WILD UMSTRITTEN

Babler zieht Bilanz - Zankapfel EMRK - Streitthema Mindestsicherung - Kommt weiter Eingriff bei Mieten? - Erst mit 70 in die Pension? - Grüne kritisieren Pendlerpauschale Trump vs. MUSK - Ziemlich beste Feinde? - Welchen Einfluss hat Musk - Zölle: Gefährdet Trump unsere Wirtschaft? Kinder, nein danke? - Aufregung um Gastro-Studie - Geburtenrate auf Allzeit-Tief

- Erste Zerreißproben - Peter Kaiser will SPÖ-Kehrtwende bei EMRK - Notwendigkeit oder Gefahr für Grundrechte? - NEOS blockieren Messenger-Überwachung - Brauchen wir eine Messenger-Überwachung? Aus für Religionsunterricht? - Lehrkräfte: Fach spaltet - Ethik statt Religion in der Schule? Keine Gewessler-Klage? - ÖVP lässt FPÖ ins Leere laufen - Freie Bahn für Lobautunnel?

Drei Monate Regierung • Bundeskanzler Stocker im Interview • Kritik beim Budget-Hearing • Schellhorn in Kritik • Erste Bilanz der Regierungsarbeit Rot-Pink in Wien steht • Mindestsicherung wird evaluiert • Jugendliche Straftäter sollen weggesperrt werden Austrian World Summit • Verhallt der Ruf nach Klimaschutz? • Strengen wir uns genug an?

PROZESS GEGEN P. DIDDY • Betroffene aus Österreich meldet sich zu Wort • Trump stellt Begnadigung in Aussicht • Harter Kampf für Missbrauchsopfer MIETEN IM VISIER • Babler will in freie Mieten eingreifen • Regulierungswut oder nötiger Eingriff? GRASSER IN HAFT • Kurze Haft und dann Fußfessel? • Vertrauen in Politik beschädigt?

Kurz vs. Justiz • Freispruch in Falschaussageprozess • Kurz kritisiert “aufgeblasenen Prozess” • Vorwürfe der politischen Justiz • Anzeigen als politisches Instrument? Erster Koalitions-Zwist • Stocker-Alleingang irritiert SPÖ und Neos • Zu wenig Spielraum bei EMRK? • Neos kritisieren SPÖ Droht Trump Putin? • Ernüchterung beim US-Präsidenten • Kreml warnt erneut vor 3. Weltkrieg

Der Fall ÖVP • U-Ausschuss gegen “Machtmissbrauch” der ÖVP • FPÖ im Angriffsmodus • Aufklärung oder Schmutzkübel? Die Akte “antons” • Neue Anklage gegen Jugendgang • Resignation oder Resozialisierung? • Was tun gegen Systemsprenger? • Schutz vor Gewalt EU verschiebt Grenzen • Abschieben in Drittstaaten soll erleichtert werden • Aus den Augen aus dem Sinn? • Rechtsruck durch Rechtsdruck?

Wehrloses Österreich? • Kritik an Beschaffung von Flugzeugen • Soldaten fehlen • Grundwehrdienst oder soziales Jahr für Frauen? Zu wenig zum Aufschwung? • Kein Bock statt fleißig • Reformen – Fehlanzeige? • Investieren wir zu wenig? Betrug am Brexit? • EU und Vereinigtes Königreich nähern sich • EU-Mitgliedschaft nicht notwendig • Blaupause für andere Länder?

Teurer Triumph? • Österreich gewinnt ESC • Kostenfalle oder Chance für Österreich? • Wo soll der ESC stattfinden Wirtschaft schrumpft • Österreich Schlusslicht in der EU • Österreicher zahlen hohen Preis • Investitionspakete für Gemeinden Zivildienst für alle? • Doskozil will Pflegenotstand lösen • Vom Mangel zur Masse? • Tanner lehnt Pflichtdienst für Frauen ab

70 Jahre Staatsvertrag • Neue Herausforderungen für Österreich • Vom Bundesadler zum Pleitegeier? • Neutralität: Schutz oder Risiko? • Zu arm für die NATO? Sparen bei Integration • Weniger Geld für Deutschkurse • Sanktionen bei Sozialleistungen • Plakolm kritisiert Wiener Modell Farce von Istanbul? • Weicht Putin aus? • Coup für Selenskyj? • Europa: Stunde der Wahrheit?

Streit ums Budget • Kritik um fehlende Reformen • Triffts die Richtigen? • Klimaschutz nicht mehr wichtig? • Reaktionen: Wogen gehen hoch Kritik an Von der Leyen • Chat mit Pfizer-Chef muss veröffentlicht werden • Wird ihr Pfizer-Gate zum Verhängnis? • Vertrauensverlust in die EU? Trump über den Wolken • Nach Verdacht auf Insider-Handel nun Korruption?

Marterbauer macht ernst - Wer muss den Gürtel enger schnallen? - Großer Wurf oder Löcher flicken? - Marterbauer sieht Schuld bei Vorgängern - Opposition & Sozialpartner kritisieren Politikum ESC - Wie politisch ist der Song Contest? - Halbes Fahnenverbot? - Israel warnt seine Bürger Hilfe für Gaza blockiert - Schwere Vorwürfe gegen Israel - Wer kann helfen?

Sparen, sparen, sparen! • Budgetrede: Wo wird der Rotstift angesetzt? • Pensionsreform: Zu viel oder zu wenig? • Familien müssen kürzertreten • Vermögenssteuern abgesagt? • Ausmisten bei den Förderungen Akte Schellhorn • Anzeige wegen NS-Verharmlosung • Gefundenes Fressen für Boulevard? Frieden oder Finte? • Treffen sich Selenskyj und Putin? • Diplomatie auf dem Prüfstand • Verhandlungen: Wien als Bühne?

Tag der Befreiung • Soll die FPÖ teilnehmen dürfen? • Russland von Feierlichkeiten ausgeschlossen • “Nie wieder” nur ein Lippenbekenntnis? Deutsche Grenzen dicht • Asylsuchende sollen abgewiesen werden • Droht Dominoeffekt in Europa • Was heißt das für Österreich? Papst-Wahl • Wie wichtig ist der Papst bei uns? • Wie wichtig ist der Papst in Welt? • Wie wichtig ist der Papst für unsere Werte?

Sparen bei den Falschen? • Familienleistungen werden nicht angepasst • Beamtenpaket soll aufgeschnürt werden • Wird schwarz/grün rückgängig gemacht? • Blockiert die Opposition? Alle gegen rechts? • Diskussion um AfD-Verbot • Rechts im Aufwind? • Fehlt das Gegenangebot? Zwist um Autos • Kritik an Regierungsflotte • Signalwirkung oder Neiddebatte • Unnötige Schlammschlacht?

Deutschland in der Krise? • Historische Peinlichkeit für Merz • Kein Rückhalt in der Koalition? • Schadenfreude bei AfD • AfD-Verbot steht im Raum FPÖ startet Anfragenflut • 827 neue Anfragen zu Corona • Verwaltung lahmgelegt? • Kickls Rache an Regierung? Streit um ÖH • Geld für Sturmmaskenhäkeln? • Politische Vorschule? • Pflichtbeiträge abschaffen?

Aufregung um AfD • Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft • Droht Verbot? • Abschreckung oder Spaltung Regierung reformiert • Kritik an Regierungsplänen zur Pension • SPÖ ganz leise • Warten auf den großen Wurf Schockierender Frauenmord • Kritik an Behörden • Wie kann man Femizide verhindern?

Grasser pleite? • Ex-Finanzminister beantragt Privatkonkurs • Verliert Staat Millionen? Das Sparen beginnt • Kranksein wird teurer • Fiskalrat schlägt Alarm • Erste Reformen bei der Pension • Forderung nach höherem Arbeitslosengeld 1. Mai • Folklore oder Machtdemonstration? • Wer vertritt die Arbeiterschaft?

Droht die Armutsfalle? -336 .000 in absoluter Armutslage -80% der KMUs mit Verlusten -Längste Rezession der 2. Republik -Streit um Teilzeit Meinungsfreiheit bedroht? -Amnesty kritisiert Österreich -Medienfreiheit bröckelt 100 Tage Trump -Unbeliebtester Präsident seit 60 Jahren -Trump: “Ich regiere die Welt”

Wien-Wahl • Wien: Weiter wie bisher? • ÖVP fällt hinter Neos zurück • Nase voll von Wahlen? • Streitthema Trendprognose Lehrer dringend gesucht • Ministerium schreibt über 6000 Stellen aus • Woher kommt das Personal? • Problem verschlafen? Trump vs Putin • Verhältnis zerrüttet? • US-Präsident droht mit Sanktionen • Kreml plötzlich zu Waffenstillstand bereit

Trumps Chaos • Trump fordert Orbán zu EU-Austritt auf • Angeblicher Deal mit Putin • Klagen gegen US-Präsidenten (China, Unis) • Präsidialer Papst-Poker THEMA 2 – Turbulenz im Parlament • Streit um “Soziale Hängematte” • Streit um Familiennachzug • Aufruhr um nationalsozialistischen Begriff • Einflussfaktor Wien-Wahl? Arzttermin auf Anfrage • Facharzttermin nur noch mit Überweisung? • Anreizsystem oder Strafe? • Entlastung oder Verschiebung des Problems?

Anti Gewalt Pakete • Schwarze Liste für Islamisten • Dickpic-Verbot • Ankündigung ohne Plan? Trump macht Druck • Maximalforderungen an Ukraine • Lösung in wenigen Tagen? • Was muss Europa jetzt leisten? • Sieg für Putin in Sicht? Wiener Taktikspielchen • Hat sich Ludwig verspekuliert • Auffallen um jeden Preis

Papst ist tot • Wie politisch ist dieses Amt? • Katholische Kirche vor Richtungsentscheidung • Welchen Einfluss hat Religion auf den Alltag? Finale der Wien-Wahl • Elefantenrunde: Sicherheit und Migration • Streit um Budget und Mindestsicherung • Streitfall Lobau-Tunnel Asylzahlen gesunken • Anträge um ein Drittel gesunken • Trendwende durch neue Härte? • Kein Wahlsieg ohne Asyldebatte?

Bodenloses Finanzloch? • Defizit wächst auf 4,5 % • Wächst das Loch weiter? • Was bedeutet das Defizitverfahren? • Was kann der Staat dagegen tun? Gesundheit ohne System • ÖGK mit knapp einer Milliarde Minus • Zu teuer, zu wenig Leistung? • Ärzte zur Kasse bitten? Angst vor Trump? • Umfrage: Österreich misstraut US-Präsidenten • Meloni versucht zu vermitteln

Politik: Posten für alle? • Unmut bei Nachbesetzungen • Top-Jobs für Ex-Regierung • Doch weiter wie bisher? • Wer schaut der Regierung auf die Finger? Zwist um Gleichstellung • Wehrpflicht auch für Frauen? • Kommt Frauenquote in Aufsichtsräten? Polizeischutz für Theater • Queere Aufführung muss geschützt werden • Angriff auf künstlerische Freiheit? • Gegenwind für LGBTQIA+ Community

Kuriose Wien-Wahl? • Stadtparteien auf der Anklagebank • Wahlkampf mit Beißhemmung • Unbekannte Spitzenkandidatinnen • Kampf um Migrantenstimmen Kriminelle Kinder • Fahndung nach Jugendbande • Karner will härtere Gangart • Familienzusammenführung als Problem? Politischer Kulturkampf • Trump gegen Harvard-University • Orbán: Verfassung gegen Pride

Kriminelle Jugend? • Kriminalität unter Jugendlichen steigt • Karners einfache Lösung für komplexes Problem • NEOS fordern Zwangsaufenthalt in Spezialeinrichtung • Wie groß ist das Problem wirklich? Wiener Nicht-Wahlkampf • Keine Konfrontationen, keine Themen? • Wer wird Ludwigs Vize? • Drei Parteichefs im Visier der Justiz Vertrauensfragen • Regierung genießt Vertrauensvorschuss • “Privatsache” Rechtsextremismus

Zoll-Zick-Zack • Täglich neue Wende • Hat Trump den Markt manipuliert? • EU: Verhandlung oder Erpressung? • Österreicher misstrauen Trump Regieren mit Krisen • Badelt: Budgetloch noch größer • Inszenierung statt großer Würfe? • Erste Zerreißprobe U-Ausschuss? Grüner Führungswechsel • Gewessler greift nach der Spitze • Mit Polarisierung zum Erfolg?

Zölle! Zölle! Zölle! -China warnt vor “Handelstyrannei” -Börsen krachen nach Zollhammer -Hat Europa eine Antwort? Neue Regierungspläne - Kein Zuverdienst für Arbeitslose mehr - Messenger-Überwachung soll kommen - Bewerbung von “Wehrhaftigkeit” in Schulen Gewessler kandidiert - Umstrittene Ex-Ministerin will Chefin werden - Grüne rüsten sich für Opposition

Trump crasht Börsen • Märkte brechen weltweit ein • Musk will nun doch Freihandel • Wie schlägt die EU zurück? • Österreich: Neue Märkte, neue Chancen? • Mercosur: Zerreißprobe für ÖVP? SPÖ auf Stimmenfang? • Auto-Überwachung in der Innenstadt? • Streitthema Lobautunnel • Ludwig bestellt, Hanke liefert? • Grüne und Neos mit denselben Plakaten Ausweisung von Windl • Klimaaktivistin darf 2 Jahre nicht nach Österreich • Was darf Aktivismus?

Handelskrieg beginnt • Trumps Superzolltag • Formel für Zölle sorgt für Spott • Brüssel: “Panzerfaust liegt auf dem Tisch” • Digitalsteuern als Antwort? Ungarn verlässt IStGH • Vorwürfe gegen IStGH • Netanyahu besucht Orban • Merz überlegt Umgang mit Netanyahu Wiens kriminelle Kinder • 21 Apotheken-Überfälle seit Mitte März • Ludwig will “geschlossene WGs” • Braucht es Gesetzesänderungen?

Streitpunkt Budgetloch • Was kommt jetzt auf uns zu? • Finanzminister Marterbauer beschwichtigt • Des Bundes Werk und der Länder Beitrag? • Neue Gebühren für Kindergarten und Arztbesuch? Wien, nur du allein? • Schulden: Andere Voraussetzungen für Wien? • Muss Wien mehr schultern als die anderen? • Wien in Integrationsfragen alleingelassen? • SPÖ vor historisch schlechtestem Ergebnis • Schwache Führung oder schwache Opposition? Trumps “Befreiungstag” • Ist heute Tag 1 des Handelskrieges? • Verhängen USA pauschale Zölle? • Braucht es jetzt Zölle gegen US-Tech-Giganten?

Österreichische Misere • Wirtschaft schrumpft, Schulden wachsen • Haben wir über unsere Verhältnisse gelebt? • Wer muss zahlen? Trump gegen Europa • Kampf gegen Auto-Zölle • Europa sucht militärische Unabhängigkeit • Kommt Allianz der Willigen? Rosenkranz entmachtet • Verfassungsänderung gegen FPÖ • Welche Macht bleibt der FPÖ?

Budget-Katastrophe • Defizit steigt auf 4,7 % • Klaffendes Loch trotz Rekord-Einnahmen • Realitätsverweigerung in der Politik? • Wo müssen wir sparen? Trumps neue Drohungen • US-Präsident will 3. Amtszeit • Eskalation mit dem Iran • USA wollen Grönland • Schlechte Stimmung wegen Putin Muslimischer Feiertag? • SÖZ fordert Ramadan-Feiertag • Richtiger Schritt für Integration?

Streit im Parlament • Österreichische Lösung beim Familiennachzug • Budgetloch verdoppelt • EU-Defizitverfahren droht • ORF: Erster Schritt zur Reform? Aufregung um Reality-TV • Alles für Unterhaltung? • Politik will reagieren Prozess im Fall Kellermayr • Konsequenzen von digitalem Hass • Wie muss der Staat einschreiten?

Deutsch-Problem • Scheitert Integration bereits im Kindergarten? • Schiebt der Staat die Verantwortung von sich? • Herausforderung Familiennachzug Spionagering ausgehoben • Marsaleks Spione verurteilt • Warum ist Spionage erlaubt? • Warum will die Politik nicht handeln? Hass-Verbrecher • Polizei zerschlägt organisiertes Netzwerk • Eskaliert Hass im Netz?

Grasser: Ewiger Prozess • Berufungsverfahren in der BUWOG-Causa • Verfahrensdauern zu lange? • Verteidigung sieht Fehlurteil Österreich rüstet auf • Bundeskanzler bei EU-Gipfel • Kommt längere Wehrpflicht? • Rüsten in Zeiten des Sparpakets • Was kann das Bundesheer leisten? Streit um Pensionen • Müssen wir länger arbeiten? • SPÖ-Burgenland provoziert

Schule vor Reform? • Regierung beschließt Handyverbot • “Orientierungsklassen” für Zuwanderer • Herausforderung Familiennachzug Am Weg zur Kriegsunion? • Europa rüstet auf • Mit Waffen zum Frieden? • Was macht das neutrale Österreich? Putin narrt Trump • Telefonat ohne echtes Ergebnis • Hat Trump sich verspekuliert?

FPÖ attackiert Regierung • Außenpolitik statt Migration? • Blauer Taktik-Wechsel? • Kickl warnt vor “multipler Katastrophe” • Schlammschlacht um Neutralität • Kritik an Meinl-Reisingers Ukraine-Besuch Ukraine unter Druck • Trump telefoniert mit Putin • Wird Ukraine aufgeteilt? • Welche Koalition kommt? Wien vor Wahlkampf • ÖVP präsentiert Plakate • Werben um Ludwig?

Problem mit Jugendgangs • Kriminelle Bande in Wien aufgeflogen • Versagen bei der Integration? • Wie reagiert der Staat? • Braucht es härtere Gesetze? • Polizei vor Einsparungen Wiener Wahlkampf • Welche Themen werden wichtig? • Ein Drittel nicht wahlberechtigt • Welche Koalition kommt? Dealmaker Trump • Keine Waffenruhe in Ukraine • Drohung mit neuen Zöllen

Familiennachzug gestoppt • Belastungsgrenze erreicht? • Sinnvoller Schritt oder Symbolpolitik? • Regierung will Integrationsmonitoring • Scheitern Schulen an Integration? • Spaltpilz in der Koalition Sparen bei den Falschen? • Polizei fürchtet Einsparungen • Pensionisten fürchten weitere Einsparungen • Sollen Gutverdiener länger arbeiten? Trumps Wille • US-Präsident will Ukraine-Frieden erzwingen • Wirtschaftskrise durch Handelskrieg? • Trumps Zensurliste

Rote Handschrift? • Es wird gespart • Mieten im Visier • Pläne der Koalition • FPÖ - was jetzt? Aus für Familiennachzug • Notwendigkeit oder Populismus? • System vor Überlastung? Ukraine in Bedrängnis • Gipfel in Saudi-Arabien • Kann EU die USA ersetzen? • Meinl-Reisinger reist nach Kyjiw

Politischer Aschermittwoch • Analyse der Reden • Kickl wettert gegen Regierung und EU • SPÖ-Aschermittwoch ohne Babler Erster Ministerrat • Steuererhöhungen beschlossen • Mietpreisbremse kommt • Probleme mit Familienzusammenführung • Regierung wird immer größer Trumps Show • US-Präsident spricht vor Kongress • Selenskyj versucht zu beruhigen • Europa rüstet auf

Regierung angelobt • Analyse der Runde der Generalsekretäre • Was können wir von der Regierung erwarten • FPÖ in Brachialopposition? • Regierung vor Mammutaufgaben Trump eskaliert • Tabubruch gegenüber Selenskyj • Europa sucht nach Antworten • Knackpunkt Neutralität? Unsichere Zeiten? • Beunruhigende Sicherheitslage? • Subjektive Unsicherheit? • Was muss die Politik tun?

Regierung formiert sich • SPÖ-Machtkampf: Babler gegen Wien • Neos: Strolz zieht sich zurück • Verschärfung bei Migration • Pläne für Mieten und Lohnnebenkosten Emotionen im Parlament • FPÖ mit Neuwahlantrag • Nationalrat behandelt Anschlag in Villach • FPÖ schert bei Ukraine-Thema aus Ukraine vor Deal? • Trump und Selenskyj treffen sich • Europa sucht seinen Platz • Wie positioniert sich Österreich?

Endspurt mit Hindernissen • SPÖ ringt um Personal • Neos zwischen Anspruch und Wirklichkeit • Sieben Staatssekretäre • FPÖ mit Neuwahlantrag Schwierige Koalitionen • Merz nähert sich SPD an • Veränderung gewählt - Altbekanntes bekommen • Wahlverlierer übernehmen Verantwortung Trump gegen alle • Europa kämpft um Einfluss • Moskaufreundliche Resolution

Deutscher Wahlkrimi • CDU gewinnt - Große Koalition möglich • AFD verdoppelt sich • Junge wählen an den Rändern • Auswirkungen auf Europa Österreichische Koalition • Ressort-Verteilung anscheinend fix • Neos vor Abstimmung • Warum klappt es jetzt? Ukrainisches Leiden • Drei Jahre Krieg • Trump will Fakten schaffen • Auswirkung der Deutschland-Wahl

Schwarz-Rot vor Einigung • Einigung bei Budget • Neues Konzept Themenpartnerschaft? • Ist die FPÖ abgemeldet? • Gewollt oder Notlösung? Deutschland wählt • Erstarken der Ränder • Drohen österreichische Verhältnisse? • Streit um Wirtschaft und Migration • Auswirkung auf Europa Neue Weltordnung? • Trump und Putin nähern sich an • Europa außen vor? • Was macht Österreich?

Ruf nach Härte • Erneuter Terrorverdacht in Wien • Konsequenzen nach Villach • Herausforderung Migration • Deutschland: Wahlthema Migration USA überrumpeln EU • Österreichische Friedenstruppen für Ukraine? • Hat Neutralität ausgedient? • Wie kann sich Europa wehren? Wien-Wahlkampf startet • ÖVP vor Problem? • Hat sich Ludwig verzockt?

Lehren aus Villach • Karner: Anlasslose Massenkontrollen • Kommt umfassende Überwachung • Verbot von TikTok? • Hat die Politik die Warnungen übersehen? Warten auf Schwarz-Rot • Gespannte Stille um Verhandlungen • Worauf warten wir? • Welche Kompromisse braucht es noch? EU am Abstellgleis • USA und Russland sprechen über Ukraine • Ende der Partnerschaft mit USA