Update: “Bleiben Sie nicht im Ungefähren, Herr Kanzler”

In einer Rede vor dem Europäischen Parlament war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen, Lösungen für die Herausforderungen der Europäischen Union aufzuzeigen. Von mehreren Abgeordneten gab es vorher und auch während der Rede Kritik an Scholz' europapolitischem Kurs. Michael Schlieben, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE, hat die Rede in Straßburg verfolgt und erklärt, welche Schwerpunkte Scholz in Europa setzen möchte. Traditionell feiert Russland am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau den Tag des Sieges über Nazideutschland. Präsident Wladimir Putin nutzte seine Rede jedoch vor allem, um seinen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen und hat erstmals davon gesprochen, dass Russland sich in einem Krieg befinde. Seiner Ansicht nach werde dieser allerdings gegen sein Land geführt. Vor dem morgigen Sondergipfel zwischen Bund und Ländern zum Umgang mit Geflüchteten hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl der Bundesregierung vorgeworfen, eine Seehofer-ähnliche Strategie der Abschiebung und Abschottung verfolgen zu wollen. Was noch? Wie eine Flasche Wein zum Überlebenselixier wurde. Moderation und Produktion: Fabian Scheler Redaktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected]. Weitere Links zur Folge: - Olaf Scholz im EU-Parlament: "Europa muss sich der Welt zuwenden" (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/olaf-scholz-eu-parlament-rede) - Rede in Moskau: Wladimir Putin wirft dem Westen "echten Krieg" vor (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/wladimir-putin-militaerparde-moskau-russland-ukraine-krieg) - Rede zum Tag des Sieges: Risse im System Putin (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/rede-tag-des-sieges-wladimir-putin-ukraine) - Flüchtlingsgipfel: Geld oder Zäune (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/fluechtlingsgipfel-bund-laender-olaf-scholz)

Was jetzt? · ZEIT ONLINE