
Russland umgeht Sanktionen - Zu wenig Kontrolle?
Machtfragen - Das sicherheitspolitische Update · Benjamin Kirsch
February 3, 202610m 30s
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Show Notes
Fünf Männer sollen Bauteile für die russische Rüstungsproduktion beschafft und nach Russland ausgeführt haben. Über eine Scheinfirma in Lübeck sind wohl tausende Lieferungen nach Russland gegangen, um Embargo-Bestimmungen der Europäischen Union zu umgehen. Die Bundesanwaltschaft hat gestern fünf mutmaßliche Mitglieder des Beschaffungs-Netzwerks festnehmen lassen.
Wie ist die Überprüfung der Russland-Sanktionen organisiert? Sind die Kontrollen wirksam genug? │ Die russische Führung hat Deutschland Rachegelüste nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg vorgeworfen. Außenminister Johann Wadephul hat diese Anschuldigungen entschieden zurückgewiesen. Wadephul hat sich dazu während seiner Ozeanien-Reise, bei einem Treffen mit seinem neuseeländischen Kollegen Winston Peters geäußert. │ Auf diesen Moment hatten viele gewartet: die Öffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen Gaza und Ägypten. Seit 2024 war er geschlossen. Für viele Menschen, die Gaza im Krieg verlassen wollten, war die Ausreise damit unmöglich. Gestern war es dann soweit - aber die Öffnung scheint mehr ein symbolischer Akt zu sein.
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