Fristen
Alles zu seiner Zeit
Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht · Gerd Hübscher, Lukas Fleischer
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Show Notes
In dieser Podcast-Folge sprechen Lukas Fleischer und Gerd Hübscher über die Bedeutung von Fristen im europäischen Patentverfahren. Dieses Verfahren wird durch verschiedene Fristen geregelt, die häufig durch bestimmte Ereignisse, wie die Einreichung einer Anmeldung oder die Veröffentlichung des europäischen Recherchenberichts, ausgelöst werden. Fristen sind ein wesentlicher Bestandteil zur Steuerung des Verfahrens, wobei die Fristdauer in der Regel durch die Gesetzestexte vorgegeben ist. Für einige Fälle ist auch vorgesehen, dass amtlicherseits eine weitere Aufforderung erfolgt, um eine versäumte Handlung nachzuholen.
Die (endgültige) Versäumung von Fristen führt in der Regel zu nachteiligen Rechtsfolgen für den Anmelder, wie etwa zur Rücknahmefiktion, die besagt, dass die Anmeldung aufgrund des Fristversäumnisses als zurückgenommen gilt. Es gibt jedoch auch in für diesen Fall Möglichkeiten, ein Fristversäumnis zu beheben, wie die Weiterbehandlung oder die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand.
Zitierte Rechtsvorschriften, Artikel und Regeln:
- Art 120 EPÜ – Fristen im Patenterteilungsverfahren
- Regel 112 EPÜ – Feststellung des Rechtsverlusts
- Regel 136 EPÜ – Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
- Art 121 EPÜ – Weiterbehandlung der Patentanmeldung
- Art 122 EPÜ – Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
- Regel 71 (3) EPÜ – Mitteilung über Erteilung eines Patents