PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern
Über die 193. - 195. Sitzung des Bundestags vom 16.-18. Oktober 2024 Aufgezeichnet am 25.10.2024
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Show Notes
Besser spät als nie! Ich war in der Sitzungswoche live dabei (quasi) und erzähle euch von meinen Abenteuern. Danach müssen wir nochmal über das "Sicherheitspaket" sprechen und auch die Krankenhausreform und das Jahressteuergesetz dürfen nicht zu kurz kommen.
Über die 193. – 195. Sitzung des Bundestags vom 16.-18. Oktober 2024
Aufgezeichnet am 25.10.2024
Besser spät als nie! Ich war in der Sitzungswoche live dabei (quasi) und erzähle euch von meinen Abenteuern. Danach müssen wir nochmal über das „Sicherheitspaket“ sprechen und auch die Krankenhausreform und das Jahressteuergesetz dürfen nicht zu kurz kommen.
TOP 1 – Sicherheitspaket
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
BTZusFas: Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung
In den Einspielern:
Konstantin von Notz, Grüne
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Christian Pegel, Innenminister Mecklenburg-Vorpommern
Dirk Wiese, SPD
Links:
Wochendämmerung: Grenzschließungen, Migration, Langstreckenraketen, Kamala Harris, Edmundo González Urrutia und Arschatmung
Namentliche Abstimmung zum Waffengesetz
Namentliche Abstimmung zum Asylrecht (u.a.)
Namentliche Abstimmung zur Terrorismusbekämpfung
Wikipedia: Daniela Klette
TOP 2 – Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Armin Grau, Grüne
Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, SPD
Christos Pantazis, SPD
Links:
Tagesschau: Was die Krankenhausreform vorsieht – und was ihr droht
SZ: Krankenhausreform – Was bringt die Großoperation bei den Kliniken?
FAZ: Krankenhausreform: Was tun gegen das Kliniksterben? (€)
TOP 3 – Jahressteuergesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Sascha Müller, Grüne
Tim Klüssendorf, SPD
Bernhard Daldrup, SPD
Antje Tillmann, CDU/CSU
Michael Schrodi, SPD
Links:
OpenPetition: Petition „Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!“
Was war sonst noch?
Erwähnte Folgen:
- ParlamentsPREVIEW Juli/August 2024
- PR037 Das bisschen Haushalt (plus Sicherheitspaket)
- PR038 Bürokratie, Rente, CO2, Tierschutz und mehr
- PR041 Was erlaube Scholz?
- PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner
- PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
- KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann
- ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.
- PR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2
- PR064 GEAS, Produkthaftung, Bürgergeld, Krankenhausreform
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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