Massive Kritik an Antisemitismus-Resolution des Bundestages | Komplette PK 6. November 2024

Politik für Desinteressierte

Mit:

• Prof. Dr. Barbara Stollberg-Rilinger, Rektorin des Wissenschaftskollegs zu Berlin
• Prof. Dr. Susan Neiman, Direktorin des Einstein Forums Potsdam
• Prof. Dr. Matthias Goldmann, Lehrstuhl für internationales Recht an der EBS Universität Wiesbaden
• Dr. Wolfgang Kaleck, European Center for Constitutional and Human Rights

Text der Veranstalter: "Am 7. November um 9:00 Uhr kommt im Bundestag die Resolution „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ zur Abstimmung. Die vorliegende Fassung fand unter Ausschluss der Fraktionsmitglieder statt und ignoriert die monatelange reiche zivilgesellschaftliche Debatte, in der Jurist:innen, jüdische Intellektuelle, israelische Menschenrechtsorganisationen, Kulturschaffende und Wissenschaftler:innen aufgezeigt haben, warum der Resolutionsentwurf die Vielfalt jüdischen Lebens in Deutschland bedroht und Grundrechte gefährdet.

Dass es Alternativen gibt, beweist ein Entwurf mehrerer Wissenschaftler:innen in der FAZ, dem sich in einem offenen Brief bislang 2600 Unterzeichnende angeschlossen haben. Die Pressekonferenz diskutiert die Gefahren des vorliegenden Entwurfes, weißt auf Alternativen hin und lädt zur Diskussion."

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00:00 Intro 01:42 Statement Stollberg-Rilinger 05:55 Statement Neiman 11:40 Statement Goldmann 19:08 Statement Kaleck 25:33 Ergänzung Neiman 27:26 Ergänzung Stollberg-Rilinger 32:22 Ergänzung Goldmann 36:18 Tilo zu Juden in D/Israel/Antisemitismus 51:04 Hans zu IHRA-Definition & Radikalenerlass 52:43 Raya zu Zeitpunkt & BT-Text