Machtwechsel

Die Koalition von Friedrich Merz wollte es besser machen als die Vorgängerregierung. Die schwarz-rote Lehre aus den Ampeljahren: mit Regierungsprojekten wird kein Kuhhandel getrieben. So viel zu den guten Vorsätzen, mit denen es wie mit dem Scheinriesen Turtur: je näher man ihnen kommt, desto kleiner werden sie. Die Arbeitswirklichkeit von Schwarz-Rot: Einblicke in den Maschinenraum einer gestressten Koalition. Außerdem geht es um den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsrats, Zahnarztbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen. Der wurde von so ziemlich allen Seiten in der CDU gleich wieder abmoderiert. Warum kriegt die Partei keine Ruhe in die eigenen Reihen. Und dann blicken Dagmar und Robin noch auf das Lebenswerk von Rita Süssmuth, die über die politischen Lager hinweg große Anerkennung findet - und das in Zeiten, in denen sich das Land zerlegt. Podcast-Empfehlung: “Ernstfall – was, wenn Russland uns angreift.” können Sie hier https://open.spotify.com/show/44DSHnZ9HRdKDhQOZynbwe und hier https://podcasts.apple.com/us/podcast/ernstfall-was-wenn-russland-uns-angreift-ein-wargame/id1870588733 hören. „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001

Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit. Unter dieser Überschrift wollte die Wirtschafts- und Mittelstandsunion einen Antrag für den anstehenden CDU-Bundesparteitag einbringen. Das sorgt allerdings nicht nur bei SPD, Grünen und Linken für Kritik, sondern auch innerhalb der Union. Dabei ist es der Kanzler selbst, der immer wieder betont: Die Deutschen müssen mehr und effizienter arbeiten. Warum die Anti-Teilzeit-Initiative trotzdem nicht in die Schrittfolge der CDU-Führung passt – darum geht es in dieser Folge von „Machtwechsel“. Außerdem sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform, wie weit Schwarz-Rot gehen könnte – und warum die Linkspartei dabei eine entscheidende Rolle spielen würde. Und: Es geht um Jens Spahn und seine Rolle als Fraktionsvorsitzender. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Die Davos-Bühne wurde diese Woche zum Schauplatz einer neuen Weltordnung. US-Präsident Donald Trump zelebrierte seine Verachtung für ein schwaches Europa – zog aber dann seine Drohungen einer Einverleibung Grönlands zurück. Der kanadische Premierminister Mark Carney forderte die Europäer in einer epochalen Rede auf „in der Wahrheit zu leben“. Bundeskanzler Friedrich Merz wollte das transatlantische Verhältnis noch nicht aufgeben – aber auch in seiner Umgebung hat ein Umdenken begonnen. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander analysieren in dieser Folge „Machtwechsel“ Trumps Show, die Zukunft Grönlands und der Nato – und Merz’ Realitätscheck. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

US-Präsident Donald Trump verkündet nach seiner Davos-Rede ein Rahmenabkommen zu Grönland – keine Zölle auf die EU, Verhandlungen mit Rutte laufen weiter. Ein globaler Schachzug mit Folgen für Transatlantik und Nato. Da Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander die Nachricht nicht nur berichten, sondern das Geschehen dahinter einordnen wollen, erscheint „Machtwechsel“ diese Woche einen Tag später. Eine Analyse der Trump-Rede, Grönlands Zukunft, Nato-Spannungen und die Rolle des Bundeskanzlers – das gibt’s am Freitagmorgen. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

„Wir brauchen Grönland“, hat US-Präsident Trump verkündet – eine militärische Intervention schließt er nicht aus. Der Mann, den die Europäer im Kampf der Ukrainer als Unterstützer zu halten versuchen, bedroht nun ein europäisches Land. Welche Strategie verfolgt die Bundesregierung gegenüber einem Amerika, das als Partner gebraucht wird? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem diskutieren sie, wie es in Sachsen-Anhalt zu einem spektakulären Wendemanöver kam, das Auswirkungen auf ganz Deutschland hat – und welche Rolle Friedrich Merz dabei spielt. Und es geht um das Thema, das zum Tag- und Nachtschatten der schwarz-roten Koalition der vergangenen Jahre geworden ist – und das die Sozialdemokraten nun auch in die aktuelle schwarz-rote Koalition hineingetragen haben: die Erbschaftsteuer. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Amerika zieht sich immer weiter zurück – und Europa nimmt seine Zukunft selbst in die Hand. Und jene der Ukraine: So begann die Woche mit dem Ukraine-Gipfel im Kanzleramt, bei dem eine neue Arbeitsgrundlage für Verhandlungen geschaffen wurde. Doch ob die EU sich wirklich auf finanzielle Unterstützung einigen kann, damit Kiew weiter gegen Russland bestehen kann, das entscheidet sich erst Ende der Woche beim EU-Gipfel in Brüssel. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen in „Machtwechsel" über komplizierte Rechenspiele rund um die eingefrorenen russischen Vermögenswerte und die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip. Und sie blicken auf den anstehenden Abschluss des Mercosur-Abkommens – das mittlerweile seit über 25 Jahren in der Mache ist. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und ist hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Die neue nationale Sicherheitsstrategie der USA sieht Europa in der Krise. Wie die EU damit umgeht, wie sich der Bundeskanzler positioniert und welche Auswirkungen die US-Sicherheitsstrategie auf die Verhandlungen um einen Friedensplan für die Ukraine hat, darum geht es in dieser Folge von „Machtwechsel". Außerdem sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die Bürgergeldreform. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde nicht, wie geplant, in dieser Woche vom Kabinett verabschiedet. Und das hat nicht mit der SPD, sondern mit Unionsministern zu tun. Und es geht um die Konrad-Adenauer-Stiftung, wo Merz lernen muss, dass das Parteichefdasein kein Wunschkonzert ist. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und ist hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Inhaltlichen Konflikte, parteiinterner Widerstand und taktische Entscheidungen – Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander diskutieren in „Machtwechsel“ über Sachfragen und Machtlogik im Rentenstreit und den Momo-Moment von Bärbel Bas. Es geht um die Kampfansage der SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas, nachdem sie auf dem Arbeitgebertag ausgelacht wurde und die Diskussion, ob die Doppelrolle Parteivorsitz und Regierungsamt in der Politik eher hilfreich oder hinderlich ist. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Friedrich Merz steht vor einer Bewährungsprobe, in der das Außen- und Innenpolitische Hand in Hand gehen. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen über einen Kanzler zwischen Rente und Rüstung, zwischen Frieden in Europa und Befriedung der Koalition. Friedrich Merz‘ Kanzlerschaft entscheidet sich außenpolitisch an der einen existenziellen Frage: Gelingt es, die USA an der Seite Europas zu halten? Innenpolitisch hängt das Gelingen des Kanzlers davon ab, ob er die Union in der Koalition so an der Seit der SPD halten kann, dass seine Regierung eine Handlungsfähige ist und auch als solche wahrgenommen wird. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001

Friedrich Merz stellt sich auf dem Deutschlandtag der Jungen Union der Kritik am Rentenpaket, kann aber mit seinen Antworten nicht punkten. Dem Kanzler entgleitet der Streit um die Abstimmung – und auf Hilfe vom Koalitionspartner kann er diesmal nicht setzen. Schafft Merz es noch einmal, sich die Mehrheit zusammenzuklempnern oder scheitert er am Gegenwind der Jungen Gruppe? Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen in „Machtwechsel" darüber, wie das Rentenpaket die Koalition ins Wanken bringt – und welche Auswege es noch gibt. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001

In der Union bahnt sich der nächste Grundsatz-Konflikt an, denn die Junge Gruppe will nicht für das Rentenpaket der Regierung stimmen. Im Fokus steht der Kanzler selbst, den die jungen Abgeordneten in der Rentenfrage an ihrer Seite wähnten – der nun aber nicht mehr am Gesetzentwurf rütteln will. Ob der Kampf um das Rentenpaket nach der verkorksten Verfassungsrichterwahl zum nächsten Koalitionstornado wird, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in „Machtwechsel“. Und sie blicken auf die Berliner SPD, in der ein vehementes Tauziehen zwischen linkem Parteiflügel und den Realos der Mitte entbrannt ist. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001

Außenminister Johann Wadephul zeigt sich in Syrien erschüttert von der Lage vor Ort – und spricht dabei über die Möglichkeiten der Rückkehr von Flüchtlingen in Deutschland. An seinen Aussagen entbrennt hierzulande eine mediale Debatte, von der die Union sich bald völlig einnehmen lässt. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen über die Auslegung von Wadephuls Worten – die eigentlich lediglich dem entsprechen, was im Koalitionsvertrag steht. Außerdem geht es in „Machtwechsel" um eine neue Grüppchenbildung innerhalb der Union und um den anstehenden Weltklimagipfel in Brasilien. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.