apolut: Tagesdosis

Ein emotional aufgeheizter, gleichwohl weitgehend inhaltsarmer Wahlkampf lässt den Verdacht aufkommen, dass hier eine Agenda durchgepeitscht werden soll, die uns gar nicht gut tun wird.Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Langweilig ist dieser Bundestagswahlkampf sicher nicht.Es werden hohe Werte auf der nach oben offenen Aufregungsskala erreicht. Fernsehmoderatoren attackieren die Politiker mit Suggestivfragen: „Sie sind doch wohl kein Antisemit, oder?!“ Oder: „Sie werden doch wohl unsere Bündnistreue zu den USA nicht in Zweifel setzen?!“ Die mit dieser suggestiven Salve beschossenen Politiker schwören geflissentlich, an eine derartige Blasphemie nicht einmal in ihren entlegensten Träumen zu denken.Über die Straßen wälzen sich derweil junge und alte Empörte. Sie demonstrieren im Pauschalmodus „gegen Rechts“. In ehrlicher Beunruhigung wähnen sie die erneute Übernahme des Staates durch eine NSDAP 2.0 herbei. Sie rennen somit einer Fata Morgana hinterher. Wer hat den Mut, diesen Leuten zu sagen, dass jene neuen „Rechten“ in Wirklichkeit Anarcho-Kapitalisten sind? Leute, die nicht etwa noch mehr Law and Order durch einen aufgeblähten Staat wollen, sondern die vielmehr die Eindampfung des Staates anstreben. Woher sollen die aufgeregten aufrechten Ritter der traurigen Gestalt gegen „Rechts“ das denn erfahren? Es geht den Anti-Rechts-Helden doch wie den schiitischen Muslimen, die dereinst zwar den Roman „Die Satanischen Verse“ des Salman Rushdie nicht lesen durften. Andererseits aber mit Schaum vor dem Mund empört zu sein hatten über die ungeheuerlichen Blasphemien der Satanischen Verse.Immerhin hat das ja etwas ethisch Aufbauendes, gegen das Böse, also gegen Rechts zu sein. Es schafft Geborgenheit der Einsamen im Wohlfühlaroma der absolut inhaltsfreien Filterblase. Dabei wird auch nicht auf eine Prise militante Einschüchterung gegen Andersdenkende verzichtet, die ja all inclusive samt und sonders „Nazis“ sind: „Nazis Töten“ haben vermummte Gestalten an die Häuserwände geschmiert. Aber das Erwachen wird für diese Leute bitter. Da scheint der Trump-Schock in solchen Kreisen zunächst nur kindischen Trotz auszulösen. Denn die Einschüchterungsgesten haben als Effekt die sogenannte „Schweigespirale“. Die Leute, die tatsächlich mit den Ideen der „rechten“ politischen Mitbewerber liebäugeln, halten sich lieber bedeckt und schweigen in Diskussionen. Die zum Schweigen verdonnerten werden sich aber im Schutz der Wahlkabine mit einem Kreuz bei „den Rechten“ für ihre Demütigung rächen. Die politisch antirechts Korrekten zwingen alle mit der Ampel-Politik Unzufriedenen geradezu, nun erst recht diese bösen „Rechten“ zu wählen...hier weiterlesen: https://apolut.net/nach-den-wahlen-kommt-das-zahlen-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Zwei Katzen sind in den Taubenschlag eingedrungen und das Federvieh fliegt wild schreiend chaotisch durcheinander. An dieses Bild wurde man diese Woche gleich zwei Mal bei hochrangigen diplomatischen Gipfeltreffen erinnert, eins am Montag in Paris, das andere am Mittwoch in Brüssel. Diesen Effekt hatten die beiden Trump-Emissäre auf ihre europäischen Kollegen: US-Vizepräsident J.D. Vance als er am Montag an dem Aktionsgipfel für Künstliche Intelligenz in Paris teilnahm und Trumps neuer Verteidigungsminister Pete Hegseth beim NATO-Ministertreffen am Mittwoch in Brüssel. Und in diesem Stil wird es wahrscheinlich am Wochenende bei der „Münchner Unsicherheitskonferenz“ weitergehen. Aber der Reihe nach.US-Vizepräsident Vance hatte auf dem KI-Gipfel in Paris für einen Eklat gesorgt, weil er ganz undiplomatisch kein Blatt vor den Mund genommen und in einer gut 15-minütigen Rede scharf die politischen Kontroll- und Zensurmaßnahmen der Europäischen Kommission angegangen ist, die in allen EU-Ländern Gesetz sind. Dabei geht es um das harmlos klingende Digitale Dienstleistungsgesetz, das Vance als „autoritäre Zensur“ verurteilte. Mit Blick auf die strengen EU-Regulierungen sagte Vance:"Natürlich möchten auch wir sicherstellen, dass das Internet ein sicherer Ort ist, aber es ist eine Sache, einen Verbrecher daran zu hindern, ein Kind im Internet zu verführen, und es ist etwas ganz anderes, einen erwachsenen Mann oder eine erwachsene Frau daran zu hindern, Zugang zu einer Meinung zu erhalten, die die Regierung für Fehlinformationen hält."...hier weiterlesen: https://apolut.net/trumps-emissare-schockieren-eu-eliten-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Durchbruch?Was Moskau und Washington über das Telefonat zwischen Putin und Trump erklären.Die Präsidenten Putin und Trump haben ein anderthalbstündiges Telefonat geführt. Hier übersetze ich die offiziellen Erklärungen, die beide Seiten über das Telefonat veröffentlicht haben.Ein Kommentar von Thomas Röper.Nach dem überraschenden Telefonat zwischen dem russischen Präsidenten Putin und US-Präsident Trump werden die Spekulationen ins Kraut schießen. Dabei ist es wichtig, die offiziellen Erklärungen beider Seiten genau zu lesen, weshalb ich die Pressemeldung des Kreml und Trumps Post auf Truth Social über das Telefonat übersetzt habe.Beginnen wir mit der Pressemeldung des Kreml.Beginn der Übersetzung:Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump.Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump haben ein Telefongespräch geführt.Die Staatsoberhäupter erörterten Fragen im Zusammenhang mit dem Austausch von russischen und amerikanischen Staatsbürgern. Der US-Präsident versicherte, dass die amerikanische Seite alle getroffenen Vereinbarungen einhalten werde.Sie sprachen auch über die Lösung des Konflikts in der Ukraine. Trump sprach sich dafür aus, die Kampfhandlungen so bald wie möglich einzustellen und das Problem mit friedlichen Mitteln zu lösen. Putin seinerseits verwies auf die Notwendigkeit, die Ursachen des Konflikts anzugehen, und stimmte mit Trump darin überein, dass eine langfristige Lösung durch friedliche Verhandlungen erreicht werden könne.Der russische Präsident unterstützte auch eine der Hauptthesen des amerikanischen Staatschefs, dass die Zeit für eine Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern gekommen sei.In dem Gespräch wurden die Lösung des Nahostkonflikts, das iranische Atomprogramm und die bilateralen russisch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen angesprochen.Der russische Präsident lud den US-Präsidenten zu einem Besuch in Moskau ein und erklärte sich bereit, US-Vertreter in Russland zu den Arbeitsbereichen zu empfangen, die von beiderseitigem Interesse sind, einschließlich des Themas der Regelung der Ukraine.Putin und Trump vereinbarten, ihre persönlichen Kontakte fortzusetzen und auch persönliche Treffen zu organisieren...hier weiterlesen: https://apolut.net/telefonat-zwischen-putin-und-trump-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Hamas wirft Israel vor, das Waffenstillstandsabkommen nicht umzusetzen und hat die Aussetzung des Geiselaustausches verkündet. Trump droht der Hamas, die Hölle werde losbrechen, wenn sie die Geiseln nicht freilässt, und verkündet gleichzeitig Pläne zur Vertreibung der Palästinenser aus Gaza. Blufft Trump, oder wie ernst meint er all das?Ein Kommentar von Thomas Röper.Die Vorgänge im Nahen Osten bleiben unberechenbar. Die Hamas hat den nächsten geplanten Geiselaustausch abgesagt und Israel vorgeworfen, das Waffenstillstandsabkommen nicht umzusetzen. Trump drohte der Hamas umgehend, die Hölle werde losbrechen, wenn sie die Geiseln nicht freilässt.Gleichzeitig plant Trump die Vertreibung der Palästinenser aus Gaza, was die arabische Welt unter großen Druck setzt und die ganze Welt, ausnahmsweise sogar einige EU-Staaten, gegen die USA aufgebracht hat.Was steckt hinter Trumps großspurigen Ankündigungen, Gaza zu einer „Riviera des Nahen Ostens“ zu machen und die Palästinenser in arabische Länder zu deportieren? Meint Trump das ernst, oder ist das wieder der Versuch, einen „Deal“ zu machen, bei dem Trump mit hohen Forderungen in Verhandlungen einsteigen will, um danach hier und da nachzugeben, aber trotzdem mehr zu erreichen, als eigentlich denkbar war?Ein russischer Experte hat dazu seine Analyse in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht und ich habe den Artikel übersetzt.BEGINN DER ÜBERSETZUNG:Soll die Hölle doch losbrechen: Wovor Trump die Hamas warntKonstantin Matschulsky über die Idee einer „Riviera des Nahen Ostens“ gebaut auf BlutUS-Präsident Donald Trump hat die radikale palästinensische Bewegung Hamas aufgefordert, bis Samstagmittag alle Geiseln freizulassen, andernfalls werde der Waffenstillstand im Gazastreifen gebrochen.Er reagierte damit auf eine Erklärung des Sprechers des militärischen Flügels der Hamas Abu Ubaid, der warnte, dass die Widerstandsbewegung die Freilassung einer neuen Gruppe von Geiseln, die im Gazastreifen festgehalten werden, verschoben habe. Sie sollten am 15. Februar nach Hause zurückkehren. Nach Ansicht der Hamas hat Israel gegen die Vereinbarung verstoßen, als es„die Rückkehr der Vertriebenen aus dem Süden der Enklave in den Norden verzögerte, das Feuer auf die Bewohner des Gazastreifens eröffnete und die Lieferung aller Arten von humanitärer Hilfe in der erforderlichen Menge nicht gewährleistete“.Der Waffenstillstand im Gazastreifen trat am 19. Januar in Kraft. Die Vereinbarung sieht vor, dass die erste Phase der Vereinbarung 42 Tage dauert. In dieser Zeit muss die Hamas mindestens 33 Geiseln im Austausch gegen palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen freilassen. Die letzte Runde der Geiselbefreiung fand am 8. Februar statt, als drei Israelis aus dem Gazastreifen nach Hause zurückkehrten. Im Gegenzug ließ Israel 183 palästinensische Gefangene frei.Heute, am 11. Februar, ist ein Treffen zwischen Trump und dem jordanischen König Abdullah II. in Washington geplant. Vor dem Treffen erklärte Trump, Jordanien werde im Rahmen seines Angebots so oder so Palästinenser aus dem Gazastreifen aufnehmen, andernfalls werde er Hilfe zurückhalten...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-sind-trumps-drohungen-gegen-die-hamas-einzuschatzen-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Knieschützen der demokratischen Mitte vor der Qual der Wahl.Ein Kommentar von Bodo Schickentanz. Warum die Koalitionsverhandlungen in Österreich zwischen der ÖVP und der als „Rechtsaußen“ geltenden FPÖ eine Vorschau auf deutsche Verhältnisse nach der Bundestagswahl 2025 sein könnten und worauf es in der Alpenrepublik derzeit politisch hinaus läuft: Qual oder (Neu)Wahl?Nach der Nationalratswahl in Österreich 2024 war die Aufregung groß, sogar über die austrischen Grenzen hinaus. Die als rechtsextrem eingestufte FPÖ ging aus der Wahl als stärkste Partei hervor, mit knapp 29%, gefolgt von der ÖVP, die mit etwas über 26% nur den zweiten Platz belegte. Die SPÖ kam auf 21%, die österreichischen Liberalen „Neos“ auf 9% und die Grünen bildeten das Schlusslicht mit 8%.Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen überraschte dann mit einem Schritt, der vollkommen unüblich, eben nicht die stärkste Partei auswählte, die normaler Weise dann auch den Kanzler stellt, der wiederum vom Präsidenten einen Regierungsbildungsauftrag bekommt, was in diesem Fall die FPÖ mit Herbert Kickl gewesen wäre, sondern, Van der Bellen verkündete im Oktober 2024 vor der erstaunten Presse, dass er Karl Nehammer von der ÖVP zum Kanzler ernennen und zur Regierungsbildung beauftragt habe. Damit wurde die FPÖ ganz bewusst übergangen, was an sich schon mal „ein starkes Stück“ war, das für sich genommen eventuell gar nicht so schlimm geworden wäre, wenn nicht die Koalitionsgespräche zwischen den verbliebenen Parteien, die man zur „demokratischen Mitte“ zählt, schlussendlich krachend gescheitert wären, denn es bahnte sich eine Art „Ampel-Szenario“ an, was wir in Deutschland ja erst kürzlich hinter uns gelassen haben und die parteipolitischen Unterschiede waren auch bei unseren südlichen Nachbarn so unvereinbar, dass der einzig einigende Gedanke, eben eine FPÖ in der Regierung zu verhindern, nicht genug demokratischen Magnetismus entwickelte, das man zueinander fand.Die Erklärungsversuche der Verhandlungspartner legten nahe, dass man nicht etwa auf einen Eisberg aufgelaufen sei, sondern ÖVP, SPÖ und Neos sich gegenseitig so viele kleine Löcher in den Schiffsrumpf gebohrt hatten, dass der Kahn nicht mehr schwimmfähig war für eine gemeinsame Fahrt in der Länge einer Legislaturperiode.Und während man im Rest Europas bereits den Sieg der aufrechten Demokraten am feiern war, setzte nun wieder Schnappatmung ein, als Van der Bellen sich nun gezwungen sah, doch traditionsgemäß, die stärkste Fraktion und ihren Kanzlerkandidaten Herbert Kickel den Ritterschlag zur Regierungsbildung zu erteilen. Das für sich genommen wurde von den „Qualitätsmedien“ schon als „Rechtsabrutsch“ gewertet und in Erwartung einer Lawine, bemühte sich der ÖVP Bundesobmann Christian Stocker intensiv darum, von seinen glasklaren und wortgewaltigen Abgrenzungsfloskeln zurück zu rudern, die er noch vor der Wahl, genau wie unser Kanzler ins spe Friedrich Merz, in alle Mikrofone und Kameras abgegeben hatte. Daraufhin setzte sich ein sichtlich zufriedener und tatendurstiger Herbert Kickl in einer Pressekonferenz, auf dem FPÖ-YouTube-Kanal vor die Kamera und zeigte inhaltlich gefestigt Gesprächsbereitschaft mit der ÖVP...hier weiterlesen: https://apolut.net/das-osterreichische-koalitionsgespenst-von-bodo-schickentanz/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Donald Trump als größter Performance-Künstler der Welt - so hatte der Maler Jonathan Meese den US-Präsidenten einst genannt. Das ist etwa acht Jahre her. Inzwischen hat Trump diesen Job weitergereicht: An den Multimilliardär Elon Musk. Der ist jetzt Vorsitzender einer neugeschaffenen Regierungsstelle, des Departments of Government Efficiency, kurz DOGE. Für den Schweizer Rundfunk SFG handelt es sich dabei um eine „Schocktruppe“. Und Musk mache seinen neuen Job mit derselben manischen Energie, die er bereits bei der Übernahme von Twitter, dem heutigen X, gezeigt habe. - Da ist was dran. Tatsächlich erscheint Trump, verglichen mit Musk, fast schon gemäßigt. Vielleicht ist das der eigentliche Auftrag des südafrikanischen Selfmade-Mannes: Trumps Grusel-Image zu übernehmen. Das wäre ihm in der Causa USAID prächtig gelungen.Offiziell leistet die USAID-Behörde humanitäre Direkt- und Entwicklungshilfe im Ausland. Musk jedoch bezeichnet sie als,„Schlangennest radikal-linker Marxisten, die Amerika hassen."Oder noch besser: als „kriminelle Organisation". Nach diesem verbalen Vorstoß brauchte Trump bloß noch nachzulegen. So kritisiert der US-Präsident, die USAID sei mit dem Steuergeld verschwenderisch. Die Behörde werde „von Wahnsinnigen“ geführt. In einer offiziellen Mitteilung des Weißen Hauses heißt es außerdem: Die USAID habe frei von jeglicher Kontrolle enorme Geldsummen in die lächerlichen oder gar böswilligen Projekte etablierter Bürokraten gesteckt.Das allgemeine Heilmittel des DOGE lautet: Der Bürokratie eine Fastenkur verpassen. Damit ist Elon Musk der Nachfolger des früheren Trump-Beraters Steve Bannon. Der hatte sich vor knapp einem Jahrzehnt als Leninist bezeichnet, der den gesamten Staat in die Luft jagen wolle. Elon Musks Vorhaben hingegen ist etwas präziser: Er will nicht den gesamten Staat zerstören, sondern nur den Tiefen Staat ruinieren. Laut Musk habe die CIA den USAID-Koloss erfolgreich unterwandert. Deshalb sollen zehntausende Mitarbeiter gefeuert werden. Musk droht: Sein Team habe die USAID -Behörde„in den Schredder eingespeist. Wir müssen das ganze Ding entsorgen. Es ist nicht mehr zu retten."Wie ernst Musk das meint, zeigte ein kurzer Text auf der USAID-Website. Der begann mit den Worten: „Am Freitag, den 7. Februar 2025 um 23:59 Uhr Eastern Standard Time wird das gesamte USAID-Personal weltweit beurlaubt.“ Ganze 97 Prozent der 10.000 Mitarbeiter dürfen jetzt das süße Nichtstun genießen. Nur 300 verbleiben im Amt. Damit wäre die Behörde faktisch kastriert.Das Attentat auf die USAID kommt keineswegs überraschend. Kurz nach Amtsantritt hatte Trump eine hohe Anzahl an Büros für Diversity, Equity und Inclusion dicht gemacht. Beim jährlichen Kongress des World Economic Forums in Davos erklärte Trump via Live-Zuschaltung: Die USA solle künftig wieder ein leistungsfähiges Land werden. Da hat die Berufung eines Selfmademan wie Elon Musk auch symbolische Bedeutung...hier weiterlesen: https://apolut.net/trump-musk-zwei-spielverderber-im-ressourcenkrieg-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Politiktrutzburg mit vorgelagerter Mainstream-SchanzeWie eine ideologische Diskussion über politische Korrektheit den Handlungsstillstand einer ganzen Nation überdeckt.Ein Kommentar von Bodo Schicketanz.Wir erinnern uns, am Mittwoch, dem 29. Januar 2025, fand eine Abstimmung über einen „Fünf Punkte-Plan“ der CDU/CSU statt, der die Eckpunkte neuer Maßnahmen abstecken sollte, in Bezug auf die Migrationspolitik, die Grenzsicherung und die Abschiebung von straffällig gewordenen Migranten. Friedrich Merz hatte sich demonstrativ hinter diesen Plan gestellt, der im Wesentlichen aber Forderungen aufgriff, die die AfD schon lange in ihrem Programm stehen hat. Merz ging daher folgerichtig davon aus, dass die AfD diesem Plan im Bundestag zustimmen würde, obschon er immer betont hatte, man werde„mit dieser Partei, die sich da Alternative für Deutschland nennt nicht zusammen arbeiten. – Vorher nicht, nachher nicht, niemals!“Im Vorfeld der Abstimmung des „Fünf-Punkt-Plans“, bei der Merz aber auf die Stimmen der AfD angewiesen war, zog er sich auf das Argument zurück: „Eine richtige Entscheidung wird nicht dadurch falsch, dass die Falschen zustimmen. Sie bleibt richtig“. Und so kam es, dass der Plan tatsächlich mit Stimmen der AfD eine Mehrheit bekam. Am darauf folgenden Freitag sollte es dann aber richtig zur Sache gehen. Die Diskussion um die inzwischen berühmt gewordene „Brandmauer“ war schon im vollen Gange, aufgrund der Abstimmung am Mittwoch. Nun stand das „Zustrombegrenzungsgesetz“ zur Diskussion und eben auch zur Abstimmung, im Gegensatz zum „Fünf-Punkte-Plan“, der eher eine „Absichtserklärung“ war, handelte es sich am Freitag um einen wirklichen Gesetzentwurf, für den eine Mehrheit zur Verabschiedung aussichtslos schien ohne die Stimmen der AfD, was aus den Reihen der SPD als „historischer Tabubruch“ bezeichnet wurde, weil, so formulierte es Saskia Esken, die SPD Fraktionschefin:„Niemals dürfen Rechtsradikale Mehrheitsbeschaffer sein und niemals dürfen sich die demokratischen Parteien der Mitte von den Feinden der Demokratie abhängig machen.“Im Vorfeld der Abstimmung des Gesetzes kam es erwartungsgemäß zu einem Schlagabtausch der Parteien, der viel beschworenen Mitte, sprich SPD, FDP, Grüne, die diesbezüglich auf ihren demokratischen Anspruch pochten und gemeinsam Friedrich Merz und der CDU vorwarfen, sich durch die bewusste Inkaufnahme der Stimmen der AfD, sich eben aus dieser Mitte zu entfernen, nach Rechts und gleichzeitig der AfD eine Bedeutung und „demokratische Legitimation“ verschaffen würden, die einer „Kapitulationserklärung“ der Mitte vor der als gesichert rechtsextrem verschrieenen AfD, so ja der „Ermittlungstand“ laut Verfassungsschutz und natürlich die einheitliche .. hier weiterlesen: https://apolut.net/brandmauer-republik-deutschland-von-bodo-schicketanz/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Trumps Zerschlagung der fake Hilfsorganisation USAID verspricht Wendepunkt in der US-AußenpolitikEin Kommentar von Rainer Rupp.Donald Trumps Entscheidung, die US-Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) zu zerschlagen, sorgt für heftige Reaktionen. Während Kritiker den Verlust humanitärer Hilfe beklagen, sehen geopolitische Analysten darin eine historische Neuausrichtung der US-Außenpolitik. USAID war längst mehr als eine Hilfsorganisation – sie diente als verlängerter Arm der US-Geheimdienste und spielte eine zentrale Rolle bei Regimewechseln weltweit.USAIDs verdeckte AgendaObwohl USAID offiziell humanitäre Hilfe leistet, war sie tief in geopolitische Strategien der USA verwickelt. Mit ihrer Finanzierung von politischen NGOs und Medien wurde sie zu einem entscheidenden Instrument für US-Interessen.USAID als Instrument für RegimewechselUkraine (2004, 2014): Finanzierung von Oppositionsgruppen, die zu politischen Umstürzen führten.Venezuela: Offene Unterstützung von Oppositionsbewegungen gegen Maduro.Bolivien (2019): Beteiligung am Sturz von Evo Morales.Arabischer Frühling (2010–2012): Destabilisierung von Regierungen in Nordafrika und dem Nahen Osten.Durch die gezielte Lenkung von Finanzmitteln beeinflusste USAID politische Prozesse weltweit. Besonders in instabilen Regionen sorgte die Organisation für politische Unruhen im Interesse der US-Außenpolitik.Trumps Angriff auf den Tiefen StaatTrump machte bereits vor seiner Wahl klar, dass er den Einfluss des Tiefen Staates zurückdrängen will. USAID, eine seit Jahrzehnten unabhängig agierende Behörde, war eines der Hauptziele seiner Reformen.Erste Schritte der ZerschlagungBuchprüfung und Rechenschaftslegung: Eine detaillierte Untersuchung der Behörde deckte ineffiziente und fragwürdige Programme auf.Mittelstreichungen: Die Regierung fror Milliarden an Auslandshilfe ein.Umstrukturierung: Nicht abgeschaffte Abteilungen wurden direkt dem Außenministerium unterstellt.Trumps Ansatz stieß auf Widerstand seitens demokratischer Politiker und globaler Eliten, die den Einflussverlust als Bedrohung ihrer geopolitischen Kontrolle sahen...hier weiterlesen: https://apolut.net/wendepunkt-in-der-us-aussenpolitik-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Brandmauer von SPD und Grünen dient nur einem Zweck: Sie soll jede konservative Mehrheit ausschließen und so den Facettenreichtum des demokratischen Diskurses zerstören.Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.Nach letzter Woche ist in diesem Land nichts mehr, wie es vorher war: SPD und Grüne haben durchaus recht, wenn sie das so feststellen. Wenngleich sich etwas anders geändert hat, als sie es deklarieren. Den beiden Parteien der Restregierung ist es gelungen, ihr Konzept der Brandmauer endgültig zu fundamentieren und damit jede Politik jenseits von ihnen unmöglich zu machen. Mit der Brandmauer haben Sozialdemokraten und Grüne nicht die AfD isoliert, sondern ganz gezielt die Union an die Kette gelegt. Und dies nicht erst seit letzter Woche — man darf annehmen, dass die Brandmauer immer dazu gedacht und entworfen wurde. Sie sollte die Union an einen von ihnen schweißen, damit diese nicht mit der AfD liebäugelt. Noch nicht mal in einzelnen Sachfragen. Als es jedoch letzte Woche zu einer solchen sachthematischen Überschneidung kam, schrillten die Alarmglocken bei den beiden verbliebenen Ampelparteien. Im Bundestag inszenierten sie sich als die Retter der Demokratie — und blendeten die eigentliche Sachfrage aus. Gegen den Willen einer Mehrheit in der Bevölkerung. Die Brandmauer ist nicht Demokratie — sie ist das Gegenteil davon.Die bestellten Demos gegen rechtsNach dem Aschaffenburger Messerattentat eines ausreisepflichtigen Afghanen, der sein Asylverfahren selbst abgebrochen hat und deshalb gar nicht mehr im Lande hätte verweilen dürfen, bei dem zwei Menschen, darunter ein zweijähriges Kind, erstochen wurden, dämmerte es nun auch der Union, dass die Migrationspolitik der letzten Dekade nicht mehr aufrechtzuerhalten ist. Die Stimmung in der Bevölkerung ist nicht erst seit dem Vorfall in der unterfränkischen Stadt gereizt: Die Asyl- und Migrationspolitik, die man seit 2015 als einheitlichen Komplex betrachtet hat, hat starke Verwerfungen verursacht und verunsichert immer mehr Menschen. Sie sehen sich mit Gewalt, sich stark verändernden städtischen Umfeldern und Isolation konfrontiert — und mit der Furcht, diese Missstände überhaupt auch nur ansprechen zu dürfen, weil man sie sonst in die Nähe von Adolf Hitler rückt.Laut Deutschlandtrend der ARD wollen 67 Prozent der Bürger regelmäßige Grenzkontrollen, und 68 Prozent sind der Ansicht, Deutschland sollte weniger Flüchtlinge aufnehmen. Seit dem Jahr 2015 kamen 12,5 Millionen Menschen ins Land — 7,15 Millionen verließen Deutschland wieder. Das heißt nicht nur, dass seither 5,35 Millionen Menschen mehr in der Bundesrepublik leben, sondern auch, dass man das Land zu einer Durchgangsstation machte, die kaum kontrollierbar ist. Die Bürger spüren das auch: Das Leben in deutschen Kommunen hat sich seit dieser Zeit massiv verändert. Zur Angst vor Gewalt und zu Stadtteilen, in denen kaum noch die Landessprache gesprochen wird und sich Parallelgesellschaften formiert haben, kommt dazu die Ideologie der Moraleliten, die von sich selbst sagen, sie zählten zum progressiven Lager und die jeden, der die Frage der Zuwanderung skeptischer betrachtet, zum Anhänger rechter Politik ernennt....hier weiterlesen: https://apolut.net/der-antikonservative-schutzwall-von-roberto-j-de-lapuente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

... und will, dass die USA die Kontrolle über Gaza übernehmen.Beim Besuch des israelischen Premierministers Netanjahu in Washington hat US-Präsident Trump seine Pläne für den Gazastreifen verkündet. Trump will eine ethnische Säuberung, die die arabischen Länder bezahlen sollen, und er will, dass die USA die Kontrolle über Gaza übernehmen.Ein Kommentar von Thomas Röper.Vor knapp einer Woche habe ich meine Theorie darüber vorgestellt, wie Trump es geschafft hat, Netanjahu von der Annahme der Waffenruhe mit der Hamas zu überzeugen, obwohl Netanjahu keines seiner erklärten Ziele erreicht hatte. Meine Vermutung war, dass Trump Netanjahu die ethnische Säuberung von Gaza und die Umsiedlung der Palästinenser nach Ägypten versprochen hat, damit Netanjahu seinen Traum von Großisrael umsetzen kann.Nun hat Netanjahu Trump im Weißen Haus besucht und Trump hat seine Pläne für Gaza vorgestellt. Sie sind noch radikaler, als ich es vermutet habe.Bei dem Treffen von Trump und Netanjahu gab es zwei Pressetermine, einen vor dem Treffen und eine Pressekonferenz danach. Ich werde aus beiden zitieren, weil ich Trumps Erklärungen so schockierend und unglaublich finde, dass ich sie nicht zusammenfassen, sondern ausführlich zitieren möchte.Pressetermin vor dem TreffenBei dem Pressetermin vor dem Treffen erklärte Trump bereits, er sei sicher, dass die Palästinenser gerne aus dem Gazastreifen nach Jordanien, Ägypten oder in andere Länder umsiedeln würden:„Ich denke, sie wären glücklich, den Gazastreifen zu verlassen, wenn sie die Möglichkeit dazu hätten. Im Moment haben sie diese Möglichkeit nicht. Ich glaube, sie wären begeistert. Ich verstehe nicht, wie sie bleiben wollen könnten. Es ist ein Ort, an dem alles zerstört ist. Ich würde mir wünschen, dass Jordanien und Ägypten einige aufnehmen.“Laut Trump wäre es möglich, dass die Palästinenser „ein geeignetes Stück Land oder mehrere Stücke Land finden und ihnen wirklich schöne Häuser bauen“, sagte er, und fügte hinzu:„Ich denke, das wäre viel besser, als zurück nach Gaza zu gehen. Es könnte in Jordanien, in Ägypten oder anderswo sein. Sie sind dort, weil sie keine anderen Möglichkeiten haben. Und was haben sie? Es ist ein großer Trümmerhaufen.“Trump meinte weiter, dass viele Länder in der Region bereit wären, für die Umsiedlung der Palästinenser aus dem Gazastreifen zu zahlen:„Sie haben wirklich viel Geld. Einige Länder in der Region würden das gerne tun.“US-Präsident Trump sprach auch offene eine dauerhafte Umsiedlung der Palästinenser aus dem Gaza-Streifen in arabische Länder an, also die erwähnte ethnische Säuberung, und wiederholte erneut seine Forderung an Ägypten und Jordanien, die Palästinenser aufzunehmen:„Sie sagen, dass sie sie nicht aufnehmen, aber ich sage, sie werden. Aber ich glaube auch, dass andere Länder dem zustimmen werden.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/trump-kundigt-ethnische-sauberung-von-gaza-an-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Operation AblenkungsmanöverWie Politik und Medien davon ablenken, dass nach der Bundestagswahl beim Sozialen die Axt angesetzt wird.Es ist bereits absehbar, dass nach der Bundestagswahl bei Sozialem und vor allem bei den Renten die Axt angesetzt wird, um die weitere Aufrüstung zu bezahlen. Aber davon wird im Wahlkampf abgelenkt, indem wieder mal "gegen rechts" demonstriert wird.Ein Kommentar von Thomas Röper.Es ist faszinierend, wie die Blockparteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne von dem Hauptthema des aktuellen Wahlkampfes ablenken. Die größten Sorgen der Deutschen sind gemäß Umfragen zwei Themen. Erstens ist das der Bereich Soziales und Wirtschaft (in Umfragen meist unterteilt in „Inflation“ und „Armut und soziale Ungerechtigkeit“) und zweitens ist das Thema Migration (in Umfragen meist unterteilt in „Einwanderung“ und „Kriminalität und Gewalt“).Und bevor hier jemand aus der „politisch korrekten Ecke“ aufschreit: Ja, das Problem von „Kriminalität und Gewalt“ ist eine direkte Folge der Migration, wie jeder in der Kriminalstatistik nachlesen kann, denn es ist nun einmal die Kriminalität der „nicht Deutschen“, die überproportional vertreten ist, wobei eingebürgerte Migranten in der Kategorie nicht einmal erfasst werden. Nach der letzten Kriminalstatistik waren etwa 1,6 Millionen Deutsche und etwa 600.000 Ausländer Tatverdächtige bei Straftaten, sprich knapp ein Viertel der Tatverdächtigen waren Ausländer, während der Ausländeranteil in Deutschland aktuell bei etwa 15 Prozent liegt.Dass Ausländer überproportional in der Kriminalstatistik vertreten sind, ist leider eine Tatsache. Zu leugnen, dass die Kriminalität auch eine Folge der massenhaften Einwanderung ist, bedeutet daher nur, die Augen vor einem bestehenden Problem zu verschießen.Und um das klar zu sagen, ich bin nicht gegen Migration, im Gegenteil, aber Migration muss gesteuert werden und es sollten die Leute ins Land eingeladen werden, die dem Land und der Gesellschaft nutzen. Die Kriminalität geht ja nicht von jenen aus, die nach Deutschland kommen, um sich im Land zu integrieren und zu arbeiten.Aber darum soll es hier nicht gehen.Es sind also die beiden Themenkomplexe „Soziales und Wirtschaft“ und „Migration“, die den Menschen in Deutschland am meisten Sorgen machen. Laut den meisten Umfragen macht der Themenkomplex „Soziales und Wirtschaft“ den Menschen in Deutschland sogar mehr Sorgen als der Themenkomplex „Migration“. Man müsste annehmen, dass Politik und Medien den Themenkomplex, der den Menschen in Deutschland die meisten Sorgen bereitet, im Wahlkampf am Intensivsten behandeln. Aber das ist nicht so.Interessanterweise sprechen weder die Parteien noch die Medien allzu viel über die Themen „Soziales und Wirtschaft“, sondern fokussieren sich alle auf das Thema Migration. Der aktuelle Streit um die AfD und die Bundestagsdebatte von letzter Woche zeigen das anschaulich. Die Medienberichte werden vom Streit über den „Tabubruch“ von Friedrich Merz und über die „Brandmauer“ zur AfD dominiert, und die Menschen haben am Wochenende offenbar zu zehntausenden gegen Merz demonstriert.Geht es nur mir so, dass ich da das Gefühl bekomme, dass bewusst von dem anderen Thema, das die Menschen in Deutschland sogar mehr bewegt als die Migrationsfrage, abgelenkt werden soll?...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-soziale-axt-nach-der-bundestagswahl-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Seit Angela Merkels Kanzlerschaft verfolgen deutsche Mainstream-Politiker ein anspruchsvolles Projekt. Es ist das zentrale Vorhaben der Postdemokratie: Aus den Bürgern soll jegliches Realitätsprinzip verschwinden! Wer hat sich nicht über die schrägen Entscheidungen der Regierungen in Sachen Corona, Energie- und Friedenspolitik gewundert? Wer glaubt sich nicht im Irrenhaus, wenn freiheitliche und rationale Bestrebungen als „rechts“ und „faschistisch“ denunziert werden, während man dadaistischen Propagandamüll als hochmoralisch verkauft?Beispiele? Aber ja doch: Seit einigen Jahren gilt es als menschenverachtend und der sozialen Todesstrafe würdig, wenn jemand ängstlich flüstert, dass es nur zwei Geschlechter gibt. Ein unwiderlegbares Statement, trotzdem gilt: Wer es ausspricht, gilt als unmoralisch. Oder gleich als Hardcore-Nazi, dessen Bude man morgens um 5 Uhr stürmen darf, um sie nach Hakenkreuzfähnchen und Hitlerbüsten zu durchsuchen. Ein ähnliches Schicksal drohte jenen, die Corona nicht als zweite Pest begriffen und die mRNA-Brühe nicht als ungefährlich abnickten. Wie gesagt: solche Leugnung des empirisch kaum Bestreitbaren hatte Methode: Der Bürger soll den Bezug zur Realität verlieren. Wahrheit ist, was linksgrüne Autoritäten verzapfen. Der ideale Staatsbürger für Ampel-Politiker, das ist ein isoliertes, in jeder Hinsicht dekonstruiertes Individuum. Eines, das dem Christian Drosten, dem Karl Lauterbach oder dem Robert Habeck mehr glaubt als der eigenen Erfahrung. Pädagogische Unterstützung findet die Massenmanipulation durch professionelle Verwirrer, prangernde Stiftungen, Corretiven und Zensoren auf Social Media. Zu den gehypten Narrativen zählt auch der Mythos von der unbegrenzten Aufnahmekapazität eines Landes. Die Rede ist nicht von Gastfreundschaft oder regulierter Zuwanderung, sondern von der linksgrünen Behauptung, dass unbegrenzte Aufnahme möglich sei. Daran haben Sie Zweifel? Dann sind Sie ein Rassist! In der Ära Merkel eignete sich die CDU viele woke Grundsätze an – und damit auch die erpresserische Durchsetzungsmethodik. Ihre Vertreter sitzen weiterhin auf hohen Posten. Ein besonders krasses Beispiel ist der Ex-Schlapphut-Chef Thomas Haldenwang. Dieser Christdemokrat baute den Verfassungsschutz um zur Denunziationsbehörde gegen Regierungskritiker. Der Glaube ans Irrationale wurde zur Bürgerpflicht erhoben.Vor diesem Hintergrund ist das aktuelle Großprojekt des CDU-Chefs und Kanzlerkandidaten Friedrich Merz wahrhaft tollkühn: Er forderte nämlich eine Rückbesinnung auf das Realitätsprinzip. Ein Bekenntnis, dass es in der physikalischen Welt kein Grenzenloses, kein Endloses gibt. Nirgendwo. Auch nicht in der Aufnahmekapazität eines Landes. Ein Losreissen von Mutti Merkels Leine also. Das hat natürlich pragmatische Gründe: Nach dem Wahlsieg von Trump in den USA dürfte dem Transatlantiker Merz klar geworden sein, dass seine CDU bald das Schicksal der SPD teilen wird: Die Sozialdemokraten hatten ebenfalls ihr Klientel verraten, sich vom Arbeiter abgewendet und stattdessen dem woken Hipster angedient. Schnell schrumpfte die ehemalige Volkspartei zum marginalen Splitterverein. Ein Schicksal, das auch der CDU droht. Kontinuierlich verliert sie konservatives Klientel an die AfD. Der Kabarettist Dieter Nuhr spöttelte,„Frau Merkel hat nun wirklich den allergrößten Anteil daran, dass die AfD so groß geworden ist.“Deshalb solle Weidels Partei ihr eine Ehrenmitgliedschaft verleihen...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-merz-debatte-realitat-vs-propaganda-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Hochmut kommt vor dem Fall. Am zweiten Tag seiner zweiten Amtsperiode verkündete Trump mit dem Projekt Stargate eine nicht einholbare amerikanische KI-Dominanz. Schon am folgenden Freitag zerplatzte Stargate durch die feinen Nadelstiche eines chinesischen Start-Up-Unternehmers.Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Den Spekulanten an der Börse rutschte am Montag, dem 27. Januar 2025, das Herz in die Hose. Denn die Aktienkurse, aber auch die Krypto-Kurse, kannten an diesem Tag nur eine Richtung: nämlich steil nach „Süden“, also nach unten in den Keller. Besonders hart betroffen waren die Aktien der sieben Premium-Unternehmen aus der Informationstechnologie. Und diese „magnificent seven“ ziehen eigentlich allein die Börsenkurse der USA. Die anderen Börsenwerte stagnieren seit Jahren leise weinend vor sich hin. Unternehmen wie der Premium-Chiphersteller Nvidia stürzte mit zweistelligen Prozentzahlen ins Nirwana. Es hätte zu einem „Schwarzen Montag“ kommen können, zerstörerischer als der berühmte „Black Friday“ des Jahres 1929. Doch da sind wir noch gerade knapp dran vorbeigesegelt. Nur die Edelmetall-Szene konnte tiefenentspannt bleiben.Ein Strebertyp aus China versetzt dem US-Imperium einen LeberhakenWas war passiert? Gehen wir eine Woche weiter zurück. Am 20. Januar wurde der neue US-Präsident Donald John Trump in sein Amt eingeschworen. Um Trump herum seine Corona aus Multimilliardären. Und Trump legte gleich los. Das Pressevolk durfte im Weißen Haus dabei sein, wie Donald eine königliche Verordnung nach der anderen unterzeichnete und dabei launige Bemerkungen abließ, die die Auguren dann deuten dürfen. Und schon am zweiten Tag seiner Präsidentschaft stand King Donald The Great im Kaminzimmer des Weißen Hauses und verkündete in prahlerischen Worten, er habe jetzt eine halbe Billion Dollar zusammengekratzt, um mit dem ambitionierten Projekt „Stargate“ Amerika groß und uneinholbar zu machen im Bereich Künstliche Intelligenz. Danach würden alle Völker der Erde niederknien und ehrfurchtsvoll aufschauen zur von Gott auserwählten EINZIGEN Nation.Es war nichtsdestoweniger ein drolliges Bild. Da stand der Trump zusammen mit Sam Altman, einem ewig jugendlichen Tüftler aus Silicon Valley, der jetzt als CEO die Firma für Künstliche Intelligenz mit Namen Open AI anführt. Neben ihm der kleine japanische Bankchef Masayoshi Son von der Softbank, ein Männlein, das zweimal in Trump gepasst hätte. Und schließlich noch der Altmeister aus Silicon Valley, der Oracle-Chef Larry Ellison, mit viel zu langen Hosen <1>. Der kleine Japaner verkündete, er wolle im Laufe der nächsten vier Jahre für das Projekt Stargate 500 Milliarden Dollar auftreiben.Man muss sagen: der reichste Mann der Welt, Elon Musk, hatte mal wieder den richtigen Riecher. Er hielt sich aus dieser Nummer gänzlich raus und lästerte sogar über seinen Nachrichtendienst X, formerly known as Twitter, Stargate sei eine Luftnummer. Weder hätten die anwesenden Software-Unternehmer das nötige Know-how, noch habe der kleine Japaner die nötige Asche parat. Son könne vielleicht gerade mal zehn Milliarden Dollar zusammenkratzen. Das wisse er aus sicherer Quelle <2>....hier weiterlesen: https://apolut.net/deepseek-oder-der-zweite-sputnik-schock-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.In einer seiner ersten Entscheidungen im Amt hat Präsident Donald Trump die Sicherheitsfreigabe von 51 ehemaligen US-Top-Spionen – darunter die Direktoren und stellvertretende Direktoren der 18 US-Geheimdienste wie CIA, DIA, NSA, FBI, etc.– für nichtig erklärt, und damit ihr Einkommen, Prestige sowie ihre Anerkennung und politische Einflussnahme empfindlich getroffen. Aber das könnte noch schlimmer für sie werden.Trump hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dass diese Entscheidung eine der ersten unter weiteren 200 und mehr Exekutivmaßnahmen sein würde, mit denen er geschworen hat, in den USA den Tiefen Staat zu entmachten. Viele glaubten, das sei nur ein Bluff. Trump würde es nie wagen, die immer noch immens einfluss- und trickreichen ehemaligen Top-Geheimdienstler gegen sich aufzubringen. Aber zum Glück ist Trump nachtragend und er hat zudem diesmal ein viel besseres Team als in seiner ersten Amtsperiode.Der einst große Fake-News-Nachrichtensender CNN, der aktuell rasant Abonnenten verliert und unter Trump dem finanziellen Ende zusteuert, versuchte sofort die Bedeutung der Folgen für die von Trump abgestraften ehemaligen Nachrichtendienstler mit dem Hinweis herunterzuspielen, dass die ohnehin schon längst im Ruhestand seien. Aber das stimmt so nicht.Sie sind zwar schon in Rente, aber diese verbessern sie mit gut bezahlten Jobs, bei denen sie ihr Prestige für die Fortführung der endlosen US-Kriege einsetzen, entweder als Lobbyisten beim US-Kongress für den Rüstungs- und Sicherheitsindustriellen Komplex, als gut bezahlte Berater in den Bundesbehörden, die sie zuvor geleitet hatten, oder als geo-strategische „Experten“ mit eigenem Feature in einem der US-Mainstream-Medien.Trumps Annullierung ihrer Sicherheitsfreigabe für vertrauliche oder gar geheime Informationen bedeutet das Ende für diese Art von lukrativen Nebenverdiensten. Denn damit wird ihr Zugang zu der verschworenen Gemeinschaft der Geheimdienste und zu deren vertraulichen Informationen abgeschnitten und ihre Glaubwürdigkeit, dass sie besser Bescheid wissen als alle anderen, zerstört.Diese Strafmaßnahmen gegen die 51 ehemaligen TOP-US-Geheimdienstler hat im US-Mainstream die tiefe Sorge aufkommen lassen, dass Trump es ernst meinen könnte mit„seinen Drohungen gegen diejenigen, die er als politische Feinde betrachtet."Tatsächlich können die ehemaligen Top-Geheimdienstler froh sein, wenn es nur beim Verlust ihrer Sicherheitsfreigabe und den damit verbundenen Einkommensverlusten bleibt. Denn in einem nächsten Schritt könnten sie wegen „erfolgreicher“ Manipulation der Präsidentschaftswahlen des Jahres 2020 zugunsten Bidens vor Gericht gestellt werden. Und auf dieses Verbrechen stehen in den USA hohe Strafen. Ihre Angst ist nicht unbegründet, denn den Tatbestand der bewussten Manipulation der Wähler mit einer absichtlich auf die Manipulation des Wahlergebnisses gerichteten, gemeinsamen Lüge zugunsten Bidens haben Anführer der 51 ex-Geheimdienstbosse gegenüber einem Kongressausschuss eingestanden....hier weiterlesen: https://apolut.net/trump-versetzt-tiefen-staat-in-panik-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Friedrich Merz kann sich eine Koalition mit den Grünen vorstellen. Der Grund dafür hat eher mit der Farbe Schwarz zu tun: Beide Parteien sind mit BlackRock verbandelt.Nun wächst zusammen, was zusammengehört. Die Union und die Grünen galten lange als die größtmöglichen Gegensätze. Es könnte aber sein, dass es sich dabei nur um Schaukämpfe zwischen Angehörigen ein- und derselben Glaubensgemeinschaft handelt. Auch wenn es beim Thema „Migration“ derzeit wechselseitige Provokationen hagelt — es ist nicht ausgeschlossen, dass Friedrich Merz nach der Bundestagswahl nicht nur mit der SPD, sondern zusätzlich noch mit den Grünen koalieren wird. Warum das im Fall der Grünen nicht schon viel früher kategorisch ausgeschlossen wurde, bleibt indes ein Rätsel. Wollen CDU und CSU im Ernst mit denjenigen Personen die Wirtschaftskrise bekämpfen, die diese erst herbeigeführt haben? Das hieße, ein Haus mithilfe einer Abrissbirne zu errichten. Besser erklärbar wird das relativ harmonische Verhältnis zwischen „Schwarz“ und „Grün“, wenn man beide politischen Richtungen als zwei Äste ein- und desselben Stamms betrachtet. Beide eint die Treue zum investierenden Kapital, wie es sich bei dem ehemaligen Arbeitgeber von Friedrich Merz, BlackRock, bündelt. Diesem, nicht dem Volk, auf das sie beflissen einen Eid schwören werden, dürfte die Loyalität dieser potenziellen politischen Eheleute gelten.Ein Kommentar von Uwe Froschauer.Wer glaubt, nach der Ampelkoalition könne es nur noch nach oben gehen, hat sich vermutlich getäuscht.„Friedrich Merz könnte zu dem schwarzen Felsen werden, an dem Deutschland zerschellt.“Mit diesen Worten hat der Redakteur des Online-Magazins Manova im Vorwort zu meinem Artikel „Die ausgemerzte Friedenshoffnung“ die Gefährlichkeit dieses Mannes treffend beschrieben.Die Unfähigkeit der Ampelkoalition und ihrer Protagonisten, die letztendlich zu ihrem Bruch geführt hat, steht für die meisten Bürger außer Frage. Aber was kommt danach? Schwarz-Grün?Kommen die Grünen mit Merz zusammen, weil beide den Krieg bis nach Moskau tragen wollen, um zu verhindern, dass Putin ihn angeblich nach Europa tragen will? Nicht selbstdenkende, propagandainfizierte Menschen glauben leider diesen Unsinn. Aber ist das der primäre Grund für diese, den Weltfrieden gefährdende Verbindung?Der Wirtschaft würde es unter Friedrich Merz — ohne Robert Habeck — eventuell besser gehen, allerdings auf Kosten eines starken Sozialabbaus. Aber, was nützt eine vermutlich bessere Wirtschaftspolitik in einem vom Krieg zerstörten Land?Die deutschen Bürger haben am 23. Februar 2025 wieder einmal die Wahl zwischen Pest und Cholera: Friedrich Merz oder Olaf Scholz. Für die Erhaltung des Friedens ist meines Erachtens Kanzler Olaf Scholz der bessere Kandidat. Seine Führung in der Ampelkoalition hat jedoch gezeigt, dass er den Anforderungen der Zukunft kaum gerecht wird. Sahra Wagenknecht (BSW) oder Alice Weidel (AfD) wären insbesondere aufgrund ihrer nach Verhandlungen im Ukrainekonflikt drängenden Einstellung und ihrer mentalen Fähigkeiten in meinen Augen die weitaus bessere Wahl als die beiden Herren aus dem Parteienkartell. Mit der momentan zweitstärksten Partei, der AfD, will jedoch in unserem ach so „demokratischen“ Land keine andere „demokratische“ Partei koalieren. Mit dieser undemokratischen Einstellung werden 20 Prozent der deutschen Wähler regelrecht abgewatscht...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-gemeinsame-nenner-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Friedrich Merz – wer oder was ist das eigentlich? Wer ist dieser spindeldürre Nosferatu, der als Black-Rocker Millionen geschaufelt hat? Wer ist dieser Upper-Class-Vertreter, der glaubt, dass Arbeitslose mit ein paar Euro ausreichend versorgt seien? Der ohne Schamröte erklärte, bei solchen Leuten wäre weniger mehr? Wer schrieb ein Horrorbuch mit dem Titel „Mehr Kapitalismus wagen“? Wer ist dieser Bundestagsabgeordnete, der eine deutsche Leitkultur postulierte, um sich bei den Konservativen einzuschleimen? Und wer will den Weltfrieden durch Taurus-Lieferungen gefährden? – Merz. Alles Friedrich Merz, transatlantischer Finanzkapitalist, Kriegsspieler und Zyniker gegenüber sozialem Elend. Kurzum, der perfekte Kandidat für Deutschland 2.0. Da kriegt eine Gesellschaft, was sie verdient.Vor wenigen Tagen löste Merz ein lautes Gegacker im Hühnerstall der Mainstream-Medien aus. Hatte er doch kürzlich erst versprochen, dass eine ewige Brandmauer seine Bonzen-Partei von Alice Weidels Bonzen-Verein trenne. Letztere verglich er mit einer gefährlichen Schlange:„Wenn man sich eine solche Natter an den Hals holt, dann wird man von dieser Natter erwürgt.“Deshalb setze er auf eine AfD-freie Mehrheitsregierung. Ob Merz sich selbst geglaubt hat? Schwer zu sagen. Musste er doch bemerkt haben, wie die CDU im Bundesland Thüringen schadlos von der AfD profitiert, ihre Gratis-Unterstützung genießt. Weshalb sollte das nicht ebenso auf Bundesebene funktionieren? Zumal der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt erklärt hatte:„Wir können die Lösung von Problemen nicht davon abhängig machen, dass die falsche Seite mit Zustimmung droht.“Na also, geht doch. Man muss nur Alternativlosigkeit behaupten. O-Ton-Merz: „Die Zeit für Gespräche, für Arbeitskreise und für Diskussionsgruppen ist jetzt vorbei. Es ist jetzt die Zeit für Entscheidungen.“ Da wisse er „die ganz große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland" hinter sich. Übersetzt heißt das: Die Brandmauer war für Merz nur richtig, solange der Ernstfall ausblieb.Für Merz ist Politik ein Markt, wo man mit Wählerstimmen handelt. Das Problem solcher Flexibilität ist jedoch: Irgendwann kapieren selbst kritiklose Mitstreiter, dass Merz über Null Substanz verfügt! Mit seiner Kampagne zur Verschärfung von Migrations-Politik reagierte März auf zwei Aufreger der letzten Wochen. Erstens: Bei einem Messerangriff in Aschaffenburg wurde ein zweijähriger Marokkaner und ein erwachsener Mann getötet. Beim zweitenVorfall, im niedersächsischen Sande, verprügelten afghanisch-syrische Mädchen eine vierzehnjährige Schülerin. Das Opfer liegt derzeitig mit Lungenschaden im Krankenhaus. Zwei Vorfälle, die starke Emotionswellen auslösten. Auf ihnen beschloss Merz zu surfen:„Ich weigere mich anzuerkennen, dass die Taten von Mannheim, Solingen, Magdeburg und jetzt Aschaffenburg die neue Normalität in Deutschland sein sollen. Das Maß ist endgültig voll. Wir stehen vor dem Scherbenhaufen einer in Deutschland seit zehn Jahren fehlgeleiteten Asyl- und Einwanderungspolitik. Es ergeben sich aus meiner Sicht nun endgültig einige Schlussfolgerungen, die eine von mir geführte Bundesregierung sofort zu ergreifen hat.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/friedrich-merz-das-unbekannte-wesen-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die ehemalige estnische Ministerpräsidentin und heutige Chefin der EU-Außenpolitik Kaja Kallas ist eine der radikalsten Anti-Russen in der EU. Interessant ist ihre Geschichte, denn ihre Familie gehörte zur regierenden Elite in der Sowjetunion und hat nach der Wende einfach die Fahne in den neuen Wind gehängt.Ein Kommentar von Thomas Röper.Wenn Kaja Kallas in den letzten Jahren durch etwas aufgefallen ist, dann vor allem durch ihre radikal anti-russische Haltung und die Horrorgeschichten, die sie westlichen Medien gerne über das Leid erzählt, das ihre Familie in der Zeit der Sowjetunion angeblich durchleben musste. Schon daran sieht man allerdings, dass die Dame es mit der Wahrheit nicht allzu genau nimmt, was sie mit ihrer neuen Chefin, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, gemeinsam hat.Die „schlimmen Jahre“ in der SowjetunionFrau Kallas erzählt gerne von dem schrecklichen Leben, das ihre Familie angeblich unter sowjetischer Herrschaft erdulden musste.Allerdings gehörte ihre Familie zur politischen Elite der estnischen Sowjetrepublik, Frau Kallas wurde für sowjetische Verhältnisse mit einem goldenen Löffel im Mund geboren, ihre Familie gehörte zur „Nomenklatura“, wie man damals sagte.Ihr Vater Siim Kallas trat 1972 im Alter von 23 Jahren in die Kommunistische Partei ein und machte im Finanzministerium der Estnischen Sowjetrepublik Karriere. 1979, im Alter von gerade mal 31 Jahren, war er bereits Direktor des Vorstands der Estnischen Sberbank, also der staatlichen Bank. In der sowjetischen Verwaltungshierarchie entsprach das der Position eines stellvertretenden Ministers in der Regierung der Estnischen Sowjetrepublik und war mit einem hohen sozialen Status, einem Dienstwagen, einer Datscha, einer schönen Wohnung, einem angemessenen Gehalt und Zugang zu „exotischen“ Waren verbunden, die den Normalsterblichen meist verwehrt blieben.Die 1977 geborene Kaja Kallas wuchs in ihrer Kindheit also mit Vergünstigungen auf, von denen ihre Altersgenossen nicht einmal träumen konnten.Ihr Papa, der Genosse Siim Kallas, machte in der von Kaja heute als „imperiale“ Macht bezeichneten Sowjetunion eine Parteikarriere und wurde 1986 stellvertretender Herausgeber der estnischen Parteizeitung Rahva Hääl („Stimme des Volkes“) und 1989 Vorsitzender der Gewerkschaftsorganisationen Sowjetestlands.Kaja Kallas versucht möglichst, diese Teile ihrer Biografie vergessen zu machen und spricht lieber darüber, wie hart es für sie war, „unter dem Joch der sowjetischen Tyrannei“ zu leben...hier weiterlesen: https://apolut.net/wer-ist-die-radikal-anti-russische-kaja-kallas-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Wie Trump Netanjahu zum Waffenstillstand mit der Hamas überredet hatIsrael hat kurz vor Trumps Amtseinführung auf Trumps Druck hin einen Waffenstillstand mit der Hamas geschlossen. Die Frage ist, wie Trump das hinbekommen hat. Nun zeichnet es sich ab, denn Trump will Netanjahus Wunsch nach einem Großisrael erfüllen.Ein Kommentar von Thomas Röper.Dass der israelische Premierminister Netanjahu einem Waffenstillstand mit der Hamas zugestimmt hat, hat viele überrascht, schließlich war Netanjahus Rhetorik eindeutig. Er wollte den Krieg nicht einstellen, solange die Hamas nicht militärisch besiegt wäre. Nun ist Netanjahu auf Druck von Trump umgekippt und hat den Waffenstillstand akzeptiert, obwohl daran fast seine rechtsradikale Regierung zerbrochen wäre.Trump ist ein radikal pro-israelischer Politiker, der sich mit Netanjahu gut versteht. Daher stellen sich viele die Frage, wie Trump es hinbekommen hat, Netanjahu zu dem Waffenstillstand zu bringen.Und auf diese Frage gibt es nun wohl eine Antwort.GroßisraelNetanjahu träumt von einem Großisrael, das die bisherigen Palästinensergebiete Gaza und Westjordanland umfasst. Israel setzt dazu schon lange auf ethnische Säuberungen, wie der illegale Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland zeigt. Übrigens vertreiben radikale israelische Siedler mit Unterstützung der Armee weitgehend unbeachtet von den westlichen Medien derzeit immer mehr Palästinenser aus ihren Häusern im Westjordanland, wobei es auch Tote und Verletzte gibt.Auch der Krieg in Gaza war von Netanjahu als ethnische Säuberung geplant. Darüber habe ich schon im November 2023 berichtet, denn vor Gaza befinden sich Gasfelder, die völkerrechtlich den Palästinensern in Gaza gehören.Aber unmittelbar nach Beginn des Krieges hat die israelische Regierung Förderlizenzen für die Gasfelder vergeben, was gezeigt hat, worum es in Wahrheit ging. Netanjahus Plan war es, Gaza in eine unbewohnbare Trümmerwüste zu verwandeln, um die Palästinenser entweder von dort zu vertreiben oder zu vernichten.Danach sollte das Gebiet Teil von Großisrael und von Israelis besiedelt werden. Und ganz nebenbei würden die Gasfelder dann Israel gehören.Daher hat es mich überrascht, dass Netanjahu dem von Trump geforderten Waffenstillstand zugestimmt hat, denn er hat keines seiner Ziele erreicht: Die Hamas existiert noch, Gaza gehört formal weiterhin den Palästinensern, was die vergebenen Förderlizenzen in Frage stellt, und die Palästinenser sind immer noch in Gaza, was Netanjahus Pläne stört, sich den Gazastreifen einzuverleiben....hier weiterlesen: https://apolut.net/grunes-licht-fur-grossisrael-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Lösung der Ukraine-KriseEs wird immer offensichtlicher, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten bei den beginnenden Verhandlungen zwischen den USA und Russland über die Ukraine nicht am Tisch sitzen. Das gleiche dürfte auch für Selensky gelten.Ein Kommentar von Thomas Röper.Die Spekulationen, wie es mit der Ukraine weitergeht, sind eines der beherrschenden Themen und buchstäblich die ganze Welt wartet darauf, wie US-Präsident Trump den Konflikt zu lösen gedenkt. Eines ignorieren die deutschen Medien dabei jedoch geflissentlich, nämlich dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten bei dem Thema nicht einmal gefragt werden. Und auch das große Mantra, es werde keine Verhandlungen über die Ukraine ohne die Ukraine geben, ist vom Tisch.Mit anderen Worten: Die angebliche „russische Propaganda“, die seit Jahren behauptet, die Ukraine sei nur eine Marionette der USA und habe keinerlei Souveränität, hat sich mal wieder als wahr erwiesen, während die Behauptungen westlicher Medien, die Ukraine sei ein souveräner Staat, der selbständig (und natürlich ganz demokratisch) über seine Zukunft entscheidet, sich als Lügen herausgestellt haben.Die EU als ZuschauerDass Trump die Europäer nicht ernst nimmt, haben seine ersten Tage im Amt gezeigt. Außer Drohungen mit neuen Zöllen, wenn die Europäer nicht mehr Öl und Gas in den USA kaufen, und der Forderung, fünf Prozent des BIP für Rüstung auszugeben, kam von Trump in Richtung Europa bisher nichts. Dafür meldete die Presse, dass von der Leyens Büro versucht, ein Treffen mit Trump zu organisieren, dass aus Washington bisher jedoch keine Reaktion kam. Und dass Musk sich offen über Bundeskanzler „Oaf Schitz“ lustig macht und ihn als Dummkopf bezeichnet, zeigt, wie man in der Trump-Regierung über die europäischen und vor allem die deutschen Politiker denkt.Auch in Europa ändern einige Falken bereits ab und an den Tonfall und finden sich wohl mit der neuen Realität ab. Der finnische Präsident Stubb beispielsweise ist bisher als radikaler Anti-Russe aufgefallen, er hat aber am 22. Januar erklärt, es sei gut, dass Trump „stark auf Frieden eingestellt“ sei.Und Selensky hat die Europäer in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos heftig kritisiert und sagte, Europa müsse „aufstehen und lernen, wie man sich um sich selbst kümmert, damit die Welt es nicht ignorieren kann“. Dann stellte er die Stärke Washingtons der Schwäche der EU gegenüber und sagte, nach der Amtseinführung von Präsident Trump würde die ganze Welt darauf warten, „was er als Nächstes tun wird“ und fügte hinzu:„Aber niemand stellt diese Art von Fragen über Europa. Und da müssen wir ehrlich sein. Washington glaubt nicht, dass Europa den USA irgendwas bringen könnte, was wirklich entscheidend ist.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-eu-sitzt-bei-verhandlungen-zur-ukraine-bestenfalls-auf-der-zuschauertribune-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Die Dynamik zwischen dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos und der Amtseinführung von Donald Trump vermittelt ein Gespür dafür, wie sich die geschäftlichen und geopolitischen Prioritäten im Laufe des vergangenen Jahres zu Ungunsten des WEF weiter verschoben haben.Davos wird von Trumps Amtseinführung überschattetGanz offensichtlich hat das traditionelle, alljährliche Treffen der globalen Elite im Weltwirtschaftsforum (WEF) im Schweizer Bergstädtchen Davos, unter den selbsternannten globalen Eliten an Bedeutung verloren. Dazu beigetragen hat sicherlich auch der unglücklich gewählte Zeitpunkt der Eröffnung des 5-tägigen WEF-Treffens am 20. Januar 2025, weil am gleichen Tag in Washington die Amtseinführung von Donald Trump als 47. Präsident der USA stattfand. Das hatte zur Folge, dass sich die US-amerikanischen Multimilliardäre und Chefs weltbeherrschender Finanz- und IT-Technologiekonzerne zwischen dem zunehmend „woke“ gewordenen WEF-Treffen in Davos und Trumps Amtseinführung in Washington entscheiden mussten.Die Tech-Milliardäre aus dem „Silicon Valley“ zu denen Mark Zuckerberg, Sam Altman und Dara Khosrowshahi gehörten, entschieden sich für die Veranstaltung in Washington, wo sie für alle Welt sichtbar an prominenter Stelle mit einem Platz direkt neben Trump „geadelt“ wurden. Dies spiegelt einen breiteren Trend nicht nur in der US-Tech-Branche, sondern überhaupt in der herstellenden Industrie wider, während das Gegenteil für die US-Finanzindustrie zutrifft, was in der Natur selbst der internationalen Finanzgeschäfte liegt. Folglich hat es die Wallstreet-Geldhäuser mit wenigen Ausnahmen zum WEF in Davos gezogen.Für die US-Wirtschaftsbosse in den herstellenden Industriezweigen sind die innenpolitischen Ereignisse zu Hause in den USA, insbesondere in Anbetracht von Trumps neuer Prioritätensetzung, jedoch weitaus wichtiger geworden als Diskussionen in einem Schweizer Alpendorf über globale Antworten auf die angebliche menschengemachte globale Erwärmung zu diskutieren oder tugendhafte Bekenntnisse zu machen, dass die eigenen Unternehmen bei der Personalauswahl Einstellungskontingente für LGBTQ-Menschen und für die restlichen 49 woken Geschlechter reserviert haben. Mit letzterem ist es jetzt in den USA ohnehin vorbei, denn Trump hat bereits bei seiner Amtseinführung dekretiert, dass es ab dem 20. Januar 2025 in offiziellen US-Dokumenten nur zwei Geschlechter gibt, nämlich Frau oder Mann.Verschiebung der Prioritäten von WirtschaftsführernRenommierte US-Unternehmen wie Apple, Microsoft und Google haben erheblich zu Trumps Amtseinführungsfonds beigetragen und signalisieren damit ihre Bereitschaft, sich mit der neuen Regierung zu verbünden. Die Rekordsumme von 170 Millionen Dollar, die für die Amtseinführung gesammelt wurde, unterstreicht deren Bedeutung im Vergleich zu den 62 Millionen Dollar, die für Joe Bidens Amtseinführung gesammelt wurden. Viele Bosse, darunter auch Bezos von Amazon und Uber, veranstalteten zudem eigene Events rund um die Amtseinführung, was den Fokuswechsel von globalen Foren wie dem WEF hin zu nationaler politischer Ausrichtung weiter betont...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-sinkende-stern-von-davos-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Robert Habeck wirbt damit, Bündniskanzler sein zu wollen — was immer das bedeuten mag. Zutreffender ist wohl, dass er Opferkanzler würde, wenn es denn wirklich für seine Grünen reichte.Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.Da war er plötzlich auf dem Münchener Siegestor zu sehen und grinste zögerlich über die Ludwigsstraße der Landeshauptstadt: Robert Habeck, grüner Kanzlerkandidat und noch immer Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz — eine verheerende Verquickung zweier Ressorts, die maßgebliche Schuld am industriellen Niedergang der Wirtschaft und der Republik tragen. Denn beide Bereiche widersprechen sich zuweilen. Die Grünen ließen also neulich das Gesicht ihres Kandidaten auf das historische Bauwerk in der bayerischen Metropole projizieren. Darunter zu lesen: „Bündniskanzler. Ein Mensch. Ein Wort.“ Diese Worte waren Teil des Lichtspiels. Am Siegestor angebracht war — und ist auch ohne Habeckprojektion — zu lesen: „Dem Sieg geweiht. Vom Krieg zerstört. Zum Frieden mahnend.“Es ist erstaunlich, dass die projizierten Worte weniger über den Spitzenkandidaten auszusagen vermögen als jene, die schon seit längerer Zeit dort angebracht sind — seit 1958 nämlich. Nach dem Zweiten Weltkrieg brachte man diese drei kurzen Sätze an. Das Tor selbst steht seit 1850. Vor einigen Jahren schien der Ort für städtische Grüne noch als Ort pazifistischer Kundgebungen geeignet. Heute wirbt dort in Guerillamanier der grüne Bundesmessias, der seinen Kriegseifer gerne unterstreicht. Und das, wie man hernach erfuhr, vermutlich sogar ohne Genehmigung für die Wahlkampfaktion; Habeck lachte sich Tage später in einem Interview für Focus Online ins Fäustchen, als sei ihm die genialste Aktion aller Zeiten gelungen.Habeck, ein SchattenspielDie Aufregung war natürlich groß: ein Grüner auf dem Siegestor. Merken die noch was? Dabei war vieles an der Aktion richtig. Allein schon der Umstand der Projektion — denn Robert Habeck ist exakt eine solche. Er ist ein Lichtspiel. Etwas, das mittels Beamer an eine Leinwand geworfen wird. Man fühlt sich an Platons Höhlengleichnis erinnert, Habeck kommt darin als Schatten vor – der Körper, der den Schatten wirft, ist für den Betrachter zuweilen nicht erkennbar. Wer ist dieser Robert Habeck eigentlich?Die profanen Daten: 1969 in Lübeck geboren, aufgewachsen in der Nähe von Kiel, die Eltern hatten eine Apotheke. Studium. Später war er Autor — von Kinderbüchern, was ihm heute viele Kritiker spöttisch vorwerfen, aber an sich keine Substanz hat. Denn auch Erich Kästner schrieb Kinderbücher und war dennoch ein politisch ernstzunehmender Mensch. Habeck ist verheiratet, und er identifiziert sich als Mann. Diese Datenlage verrät wenig über Habeck — wie sie über jeden Menschen wenig verraten würde. Politisch trat er erst spät in Erscheinung. Ab 2009 findet man ihn in der Landespolitik — damals noch eher langhaarig, weit aufgeknöpftes Hemd. Er sieht aus wie ein Existenzialist, der nicht viel auf gepflegtes Aussehen setzt, wie ein schlampiger Kaffeehaus-Denker. Ab 2012 ist Habeck Energiewendeminister in Schleswig-Holstein. In der Bundespolitik muss man ihn zu diesem Zeitpunkt noch nicht kennen. Erst 2018 wird er Bundesvorsitzender der Grünen und damit in ganz Deutschland bekannt...hier weiterlesen: https://apolut.net/ein-opfer-als-kanzler-von-roberto-j-de-lapuente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Im Jahr 2025 noch links-grün sein? Nein, das macht wirklich keinen Spaß. Mit der Lockdown-Diktatur, der westlichen Einmischungslust im Russland-Ukraine-Konflikt und den horrenden Lebenskosten haben sich Wokeness-Vertreter die letzten Nägel in den eigenen Sarg geschlagen. In westlichen Staaten gewinnt die Opposition eine Wahl nach der anderen. Die kann man nicht alle annullieren. Am Montag leistete Donald Trump zum zweiten Mal den Präsidentschaftseid. Die heimliche Hoffnung seiner Gegner auf einen zweiten Anschlag wurde ebenfalls enttäuscht. Nicht ein Schuss, nicht eine Bleikugel störte die Antrittsrede.Trumps Wiederwahl ist für grüne Lefties wesentlich frustrierender als ein Wahlsieg von Marine Le Pen in Frankreich oder Viktor Orban in Ungarn. Vor vier Jahren hatten Propagandamedien Trumps Abgang gefeiert: Jetzt könne man endlich wieder frei atmen! Und jetzt? Jetzt wurde der schon wieder ins höchste Amt gewählt. Und seine zweite Antrittsrede hat es in sich. Mancher Mainstream-Zeilenschinder ist geplättet, dass diese Rede keinen Skandal, keinen Massenaufschrei, keinen Shitstorm, keinen Massen-Harakiri ausgelöst hat. Daraus folgerte die Taz:„Nach acht Jahren Trumpismus ist die Normalisierung des extremistischen Wahnsinns offenbar abgeschlossen.“Gleich zu Beginn seiner Rede versichert der frisch gekürte Präsident, dass ein „goldenes Zeitalter“ vor der Tür stehe. Der Niedergang der USA finde hier und jetzt sein Ende. Zitat Trump:„Ab diesem Tag wird unser Land erblühen und weltweit wieder respektiert werden. Wir werden das Vorbild aller Nationen sein und uns nicht länger ausnutzen lassen.“Unbefangene Zuhörer könnten fragen: Von wem hat Amerika sich denn ausnutzen lassen? Beuten die USA nicht vielmehr andere Staaten aus? Missachtet es nicht fortwährend deren Souveränität? Bombt es sie im Falle einer Weigerung nicht in Schutt und Asche? Wer aber nutzt Amerika aus? Antwort: Die derzeitigen US-Eliten. Soll heißen: Länder wie Russland oder China sind nicht das Problem. Die wahren Feinde befinden sich im Landesinneren. Ihnen erklärte Trump den Krieg, ihre Entmachtung läutet das „goldene Zeitalter“ ein. Da gruselte sich der bereits zitierte Taz-Autor:„Während die anwesenden Demokraten die friedliche Übergabe der Macht feiern, verkündet Trump in seiner Antrittsrede eine radikale Agenda des Umsturzes.“Und die ist auch dringend nötig. Was allerdings verschwiegen wird: Trump zählt Missstände auf, die früher ins Repertoire linker Politiker gehört haben...hier weiterlesen: https://apolut.net/huch-ist-trump-ein-linker-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Biden begnadigt Fauci und andere, was sind die Hintergründe und die Folgen?US-Präsident Biden hat Leute begnadigt, denen Trump mit Strafverfolgung gedroht hat. Darunter sind Dr. Fauci und General Mark Milley, ein erklärter Gegner von Trump. Außerdem hat Biden pauschal noch eine ganze Reihe anderer vorsorglich begnadigt.Ein Kommentar von Thomas Röper.Das Weiße Haus hat eine Erklärung von Präsident Biden veröffentlicht, in der namentlich Dr. Anthony Fauci und General Mark Milley, den ehemaligen Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff, begnadigt hat. Außerdem hat Biden pauschal die Mitglieder des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses, der den Sturm auf das Kapitol Anfang 2021 untersucht hat, und die Polizisten, die in dem Fall ausgesagt haben, begnadigt.Die veröffentlichte Erklärung ist recht allgemein gehalten und enthält, im Gegensatz zur Begnadigung von Joe Bidens Sohn Hunter, keine Details. Im Falle von Hunter war die Erklärung des Weißen Hauses weitaus detaillierter und gab Hunter Biden eine pauschale Begnadigung für alle Verbrechen, die er von 2014 bis 2024 begangen hat oder haben könnte.Ob die Begnadigungen der nun begnadigten Personen ähnlich pauschal und umfangreich ausfallen und für welche möglichen Vergehen und Zeiträume sie gelten, geht aus der Erklärung des Weißen Hauses nicht hervor.Generell sind solche Begnadigungen sehr ungewöhnlich, denn normalerweise kann jemand nur für ein Vergehen begnadigt werden, für das er rechtskräftig verurteilt wurde. Das letzte Mal, dass in den USA jemand pauschal und für alle Verbrechen, die er in einem bestimmten Zeitraum begangen hat, für die er aber noch nicht einmal angeklagt, geschweige denn verurteilt wurde, begnadigt wurde, war die Begnadigung von Präsident Nixon nach dem Watergate-Skandal.Präsident Biden hat mindestens seinem eigenen Sohn eine so umfangreiche Begnadigung zukommen lassen, und vielleicht nun auch weiteren Personen.Am Ende seiner Erklärung schrieb Biden:„Die Erteilung dieser Begnadigungen darf nicht als Eingeständnis verstanden werden, dass sich jemand eines Fehlverhaltens schuldig gemacht hat. Ebenso wenig darf ihre Annahme als Schuldeingeständnis für irgendeine Straftat missverstanden werden. Unsere Nation schuldet diesen Staatsbediensteten Dankbarkeit für ihren unermüdlichen Einsatz für unser Land.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/biden-begnadigt-fauci-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Krieg in der Ukraine verschärft die Widersprüche im Wertewesten. Die demonstrierte Einigkeit und Geschlossenheit zerfallen unter dem Druck der unterschiedlichen Interessen. Besonders die EU muss sich immer mehr amerikanischem Vormachtstreben unterordnen.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.Mangelnde KonkurrenzfähigkeitTrump will Amerika in alter Größe wiedererstehen lassen. In seiner ersten Amtszeit hatte er exportorientierten Staaten, die auf den riesigen US-Markt drängten, neue Handelsbedingungen abgepresst. Die Abkommen mit Mexiko und Kanada, aber auch mit anderen Staaten wie Südkorea waren zugunsten der US-Wirtschaft verändert worden. Auch die Europäer hatten sich besonders im Bereich der Auto- und Stahlindustrie neuen Bedingungen und Zöllen unterwerfen müssen, um weiterhin auf dem US-Markt vertreten sein zu können. Gegen chinesische Waren wurden Handelsschranken in Form von Zöllen errichtet, zum Teil wurde ihnen aus sogar aus Gründen der nationalen Sicherheit der Zugang zum US-Markt verweigert.Was unter Trumps Präsidentschaft begonnen worden war, war von Biden nicht rückgängig gemacht worden. Auch er hielt die Zölle weitgehend aufrecht, weitete sogar die Sanktionen noch mehr aus. Trotz der unverbrüchlichen Freundschaft zwischen den USA und den Europäern wie auch den anderen Partnern im Rahmen der westlichen Wertegemeinschaft blieben auch die Zölle gegenüber diesen weiter bestehen. Warum sollte Biden auch die Vorteile, die sein Vorgänger gegenüber den Konkurrenten der US-Wirtschaft bereits erzielt hatte, grundlos aufgeben? Da geht es um materielle Werte, sonstige Werte wiegen da nicht so schwer.An der internationalen Konkurrenzfähigkeit amerikanischer Produkte änderte sich aber wenig, sie ging weiterhin zurück, wie die Handelsbilanzen zeigen. Bereits unter der Trump’schen Zollpolitik waren die Verbraucherpreise in den USA ständig gestiegen. Unter Bidens Präsidentschaft kamen zu den Zöllen nun noch die Sanktionen gegen Russland hinzu. Die Sanktionsorgie der USA blieb nicht auf Russland beschränkt. Immer mehr Staaten und Geschäftszweige wie das internationale Bankenwesen gerieten in den Sog der anti-russischen Sanktionen.Besonders die europäische und damit auch die deutsche Wirtschaft unterwarfen sich erheblichen Einschränkungen. Die gesamte Führung des politischen Westens fühlte sich im Sinne der gemeinsamen Werteorientierung im Kampf gegen Russland zu solchen Selbstbeschränkungen verpflichtet. Selbst die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines und die starke Verteuerung fossiler Energieträger, nicht zuletzt auch durch den Wertepartner USA, führten in Europa nicht zu einem Umdenken im Interesse der eigenen Wirtschaft und Bevölkerung...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-westen-zerlegt-sich-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Einige erstaunliche Einblicke in die Geschichte mit Alice WeidelEin Kommentar von Hermann Ploppa.Wir leben leider in einer Gesellschaft der vollkommenen Geschichtslosigkeit. Wissen über Geschichte ist nämlich kein Luxus, sondern lebensnotwendig, damit wir uns orientieren können. Damit wir wissen, wo wir herkommen. Was unsere Vorgänger-Generationen gemacht haben, und was sie nicht mehr zu Ende führen konnten. Was wir dann weiterführen sollen. Und damit wir dann in demokratischer Abstimmung entscheiden, wie wir den roten Faden der Geschichte weiterführen.Doch wir leben jetzt erkennbar in einer Gesellschaft, die gerade jede kollektive Erinnerung auslöschen will. Es ist wie in dem dystopischen Roman von Aldous Huxley mit dem ironischen Titel „Schöne Neue Welt“ <1>. Eine Welt, in der Geschichte „Mumpitz“ ist, und Bücher, die älter als 150 Jahre sind, aus den Bibliotheken verschwinden. So erleben wir, dass das Online-Magazin Telepolis alle älteren Artikel aus dem eigenen Archiv gelöscht hat, und diese angeblich Stück für Stück an die neue Wirklichkeit angepasst wieder veröffentlichen will <2>. Und auch ältere Literatur wird für den woken Zeitgeist angepasst neu herausgebracht. Da gibt es dann keine Indianer mehr bei Karl May. Die großen Klassiker der deutschen Kultur werden uns madig gemacht. Luther, Goethe, vielleicht sogar Lessing, haben mit sofortiger Wirkung als „Antisemiten“ zu gelten und sind zu ächten! <3> Gut sind ab sofort nur noch angloamerikanische Gestalten.Der Zweck ist klar: Wir sollen unseren inneren Kompass verlieren. Wir sollen orientierungslose Idioten der Geschichte werden. Ahnungslose Manövriermasse. Verblödete Konsumenten, die alles unhinterfragt und aus dem Zusammenhang gerissen schlucken: vergiftete Lebensmittel, vergiftete Zahnpasta, vergiftete Impfstoffe. Und blöde grinsend in den nächsten Krieg ziehen. Denn von den letzten Gräueln auf deutschem Boden wissen wir dann nur noch, dass wir eine Art von kollektiver Erbschuld in uns tragen, und folglich alles unhinterfragt befolgen müssen.Die Vereinfacher der Geschichte sind dabei die Profiteure der Geschichtsvergessenheit. Da gibt es bestimmte Zeitgenossen, die mit simplen Gleichsetzungen gerade jetzt punkten können. So beeindruckt beispielsweise die Kanzlerkandidatin der Alternative für Deutschland, Alice Weidel, durch ihre eigenwilligen Aussagen. In einem auf Englisch geführten Interview bei Bloomberg TV behauptet Frau Weidel, Angela Merkel sei die „erste grüne Bundeskanzlerin“ gewesen. Und „Mister Blackrock“ Friedrich Merz von der CDU sei ein „Sozialist“ <4>. Die Krönung der Auslese ist allerdings erreicht, wenn Alice Weidel in einem maßlos überschätzten Online-Talk mit dem reichsten Mann der Welt, Elon Musk, allen Ernstes behauptet, der faschistische Schreckens-Diktator Adolf Hitler sei ein „Kommunist“ gewesen <5>. Äpfel sind Birnen. Birnen sind Äpfel. Alice Weidel ist dabei eine hochintelligente Frau. Sie beherrscht fließend die chinesische Hochsprache Mandarin und ist bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zur vielseitig verwendbaren Polit-Funktionärin ausgebildet worden. Frau Weidel weiß natürlich ganz genau, dass Hitler kein Kommunist gewesen ist. Jeder Zuhörer kann selber den Begriff dafür finden, wenn jemand wider besseres Wissen die Unwahrheit sagt. Weidel kann aber sicher sein, dass einem nicht unerheblichen Segment ihrer Wählerschaft die Absurdität ihrer Aussagen gar nicht mehr auffällt. „Geschichte ist Mumpitz“, nicht wahr?...hier weiterlesen: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Scott Ritter braucht nicht erst vorgestellt zu werden. Es sollte aber an dieser Stelle daran erinnert werden, dass er seit Jahren gute und vielfach enge Beziehungen zu den Leuten hat, mit denen Trump in seiner zweiten Amtszeit den rüstungs-industriellen Lobbyismus und die ihm zuarbeitenden neokonservativen Kriegsdienstleiter in den Think-Tanks entmachten will. Ihnen wirft er vor, gegen die Interessen der Bevölkerung aus den USA einen Staat in permanentem Kriegszustand gemacht zu haben, denn solange Krieg geführt wird, können diese Kreise gut verdienen nach dem Motto, eine Hand wäscht die andere.Diesen Aspekt in Trumps Plänen hat Scott Ritter jüngst in einem Artikel auf Substack dargelegt. Dabei hat er unterstrichen, dass Donald Trump das neue Jahr mit einem starken Wählermandat für Veränderung begonnen hat, und zwar auf der Basis seiner weithin verkündeten Doktrin: "Frieden durch Stärke". Im Gegensatz zu der Interpretation europäischer Trump-Hasser bedeutet diese Doktrin laut Ritter jedoch nicht noch mehr US-Kriege rund um die Welt, sondern das Gegenteil. Denn Trump strebe eine der größten Veränderungen der Neuzeit an: Die Trennung der Vereinigten Staaten von der Militärallianz NATO, die – so Ritter – heute keinen anderen Zweck mehr erfüllt, als eine Atmosphäre der endlosen Konfrontation mit Russland zu fördern, was weder in Trumps Interesse noch in dem der US-Bevölkerung sei.Die Frage für Außenstehende ist jedoch, ob Trumps politisches Mandat stark genug ist, um diese Trennung zwischen USA und NATO-Europa tatsächlich durchzusetzen, und ob in Trumps Mantra "Frieden durch Stärke" letztlich das Element "Frieden" das der "Stärke" überwiegen wird.Laut Ritter plant Trump, mittelfristig die USA von globalen, weit entfernten Krisenherden zu entkoppeln, selbst wenn diese, wie z.B. Ukraine oder Südchinesisches Meer, auf der sicherheitspolitischen Prioritätenliste des US-Establishments ganz oben stehen. Stattdessen habe Trump vor, eine neue Außen- und Sicherheitspolitik durchsetzen, die darauf abzielt, in den geografisch nahen Regionen die Dominanz der USA unangreifbar zu machen.Denn im nahen Ausland sind die wahren strategischen Interessen der USA direkt und hautnah betroffen. Genau diese Überlegungen steckten hinter Trumps Plan der territorialen Erweiterung der USA um Grönland, Kanada, um den Panamakanal und für eine neue „Monroe Doktrin“ Südamerika betreffend. Um dieses umfassende Ziel zu erreichen, so Ritter, müssten Trump und sein Team die seit Jahrzehnten etablierte Außen- und Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten total umkrempeln...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-stehen-die-chancen-fur-trumps-mandat-fur-frieden-in-der-ukraine-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die idiotischen Pläne der demokratischen ParteienEin Kommentar von Peter Haisenko.Dass sich die Wirtschaft in der BRD in Richtung finaler Untergang bewegt, kann nicht mehr abgeleugnet werden. Nun sollte man meinen, dass die Wirtschaftsfachleute der „demokratischen Parteien“ bessere Lösungsvorschläge präsentieren können als ein Kinderbuchautor. Hört man aber deren Pläne an, könnte man verzweifeln. Die zwei Grundprobleme werden ignoriert.Die alten Klamotten werden rauf und runter dekliniert: Steuersenkung, Wachstumsimpulse und Subventionen. Als ob der Bundeshaushalt an Geldüberfluss leidet. Nebenbei noch eine drastische Erhöhung des Wehretats. Schuldenbremse ja oder nein? Man hält sich bedeckt. Hat man alles schon bis zum Überdruss gehört und hat es geholfen? Die Mietpreisbremse klingt wie ein Rezept aus der sozialistischen Mangelwirtschaft, soll aber auch Probleme lösen. Insgesamt kann man die Wahlkampfparolen der demokratischen Parteien als Bankrotterklärungen der ökonomischen Vernunft bezeichnen.Die Wirtschaft der BRD, und nicht nur die Wirtschaft, leidet seit Jahrzehnten an überbordender Bürokratie und grünem Wahnsinn. Noch länger verspricht jede Regierung Bürokratieabbau. Keine Regierung hat das jemals wirklich betrieben. Im Gegenteil werden jedes Jahr hunderte Gesetzesnovellen durchs Parlament gepeitscht, als ob wir ohne diese schlechter gelebt hätten. Seit dem Jahr 1990 sind etwa 20.000 neue Bauvorschriften erlassen worden mit der Folge, dass immer weniger gebaut wird, werden kann. Schon gar keine Großprojekte. Handwerker, Ärzte und andere Kleinunternehmer brauchen zusätzliche Arbeitskräfte um den bürokratischen Anforderungen halbwegs gerecht werden zu können. All das ist bekannt und unbestritten. Die Wahlkampfstrategen tun aber so, als ob es dieses Problem nicht gäbe.Ach ja, letztes Jahr wurde ein großartiger Schritt zum Bürokratieabbau verkündet: Die Aufbewahrungspflicht für Steuerakten wurde von zehn auf acht Jahre verkürzt. Auch die Unterlagen über CumEX-Geschäfte, die Kanzler Scholz belasten, dürfen zwei Jahre früher entsorgt werden. Das entlastet die Bürger und Firmen sehr.Merkel, die erste grüne KanzlerinBetrachtet man die letzten Jahre sollte auffallen, wann und wodurch der Niedergang eingeleitet worden ist. Es begann mit der ersten grünen Kanzlerin und deren Abschaltung der Atomkraftwerke. Es wäre aber nicht ganz richtig, den Niedergang allein auf die grüne Seuche zu reduzieren. Habeck & Co haben nur weitergeführt, was Merkel begonnen hat. Der große Einbruch begann mit dem freundlichen Akt unseres großen Freundes, uns von der Abhängigkeit von russischem Gas zu befreien. Ein paar gut platzierte Sprengladungen haben da ganze Arbeit geleistet. Kanzler Scholz und der Wirtschaftsfachmann Habeck waren glücklich, weil damit die Demos für die Öffnung von Nordstream II ebenfalls beendet waren. Dass dadurch die Energiepreise explodierten, war dem Entindustrialisierer Habeck gerade recht und das ist immer noch so. Darf man sich da wundern, dass das Thema Energiekosten aus dieser Richtung nicht Wahlkampfthema ist?...hier weiterlesen: https://apolut.net/wirtschaftssanierung-von-peter-haisenko/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Wenn das dicke Ende naht, bleiben nur wenige Menschen cool. Im Wesentlichen gibt es zwei Reaktionsformen. Erstens: Resignation bis zur Erstarrung: Der Betroffene schaut reglos die Wände an, alle Energie ist von ihm gewichen. Der Gedanke ans Ende beherrscht ihn völlig. Der zweite Typ ist der hyperaktive. Der leugnet sein Schicksal, fährt alles auf, plündert sämtliche Energiereserven. Als wolle er sich und der Welt beweisen: Ich bin doch voller Lebenskraft. Das Finale ist folglich noch weit. Dieser zweite Typ passt auf den grünen Wirtschafts – und Umweltminister Robert Habeck. Obwohl er weiß, dass die Stunden seiner Partei gezählt sind, dass der Wähler sie sie ins Nirwana schicken wird, stürzt er sich in bizarre Aktionismen, in noch mehr Peinlichkeiten als bisher. Und konträr zum Absinken der Popularität steigt sein Selbstbewusstsein. Bis ins Unermessliche.Zum einen hat Habeck den Strafbestand der Blasphemie reanimiert. Ein armer Facebook-User wird wegen verbaler Mikroaggression zu fetten Geldstrafen verdonnert, weil er den grünen Kanzlerkandidaten als „Schwachkopf“ bezeichnet hatte. Derweil, mitten im Wahlkampf, lässt Habeck sein Gesicht auf das Münchener Siegestor projizieren. Untertitel „Ein Mensch. Ein Wort“. Direkt über der steinernen Inschrift des Tors „Dem Sieg geweiht. Vom Krieg zerstört. Zum Frieden mahnend.“. Was im Falle der grünen Russlandpolitik nur heißen kann: Frieden schaffen mit noch mehr Waffen. Die Projektion sorgte in sozialen Netzwerken für Furore. User bezeichneten sie als „peinlich“ und „größenwahnsinnig“. Vergleiche mit Riefenstahl fielen. Vielleicht war es auch eine Anspielung auf Orwells Großen Bruder: Big Habeck is watching you! Leider beendete die Polizei das Spektakel schon nach zwei Stunden. Eine Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats stellte klar: Wahlwerbung auf Denkmälern ist grundsätzlich nicht genehmigungsfähig. Das werde man niemals tolerieren. Eine Anzeige läuft, es droht die Geldstrafe. Grüne Politiker macht das nicht irre. Stattdessen planen sie weitere Habeck-Projektionen in anderen Städten. Deren Pressestelle verkündete: „Das Motiv wird über mehrere Tage in unterschiedlichen Städten in ganz Deutschland an zentralen öffentlichen Plätzen zu sehen sein." Vielleicht gefällt Habeck ja sein neues Outlaw-Image, sein Agieren am Rande der Legalität. Zumal er, jede Wette, die angedrohte Geldstrafe niemals zahlen muss.Leider hat Habecks Selbstverliebtheit neben unfreiwilliger Komik eine wahrhaft dunkle Seite: Dass er sich jegliche Kritik verbittet, sie sogar zensieren will. Im Oktober versprach er vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik...hier weiterleiten: https://apolut.net/robert-riefenstahl-leni-habeck-ein-portrat-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der designierte US-Präsident Trump hat nicht ausgeschlossen, Grönland mit militärischen Mitteln zu übernehmen. Laut EU-Vertrag müssten die anderen EU-Staaten Dänemark dann beistehen. Und was würde das für die NATO bedeuten?Ein Kommentar von Thomas Röper.Donald Trump hat Ansprüche auf Grönland angemeldet und er meint das offensichtlich sehr ernst, denn Grönland ist für die USA aus diversen Gründen sehr wichtig. Auf eine Frage von Journalisten hat Trump ausdrücklich nicht ausgeschlossen, zur Erreichung dieses Ziels wirtschaftliche und militärische Gewalt anzuwenden. Im Klartext hat Trump damit einen Krieg gegen Dänemark, zu dem Grönland gehört, angedroht.Ich halte eine solche Entwicklung für sehr unwahrscheinlich, aber trotzdem will ich hier einmal durchspielen, welche Folgen das haben könnte.Dänemark wird durch eine imperialistische Macht bedrohtIn Russland gibt es viele Witze über Dänemark und Krieg, denn für Dänemark dauerte der Zweite Weltkrieg nur einige Stunden. In einem Beitrag des russischen Fernsehens zu dem Thema hieß es Ende Dezember beispielsweise ironisch:„Die dänische Ministerpräsidentin hat für den Fall eines russischen Angriffs zu Hause sogar, wie von den dänischen Behörden empfohlen, einen Drei-Tages-Vorrat an Wasser und Konserven angelegt. Das letzte Mal, als Dänemark einen Angriff erleben musste, das war der Angriff der Wehrmacht, dauerte sechs Stunden, danach wurde die dänische Armee aufgelöst, nach Hause geschickt und das Leben ging normal weiter. Die Verluste des Königreichs im Zweiten Weltkrieg betrugen, wenn man diejenigen nicht mitzählt, die zur Waffen-SS gegangen sind, 16 Gefallene und 20 Verwundete. Drei Tage sind für dänische Verhältnisse also sehr viel.“Außerdem hat Dänemark in den letzten Jahren alles getan, um den USA zu gefallen und der Ukraine praktisch sein gesamtes Waffenarsenal geschickt. Dazu hieß es im russischen Fernsehen am Sonntag in einem Beitrag:„Dabei haben sich die Dänen doch sehr um die NATO bemüht. Sie haben 2,37 Prozent des BIP für ihr Militär bereitgestellt, was über den Zielvorgaben des Bündnisse liegt, und F-35-Flugzeuge gekauft sowie Panzer und Artillerie an die Ukraine geliefert. Und zwar mit der Formulierung, dass sie es gerne tun, weil sie, die Dänen, einer direkten Bedrohung durch eine feindliche imperialistische Macht ausgesetzt sind.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/krieg-zwischen-der-eu-und-den-usa-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Grönland, Kanada, PanamaTrumps Ankündigung, Grönland und den Panamakanal notfalls mit Gewalt zu annektieren und Kanada als 51. Bundesstaat an die USA anschließen zu wollen, haben international Wellen geschlagen. In Russland wird mit einer Mischung aus Besorgnis und Belustigung berichtet.Ein Kommentar von Thomas Röper.Auch in Russland war Trumps Ankündigung, Grönland und den Panamakanal notfalls mit Gewalt zu annektieren und Kanada als 51. Bundesstaat an die USA anschließen zu wollen, ein großes Thema. Um zu zeigen, wie das in Russland aufgenommen wurde, übersetze ich hier den recht langen Beitrag, der am Sonntag dazu im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens dazu gezeigt wurde. Er bestand aus einer langen und sehr interessanten Anmoderation im Studio und dem Bericht des russischen USA-Korrespondenten.Beginn der Übersetzung:Machtwechsel in den USA: Trump genießt es, Bidens Erbe zu zerstörenIn den USA vollzieht sich ein Wandel. Der moderne russische Denker Alexander Dugin nannte diesen Prozess auf Englisch „bro-revolution“, also „Revolution der Jungs“. Unter Trump wird all der Mist abgeschafft, über den wir lange gelacht haben, von Quoten in Unternehmen für Schwule und Lesben bis hin zu Toiletten nach Wahl, je nachdem, als wer man sich gerade fühlt. Alles von der irren Zensur in Medien und sozialen Netzwerken bis zur absurden Energiepolitik.Trumps Ziel kann klarer nicht sein: Er will Amerika handlungsfähig, gesammelt und sehr rational machen. Dazu will er sein Territorium radikal erweitern und Kanada, Grönland und Panama und vielleicht sogar Mexiko einverleiben. Er will sich einen möglichst großen Anteil an den Bodenschätzen der Welt aneignen und sich einfach bereichern. Das ist der Plan und das Werkzeug der US-Weltherrschaft für die Zukunft. Es ist schamlos.Amerika hat nicht genug Lebensraum. Dass das bei einigen sehr direkte historische Assoziationen weckt, spielt keine Rolle. Es führt direkt zum Ziel! Es gibt keine Hemmungen. Grönland gehört zu Dänemark? Lächerlich.Kanada ist Mitglied des britischen Commonwealth und das Staatsoberhaupt Kanadas ist formell der britische König Charles III, und Großbritannien ist der engste Verbündete der USA? Nach dem Tod von Elisabeth II. hat der kanadische Premierminister Karl III. schriftlich zum Staatsoberhaupt Kanadas ernannt. Aber wer in den USA würde König Charles III fragen? Und was ist für Trump ein so lächerliches Relikt wie die britische Monarchie?Amerika verändert sich wirklich, sowohl nach außen als auch im Inneren...her weiterlesen: https://apolut.net/trumps-aussenpolitische-drohungen/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.Ach, die alte Leier: Die Regierungsmedien – allen voran die ARD-Sender, das ZDF und natürlich der Deutschlandfunk (DLF) – biegen sich ihre Nachrichtenprogramme mit einer solchen Kreativität zurecht, dass man glauben könnte, die Wahrheit sei ein elastisches Band.Doch wehe dem, der diese angeblichen „Kreativitäten“ der „Qualitätsmedien“ anspricht. Der wird flugs in die Ecke der Verschwörungstheoretiker oder gar der Rechtsradikalen verbannt. Schließlich darf die „Glaubwürdigkeit unserer Demokratie“ – ohnehin ein seltener Schmetterling – nicht beschädigt werden. Dass Dank der selbsternannten „Qualitätsmedien“, die besagte Glaubwürdigkeit bei einer wachsenden Zahl von Menschen schon lange auf der Strecke geblieben ist, wird ignoriert. Ach, was solls!Manipulation für FortgeschritteneDie hohe Kunst der Manipulation besteht natürlich darin, dass Otto Normalverbraucher, der nach einem langen Arbeitstag die Nachrichten eher nebenbei konsumiert, die Schummelei, wenn überhaupt, nur schwer erkennt. Hier ein jüngstes Paradebeispiel: Das „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks vom 04.01.2025 in dem hochtrabend der „Trump-Berater Weinstein“ präsentiert wurde.Welch ein Glückstreffer für den DLF! Solch einen bedeutenden Mann aus dem Umkreis von Trump bekommen zu haben. Dumm nur, dass Weinstein gar kein Trump-Berater ist, sondern ein nicht ganz unbekannter, neokonservativer Kriegstreiber, den die Qualitäts-Journalisten aus Deutschland zum „Trump-Berater“ gemacht haben.Und was bekamen die geneigten Hörer des DLF zu hören? Weinstein, so fasste DLF das Interview auf seiner Webseite zusammen, rechne damit, dass die USA unter Trump den Druck auf Russland erhöhen würden. Hier der Text der Zusammenfassung (1) des Interviews wie es auf der DLF-Webseite veröffentlicht ist:"Im Interview der Woche des Deutschlandfunks sagte Weinstein, Trump wolle den russischen Präsidenten Putin durch mehr Druck zu Verhandlungen bewegen. Ziel sei dann ein Friedensplan, der mit erheblichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine verbunden sein müsse. Da die Ukraine in absehbarer Zeit nicht Mitglied der NATO werden könne, müsse der Frieden von einer europäischen Sicherheitstruppe garantiert werden. Diese Einheit könne unter der Kontrolle der OSZE oder einer anderen Institution stehen, so Weinstein. Sollte sich Russland nicht zu Verhandlungen bereiterklären, wolle Trump die Ukraine massiv mit Waffen ausstatten. Der Republikaner hatte im Präsidentschaftswahlkampf angekündigt, den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden zu beenden“.Ergänzend fügte DLF hinzu: „Der Politikwissenschaftler Kenneth Weinstein hatte Trump schon in dessen erster Amtszeit außenpolitisch beraten. Er arbeitet für das Hudson Institute in Washington."...hier weiterlesen: https://apolut.net/deutschlandfunk-mal-wieder-beim-manipulieren-erwischt-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Was soll das werden: Zwei Vertreter der Upper Class, in fast allen Punkten einig, treffen sich zum ersten Gespräch im Internet. Okay, beide gelten als Ikonen des Widerstands. Trotzdem: Ist da nicht eine Orgie gegenseitiger Bestätigung vorprogrammiert? Ja, doch. Und diese Befürchtung wurde Realität, als Elon Musk und Alice Weidel gestern im X-Space debattierten.Schon Sahra Wagenknecht hatte gewarnt, dass Weidels AfD an sozial Schwachen kaum Interesse habe, dass sie verschärften FDP-Kurs fährt. Und ein Kurzcheck von Weidels Lieblingsautoren belegt: Die meint das ernst! Aber so richtig. Zu ihren Starautoren zählen nämlich der libertäre Friedrich August von Hayek und Ayn Rand. Auch Elon Musk ist ein Januskopf: Einerseits kämpft er für Meinungsfreiheit, andererseits hält er den Planet Erde langfristig für unbewohnbar, plant die Migration zum Mars. Vorab müsse man den Menschen natürlich optimieren. Mit seinem Hirnchip beispielsweise. Kurzum, ein Transhumanist in Reinform. Und bei die Chip-Entwicklung wurde manchem Labor-Affen das Leben vermiest. Lohnt sich also ein Dialog zwischen zwei Hardcore-Kapitalisten? Kann er mehr sein als verbales Kuscheln über Zielsetzungen, die ohnehin nur einer Elite und vielleicht noch dem gehobenen Mittelstand zugute kommt?Ja. Denn laut Ankündigung dreht sich das Gespräch um Meinungsfreiheit. Das ist ein fronten- und klasssenübergreifendes Thema. Eins, das linke wie rechte Opposition gleichermaßen betrifft. Und dazu haben Weidel und Musk reichlich Erfahrung gesammelt. Vor allem natürlich Musk. Seit der Twitter-Übernahme mutierte der südafrikanische Multimilliardär in der Mainstream-Politik zum Online-Hitler. Grund: Musk kämpft gegen Zensur. Das sorgt regelmäßig für Aufheulen in Brüssel. Jetzt unterstellt man ihm sogar illegale Spenden an die AfD. Folglich provozierte die Ankündigung dieses Gespräches schon seit Tagen für lautes Gegacker im medialen Hühnerstall. Trotzdem wurden alle Befürchtungen wahr: Über eine Stunde erklärte Weidel dem neugierigen Musk ihren Standpunkt und erhielt prompt Bestätigung. Nicht einmal widersprach er ihr. Oder umgekehrt.Zu Beginn referiert Weidel das hiesige Energiedesaster: Das treibe die Versorgungskosten in die Höhe, gefährde den Industriestandort Deutschland. Während des Ukrainekrieges wurde unsere Gasversorgung einfach abgewürgt. Und was macht die Ampel in diesem Moment? Sie stellt zusätzlich die Atomkraft ab, lässt Kernkraftwerke runterfahren. Weidels Fazit: Wer so etwas tut, sei entweder dumm oder hasst sein Land.Elon Musk bestätigte diesen Eindruck, wagte jedoch einen Mini-Einwand: Man solle niemals Böswilligkeit unterstellen, solange Dummheit als mögliche Ursache nicht ausgeschlossen ist. Er halte die Abschaltung einer eine CO2-freie Energiequelle eher für eine rabenschwarze Dummheit. Bei dieser Gelegenheit verrät Weidel, wie sie im Falle ihres Wahlsiegs die Wirtschaft sanieren wolle. Als konservative Liberale plane sie eine Reduktion der Bürokratie. Musk bestätigte sie auch darin, kotzte ab über die gigantischen Regulierungsberge, die er zur Gründung der Brandenburger Tesla-Werke beklettern musste. Da sei noch viel Regel-Müll zu entsorgen. Beim Thema Steuer holt Weidel zum Rundumschlag aus: Deutschland habe die höchste Steuerquote. Jeder arbeitende Bürger schuftet in Deutschland ein halbes Jahr für seine dysfunktionalen Regierung. Dysfunktional, weil sie weder Sicherheit noch brauchbare Bildung anbiete. Stattdessen habe sie ein wokes Bildungssystem mit Gender-Studies etabliert. Aktuelle Pisa-Studien zeigten, wie tief wir gefallen seien. - Kleine Fußnote: Natürlich verwundert es nicht, dass Weidel sich auf die Pisa-Studie stützt. Schließlich besteht deren Bildungsideal in der radialen Anpassung an die Interessen des Marktes. - Ende der Fußnote...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-logik-des-jokers-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Deutscher Oberzensor weist Zuckerberg auf seine Zensurverpflichtung hin.Ein Kommentar von Norbert Häring.Nachdem Meta-Chef Mark Zuckerberg das Ende der Faktenchecker-Zensur auf Facebook und Instagram verkündet hat, „beginnend in den USA“, hat ihn der Chef der Bundesnetzagentur auf seine Verpflichtungen nach dem Digitale-Dienste-Gesetz der EU hingewiesen. Dabei hat er dessen perfide Funktionsweise offengelegt.Der grüne Habeck-Spezi Klaus Müller ist an der Spitze der Bundesnetzagentur so etwas wie der Oberzensor in Deutschland. Er zertifiziert und beaufsichtigt die Vertrauenswürdigen Hinweisgeber (Trusted Flagger) nach dem Digitale-Dienste-Gesetz zur Umsetzung des Digital Services Act der EU (DSA). „Aus gegebenem Anlass“ wies Müller auf X.com Zuckerberg darauf hin, dass:„Nach dem DSA ist die Zusammenarbeit von sehr großen Onlineplattformen (VLOP) mit Faktencheck-Organisationen zwar nicht zwingend vorgeschrieben, allerdings sinkt ihr Sanktionsrisiko, wenn sie es in der EU tun. @Meta (…) Nach den EU-Election-Guidelines gilt dies bei Wahlen als risikominimierende Maßnahme nach § 35 DSA bzgl. systemischer Risiken. Arbeitet ein VLOP nicht mit Faktencheckern zusammen, muss er nachweisen, dass er andere, gleich wirksame Risikominimierungsmaßnahmen ergreift.“Damit macht er deutlich, wie das DSA funktioniert. Wenn sie alles löschen, von dem die Betreiber annehmen können, dass es EU und EU-Regierungen nicht gefällt, dann sind sie auf der sicheren Seite. Insbesondere, was die von diesen protegierten und meist auch finanzierten Faktenchecker als schädlich kennzeichnen. Andernfalls drohen extrem hohe Strafen für das Zulassen sehr ungenau definierter „schädlicher“ Inhalte, die nicht einmal rechtswidrig sein müssen.Tagesschau informiert sehr selektivWenn man sich aus der Tagesschau (Video auf X.com) und ähnlichen Quellen informiert, versteht man nicht ansatzweise, warum Zuckerberg nicht mehr mit den Faktencheckern zusammenarbeiten will. Seine Kritik, dass die Faktenchecker viel zu einseitig politisiert agierten und durch ihre Arbeit die Meinungsfreiheit bedroht werde, verschwieg die Tagesschau gänzlich, obwohl der Beitrag lang genug war. Auch, dass statt Faktencheckern ein System von „Community Notes“ (Gemeinschaftsanmerkungen) nach dem Vorbild der Plattform X.com zum Einsatz kommen soll, verschwieg der öffentlich-rechtliche Rundfunk.Und in ZDF-heute und den Tagesthemen durfte der „Journalist mit Schwerpunkt Digital- und Netzpolitik Markus Beckedahl“ Zuckerbergs Abkehr von der Zensur einordnen und kritisieren. Das Publikum erfuhr nicht, dass es sich bei dem Experten um den einstigen Gründer der Grünen Jugend NRW handelt.Die New York Times blamierte sich sogar mit einem Artikel mit dem Titel (übersetzt):..hier weiterlesen: https://apolut.net/aus-fur-faktenchecker-von-norbert-haring/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Trump droht Dänemark und Panama de facto mit Krieg und will Verhandlungen mit PutinDer designierte US-Präsident Trump hat in einer Pressekonferenz über seine Pläne für Grönland, Panama und die Ukraine gesprochen und hat Dänemark und Panama dabei faktisch mit Krieg gedroht. Aber auch seine anderen Aussagen waren interessant.Ein Kommentar von Thomas Röper.Trump hat eine Pressekonferenz gegeben, die es wirklich in sich hatte, denn er hat Dänemark de facto mit Krieg gedroht, was auch zeigt, was er von den Europäern und der NATO hält. Offenbar will er in seiner zweiten Amtszeit keinerlei Rücksicht mehr nehmen und seine Pläne mit aller Gewalt durchsetzen.Ich werde hier auf die wichtigsten Aussagen aus der Pressekonferenz eingehen.Grönland und DänemarkDonald Trumps Sohn ist derzeit auf Grönland, offiziell für einen Podcast, aber es ist klar, dass es um die Ambitionen von Donald Trump geht, der schon in seiner letzten Amtszeit von Dänemark gefordert hat, Grönland an die USA zu verkaufen, was in Dänemark auf keine Gegenliebe gestoßen ist. Nun hat er seine Forderungen wiederholt, allerdings ohne Dänemark Geld zu bieten. Jetzt gibt es stattdessen offene Drohungen gegen Dänemark.Trump forderte Dänemark nun erneut auf, Grönland an die USA abzutreten. Das müsse zum „Schutz der freien Welt“ geschehen, und auch zum Schutz vor chinesischen und russischen Schiffen. Dass es in Wahrheit um die Ansprüche der USA auf Bodenschätze im Nordmeer geht, erwähnte er nicht.Trumps Forderung hat bereits konkrete Folgen, denn die grönländische Regierung denkt schon darüber nach, ihre Bevölkerung in einem Referendum über die Unabhängigkeit von Dänemark abstimmen zu lassen. Und die dänische Regierung ist in der Frage nun erstaunlich gesprächsbereit, denn die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat erklärt, die Zukunft Grönlands solle von den Bewohnern der Insel entschieden werden.Auf der Insel scheint der Wunsch nach Unabhängigkeit von Dänem..hier weiterlesen: https://apolut.net/trump-droht-danemark-und-panama-mit-krieg-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Paul Clemente.Das war shakespearereif: Als habe man den Helden eines Königsdramas gezwungen, seinem Rivalen und Todfeind die Krone aufzusetzen. Und dabei noch gute Miene machen! So dürfte Österreichs grüner Bundespräsident Alexander von der Bellen sich gestern gefühlt haben. Sein Lächeln wirkte gequält, als er ans Rednerpult trat und Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragte. Auf wen hat er wohl mehr Wut geschoben? Auf Kickl? Auf die ignoranten Wähler? Oder auf seine Parteikollegen? Denen war nämlich innerhalb von drei Monaten nicht gelungen, sich erfolgreich gegen den bösen FPÖ-Chef zu verschwören. Trotzdem musste der Bundespräsident diese krachende Niederlage des rotgrünen Establishments zu einem Sieg umdeuten. Irgendwie! Und das ging so:Von der Bellen erklärte dem geneigten Publikum: Eine seiner wichtigsten Aufgaben bestehe darin, dem Land eine funktionsfähige Regierung zu bescheren. Dabei gebiete es der Respekt vor dem Wählervotum, dass der Bundespräsident die Mehrheit achtet, die sich im Nationalrat findet oder eben nicht. Das sei „der beruhigend klare Kern unserer Demokratie, festgelegt in der Bundesverfassung.“ Dem folgte eine Zusammenfassung der vergangenen drei Monate: ÖVP und der SPÖ hätten die Koalition mit der FPÖ strikt abgelehnt, stattdessen eine Ampelkoalition mit den NEOs geplant. ÖVP-Chef Karl Nehammer erhielt daraufhin den Auftrag zur Regierungsbildung. Leider wurde nichts daraus: Am Freitag stiegen die NEOS aus und Nehammer trat zurück. Danach geschah ein Wunder: Plötzlich war die ÖVP doch zur Koalition mit der FPÖ bereit. Damit schrumpfte die Verhinderungstaktik zum puren Aufschub. Immerhin ein Vierteljahr. Herbert Kickl selber spricht von „drei verlorenen Monaten.“Von der Bellen beschwor die Dringlichkeit seiner Entscheidung: Österreich befinde sich in einer Krise. Trotz steigender Arbeitslosigkeit verlange der Staatshaushalt eine Sanierung. Da stünden bald „unpopuläre Maßnahmen“ vor der Tür. Mit anderen Worten: Kürzungen im Sozialbereich. Zudem sei Österreich durch russische Angriffskrieger bedroht. Kurzum: Noch mehr Rauszögern ging einfach nicht. Also lud von der Bellen den Kickl in die Hofburg. Der ist über den Kurswechsel nur mäßig begeistert: Schließlich gehörte auch die ÖVP zu den „Architekten der Verlierer-Ampel und stehen nun vor den Trümmern ihrer Kickl-Verhinderungsstrategie“. Und was, wenn die neuen Verhandlungen ebenfalls scheitern? Das sollten FPÖ-Gegner sich besser nicht wünschen. Dann gäbe es nämlich Neuwahlen. Und jeder kann sich ausrechnen, welche Partei davon profitieren würde.Am Schluss wirbt von der Bellen um Verständnis. „Meine Damen und Herren, ich habe mir diesen Schritt nicht leicht gemacht.“ Aber keine Panik: Er, von der Bellen, werde darauf achten, "dass die Prinzipien und Regeln unserer Verfassung korrekt beachtet und eingehalten werden.“ So wie jahrelang in der Lockdown-Zeit und der beschlossenen Impfpflicht? Auch in Deutschland dürfte der Wahlsieg der FPÖ vielen als Super-GAU gelten. Denn: Was in Österreich ablief, könnte sich in Berlin wiederholen. Dort gibt es im Februar eine vorgezogene Bundestagswahl. Und wie in Österreich erklärten die Altparteien ihre Entschlossenheit, mit der AfD nicht zu koalieren. Wählervotum hin oder her. Da gibt der Einbruch beim FPÖ-Boykott doch ein schlechtes Vorbild, oder? Das Hipster-Magazin Die Zeit konstatierte: In Österreich habe man die Brandmauer „zermalmt“...hier weiterlesen: https://apolut.net/von-der-bellens-klarer-kern-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Nicht alle Islamisten sind gleich. Die einen sind verabscheuungswürdig, andere moderat oder sogar Garanten einer neuen Ordnung. Das hängt davon ab, wie nützlich sie für den politischen Westen sein können. Über den Wandel des Islamistenbildes in westlichen Medien.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.Zweierlei MaßFür Islamisten scheint immer häufiger im politischen Westen derselbe Grundsatz zu gelten wie für Terroristen: Dein Terrorist ist mein Freiheitskämpfer; dein Islamist ist mein Technokrat. Nicht dass die Werte sich im sogenannten Wertewesten verschoben hätten, nein, Terrorismus wird weiterhin abgelehnt, Menschenrechte sind weiterhin einzuhalten und Autokraten sind weiterhin keine Demokraten. Klarer Fall! Aber nicht jeder Autokrat ist gleich ein Schmuddelkind, schon gar nicht, wenn er wie die Saudis ein strategischer Partner ist oder über das dringend benötigte Gas verfügt wie Aserbaidschan, das man vom russischen Autokraten Putin nicht mehr beziehen will.Auch bei den Menschenrechten scheint es zweierlei Maßeinheiten zu geben. Zur selben Zeit als im syrisch-irakischen Raum der Islamische Staat(IS) seinen Eroberungsfeldzug bis vor die Tore von Bagdad führte, verübten auch in der chinesischen Provinz Xingjang uigurische Islamisten Bombenanschläge (2014). China verurteilte die Bombenleger nach den Gesetzen seines Landes. Nach westlicher Sicht aber werden die Uiguren verfolgt, wobei die Opfer kaum eine Rolle spielen, ebenso wenig wie Chinas Sicht auf die Vorgänge. Die Exilvertretungen der Uiguren werden unterstützt. Ihretwegen haben die USA sogar Sanktionen gegen China erhoben.Gleichzeitig werden seit Jahren in den Kurdengebieten „etwa 10.000 Islamisten in gut einem Dutzend Gefängnissen [ohne Prozess gefangen gehalten und im Lager al-Hol] rund 50.000 Angehörige, vor allem Frauen und Kinder, von IS-Kämpfern“ (1). Über deren Lebensumstände dringt nichts an die Öffentlichkeit. Dabei geschieht all das unter den Augen der dort stationierten US-Soldaten, mit Duldung durch die westlichen Wertemissionare, weitgehend verschwiegen von den westlichen Medien.Es ist offensichtlich, dass der politische Westen einen Unterschied macht zwischen den Islamisten in den Uigurengebieten Chinas oder denen in Syrien und hier auch noch zwischen den Kämpfern des IS und denen aus Idlib. Trotz der neuen Namen, die sie sich die dort ansässigen zwischenzeitlich gaben, galten sie weiterhin als Islamisten. Das hinderte jedoch weder die Türkei noch den Westen daran, sie gegen Assad zu unterstützten, um dessen Regime zu schwächen. Da sie in der westlichen Darstellung weiterhin als Islamisten galten, vermied man jedoch den öffentlichen Umgang mit ihnen. Sie waren politisch nicht salonfähig...hier weeiterlesen: https://apolut.net/syriens-bessere-islamisten-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Unsere Gesellschaft ist geradezu besessen von Gewalt. Es gibt praktisch keine Nische mehr ohne brutale Gewalt. Wollen wir in die Steinzeit zurück?Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Na, das war ja wieder ein furioser Start in das neue Jahr 2025!Es ist mittlerweile ja ganz normal, dass es bei so viel Ballerei und Böllerei auch Kollateralschäden gibt. Wo gehobelt wird, da fallen Späne, oder?!Die Silvester-Jagdstrecke beim Einstieg in das Jahr 2025 in Zahlen: mindestens fünf Menschen fanden den Tod durch legale oder illegale Feuerwerkstechnik. Die Zahl der Verletzten und Verstümmelten zählt man schon gar nicht mehr. Nur mal ein kleiner Ausschnitt aus dem Freistaat Thüringen, berichtet vom Mitteldeutschen Rundfunk:„Zwei Menschen mussten Hände amputiert werden. Im Kreis Gotha wurden nach Angaben der Polizei zwei Beamte verletzt, als sich Menschen mit Feuerwerkskörpern den Polizisten widersetzten. In Weimar brannte ein Polizei-Auto. Die Beamten stellten zudem 50 Verstöße beim Gebrauch von Pyrotechnik fest.“ <1>In Berlin schwappte die Silvesterstimmung noch höher, wie die Tagesschau zu berichten weiß:„Nach der Explosion - offenbar ausgelöst durch eine sogenannte Kugelbombe - sind der Berliner Feuerwehr zufolge 36 Wohnungen vorerst unbewohnbar. Ein Sprecher der Feuerwehr vergleicht die Szene mit einem Schlachtfeld, Anwohner sprechen von ‚bürgerkriegsähnlichen Zuständen‘.“ <2>Also, ein ganz normaler, friedvoller Einstieg in das Jahr 2025. Die Schweizer Neue Zürcher Zeitung sieht migrantische Banden als Ursache der Gewaltwelle <3>. Und alle Jahre wieder die Litanei unserer Kanzlerkandidatin Alice Weidel über die „verfehlte Migrationspolitik“ der politischen Mitbewerber um die lukrativen Futtertröge der Regierungsverantwortung <4>. Das ist denn doch gar zu billig. Das überschüssige Testosteron tobt auch in den Adern biodeutscher Jugendlicher. Und die Angst vor dem sozialen Abstieg entlädt sich nur allzu gerne an Obdachlosen, die man dann auch schon mal mit Silvesterraketen beschießt, wie jetzt geschehen in Bonn <5>. Dass die Lümmel diese ekelhafte Tat dann auch noch filmen und stolz ins Netz stellen, ist fast schon normal.Wir haben ein Problem mit der zunehmenden Gewalt, die alle unsere Lebensbereiche durchdringt wie ein Krebsgeschwür. Und bevor wir darauf weiter eingehen, nochmal ein paar Bemerkungen zum Böller-Wahnsinn der Silvesternacht. Auch eine ganz normale Leuchtrakete ist schwere Munition. Auch Knaller können Augen und Gesicht schwer verletzen. Pyrotechnik ist zu Recht an 364 Tagen im Jahr verboten. Nur Menschen, die eine ordentliche Ausbildung als Pyrotechniker genossen haben, dürfen damit in der Regel hantieren. Doch zu Silvester dürfen auch alkoholisierte Schwachköpfe mit gefährlicher Pyrotechnik hantieren. Die Raketen werden in Flaschenhälse gesteckt und dann angezündet. Ich habe selber gesehen, wie bei drei Versuchen zweimal die Flasche umgefallen ist und die Rakete waagerecht losgegangen ist. Zum Glück sind diese Geschosse auf dem Rasen verpufft und nicht in der Menschenmenge. Die Dunkelziffer bei den Verletzungen durch Feuerwerkskörper, gezündet von Amateuren, liegt vermutlich deutlich höher als Polizeistatistiken es erahnen lassen...hier weiterlesen: https://apolut.net/mord-und-totschlag-dicht-gefolgt-von-totschlag-und-mord-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

EU/NATO schaukeln Provokationen gegen russische Schiffe in der Ostsee hochEin Kommentar von Rainer Rupp.Es scheint, dass die Biden-Administration kurz vor ihrem Abgang eine Eskalation der Spannungen in der Ostsee angeordnet hat, die das Potenzial für eine direkte militärische Konfrontation mit Russland hat. Das Verhalten der europäischen Staaten in den letzten Jahren deutet darauf hin, dass all diese Aktionen von Washington aus gesteuert wurden. Was derzeit in der Ostsee inszeniert wird, kann nur als irrational und daher höchst gefährlich beschrieben werden.Lassen Sie uns zusammenfassen, was passiert. Unter der Vortäuschung, dass die EU angeblich das Recht hat, Sanktionen gegen Lieferungen von russischem Öl zu verhängen, obwohl die nicht einmal die Hoheitsgewässer der EU-Mitgliedstaaten berühren, sondern lediglich durch internationale Schifffahrtswege führen, werden derzeit gewöhnliche Öltanker verschiedener Eigner und Herkunft als "Schattenflotte" gekennzeichnet. Diese künstliche Klassifizierung soll die Öffentlichkeit glauben machen, dass die NATO das Recht hat, diese Schiffe nach Belieben zu stoppen, zu inspizieren oder sogar zu blockieren.Aus der Perspektive des Seerechts ist die Situation jedoch klar und, - nicht überraschend - völlig anders als von NATO-Vertretern und westlichen Medien dargestellt. Es gibt keine(!) rechtliche Grundlage, Schiffe auf internationalen Schifffahrtsrouten abzufangen, es sei denn, es besteht ein begründeter Verdacht auf Beteiligung am Sklavenhandel oder an Piraterie. Das Blockieren von Schifffahrtswegen oder das Beschlagnahmen von Schiffen stellt eine Kriegshandlung dar! Punkt! Die rechtliche Unterscheidung zwischen Piraterie und Kriegshandlung liegt nicht in der Tat selbst, sondern im Akteur: Die Piraterie ist nicht staatlich unterstützt. Wenn aber ein Staat Handlungen ausführt, die denen von Piraten ähneln, wie das unrechtmäßige Übernehmen eines Schiffs, dann wird dies als Kriegshandlung zwischen den beteiligten Staaten betrachtet.Vor einigen Tagen hat die EU-Kommission in Brüssel eine neue Sanktionsliste veröffentlicht, die Schiffe ins Visier nimmt, die sie als Teil der russischen "Schattenflotte" ansieht. Ein angeführtes Argument ist, dass diese Schiffe nicht "angemessen" versichert seien, also nicht von westlichen Versicherern. Interessanterweise sind viele dieser Schiffe nicht "Schatten"-Schiffe, sondern im Besitz des staatlichen russischen Unternehmens SCF (ehemals bekannt als Sovcomflot, die ehemalige sowjetische Handelsflotte). Für staatlich betriebene Schiffe gibt es keinen Zwang zur kommerziellen Versicherung, da der Staat alle Schäden decken kann. Versicherungsanforderungen sollen lediglich sicherstellen, dass im Falle von Schäden, wo der Schädiger möglicherweise nicht in der Lage ist, die Kosten zu kompensieren, eine Deckung vorhanden ist...hier weiterlesen: https://apolut.net/neuer-hotspot-mit-potenzial-fur-einen-atomkrieg-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

NDR zeigt Vasallentreue und löscht Falschaussage zu Rostock und dem 2+4-Vertrag heimlichDer für die Tagesschau zuständige ARD-Sender NDR hat einer Serie grotesker Fehlleistungen zum möglicherweise völkerrechtswidrigen (Nicht-)Nato-Hauptquartier in Rostock die Krone aufgesetzt, indem er mit acht Wochen Verspätung eine falsche Behauptung zum 2+4-Vertrag stillschweigend löschte.Ein Kommentar von Norbert Häring.Im NDR-Beitrag „Maritimes Hauptquartier in Rostock: Experten weisen Kritik aus Russland zurück“ vom 23.10.2024 stand knapp zwei Monate lang die offensichtliche Falschbehauptung zum 2+4-Vertrag der Weltkriegs-Siegermächte mit der Bundesrepublik und der DDR:„Verbietet der Vertrag NATO-Streitkräfte in Ostdeutschland?Ja, aber nur bis zum Abzug der sowjetischen Truppen im Jahr 1994. In dieser Übergangsphase war es verboten, ausländische Streitkräfte – also auch NATO-Truppen – in Ostdeutschland zu stationieren oder militärische Aktivitäten durchzuführen. Nach 1994 endete diese Beschränkung. Seither dürfen deutsche Truppen in Ostdeutschland stationiert werden, auch solche, die NATO-Strukturen angehören. Ein generelles Verbot für NATO-Streitkräfte in diesem Gebiet gibt es nach 1994 nicht mehr.“Der letzte Satz ist offenkundig falsch, weil nur die Regelung im ersten Absatz des einschlägigen Artikels Fünf des Vertrags behandelt und der ebenso einschlägige dritte Absatz ignoriert wird. Darin wird die Stationierung oder Verlegung ausländischer Streitkräfte auf Dauer ausgeschlossen:„Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert, noch dorthin verlegt.“Seit dem 20.12. enthält der Artikel die Passage mit dem falschen Satz nicht mehr. Das gesamte „FAQ zum Zwei-plus-Vier-Vertrag“ am Ende des Artikels wurde gelöscht und durch einen Link zum Vertrag ersetzt.Es ist bedenklich genug, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender zwei Monate braucht, um eine offensichtliche und bedeutsame Falschbehauptung zu korrigieren, auf die er vielfach hingewiesen wurde. Offenbar ist das Thema so politisch, dass nur der Intendant die Korrektur verfügen konnte, und nur nachdem das übliche Abwiegeln gegenüber Kritikern und Gremien wegen allzu offensichtlicher Fehlerhaftigkeit nicht mehr möglich war.https://apolut.net/ndr-loscht-heimlich-falschaussage-zu-rostock-und-2-4-vertrag-von-norbert-haring/r weiterlesen: https://apolut.net/ndr-loscht-heimlich-falschaussage-zu-rostock-und-2-4-vertrag-von-norbert-haring/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Nach den turbulenten Ereignissen der letzten Wochen scheinen sich die Lage und die Stimmungen in und um Syrien zu beruhigen. Alle politischen Kräfte sind vollauf damit beschäftigt, die Möglichkeiten der eigenen Einflussnahme unter den veränderten Bedingungen auszuloten.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.Unklare VerhältnisseDie größten Vorteile aus den Entwicklungen der vergangenen Tage scheinen zuvorderst die Türkei und mit ihr die Kämpfer der Nationalen Syrischen Armee (SNA) errungen zu haben. Die Erfolge haben sich auch in Gebietsgewinnen niedergeschlagen, die sie den Kurden hatten entreißen können. Auch Israel hat die Gunst der Stunde zu nutzen gewusst, indem es die Ausrüstung der syrischen Armee weitgehend vernichtet hat und sich weitere Landgewinne auf den Golan-Höhen verschaffen konnte. Sie sind bisher die eindeutigen Gewinner der Entwicklungen.Zwar ist den Rebellen aus der Region Idlib durch den Sturz Assads die Macht in Syrien wie ein reifer Apfel in den Schoß gefallen, aber das hat noch wenig zu bedeuten und darf schon gar nicht als Zeichen eigener Stärke missverstanden werden. Vielmehr zeigt es nur, wie weit die Macht Assads bereits ausgehöhlt war. Die HTS (Hayat Tahrir al-Scham) muss sich erst einmal in dieser Position festigen. Fürs Erste wissen sie noch nicht, auf welche Kräfte im Land sie sich verlassen können.Die schnelle Eroberung von Damaskus und der unerwartete Sturz von Assad haben viele Kräfte in der syrischen Gesellschaft überrascht. Wer weiß, ob sich die verbliebenen Teile der Armee den neuen Herrschern unterordnen werden? Fraglich ist auch, ob der neue Machthaber in Damaskus, Ahmad al Sharaa, mit Kampfnamen al-Golani, seine Ankündigung wird durchsetzen können, nicht zuzulassen,„dass es im Land Waffen außerhalb staatlicher Kontrolle gibt“(1) .Nach seinen Plänen sollen alle Kampfverbände ihre Waffen niederlegen und sich in die syrische Armee eingliedern lassen. Zum Verteidigungsminister wurde jedoch kein bisheriges Mitglied der syrischen Armee ernannt, sondern mit Murhaf Abu Qasra der Organisator der HTS-Offensive. Das könnte für neuen Konfliktstoff sorgen, nicht nur unter den bewaffneten Kräften selbst sondern auch im Verhältnis zu den Nachbarn. Denn damit würde das verbliebene Militärmaterial gerade jenen Kräften unterstellt, denen die israelische Armee durch ihre Bombardements den Zugriff darauf hatte entziehen wollen.Wenn auch die HTS über die politische Macht in Damaskus verfügt, so bedeutet das nicht, dass sie sich in einer gefestigten Position befindet. Die Haltung der Bevölkerung ist noch vollkommen unklar, und im Moment scheinen sich die Kämpfer aus Idlib auf nichts weiter verlassen zu können als die eigenen Kräfte. Insofern steht sie sogar weniger stabil da als Assad vor seinem Sturz. Der konnte immerhin davon ausgehen, dass die Armee auf seiner Seite steht, auch wenn diese ihn im Stich gelassen hatte, als es drauf ankam. Ob die Armee aber auf der Seite der HTS steht, ist im Gegensatz dazu von vorneherein eher unklar, vielleicht sogar zweifelhaft. Zudem wusste Assad die Russen und den Iran hinter sich....hier weiterlesen: https://apolut.net/angespannte-ruhe-in-syrien-von-rudiger-rauls/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Peter Haisenko.Waffenstillstand ist nicht Frieden. Es ist nur die Zeit, bis sich einer der Kontrahenten stark genug fühlt, den anderen wieder anzugreifen. Waffenstillstand ist ein Geschenk für die Waffenindustrie. Um dauerhaften Frieden zu erreichen, können auch Grenzen neu bestimmt werden, und zwar nach dem Willen der Menschen, die dort wohnen. Das gilt nicht nur für die Ukraine.Als der Teufel noch ein kleiner Bub war, ging einem Krieg eine Kriegserklärung voraus. Das war die letzte Warnung, die letzte Aufforderung, zu einer Verhandlungslösung zu kommen. Kam die dann nicht zustande, begann der Waffengang und der endete mit einem Friedensvertrag. Die Sache war erledigt, zumindest für einige Zeit. Seit 1945 gab es hunderte Kriege, Überfälle, und keinem davon ging eine Kriegserklärung voraus. So gibt es seither auch keine Friedensverträge. Weltweit stehen sich Länder gegenüber im Zustand des Waffenstillstands, belauern sich gegenseitig und mästen die Waffenindustrie mit dem Geld ihrer Bürger. Da kann man nur zu dem Schluss kommen: Wer nur Waffenstillstand fordert, der will keinen dauerhaften Frieden. Das gilt gerade besonders für die Ukraine.Jugoslawien ist ein treffliches Beispiel, wie mit neuen Gebietsaufteilungen ein Krieg beendet werden konnte. Das ist umso bemerkenswerter, weil dieser Krieg vom Westen gewünscht, orchestriert und dann weiter geführt worden ist. Tatsächlich hatte der Westen seine Kriegsziele erreicht. Jugoslawien musste zerschlagen werden, weil es der letzte Staat war, der mit einem „dritten Weg“ zwischen Kommunismus und Kapitalismus geradezu musterhaft erfolgreich war. Allerdings hat man sich mit Serbien einen Nukleus für weitere Kriegshandlungen behalten. Dennoch können wir dort heute auf ein Vierteljahrhundert eines zwar labilen Friedens blicken. Auch in der Tschechoslowakei wurden Anfang der 1990er Jahre aufkeimende Spannungen mit der Aufteilung in zwei Staaten beendet. Die Sowjetunion wurde friedlich in mehrere souveräne Staaten aufgeteilt. Warum soll das in der Ukraine nicht möglich sein?Wer sagt, Grenzen seinen unveränderlich?Alle Staaten, in denen unterschiedliche Ethnien zusammengepfercht sind, sind potentielle Pulverfässer, ein leichtes Terrain für Unruhestifter. Und wieder gilt: Wer solche Staaten mit solchen Grenzen geschaffen hat, der wollte keinen dauerhaften Frieden, sondern vielmehr einen dauerhaften, leicht zu entfachenden Konfliktherd. Besonders perfide empfinde ich es, wenn diese mehr oder weniger willkürlich festgelegten Grenzen, innerhalb derer der Konflikt schon vorgezeichnet ist, als unveränderlich, ja geradezu heilig erklärt werden. Tatsache ist nämlich, dass das Völkerrecht keine unveränderlichen Grenzziehungen kennt. Es sieht vielmehr vor, dass sich Provinzen eines Staats per Volksabstimmung vom Mutterstaat lossagen, ihren eigenen unabhängigen Staat erklären können. So, wie sie es auf der Krim und in den vier neuen Volksrepubliken im Osten der Ukraine getan haben. Wäre es anders, wäre der kollektive Westen schon lange in Den Haag vorstellig geworden. Das tun sie nicht, weil sie wissen, dass die Abspaltungen im Osten der Ukraine völkerrechtskonform abgelaufen sind....hier weiterlesen: https://apolut.net/ukraine-es-gibt-nur-einen-weg-zu-dauerhaftem-frieden-von-peter-haisenko/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Naher OstenErdogans Griff nach der Macht in Syrien und was das für Russland bedeuten könnteDer türkische Präsident Erdogan zeigt deutlich, dass er faktisch hinter den neuen syrischen Machthabern steht. Was kann man daraus über den Sturz Assads schließen und was könnte das für die Zukunft der russischen Militärbasen in Syrien bedeuten?Ein Kommentar von Thomas Röper.Dass der Angriffsplan der Islamisten, die den syrischen Präsidenten Assad Anfang Dezember gestürzt haben, den in Syrien aktiven Staaten vorher bekannt war, wird immer offensichtlicher. Der Angriff war beispielsweise offensichtlich mit Israel koordiniert, denn er begann unmittelbar, nachdem Israel einen Waffenstillstand mit der Hisbollah ausgehandelt und so militärisch den Rücken frei für ein Eingreifen in Syrien hatte. Und Israel hat militärisch eingegriffen, Teile Syriens bei den Golanhöhen besetzt und mit Luftangriffen die syrische Luftabwehr, Munitionsdepots und die Kriegsmarine zerstört.Auch die USA waren offensichtlich vorher informiert, denn wie vor einigen Tagen bekannt wurde, haben die USA ihre Truppenpräsenz in Syrien unmittelbar vor dem Angriff der Islamisten verstärkt und ihr Kontingent von etwa 900 auf 2.000 Soldaten verdoppelt.Man darf also die Frage stellen, ob Russland von all dem nichts wusste und von den Vorbereitungen nichts mitbekommen hat, oder ob auch Russland, beispielsweise von der Türkei, vorher informiert wurde. Immerhin ist Erdogan sein gutes Verhältnis zu Putin wichtig und über Putin ist bekannt, dass er Wortbrüche sehr übel nimmt. Da es zwischen Russland, der Türkei, dem Iran und Assad Verhandlungen über die Zukunft Syriens gab und sogar von einem baldigen Treffen zwischen Erdogan und Assad in Moskau die Rede war, könnte Putin den von der Türkei organisierten Angriff der Islamisten als Wortbruch auffassen, weshalb man zumindest vermuten kann, dass die Türkei auch Russland informiert hat, um einen Vertrauensverlust Putins zu vermeiden.Dafür spricht auch die erstaunlich unaufgeregte offizielle Reaktion aus Moskau auf Assads Sturz, aber da wir nicht wissen, was hinter den Kulissen los ist, ist das natürlich Spekulation...hier weiterlesen: https://apolut.net/erdogans-griff-nach-der-macht-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das grausame Attentat von Magdeburg ist eine Anklage: Eine Anklage gegen Staatsanwaltschaften, Verfassungsschutz, das Migrationsamt und die weisungsbefugten Minister und gegen den, der sie alle gewähren ließ. Wir dürfen nicht aus Pietät zulassen, dass die Mitverantwortlichen für dieses vermeidbare Massaker sich unter Zusammenhalte-Appellen wegducken und alles beim Alten bleibt.Ein Kommentar von Norbert Häring.Taleb al-Abdulmohsen, ein Saudi-Araber mit Asylrecht in Deutschland, der seinen Zehntausenden Followern auf der Plattform X.com mehrfach seine Absicht signalisiert hat, in Deutschland einen Terroranschlag zu begehen, und vor dem sein Heimatland die deutschen Behörden mehrfach gewarnt haben soll, ist am 20. Dezember mit einem Auto in den Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast, hat mindestens fünf Menschen getötet und über 200 zum Teil schwer verletzt.Das Landeskriminalamt in Magdeburg und das Bundeskriminalamt kamen 2023 in einer Gefährdungsbeurteilung unter Beteiligung des Landesamts für Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt zu dem falschen Ergebnis, dass von dem Mann „keine konkrete Gefahr“ ausgehe. Saudi-Arabien soll die deutschen Behörden 2023 und 2024 mehrfach auf bedrohliche Äußerungen al-Abdulmohsens in den sozialen Medien aufmerksam gemacht haben. Diese hatten es in sich. Er postete unter anderem im Frühjahr (auf Englisch):„Ich gehe fest davon aus, in diesem Jahr zu sterben. Der Grund: Ich werde für Gerechtigkeit sorgen, egal was es kostet. Und die deutschen Behörden blockieren alle friedlichen Wege zur Gerechtigkeit.“Der Post wurde der Plattform X.com gemeldet und gelöscht, ebenso wie ein Post, in dem er die Veröffentlichung von Versen unmittelbar nach einer geplanten Aktion „Louder Voice“ ankündigte. Diese veröffentlichte er tatsächlich nach der Amokfahrt von Magdeburg.Allein schon das Profilbild des Attentäters auf X.com, das ein großes Sturmgewehr ziert, wäre mehr als genug Grund mindestens für eine Gefährderansprache, wenn nicht für eine Hausdurchsuchung nach etwaigen Waffen gewesen: Im englischen Profiltext heißt es:„Saudische Militäroppositon – Deutschland jagt weibliche saudische Asylbewerber, innerhalb und außerhalb Deutschlands, um ihre Leben zu zerstören – Deutschland will Europa islamisieren.“Dieses schreckliche Verbrechen hätte verhindert werden können und müssen. Es gibt Verantwortliche dafür, dass das nicht geschah. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie nach Weihnachten zur Tagesordnung übergehen. Die Verantwortlichkeit muss aufgeklärt, die Verantwortung übernommen werden. Mit einem Ortsbesuch und einem Gedenkgottesdienst in Magdeburg darf es nicht getan sein.Im folgenden gestatte ich mir den Tonfall der Anklage, weil es mir nötig erscheint, dass jemand es tut. Zu groß ist weithin die Sorge, der „politischen Instrumentalisierung“ der Tat beschuldigt zu werden, wenn man Verantwortliche benennt. Bis zum Nachweis ihrer Verantwortung müssen die genannten Institutionen und Amtsträger zwar als unschuldig gelten. Aber ihre Schuld oder Unschuld müssen aktiv untersucht werden. Magdeburg darf nicht als tragischer Unfall ohne Schuldige und ohne Konsequenzen abgehakt werden....hier weiterlesen: https://apolut.net/die-anklage-von-magdeburg-von-norbert-haring/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Es ist wie im Märchen: wer ein extrem kompliziertes mathematisches Rätsel löst, dem regnen die Gold-Taler in die leeren Taschen. Eine revolutionäre neue Finanzarchitektur erobert die Welt.Es war einmal …Es war einmal ein weiser alter König. Der sah, dass seine Tage nicht ewig währen würden, und dass er einen Nachfolger auserwählen müsse. Also ging eine Kunde aus in alle Welt: jener junge Prinz, der ein kompliziertes mathematisches Rätsel erfolgreich lösen kann, der soll – ja, der soll um die Hand der schönen Königstochter anhalten dürfen. Zudem sollen ihm auch alle Golddukaten des Königreiches gehören.Natürlich fanden sich nach vielen attraktiven Prinzen, die jedoch mathematisch unbegabt waren, endlich ein schöner junger Prinz, der das komplizierte mathematische Rätsel lösen konnte, und der seitdem mit der schönen Königstochter und den unzähligen unendlich wertvollen Golddukaten ein gleichermaßen glückliches wie sorgloses Leben führen durfte. Und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie noch heute.Nun, dieses schöne Märchen ist zumindest teilweise in Erfüllung gegangen. Zwar ist kein schöner junger Prinz mit güldenen Locken erschienen, der aufgrund erfolgreicher Rätsellösung den Golddukatenregen auffangen durfte. Auch ist nichts von einer schönen Königstochter bekannt. Vielmehr tummelte sich in dem kalifornischen Königreich Silicon Valley, in der San Francisco-Bay-Area, so etwa im Jahre 2008, eine Gruppe von Computer-Tüftlern und Software-Entwicklern. Zum Teil braungebrannte Extremsportler, zum anderen Teil bleiche Stubenhocker, die den ganzen Tag und die ganze Nacht mit ihrem Computer statt einer schönen Prinzessin verheiratet sind. Diese Nerds waren noch ein wenig alternativ angehaucht. Sie fragten sich: wenn ich ich einen Sack Kartoffeln beim Bauer Frühauf kaufen will, warum muss ich dann als Vermittler eine Bank einschalten, um dem Bauer Frühauf das Geld für seine Kartoffeln zu bezahlen? Warum zweigen irgendwelche dubiosen Bankhäuser von meinem Deal mit dem Bauern auch noch Geld ab? Ich kann doch stattdessen im Zeitalter des digitalen Geldverkehrs dem Bauer Frühauf sein Geld direkt überweisen – ohne den Umweg über die parasitären Wegezoll-Lagerer, also ohne die Banken? Wie kriegen wir einen reibungslosen Geldverkehr von Partner zu Partner – englisch: from peer-to-peer zustande? Es geht also darum, ein System zu erschaffen, in dem es erstens keine Transportverluste von A nach B gibt. Und in dem auch nur die Partner A und B von der Transaktion wissen. Das geht doch niemanden etwas an, dass mir Bauer Frühauf einen Sack Kartoffeln verkauft. Die Transaktion läuft verschlüsselt-verborgen vor Dritten. Ist also krypto...hier weiterlesen: https://apolut.net/kalter-krieg-im-krypto-kosmos-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Politiker können mit Fug und Recht vom gemeinen Volk Respekt und Ehrfurcht erwartenEin Kommentar von Rainer Rupp.Im „besten Deutschland aller Zeiten“ ist man ja schon einiges gewöhnt. Das trifft auch auf die Presse- und Redefreiheit zu und das sonstige freiheitsrechtliche „Gedöns“, das von unserem Grundgesetz garantiert ist und vom „Rechtsstaat“ angeblich geschützt wird. Aber man soll niemals glauben, dass es in Absurdistan nicht mehr schlimmer kommen kann. Davon hat mich vor wenigen Tagen ein Beitrag von Bernhard Loyen belehrt, in dem er auf das vorweihnachtliche Geschenk des Bundesjustizministeriums in Form von "Rechtsstaat-Beuteln" an das brave Publikum berichtet. Damit werden bei der Verhohnepipelung der Bürger neue Maßstäbe gesetzt.Die „Rechtsstaat Beutel“ sind Teil der Rechtsstaat Kampagne (1) des Bundesministeriums für Justiz (BMJ). In dem offiziellen Video dazu (2) auf X hält eine kopflose BMJ-Mitarbeiterin handgemalte Schilder in die Kamera, die sie aus ihrem Rechtsstaatbeutel gezogen hat. Auf denen kann man unter anderem lesen: "Auf unseren Rechtsstaat können wir stolz sein". Dazu ertönt die Melodie von "Stille Nacht! Heilige Nacht". Kann man Bürger noch mehr verhöhnen, die im Kampf gegen Übergriffe staatlicher Institutionen und willkürlicher Missachtung fundamentaler Freiheitsrechte individuelle Wege des Martyriums durchlebt haben und immer noch durchleben. Und es sind nicht nur die von staatlicher Willkür direkt Betroffenen, deren Vertrauen in den Rechtsstaat in den letzten Jahren zutiefst erschüttert wurde.Aber lustig und froh lautet die Botschaft vom BMJ:"Wir verlosen 100 unserer Rechtsstaat-Beutel. Mit dem Beutel kannst auch du zeigen, dass du stolz auf unseren Rechtsstaat bist. Denn: Der Rechtsstaat ist das Fundament unserer Gesellschaft – er sichert unsere Freiheit und schützt unsere Rechte.""Er (der Rechtsstaat) ist der Garant für Frieden, Demokratie und die Wahrung unserer Grundrechte. Nur im Rechtsstaat können wir sicher sein, dass niemand über dem Gesetz steht und dass wir in einem Umfeld leben, in dem Gerechtigkeit herrscht. Es liegt an uns allen, dieses wertvolle Gut zu schützen."Liebe Leser, haben Sie beim Lesen dieser Zeilen bemerkt, wie auch Sie ein Würgen in der Kehle verspürt haben. Bitte erst einmal tief durchatmen, bevor wir weiter machen. Dieser Hohn geschieht vor dem Hintergrund der letzten Tage des Jahres 2024. Die Aussichten für das nächste Jahr sind düsterer als vor 12 Monaten die Prognosen für 2024, die bereits schlimm genug waren. Und so geht es schon seit 2020. Deutschland befindet sich in einem Sinkflug, der immer schneller wird. Dabei ist nicht nur die Wirtschaft betroffen, sondern auf allen gesellschaftlichen Ebenen kann man zunehmend Verfall beobachten, der teilweise bereits in Fäulnis übergegangen ist.Derweil dröhnen Politik und Medien uns täglich die Ohren voll, dass alles bestens bestellt sei. Der Alltag mit seinem wachsenden Sorgen, Firmenschließungen, Angst um Arbeitsplatz, sinkende Kaufkraft und vieles Mehr beweisen das Gegenteil. Das einst pulsierende Straßenbild in den Städten wird heute zunehmend von geschlossenen Läden bestimmt. Zugleich hat die von oben gesteuerte Polarisierung des gesellschaftlichen Gegeneinanders einen grauen Schleier über unser Land gelegt...hier weiterlesen: https://apolut.net/demokratie-bedeutet-nicht-die-machtigen-zur-rechenschaft-zu-ziehen-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

NATO-Generalsekretär Rutte hat erklärt, die öffentlichen Diskussionen über eine mögliche Friedenslösung müssten "unter Kontrolle" gebracht werden und man müsse sich stattdessen darauf konzentrieren, wie man der Ukraine mehr Waffen liefert, um "den Sieg der Ukraine zu sichern".Ein Kommentar von Thomas Röper.In Europa läuft hinter den Kulissen ein Streit, über den ich in den nächsten Tagen detaillierter berichten will. Es ist ein Streit zwischen den europäischen Regierungen, die den Krieg gegen Russland in der Ukraine um jeden Preis fortsetzen wollen, auch wenn die USA unter Präsident Trump die Unterstützung der Ukraine einstellen, und den europäischen Regierungen, die sich mehr oder weniger offen über die Aussicht freuen, dank Trump eine Ausrede zu haben, um die ruinöse Unterstützung der Ukraine zu beenden.Um die Unterstützung der Ukraine auch unter Trump fortsetzen zu können, haben die Staaten des Westens das Ramstein-Format, das unter Leitung der USA die Waffenlieferungen an die Ukraine koordiniert hat, beendet und die NATO zur für die Waffenlieferungen an Kiew verantwortlichen Stelle gemacht. Entsprechend ist die NATO eine der treibenden Kräfte, die eine weitere Verlängerung des für die Ukraine längst verlorenen Krieges fordern.Der neue NATO-Generalsekretär Rutte ist dafür eine perfekte Besetzung, wie er erst vor wenigen Tagen bewiesen hat, als er offen sagte, dass er nicht wisse, ob es in der Ukraine noch genug Menschen gibt, die man an die Front schicken kann, aber hinzufügte, die NATO brauche „mehr Menschen, die an die Frontlinie geschickt werden“, um den sinnlosen und schon verlorenen Krieg zu verlängern.Letzteres sagte er natürlich nicht, stattdessen erklärte er, das diene dazu, die Ukraine für künftige Verhandlungen mit Russland in eine „Position der Stärke“ zu versetzen...hier weiterlesen: https://apolut.net/rutte-fordert-ein-ende-der-diskussionen-uber-friedenslosungen-fur-die-ukraine-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Hakon von Holst.Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Sparkassen dem Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet sind und Konten nicht willkürlich kündigen oder verweigern können. Wenn diese Rechtsprechung sich durchsetzt, bietet ein Sparkassenkonto kritischen Medien und Publizisten Schutz vor Bankenwillkür. Hakon von Holst hat das Urteil gelesen und analysiert <1>.Ein Bankkonto ist wirtschaftliche Arbeitsgrundlage für kritische Publizisten. Viele konzernunabhängige Medien und freie Journalisten arbeiten auf Spendenbasis. Doch immer öfter kündigen Banken die Geschäftsbeziehung ohne Angabe von Gründen. Mit dem Umzug zu einer neuen Bank gehen Überweisungs-Daueraufträge von finanziellen Unterstützern verloren. Gut vierzig Fälle hatte ich für das Magazin Multipolar recherchiert. Der Artikel <2> erreichte dort 85.000 Aufrufe und wurde von der Neuen Osnabrücker Zeitung übernommen.Die Kündigungswelle rollt aber weiter. Ob es sich bei den Betroffenen um Medien aus dem patriotischen AfD- oder FPÖ-Umfeld handelt (Heimatkurier, Auf1) oder um regierungskritische Publikationen mit liberalen und egalitären Positionen (Manova-Magazin, Apolut, Die Krähe), spielt praktisch keine Rolle. Die fünf genannten Medien haben alle im Jahr 2024 ihre Girokonten verloren. Neu ist, dass auch Kunden deutscher Sparkassen mit einer Kündigung rechnen müssen. Diese öffentlich-rechtlich organisierten Banken besitzen eigentlich einen staatlichen Versorgungsauftrag und müssen der Bevölkerung Konten bereitstellen.Auch Sparkassen kündigen RegierungskritikernIm April 2024 berichtete <3> Iris Hefets, dass die Sparkasse Berlin ihrem Verein Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost gekündigt habe. Zunächst sei das Konto lediglich gesperrt worden. Die Organisation sammelte in dieser Zeit Spenden für den Palästina-Kongress in Berlin. Am 12. April beendete die Polizei die Veranstaltung kurz nach Beginn. Auf der Rednerliste stand unter anderem der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis. Die Behörden verweigerten <4> ihm die Einreise....hier weiterlesen: https://apolut.net/der-gerichtsbeschluss-der-freie-medien-vor-finanzieller-austrocknung-schutzt-von-hakon-von-holst/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Jemens kühner Präventivschlag gegen die US-Marine geschah mit ausgeklügelten Geheimdienstmethoden und demonstriert seine neu entdeckte Bedeutung in der Achse des Widerstands. Der Jemen demonstrierte die einzigartige Fähigkeit, einen Abschreckungsschirm für das gesamte Bündnis aufzustellen.Ein Kommentar von Khalil Nasrallah.Das mit Ansarallah (auch Houthis genannt, Anm. d. Red.) verbündete jemenitische Militär ist ein wichtiger Eckpfeiler in der Achse des Widerstands. Es stärkt die Position der Achse des Widerstands im fortwährenden Krieg im Nahen Osten und erreicht mit der Demonstration seiner Macht ganz neue Ebenen. Eine beeindruckende Kraft.Einst als praktischer saudischer Prügelknabe angesehen, verändern heute Sanaas wachsender Einfluss und ihre operativen Fähigkeiten die Dynamik in der Region und schaffen neue Herausforderungen für regionale und internationale Akteure [1].Die Jemeniten haben gezeigt, dass sie in der Lage sind, unaufhörlich Militäroperationen auf See gegen Schiffe zu starten, die mit Israel, den USA und Großbritannien in Verbindung stehen. Raketen- und Drohnenoperationen nehmen die israelische Tiefe und sogar US-Flugzeugträger und Zerstörer, die im Roten Meer, im Arabischen Meer und im nördlichen Indischen Ozean stationiert sind, ins Visier [2].Diese US-Marine-Kräfte führen regelmäßig Luftoperationen gegen den kriegsgebeutelten Golfstaat durch und versuchen Ansarallahs Raketen abzufangen und ihre strategische Entscheidung, Palästina und Libanon zu unterstützen, zu beeinflussen. Die Kühnheit dieser Operationen zeigt Jemens unnachgiebige Entschlossenheit, die Achse des Widerstands zu unterstützen und das erste Mitglied der Achse zu werden, das sich den Weltmächten direkt stellt...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-der-jemen-die-regionale-macht-neu-gestaltet-von-khalil-nasrallah/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Dass Assad so schnell die Kontrolle über das Land verlor, kam für viele überraschend. Dass die Medien im politischen Westen jubeln, überrascht nicht. Nur westliche Verschwörung zu sehen, erklärt wenig. Selbst die Unterstützer Assads versuchen eine kritische Analyse.Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.  Mangelnde SouveränitätMit Unterstützung der russischen Luftwaffe und des Iran hatte Assad die Bedrohung durch verschiedene militärische Kräfte ab der Mitte der 2010er Jahre weitgehend ausschalten können. Dennoch hatte die syrische Regierung die volle Souveränität über das eigene Staatsgebiet nicht wieder herstellen können. Im Norden hatten türkische Truppen einen sogenannten Sicherheitsstreifen auf syrischem Gebiet errichtet, der das weitere Vordringen kurdischer Verbände stoppen sollte. Im Süden waren Gebiete um die Städte Daraa und Tanf weiterhin unter der Kontrolle von Anti-Assad-Milizen. Große Teile im Nordosten zur irakischen Grenzen befanden sich unter kurdischer Selbstverwaltung, und im Gebiet um Idlib, nahe der Großstadt Aleppo, hielten sich islamistische Rebellen. Sie alle wurden weitgehend von ausländischen Kräften unterstützt.Die größte Bedrohung ging dabei immer von Idlib aus, das vor den Toren der zweitgrößten Stadt Syriens, Aleppo lag und das auch eine strategische Gefahr darstellte. Wie auch die aktuellen Ereignisse zeigten, konnte von hier aus die Verbindung der Hauptstadt zur Küste mit den wichtigen Häfen des Landes abgeschnitten werden. Aufgrund des unwegsamen Geländes und auch dank der Unterstützung durch die Türkei und ausländischer Hilfslieferungen gelang es der syrischen Armee nie, dieses Gebiet einzunehmen. Idlib blieb ein Stachel im Fleisch des syrischen Staates, eine ständige Bedrohung, die bewusst von den westlichen Unterstützern am Leben gehalten wurde, auch wenn das Gebiet in den letzten Jahren aus dem Blickpunkt der Weltöffentlichkeit gewichen war.Dieser schwindenden Aufmerksamkeit waren auch die Entwicklungen entgangen, die sich in der Region abgespielt hatten. Der plötzliche Vorstoß von Truppen aus Idlib hatte offensichtlich nicht nur die Weltöffentlichkeit überrascht. Wenn auch sehr schnell die Behauptung um sich griff, dass es sich bei dem Angriff um eine amerikanisch-israelische Verschwörung handelt, so sind die Belege dafür vorerst noch sehr dünn, was aber nicht bedeuten soll, dass es nicht so war.Es ist nichts Neues, dass die Amerikaner, die noch immer widerrechtlich etwa 1000 Soldaten auf syrischem Staatsgebiet stationiert haben, die Kurden durch Waffenlieferungen und sonstige Hilfen unterstützten...hier weiterlesen: https://apolut.net/zeitenwende-in-syrien-von-rudiger-rauls/„Die Syrischen Demokratischen Kräfte sind eine von den USA finanzierte kurdische Gruppe“(1).Dass aber eine konkrete Vorbereitung auf eine Invasion Syriens durch westliche Mächte stattgefunden hat, ist bisher schwer nachzuweisen. Unbestritten aber ist, dass die Türkei in erheblichem Maße ihre Finger im Spiel hatte und maßgeblichen Einfluss auf die Vorgänge ausübte. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Peter Haisenko.Folgt man den Medien hat man den Eindruck, die BRD hat den Krieg gegen Assad gewonnen. Tatsächlich ist das nicht so falsch, denn auch die BRD hat mit den ewigen Sanktionen gegen Syrien zumindest einen Sanktionskrieg gegen Assad geführt. Allerdings könnte es ein böses Erwachen geben, denn der neue Befehlshaber wird als Terrorist seit zehn Jahren von den USA mit einem Kopfgeld von 10 Millionen $ lieber tot als lebendig gesucht.Damaskus ist eine der ältesten durchgängig bewohnten Städte. Ich war 1977 das erste mal und dann immer wieder in dieser schönen Stadt. Es ist beeindruckend zu erleben, wenn man vom Flughafen in die Stadt fährt. Man kommt aus einer wüstenähnlichen ariden Zone in einen subtropisch grünen Bereich, der messerscharf abgeschnitten wechselt. Der erstreckt sich rund um Damaskus und wird landwirtschaftlich genutzt. Die Stadt selbst hatte noch einen Rest französischen Flairs und ich habe mich bei all meinen vielen folgenden Aufenthalten dort immer sehr wohl und sicher gefühlt. Syrien war ein laizistischer Staat, in dem alle, ja alle Religionen ihren Platz für ein friedliches Zusammenleben hatten. Das war noch zu Zeiten von Assad dem älteren.Baschar al-Assad, der jüngere, lebte als Augenarzt in London. Als Nachfolger von Assad dem älteren war der ältere Bruder von Baschar vorgesehen. Der kam aber bei einem Unfall ums Leben und so musste der jüngere seinem Vater folgen als Präsident. Baschar wollte das nicht, wollte nie Präsident werden, ließ sich aber dann doch überreden, dem Vater nachzugeben. Baschar al Assad ist ein guter Mensch. In einem Interview vor etwa 12 Jahren hat er auf die Frage geantwortet, warum er Augenarzt geworden ist: „Da kann ich den Menschen am besten helfen und es fließt dabei am wenigsten Blut.“Baschar al-Assad war mit dem Amt überfordertBaschar ist aber weder ein Machtpolitiker, noch hat er Ahnung von militärischen Angelegenheiten. So war er in dieser Hinsicht überfordert. Insbesondere dann, wenn Israel mal wieder seine Angriffe auf syrisches Territorium durchgeführt hat. Auch als der Westen, allen voran die USA, 2013 Waffen und im US-Camp Bondsteel im Kosovo ausgebildete Terroristen ins Land für einen Umsturz geschickt hatten, muss man davon ausgehen, dass er sein Militär, seine Generäle nicht wirklich führen konnte. Immer hatte er das Problem mit seinen Generälen, dass diese frustriert waren, wenn Baschar ihnen nicht erlaubte, angemessen auf die Israelischen Angriffsaktionen zu reagieren. Baschar al-Assad ist eine tragische Figur und man kann davon ausgehen, dass er jetzt heilfroh ist, seinen ungeliebten Job losgeworden zu sein.Aber warum gab es überhaupt das Regime von Assad dem Älteren? Das ist eine lange, leidvolle Geschichte, bestimmt von fremden Mächten. Hier ganz kurz: bis 1916 gehörte Syrien zum Osmanischen Reich. Es herrschte Frieden. Dann kamen die Engländer, zerschlugen das Osmanische Reich und teilten sich diese Gegend mit Frankreich. Syrien gehörte zu Frankreich. Es folgte eine lange Reihe von Betrug, Gewalt und wechselnder Besatzung bis am 17. April 1946 die „Arabische Republik“ ausgerufen worden ist. Diese führte aber nicht zu Ruhe und Frieden... hier weiterlesen: Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.