ein Kommentar von Thomas Röper.Was Trump am 30. November auf seinem eigenen Netzwerk Truthsocial geschrieben hat, war mehr als nur eine Kampfansage oder Drohung an die BRICS. Trump hat dort geschrieben:„Die Idee, dass die BRICS-Staaten versuchen, sich vom Dollar abzuwenden, während wir zusehen, ist VORBEI. Wir verlangen von diesen Ländern die Verpflichtung, weder eine neue BRICS-Währung zu schaffen noch eine andere Währung zu unterstützen, um den mächtigen US-Dollar zu ersetzen, oder sie werden mit Zöllen von 100 % konfrontiert und sollten erwarten, sich von Verkäufen in der wunderbaren US-Wirtschaft zu verabschieden. Sie können sich einen anderen „Trottel“ suchen! Es gibt keine Chance, dass die BRICS den US-Dollar im internationalen Handel ersetzen werden und jedes Land, das das versucht, sollte sich von Amerika verabschieden.“Das bedeutet, dass nun auch Trump endgültig verstanden hat, wie wichtig der Dollar für die USA ist. Das ganze „Geschäftsmodell“ der USA ist darauf aufgebaut, dass der Dollar die Weltreservewährung ist, die jedes Land kaufen muss, wenn es am internationalen Handel teilnehmen will, weil die meisten Rohstoffe, nicht nur Öl, vor allem in Dollar gehandelt werden. Wer internationalen Handel treiben will, muss zuerst Dollar kaufen, um mit dem Dollar dann Waren zu kaufen.Nur diese Nachfrage nach Dollar ermöglicht es den USA, immer neue Rekordschulden anzuhäufen, um ihre Armee zu bezahlen, die die USA brauchen, um anderen Ländern überzeugend damit drohen zu können, sie zu überfallen, wenn sie den USA gegenüber politisch oder wirtschaftlich ungehorsam sind. Der Dollar ist damit der Kern nicht nur der wirtschaftlichen Macht der USA, sondern auch ihrer militärischen und politischen Macht.Die von Trump veröffentlichte Erklärung ist daher folgerichtig, denn die BRICS reden offen darüber, den Dollar als Weltreservewährung beim Handel zu umgehen. Das ist nicht etwa einer Feindschaft gegenüber dem Dollar geschuldet, sondern die Folge der inflationär gegen alle möglichen Länder verhängten US-Sanktionen, die immer auch den Dollar selbst einbeziehen, indem sie die betroffenen Länder behindern, in Dollar Handel zu treiben.Aus diesem Grunde haben sich die BRICS-Länder, von denen einige unter US-Sanktionen stehen, entschlossen, eine eigene BRICS-Währung für den internationalen Handel zu schaffen. Das ist kein Projekt, das über Nacht entsteht, das wird noch einige Zeit dauern, aber die BRICS haben die ersten Schritte in dieser Richtung beschlossen und unternommen, wie Putin nach dem letzten BRICS-Gipfel erklärt hat...hier weiterlesen: https://apolut.net/was-bewirkt-trumps-drohung-an-die-brics-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Datenkraken sollen ihre KI-Modelle mit ePA-Daten trainieren dürfen – bei abgespecktem DatenschutzAuf einer Konferenz des Digitalverbands Bitkom hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach offengelegt, warum die Regierung sich so für Digital Health und die elektronische Patientenakte engagiert: Weil unsere Krankheitsdaten ungemein wertvoll sind und die großen US-Datenkraken wie Google, Meta und Open AI scharf darauf sind wie läufige Hündinnen auf den Rüden.Ein Kommentar von Norbert Häring.Laut einem Bericht von der Digital Health Conference des Bitkom auf heise online, sagte Lauterbach:„Wenn Sie sich jetzt […] einmal vor Augen führen, wie groß dieser Datenschatz ist. Wir haben pro Jahr eine Milliarde Arzt-Patient-Kontakte in den Praxen.“Ohne die Opt-Out-(Wiederspruchs-)Lösung bei der elektronischen Patientenakte (ePA) seien diese umfassenden Datenspenden nicht möglich. Tag für Tag wachse dieser Datenschatz beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ Gesundheit), der auch um weitere Daten aus mehr als 400 medizinischen Registern und Genomdaten ergänzt werden solle.Die Daten aus der ePA über all unsere Krankheiten und Behandlungen werden also beim FDZ Gesundheit um Daten über unsere Gene und Weiteres ergänzt und dann gemeinsam „der Forschung“ zur Verfügung gestellt. Wer „die Forschung“ ist, sagte Lauterbach auch. Es sind die größten Datenkraken, die sich gewohnheitsmäßig einen Dreck um europäische Datenschutzregeln scheren, weil sie die Protektion der US-Regierung genießen. Und dieser können die Bundesregierung und erst recht die EU-Kommission keinen nachdrücklich vorgetragenen Wunsch abschlagen. Gelegentliche Griffe in die Portokassen der Konzerne für Strafen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht oder – seltener – das Datenschutzrecht, stehen dem nicht entgegen.Mit dem Datensatz sollen, Lauterbach zufolge, KI-Systeme trainiert werden, um eine eigene generative KI aufzubauen. Von Anfang an sei die Struktur bereits so aufgebaut, dass sie „KI-ready“ ist. Der Minister sei dabei von Israel beraten worden. Datenschutz und Datennutzung wurden dafür „austariert“, erfahren wir. Das bedeutet im Klartext: Vom Datenschutz wurden beträchtliche Abstriche gemacht, damit die Daten besser genutzt werden können, und zwar von:„Wir sind im Gespräch mit Meta, mit OpenAI, mit Google, alle sind daran interessiert, ihre Sprachmodelle für diesen Datensatz zu nutzen, beziehungsweise an diesem Datensatz zu arbeiten.“Denn es solle der „größte, repräsentativste und interessanteste“ Gesundheitsdatensatz weltweit werden, so Lauterbach. Damit die großen Datenkraken diesen zum Zwecke der „Forschung“ bekommen können, wurde nicht nur der Datenschutz abgespeckt, sondern es soll auch gelten, dass der Forschungszweck entscheidend ist und nicht, wer den Forschungsantrag stellt. Gerade im Hinblick auf den „austarierten“ Datenschutz ist das eine Unverschämtheit den Patienten gegenüber, die mit dem Versprechen getäuscht werden, ihre Daten würden nur zu Forschungszwecken verwendet und seien durch so etwas wie Anonymisierung gegen Missbrauch gesichert....hier weiterlesen: https://apolut.net/datenkraken-sollen-mit-epa-daten-trainieren-durfen-von-norbert-haring/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Ralph Bosshard.Von der deutschsprachigen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – oder vielleicht auch willentlich ignoriert – fand Ende vergangener Woche in der belarussischen Hauptstadt Minsk schon die zweite Konferenz für eurasische Sicherheit statt, an welcher 600 Vertreter aus 40 Staaten über die zukünftige Ausgestaltung der Sicherheit auf der größten Landmasse der Erde diskutierten <1>. Umso mehr erstaunt die Abwesenheit wichtiger Akteure, die einen Führungsanspruch in der Weltpolitik erheben: Es fehlten weitgehend offizielle Vertreter aus Westeuropa und Nordamerika, ebenso wie solche aus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE. Das gibt vielleicht schon einmal einen Vorgeschmack auf die Rolle, welche namentlich Westeuropa in der Weltpolitik in Zukunft noch spielen könnte. Hat sich Brüssel soeben selbst kastriert?An mangelnder Relevanz des eurasischen Raums kann es nicht gelegen haben. Dass Eurasien als Weltregion relevant ist, wird auch ohne die Geopolitik-Theorien von Alfred Thayer Mahan, Halford Mackinder oder in neuerer Zeit auch von Zbigniew Brzeziński klar, wenn man sich verdeutlicht, dass in diesem Raum – unabhängig davon wie man ihn nun genau definiert – die Mehrheit der Weltbevölkerung lebt und der Großteil der natürlichen Ressourcen der Welt zu finden ist. Er dürfte auch der Hauptschauplatz künftiger Konflikte werden, denn hier harren zahlreiche ungelöste Probleme einer Regelung. Dazu kommt, dass in naher Zukunft wohl die Mehrzahl der strategischen Waffen hier stationiert werden wird, sowohl konventionelle wie auch nukleare, wobei gerade letztere in einem Ausmaß aufgestellt sein werden, das geeignet ist, im Falle eines Atomkriegs den gesamten Erdball unbewohnbar zu machen. Es lohnt sich folglich, sich mit den Ambitionen der Staaten des eurasischen Raums zu beschäftigen.Vielfalt statt RivalitätDer Wunsch, sich zu organisieren, zeigt sich in erster Linie in der Absicht, eine Charta der Vielfalt und der Multipolarität zu kreieren, eine Idee, die anlässlich der ersten Konferenz über eurasische Sicherheit im vergangenen Jahr entstanden war. Dieser Wunsch zeigt sich aber auch in der Revitalisierung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GUS, deren Generalsekretär an der Konferenz auftrat, und der Präsenz der Generalsekretäre der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit SOZ, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit OVKS <2>, der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien CICA <3> und anderer. Mit der unterschiedlichen Ausrichtung dieser Organisationen sind auch die Dimensionen der Zusammenarbeit im Rahmen der Charta skizziert und damit auch das Verständnis von Sicherheit, welches der Konferenz zugrunde liegt:Es geht um weit mehr als militärische Fragen, sondern primär um Fragen von Wirtschaft, innerer Sicherheit, Diplomatie und Außenpolitik.Vielsagend war auch die Diskussion über die Zukunft der OVKS, die im Rahmen der Konferenz geführt wurde. Primäres Anliegen scheint hier die Schaffung gemeinsamer Analyse-Kapazitäten zu sein und weniger von zusätzlichen militärischen Fähigkeiten, welche ja in der NATO in der Regel im Vordergrund stehen. Auch wenn eine Ausweitung des Sicherheitsbegriffs nicht zu einer umfassenden Mobilisierung der Bevölkerung führen darf, ist eine einseitige Fokussierung des Begriffs der Sicherheit auf militärische Sicherheit sicher falsch, weil anachronistisch...hier weiterlesen: https://apolut.net/eurasien-organisiert-sich-selbst-wahrend-europa-sich-kastriert-von-ralph-bosshard/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Aktionstag gegen drohenden NuklearkriegEin Kommentar von Rainer Rupp.Ritters Botschaft bei einer internationalen Zoom-Konferenz des Schiller Instituts letztes Wochenende (23. November 2024) konnte klarer nicht sein: Die Menschheit steht am Rande der größten Katastrophe seit dem Beginn des Atomzeitalters, und die Zeit zum Handeln läuft ab.„Dies ist der Kampf unseres Lebens“, betonte Ritter eindringlich: „Wenn wir verlieren, sterben wir alle. Das ist keine Metapher, sondern die Realität.“Mit unverblümter Dringlichkeit warnte der ehemalige UN-Waffeninspekteur vor der akuten Gefahr eines nuklearen Konflikts, der durch die Eskalation der NATO gegen Russland jeden Moment ausgelöst werden könnte.„Wir sind näher an einem nuklearen Krieg, als wir es jemals zuvor waren“,erklärte Ritter. Denn die aktuelle Lage sei durch mehrere gefährliche Trends geprägt, so Ritter:Absenkung der nuklearen Einsatzschwellen: Russland habe seine Nukleardoktrin angepasst, um auf existenzielle Bedrohungen durch die NATO und die USA reagieren zu können. Nach Ritters Einschätzung könnten Bedingungen für den russischen Einsatz von Nuklearwaffen bereits erfüllt sein, und damit steht der Militärexperte nicht allein.Aggressive NATO-Strategien: Die Stationierung hochmoderner westlicher Offensivsysteme in Europa an den Grenzen zu Russland verstärke die Wahrnehmung des Kremls, vom Westen in die Zange genommen zu werden.Zeitdruck durch politische Dynamik: Laut Ritter arbeitet die Regierung Biden intensiv daran, bis zum Amtsantritt von Donald Trump am 20. Jan. 2025 mit Provokationen und der Lieferung neuer Waffensysteme irreversible Kriegsfakten zu schaffen, um den Konflikt in der Ukraine weiter zu eskalieren und ihn „Trump fest“ zu machen; mit anderen Worten, damit Trump nichts anderes übrigbleibt, als den von Biden geerbten Krieg fortzuführen. Denn wenn der Krieg zwischen US und russischen Soldaten erst einmal in Schwung ist, wird es selbst Trump unmöglich sein, sich gegen seine Gegner im US-Kongress durchzusetzen und einfach aus dem Krieg in der Ukraine auszusteigen.NATO’s Eskalationsspirale gegen RusslandRitter stellte klar, dass die Beziehung zwischen der NATO und Russland von einseitigen westlichen Provokationen und gegenseitigem Misstrauen und mangelnder Kommunikation geprägt sind. Diese Aussage bezieht sich auf eine Kombination aus geopolitischen Entwicklungen und gefährlichen militärischen Strategien, die seit dem Ende des Kalten Krieges die Beziehungen zwischen Russland und den USA samt europäischer Vasallen zunehmend instabil gemacht haben. Die NATO, die ursprünglich als Verteidigungsbündnis gegründet wurde, habe sich laut Ritter zu einer Organisation entwickelt, die zunehmend offensiv agiert. Er verwies auf die in Deutschland geplante Stationierung des Dark-Eagle-Raketensystems, einer US-Hyperschallwaffe gegen Russland, und auf die Aegis-Ashore-Raketenabwehrsysteme in Osteuropa, die zugleich auch Angriffsraketen abschießen können....hier weiterlesen: https://apolut.net/appell-von-scott-ritter-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Soldaten gehen dem Mordhandwerk nach, sind also laut einer Glosse von Kurt Tucholsky Mörder. Was dabei vergessen wird: Sie sind auch Ermordete.Der Krieg wurde steril. Zumindest das Bild davon. Die grausamen Gefechte auf dem Schlachtfeld haben über die Jahre und Jahrzehnte nichts von ihrer Brutalität und Blutrünstigkeit eingebüßt. Doch in der Vorstellung der allermeisten Menschen, die noch nie indirekt oder direkt den Krieg miterlebt haben, kommen die scheußlichen, verstörenden und traumatisierenden Einzelheiten nicht mehr vor. In Propaganda und Popkultur wurde die zerrüttende Kriegswirklichkeit überdeckt von Heldenpathos und Bildern, die, anstatt entstellte Soldatenleichen zu zeigen, ein Erlebnisabenteuer verheißen. Selbige Kriegspropaganda wird in den nächsten Wochen und Monaten zunehmend die Lücken schließen, durch die Dissonanzen in die Köpfe der Menschen sickern könnten, welche es nun kriegstüchtig zu machen gilt. Denn zu diesem Zweck sind authentische Bilder und Vorstellungen vom Schlachtfeld nur störend, sie könnten den geforderten Kampfgeist und die Geschlossenheit der Front schmälern. Um ein erneutes Abgleiten in die Barbarei zu verhindern, braucht die Bevölkerung hierzulande wieder ein ungeschönt realistisches Bild vom Krieg, bevor der Krieg selbst wieder zur Realität wird.Ein Kommentar von Roberto De Lapuente. Es gibt da diese Szene aus Steven Spielbergs „Der Soldat James Ryan“ aus dem Jahre 1998. Eine kleine Einheit von US-Soldaten, die mit einer Sonderaufgabe betraut ist – eben den dem Film namensgebenden Soldaten zu finden –, beugt sich über einen angeschossenen Kameraden: einen jungen Mann, Sanitäter der Truppe. Bei der Erstürmung einer Anhöhe irgendwo in Nordfrankreich, auf der Soldaten der deutschen Wehrmacht eine Maschinengewehrstellung eingerichtet hatten, wurde er verwundet. Ihm wurde mehrfach in die Brust und in den Bauch geschossen. Die Männer reißen ihm das Hemd auf, man sieht mehrere Einschüsse, Sturzbäche von Blut ergießen sich – sie versuchen es abzuwischen, reden dem Verwundeten, der von Sekunde zu Sekunde bleicher wird, gut zu. Sie reißen kleine Päckchen mit Sulfonamid auf, streuen es über die Einschusslöcher.Aber das Blut wäscht das Antibiotikum weg – die medizinisch ahnungslosen Soldaten haben es in ihrer Panik offenbar mit einem Blutungsstiller verwechselt. Der verwundete junge Sanitäter fragt panisch, wie die Wunde aussieht. Aber seine Kameraden agieren hektisch: Welche Auskunft sollen sie ihm geben? Alle sind sie längst blutrot eingefärbt, die Mullbinden, die sie auf die Einschüsse verteilen, saugen sich in Sekundenschnelle voll.Der junge Mann, mittlerweile kreidebleich, schreit nach seiner Mama. Er wolle nicht sterben. Die anderen tupfen weiter, reden ihm gut zu, einer hält dem mit dem Tod Ringenden den Kopf. Blut läuft ihm aus dem Mund. Eine Dose Morphin hat man ihm da bereits verabreicht. Der Captain der Truppe weist ihm noch zwei weitere Dosen zu; der Verwundete stirbt in den Armen seiner Kriegskameraden. Ihre Hektik ist verschwunden, Resignation macht sich bei ihnen breit. Einer knackt die sogenannte Hundemarke, die um seinen Hals hängt, von der Kette. Der Tote liegt ausgeblutet zwischen denen, die ihn zu retten versuchten....hier weiterlesen: https://apolut.net/krieg-entwurdigt-uns-alle-von-roberto-de-lapuente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Thomas Röper.In der EU ist die Diskussion über die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine wieder entfacht. Offenbar ist das der nächste Eskalationsschritt, den die EU im Krieg gegen Russland plant.Die Ukraine ist de facto ausgeblutet. Die Zwangsrekrutierungen bleiben weit hinter den Plänen zurück, an der Front herrscht akuter Personalmangel und die ukrainische Front droht an mehreren Stellen zu brechen. Es wird in der Ukraine sogar schon diskutiert, auch Frauen zwangsweise an die Front einzuziehen, aber die frischen Rekruten, die zwangsweise in den Krieg geschickt werden, ohne vorher auch nur einigermaßen ausgebildet zu werden, weil die Zeit dazu nicht ausreicht, sind natürlich nicht motiviert und enden als Kanonenfutter.Da helfen auch keine Waffenlieferungen mehr, denn wenn was nützen die besten Waffen, wenn es niemanden gibt, der sie bedienen kann?Die Falken im Westen, die den Krieg gegen Russland um jeden Preis fortsetzen wollen, müssen daher nicht mehr so sehr über Geld und Waffen für Kiew nachdenken, sondern über die Entsendung von eigenen Soldaten, die Macron ja schon Anfang des Jahres ins Spiel gebracht hat. Ansonsten endet der Krieg demnächst aus Mangel an Soldaten mit dem Zusammenbruch der ukrainischen Front und der totalen Niederlage der Ukraine.Die Diskussionen über die Entsendung eigener Truppen nehmen in Europa daher nun wieder an Fahrt auf, wobei als offizieller Grund dafür genannt wird, dass Trump die US-Hilfen für Kiew demnächst kürzen oder einstellen könnte. Aber das scheint mir angesichts der verzweifelten Lage der Ukraine an der Front ein vorgeschobener Grund zu sein, der wahre Grund ist, dass die Ukraine ausgeblutet ist und dass die westlichen Falken den Krieg gegen Russland nur weiterführen können, wenn sie eigene Truppen in die Ukraine schicken.Die USA würden die Entsendung von europäischen Soldaten in die Ukraine sicher unterstützen, während sie die Entsendung von eigenen Truppen in die Ukraine kategorisch ausschließen. In Washington wurde schon vor einem halben Jahr öffentlich gefordert <1>, die Europäer sollten gegen Russland in den Krieg ziehen, wobei die USA aber ausdrücklich nicht mitmachen, sondern die Europäer nur mit Waffenlieferungen unterstützen wollen.Die Chronologie der DiskussionAm 26. Februar erklärte der französische Präsident Macron nach einem Treffen in Paris, an dem Vertreter von etwa 20 westlichen Ländern teilnahmen, erstmals, dass das Thema einer möglichen Entsendung von Bodentruppen westlicher Staaten in die Ukraine angesprochen wurde. Auch wenn es zu dem Thema keine Einigkeit gab, wird Macron seitdem nicht müde zu erklären, dass die Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine in Zukunft nicht ausgeschlossen sei. Später zog er öffentlich in Erwägung, französische Truppen in die Ukraine zu schicken, „wenn die russischen Streitkräfte die Frontlinie durchbrechen“ und Kiew dann um die Entsendung französischer Truppen bittet. Außerdem versucht Macron schon länger, in der EU eine „Koalition“ zu bilden, um gemeinsam Ausbilder in die Ukraine zu entsenden.Am 25. November berichtete Le Monde, dass die europäischen Länder erneut über die mögliche Entsendung von Truppen oder Kämpfern privater Militärfirmen in die Ukraine gesprochen haben, da die USA ihre Unterstützung für die Ukraine nach dem Amtsantritt von Donald Trump im Januar möglicherweise einstellen werden. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Thüringen, Sachsen. Brandenburg: Feldexperimente in einer Zeit des UmbruchsEin Kommentar von Norbert Häring.Was sich politisch in Thüringen, Sachsen und Brandenburg anbahnt, ist in der Zusammenschau das, was in diesen radikalen Umbruchzeiten nötig ist: notgedrungen werden eingefahrene Gleise verlassen, neue Koalitionen und neue Verfahren nebeneinander ausprobiert. Der Vergleich der Ergebnisse der verschiedenen Regierungsvarianten und -methoden wird den Parteien und den Wählern zeigen, wie man sich zum Wohle der Bürger am besten zusammenrauft.Mit radikalen Umbruchzeiten meine ich, dass sehr vieles nicht mehr so ist, wie es lange Zeit war, und dadurch Orientierung und Vorhersehbarkeit verloren gegangen ist. Links und rechts haben als politische Standortbestimmungen fast ausgedient, seit traditionell linke Parteien wie SPD, Linke und Grüne oder die Demokraten in den USA vor allem von den Besserverdienern gewählt werden und deren Interessen vertreten, während die Arbeiter und Geringverdiener traditionell als rechts eingestufte Parteien wie die AfD und die Republikaner wählen. Ob letztere die Interessen ihrer Wähler vertreten, steht auf einem anderen Blatt.Das Parteiensystem ist im Fluss. Aus den Grünen als Partei der internationalen Verständigung und des Pazifismus ist die antirussische und antichinesische Abschreckungs- und Sanktionspartei geworden. Die Union hat unter dem Eindruck der Erfolge der AfD radikale Wendungen vollzogen, zum Beispiel in der Migrationspolitik. Die SPD, die noch darunter leidet, dass sie sich unter Gerhard Schröder als Abrissbirne des Sozialstaats hat missbrauchen lassen, sucht noch nach einer Überlebensstrategie. Die AfD hat sich von einer professoralen Anti-Euro-Partei in eine Partei verwandelt, die von einer widersprüchlichen Mischung aus sozial und wirtschaftlich Benachteiligten, Freiheitsliebenden, Neoliberalen und Rechtsaußen gewählt wird.Die Gesellschaft ist tief gespalten, entlang von Bruchlinien, die nur sehr teilweise eingespielten parteipolitischen Sortierungen entsprechen. Intoleranz und Sprachlosigkeit grassieren. Nur noch rund die Hälfte der Bevölkerung glaubt, dass man seine Meinung frei sagen kann. Das Vertrauen in die gesellschaftlichen Institutionen und das Funktionieren der Demokratie hat stark gelitten. Hinzu kommen Kriegsgefahr und der wirtschaftliche Umbruch und Abbruch durch eine verunglückte Verkehrs- und Energiewende, Digitalisierung, künstliche Intelligenz und geopolitische Verwerfungen im Welthandel...hier weiterlesen: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die gefährliche Nullnummer Pistorius ist uns erspart gebliebenEin Kommentar von Peter Haisenko.Der politische Werdegang des Mannes mit dem schönen russischen Namen Boris zeichnet sich aus durch Unauffälligkeit. Weder besonders positive Leistungen noch Skandale oder Fehltritte begleiten seinen Weg. Erst als er zum Verteidigungsminister ernannt wurde, erreichte er bundesweite Aufmerksamkeit und wurde zum beliebtesten Politiker der BRD. Kann das rational erklärt werden?Es ist müßig en Detail auf Pistorius Werdegang einzugehen. Wen das interessiert, der sei hier auf Wikipedia verwiesen. Anführen will ich aber folgendes: Er hat „gedient“ und es im Rahmen von Wehrübungen zum Obergefreiten gebracht. Eine Prüfung zu seinem Abitur betraf die russische Sprache. Er hat im Gymnasium Russisch gelernt. Pistorius trat 1976 mit 16 Jahren in die SPD ein. Diese Kombination ist interessant, denn sie könnte Erkenntnisse bringen bezüglich seines aktuellen Verhaltens gegenüber Russland. Wer bereits mit 16 in die SPD eingetreten ist, 1976, war wahrscheinlich „links“ sozialisiert und die ganz Linken sahen damals in der Sowjetunion ein Vorbild. Die haben Russland nie verziehen, sich vom Kommunismus abgewendet zu haben. So könnte erklärlich sein, warum Pistorius, nachdem er sogar Russisch gelernt hatte, heute zum Russlandhasser konvertiert ist. Das Gleiche könnte übrigens auch auf Frau Merkel zutreffen, deren Karriere in der DDR von Gorbatschow beendet worden ist.Während seiner Zeit als Verteidigungsminister hat Pistorius nichts besonderes geleistet. Im Gegenteil ist die Bundeswehr jetzt noch verteidigungsunfähiger als bei seinem Amtsantritt. Anstatt aufzubauen, hat er Großteile der Gerätschaften an Kiews Ukraine verschenkt. Zu Gute halten kann man ihm nur, dass er nach drei katastrophalen Frauen wieder etwas Vernunft ins Ministerium gebracht hat. Allerdings sollte man jetzt, nach seinen markigen Sprüchen Richtung Moskau, dieses Ministerium Kriegsministerium nennen. Damit bin ich bei einem vitalen Punkt. Das einzige Pfund, das für Kanzler Scholz spricht, ist seine klare Haltung zur Lieferung von Taurus-Raketen an Kiew. Scholz ist vermutlich von Ex-Kanzler Schröder aufgeklärt worden über die große Gefahr, dass Russland bei weiteren Verstößen gegen den 2+4-Vertrag diesen aufkündigen könnte. Das würde das Ende des Waffenstillstands bedeuten mit unabsehbaren Konsequenzen. Wie sich Pistorius verhält lässt vermuten, dass dieser Fakt bis eben nicht bei ihm angekommen ist.Warum Scholz Kanzler bleiben mussEs fällt schwer, einen vernünftigen Grund zu nennen, warum man die SPD wählen sollte. Es gibt aber einen, Scholz seine Stimme zu geben: seine bedachte Haltung gegenüber Moskau. Die unterscheidet ihn von allen anderen Führern der „demokratischen Parteien“, die versuchen sich zu übertreffen, ihre Kriegsgeilheit heraus zu posaunen. Auch Pistorius hat sich eingereiht bei den Bellizisten der Altparteien Merz, Lindner, Habeck, Baerbock und all den anderen Realitätsverweigerern. Wer also Deutschland vor einem Krieg, dem Untergang, bewahren will, darf diesen Hasardeuren keinesfalls seine Stimme geben. Die einzige Chance der SPD, bei der nächsten Wahl nicht zu deutlich unter zehn Prozent zu rutschen, ist Olaf Scholz, so weh das auch tun mag. Schließlich will eine Mehrheit der Deutschen keinen Krieg mit Russland und stimmt mit Scholz überein, keine Taurus an Kiew zu liefern...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-gefahrliche-nullnummer-pistorius-ist-uns-erspart-geblieben-von-peter-haisenko-2/Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:a Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Der neue US-Präsident erbt von seinen Amtsvorgängern eine schwere Hypothek. Obendrein führt Trumps Agenda die Wirtschaft der USA unweigerlich in eine schwere Rezession.Am 20. Januar 2025 wird der neue Präsident Donald John Trump um genau 12 Uhr Washingtoner Mittagszeit feierlich in sein Amt eingeführt. Immer vorausgesetzt, er wird nicht erneut Ziel eines Attentatsversuchs. Und immer vorausgesetzt, es ist den Kriegsfalken um den bereits weitgehend hirntoten Joe Biden bis dahin nicht gelungen, den Dritten Weltkrieg auf höchste Stufe hochzufahren.Wenn diese absolut scheußlichen Dinge nicht passiert sein sollten, wird der Oberste Richter John Roberts dem Trump die Bibel hinhalten und Trump wird darauf den Amtseid schwören. Dann hält der 47. Präsident seine erste Rede als offizielles Oberhaupt der USA. Um sodann vom Washingtoner Capitol, dem Parlamentsgebäude, über die Pennsylvania Avenue zur neuen Amtsresidenz, dem Weißen Haus, zu spazieren, flankiert von seinen jubelnden Fans sowie von Herren mit Sonnenbrillen und unauffälligen Ausbeulungen im Jackett.Trump wird schon dafür sorgen, dass die ersten Monate seiner zweiten Präsidentschaft zum gelungenen Feuerwerk der guten Laune geraten. Schließlich hat Trump den Superreichen genauso goldene Zeiten versprochen wie auch den Super-Armen. Steuererleichterungen. Abbau des verhassten Tiefen Staates. Rasche Beendigung des Ukraine-Krieges. Schutz und Förderung der Familien. Schutz der Normalen vor den Schikanen und den Zumutungen der woken Besserwisser und Nervensägen. Als Mann darf man endlich wieder Frauen angucken, ohne sich dafür rechtfertigen zu müssen. Der Corona-Irrsinn soll beendet und dann aufgearbeitet werden. Befreiung der Kapitalflüsse von behördlichen Regulierungen. Befreiung der Krypto-Währung von der garstigen Finanzaufsicht. Und Tausendsassa Elon Musk will den Behördenfilz gehörig zurecht stutzen. Der weiße Arbeiter darf endlich wieder am Fließband rackern. Denn seine Arbeitsplatz-Konkurrenten aus Fernost wie auch jene illegalen Konkurrenten aus Südamerika werden hinter den ihnen zugewiesenen Schranken eingehegt.Wie Trump-Intimus Elon Musk schon jubilierte: auf die Amerikaner kommt ein „Goldenes Zeitalter“ zu! Klingt ja verdammt gut. Aber ich erlaube mir mal die Spiel verderberische Frage: geht das überhaupt? Sind für einen solchen fließenden Übergang in goldene Zeiten geeignete Voraussetzungen vorhanden?+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutX/Twitter: https://x.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolutYouTube: https://www.youtube.com/@apolut.creativesTikTok: https://www.tiktok.com/@apolut.creatives Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.