Viertelstunde Thüringen

In der letzten Folge des Podcasts sind Kathi Seefeld und Benjamin Hoff zu Gast beim Schwesterpodcast, den "Thüringen Insidern". Ein Rückblick auf die Regierungsbildung und ein Ausblick auf die Herausforderungen sowohl des Brombeer-Bundes als auch der Progressiven.

Noch zweimal schlafen, dann wird im Thüringer Landtag der neue Ministerpräsident gewählt. Wir blicken auf die Mitgliederversammlung des BSW und die Relativierung der Shoah in der BSW-Friedensrhetorik von Katja Wolf. Zudem beschäftigt uns die Flexibilität der CDU in Verfassungsfragen und wie die Ministerien der nächsten Regierung aussehen. Last but not least: Was haben die Mitglieder der bisherigen Regierung nach ihrem Ausscheiden vor?

Der Brombeer-Bund beweist Humor. Die Zeitpläne wurden so gestrickt, dass die neue Regierung tatsächlich am Freitag dem 13. ihre Arbeit aufnimmt. Ein Tag zuvor soll Mario Voigt Ministerpräsident werden. Wir schauen auf die Woche der Entscheidungen und sprechen über Schokolade. Die kommt - wie sollte es anders sein - aus Thüringen.

Ist der Brombeer-Koalitionsvertrag im Bereich Kulturpolitik die faktische Fortsetzung aller rot-rot-grünen Vorhaben, macht das neue Bündnis in der Bildungspolitik eine konservative Rolle rückwärts. Darüber sprechen wir mit der Landesschüler:innensprecherin Kiara Cecile Hertel und dem geschäftsführenden Bildungsminister Helmut Holter (Linke). 

Die geschäftsführenden Regierungen in Thüringen und Brandenburg streiten auf offener Bühne im Bundesrat über den Vermittlungsausschuss, währenddessen stellt der Thüringer Brombeer-Bund seinen Koalitionsvertrag vor. Wir blicken in dieser Folge auf beide Ereignisse.

Der Brombeer-Bund hat seinen Koalitionsvertrag vorgestellt und die Thüringer SPD startet den Mitgliederentscheid über den Eintritt in das Bündnis. Wir sprechen in dieser Folge erneut mit Diana Lehmann und mit Denny Möller, Vorsitzender von ver.di Thüringen und SPD-Politiker, der den tocotronic-Titel beisteuerte.

Seit 1990 fährt Michael Böck Minister:innen und Staatssekretär:innen. Rund 60 mal hat er bereits den Äquator umrundet und in dieser Folge spricht er darüber, wie es ist, wenn auf der Rückbank der Minister wechselt und warum schnell einzuschlafen wichtig ist.

In dieser Folge sprechen wir mit Prof. Dr. Jens-Christian Wagner über die Angriffe und Druckversuche von rechter Seite und die wichtige Rolle der Gedenkstätte Buchenwald und Mittelbau-Dora. Es geht um rechte Algorithmen, Widerständigkeit ohne Heldenerzählungen und die Bedeutung historisch-politischer Bildung in Zeiten von erstarkendem autoritären Populismus. 

Wie laufen Koalitionsverhandlungen eigentlich ab? Dazu führte David Straub von der Online-Redaktion des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) ein Gespräch mit der Grünen-Politikerin Madeleine Henfling und Benjamin-Immanuel Hoff. Wir dokumentieren das Gespräch in dieser Folge. 

Sondierungen in Sachsen geplatzt, Trump gewählt, Ampelkoalition zerbrochen. Der 6. November 2024 wird uns in Erinnerung bleiben. Wir blicken nach Dresden und sprechen über die geplatzten Träume eines Brombeer-Bündnisses, über das Tolerierungsangebot der Linken und über Rechtsterroristen in der AfD.

In dieser Folge sprechen wir über den andauernden Machtkampf im Bündnis Sahra Wagenknecht, blicken gemeinsam mit dem Gedenkstättenleiter Prof. Dr. Jens-Christian Wagner hinter die vermeintlich bürgerliche Fassade des rechtsextremen AfD-Politikers Jörg Prophet und sprechen mit der Gesundheitsstaatssekretärin Ines Feierabend über die Finanzhilfen für Südthüringer Krankenhäuser. Ein wilder Mix? Ja, aber so ist Thüringen. 

Brombeer-Bund vor dem Aus. Das prognostiziert Markus Decker vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach einer Woche erfolgloser Bemühungen um eine Friedensformel in der Präambel eines Thüringer Koalitionsvertrages. Sahra Wagenknecht blockiert und auch in Sachsen hat es ordentlich gescheppert bei CDU, BSW und SPD. Unser Wochenrückblick in dieser Folge.

Bei der Landtagswahl erlitt Die Linke in Thüringen eine dramatische Niederlage. Minus 17,9 Prozentpunkte, von 29 auf 12 Abgeordnete geschrumpft, Opposition statt Regierung. Wir sprechen in dieser Folge mit dem linken Landes- und Fraktionsvorsitzenden Christian Schaft über die neuen politischen Verhältnisse, verbalradikale Posen und Optimismus.

In der zweiten Hälfte unserer Doppelfolge sprechen wir über die normalisierende Integration der AfD durch das in Thüringen angestrebte "Konsultationsverfahren". Zudem äußern sich Renate Sternatz (DGB), Ann-Sophie Bohm (Grüne) zum Sondierungsergebnis in Thüringen und Bodo Ramelow zum Wert eines Fairnessabkommens.

Auf dem Weg zu Koalitionsverhandlungen des Brombeer-Bundes tritt das Thüringer BSW überraschend auf die Bremse und stellt die "Signale auf Gelb". Dahinter steckt ein bereits aus der Linkspartei bekannter Zielkonflikt zwischen der Bundesvorsitzenden und Namensgeberin Wagenknecht einerseits und der Realpolitik der Thüringer Landespolitik andererseits. 

Should I Stay or Should I Go? Diese Frage stellt sich auch die SPD Thüringen im Hinblick auf eine Beteiligung an einem möglichen Brombeer-Bund aus CDU, BSW und SPD. Über Pro und Contra sowie die Bedingungen eines solchen Bündnisses sprechen wir in dieser Folge mit der SPD-Politikerin Diana Lehmann und der Juso-Vorsitzenden Melissa Butt.

Laut Beschlusslage sind Die Linke einerseits und die AfD andererseits für die CDU so etwas wie totalitäre Zwillinge. Mit beiden Parteien wird eine Zusammenarbeit ausgeschlossen. Dies geht in Bezug auf Die Linke mit allerlei Verrenkungen in der politischen Praxis und vielen Widersprüchen einher, wie man auch am Umgang der Union mit den Grünen sehen kann. Dem gehen wir in dieser Folge auf den Grund.

Unser Gast in dieser Folge ist Anna-Mira Brandau. Die Juristin ist wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Verfassungsblog und arbeitete in dessen Thüringen-Projekt. Wir sprechen mit ihr über die Sperrminorität der AfD, den Einfluss auf Verfassungsgericht sowie Justiz und warum eine resiliente Demokratie kluge Entscheidungen benötigt.

Beim Thüringer Brombeer-Bündnis aus CDU, BSW und SPD hängt der Haussegen schief. Ursache sind der auf den Weg gebrachte Corona-Untersuchungsausschuss und ein FAZ-Gastbeitrag von Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer und Mario Voigt (beide CDU) zu einem Waffenstillstand in der Ukraine. Darüber sprechen wir in unserer heutigen Folge und empfehlen Jan van Akens Buch "Worte statt Waffen. Wie Kriege enden und Frieden verhandelt werden kann". 

Bei der von der AfD als Chaos inszenierten Eröffnungssitzung des Thüringer Landtags erlangte Jörg Hopfe  unfreiwillige Bedeutung. Wir porträtieren den Direktor des Landtags, der am 26. September "der Mann mit der roten Krawatte war, der so aussah, als würde er in Echtzeit die Geschicke Thüringens lenken", wie die Süddeutsche Zeitung formulierte. Und wir diskutieren, warum Landtagsdirektor:innen keine politischen Beamt:innen sein sollten. 

Bündnis 90/DIE GRÜNEN erreichten bei der Landtagswahl am 1. September 2024 nur 3,8 Prozent und scheiterten damit an der Fünfprozenthürde. Nach 15 Jahren wird die Partei nicht mehr im Erfurter Landtag vertreten sein. Ihre Fraktion wird liquidiert, wie es martialisch heißt. Mit Astrid Rothe-Beinlich, der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden, sprach Benjamin über Astrids persönliche Bilanz, die Arbeit von rot-rot-grün und was es bedeutet, eine Fraktion aufzulösen.

Heute sprechen wir darüber, was passiert, wenn nach einer Wahl eine neue Landesregierung gewählt wird, die alte Regierung aber vorerst weiter die Geschäfte führt. 

Das von der AfD sorgfältig inszenierte Chaos der ersten Sitzung des Thüringer Landtags mitzuverfolgen tat schon richtig weh. Und leider ist so ziemlich alles eingetreten, was wir in unserem letzten Podcast über die würdelose Missachtung der Regeln durch die autoritären Populisten und den von ihnen gestellten Alterspräsidenten Jürgen Treutler beschrieben haben. Weil sich damit jetzt das Verfassungsgericht in Weimar befasst, nutzen wir die Gelegenheit, darauf zu blicken, wie die Medien die Ereignisse kommentierten. Also heute mal: Der Tag danach – Tollhaus Landtag im Spiegel der Medienkommentare.

Der Tabubruch vom 5. Februar 2020, als sich der FDP-Mann Thomas L. Kemmerich mit den Stimmen der FDP und CDU sowie der AfD zum Ministerpräsidenten wählen ließ, ist vielen in Erinnerung. Vor 100 Jahren, nach der Wahl zum III. Thüringer Landtag 1924, kam es schon einmal zu einem Tabubruch. Die Minderheitsregierung aus Liberalen, Konservativen und Deutschnationalen ließen sich von der antisemitischen Völkischen Liste, einer Nazi-Tarnorganisation, tolerieren. Fünf Jahre später saß die NSDAP direkt am Kabinettstisch. In dieser Folge blicken wir zurück auf diese Ereignisse, in deren Folge unter anderem die berühmte Kunstschule, das Bauhaus aus Weimar vertrieben wurden.

Wenn sich am Donnerstag, dem 26. September 2024 ab 12 Uhr die neu gewählten und die wiedergewählten Abgeordneten zur ersten Sitzung des 8. Thüringer Landtags treffen, ist schon jetzt absehbar, dass es zu einem Machtkampf zwischen der AfD und den weiteren Landtagsfraktionen kommen wird. Worum es dabei geht, weshalb das Verfassungsgericht in Bereitschaft sitzt und wie das alles hätte verhindert werden können, erläutern wir in dieser Folge.

Die ostdeutschen Landtagswahlen haben die politische Landschaft in Thüringen, Sachsen und Brandenburg regelrecht umgepflügt. Zum Auftakt unserer Reihe diskutieren wir, warum über Migration aber nicht die tatsächlich wahlentscheidenden Themen geredet wurde und weshalb 2026 für die FDP und Die Linke ein Schicksalsjahr sein wird.

Wir erklären kurz, was wir vorhaben und wer wir sind.