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Guten Morgenstern

Guten Morgenstern

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Stolzmonat ist zurück, Jette hat bald Hausverbot im Bundestag, AfD nutzt Majestätsparagrafen, Asylklagen überschwemmen Gerichte

+++ Gestern wurde der Stolzmonat eingeleitet! Unter dem Motto Stolz statt Pride findet seit 2023 eine Gegenbewegung statt. Ausgelöst in den sozialen Medien gibt es mittlerweile zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen die sich aus dem Internet hinaus auf die Straße weiterentwickelt haben. +++

Jun 2, 202511 min

MERZ beerdigt Asylwende auf X! Mehr Geld für Parteien, Polizei schafft Diktat ab & Trump-Zölle bleiben erhalten

+++ Friedrich Merz bricht ein wichtigstes Wahlversprechen. Das erklärt der neue Bundeskanzler auf dem gleichnamigen X-Account ganz nebenbei. Dort schreibt er Zitat: „Wir korrigieren die Migrationspolitik der letzten 10 Jahre. Das Schutzversprechen gilt für diejenigen, die einen Schutzanspruch haben. Wir treffen Entscheidungen, die dafür sorgen, dass das Land nicht weiter überfordert wird - ohne unsere humanitären Verpflichtungen zu verletzen.“ +++

May 30, 202511 min

Jette Nietzard: "Habe Pullover als Privatperson getragen", Syrische Familie taucht wegen Abschiebung unter, Zehntausende Beschwerden gegen ÖRR

+++ Die Empörung um Jette Nietzard hält weiter an. Immer mehr populäre Grünen-Politiker melden sich mit kritischen Worten zur Nachwuchspolitikerin.Aber auch Dem Özdemir, Felix Banaszak und Irene Mihalic.Der baden württembergische Ministerpräsident Kretschmann legt ihr sogar einen Parteiaustritt nahe!. „Ich verstehe überhaupt nicht, was die bei uns will«, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. +++

May 28, 202513 min

Auto rast in Menschenmenge! "Weißer Brite" festgenommen, Messerverbotszone in Berlin und Thyssenkrupp bald pleite?

+++ In Liverpool ist bei einer Meister-Feier des FC Liverpool ein Auto in eine Menschenmenge gerast! Im Netz kursieren mehrere Videos in denen die verstörenden Szenen zu sehen sind. Bei dem Vorfall werden 27 Menschen verletzt und in verschiedene Krankenhäuser gebracht. Ein Kind und ein Erwachsener seien in einem kritischen Zustand. Vier Personen, die unter dem Fahrzeug eingeklemmt waren, mussten von Feuerwehrleuten befreit werden, so die Behörden am späten Abend.Weitere 20 Personen wurden vor Ort wegen leichter Verletzungen behandelt. Mindestens vier Kinder wurden insgesamt verletzt. +++

May 27, 202513 min

Noch ein Messerangriff in Hamburg, Jette Nietzard mit ACAB-Pullover, Anne Will übt Selbstkritik, 9 Länder wollen Asylrechtsverschärfung

+++ Schon wieder eine Messerattacke in Hamburg. Eine Anruferin meldete Sonntagmittag gegen 13:00 Uhr einen stark blutenden Mann in der Barsbütteler Straße im Stadtteil Hamburg Jenfeld. Vor Ort treffen Rettungskräfte auf einen durch mehrere Messerstiche verletzten 20-jährigen Mann.Nach den derzeitigen Erkenntnissen der Polizei waren zuvor zwei Personen in eine körperliche Auseinandersetzung geraten, infolgedessen einer der beiden offenbar durch Messerstiche lebensbedrohliche Verletzungen erlitt. Der Geschädigte wurde vor Ort versorgt, kam dann in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Er soll mittlerweile außer Lebensgefahr sein. +++

May 26, 202512 min

Zwei Messerangriffe durch KINDER in Berlin & Remscheid, Justizministerin will AfD-Verbot prüfen, Merkel gegen Grenzkontrollen

+++ Der Messerterror in Deutschland geht weiter. Berlin. Gestern Vormittag stach ein 13 jähriger mit Migrationshintergrund einem 12 jährigen Deutschen mit einem Messer in den Hals. Der Täter ist immer noch flüchtig!Am Nachmittag dasselbe Spiel in Remscheid. Ein 11 jähriger irakischer Junge rammt einem 13 jährigen Deutschen ein Küchenmesser mehrfach ins Bein.In beiden Fällen war den Messerangriffen ein Streit voran gegangen. +++

May 23, 202510 min

Bielefeld-Attentäter hat 8 verschiedene Identitäten! Kosten für Bürgergeld explodieren, kaum Zurückweisungen an der Grenze

+++ Acht verschiedene Identitäten. Der Messerangreifer aus Bielefeld lebte laut verschiedenen Medienberichten unter insgesamt acht verschiedenen Namen in Deutschland.Er kam illegal über Tschechien nach Deutschland, beantragte Asyl und durfte trotzdem hier bleiben. Nur ein Jahr, nachdem Mahmoud Mhemed (35) seine Aufenthaltserlaubnis erhielt, griff er zum Messer und stach fünf Menschen nieder. +++

May 22, 202510 min

Bielefeld-Attentäter hatte islamistisches Motiv! Aschaffenburg-Attentäter schuldunfähig, immer mehr Messerangriffe

+++ Nach dem Anschlag in Bielefeld geht man von einem islamistischen Hintergrund aus! Deshalb hat nun der Generalbundesanwalt die Ermittlungen zu dem Messerangriff übernommen.Mehrere Menschen sind verletzt, zwei schwebten zwischenzeitlich in Lebensgefahr: Ein 35 Jahre alter gebürtiger Syrer sitzt nach einer Messerattacke vor einer Bar in Bielefeld wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Am Dienstagabend hat Generalbundesanwalt Jens Rommel die Ermittlungen übernommen. +++

May 21, 202512 min

Bielefelder Messerangreifer gefasst! Halle-Angreifer freigelassen & Islam gehört nicht zu Deutschland

+++ Der Attentäter von Bielefeld wurde gefasst! Gestern Abend gegen 22:45 Uhr stürmt das SEK eine Wohnung in der Hochhaussiedlung Unterilp in Heiligenhaus. 2 Stunden und knappe 200 Kilometer von Bielefeld entfernt zwischen Düsseldorf und Essen. +++

May 20, 20258 min

Syrer nach Messer-Attentat auf der Flucht, Messerangriff in Halle, ÖRR mit neuem Doxing

+++ Messer-Attentat in Bielefeld. Der 35 jährige Syrer Mahmoud Mhemed ist auf der Flucht. Am frühen Sonntagmorgen hat der Syrer vor der Bar Cuties in Bielefeld mit einem Messer und einem Stockdegen auf mehrere Gäste eingestochen. Vier Männer (22-27) und eine Frau (26), die vor dem Lokal standen, wurden teilweise schwerst verletzt, bei zwei Opfern bestand Lebensgefahr! +++

May 19, 202511 min

Pro-Palästina Demo eskaliert, Treffen in Istanbul, Rüge und Rauswurf im Bundestag! Guten Morgenstern

+++ Gestern war der palästinensische Gedenktag: Nakba. Dabei kam es in Berlin Kreuzberg zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten. Ein Polizist wurde schwer verletzt und musste von einem Notarzt behandelt werden.Die Polizei sprach von etwa 1100 Teilnehmern, denen 600 Einsatzkräfte gegenüberstanden. +++

May 16, 202511 min

Links-Partei stimmt mit Freien Sachsen ab! VS-Bericht nur Zitate-Sammlung, Wagenknecht verliert!

+++ Keine Brandmauer im Stadtrat von Aue-Bad Schlema im Erzgebirge. Auch die Freien Sachsen werden vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. In seiner Sitzung vor zwei Wochen hat der Stadtrat von Aue-Bad Schlema einem Antrag der rechtsextremen Partei „Freie Sachsen“ mit großer Mehrheit zugestimmt und einen „Asyl-Notstand“ ausgerufen. Bemerkenswert: Nicht nur die AfD, sondern auch CDU und die Linke stimmten zu. +++

May 15, 202510 min

AfD-Gutachten endlich öffentlich! KEINE Geheimdienst-Erkenntnisse, Südafrika-Farmer sieden in die USA um, Königreich Deutschland verboten

+++ Das AfD-Gutachten ist endlich öffentlich! Nicht von der AfD veröffentlicht, sondern vom Magazin Cicero.Sie schreiben auf ihrer Internetseite: Cicero liegt das AfD-Geheimgutachten des Verfassungsschutzes vollständig vor. Weil wir daran glauben, dass Demokratie nicht ohne Transparenz und kritische Öffentlichkeit funktionieren kann, veröffentlichen wir es in Gänze. Nur so kann sich der Leser selbst ein Bild machen. +++

May 14, 20258 min

Enttäuschende Demos FÜR ein AfD-Verbot, Iraner klagt gegen Arbeitspflicht, Frühauf wird Sprecherin von Dobrindt uvm.

+++ Tausende Menschen demonstrieren in Deutschland FÜR ein AfD-Verbot.In etwa 60 Städten wurde unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt“ demonstriert. Die größten Kundgebungen gab es in Berlin, München und Hamburg. +++

May 13, 202511 min

Zwangsehe und Vergewaltigung - Syrer freigesprochen, Clownswelt gewinnt gegen Böhmermann, Islamisierung in Wien

+++ Ein Syrer soll bis zu 140 Vergewaltigungen begangen haben. Der heute 30 jährige wurde vom Landgericht Krefeld freigesprochen.Laut Anklage, die offenbar weitgehend auf der Aussage des Mädchens beruhte, sollen die beiden Syrer die zur Tatzeit 15-Jährige in Krefeld mit Gewalt zur Ehe gezwungen haben. Der Jüngere sollte sie darüber hinaus über Monate hinweg vergewaltigt haben. +++

May 12, 20259 min

Nationale Notlage ist keine Notlage, AfD nicht mehr rechtsextrem, neuer Papst und Konflikt zwischen Indien und Pakistan spitzt sich zu

+++ Gestern wurde in Deutschland die Nationale Notlage ausgerufen! Das teilte Robin Alexander, Stellv. Chefredakteur von WELT gestern mit. Er schrieb auf der Plattform X: Merz ruft tatsächlich die "nationale Notlage" aus. Die neue Bundesregierung will Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union aktivieren. Darüber werden zur Stunde die Botschafter der Nachbarstaaten im Innenministerium unterrichtet! Das bedeutet: Wesentlich mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylbewerbern an allen Grenzen. +++

May 9, 20259 min

LINKE macht Druck auf CDU, Dobrindt ordnet Asylstopp, Merz in Polen, AfD Brandenburg gesichert rechtsextrem

+++ Die LINKE macht jetzt Druck auf Friedrich Merz. Sie erwartet von der Union Gespräche auf Augenhöhe.„Aus unserer Sicht konnte niemand ein Interesse daran haben, die Hängepartie zu verlängern und damit das Chaos, was Teile von Union und SPD angerichtet haben, zu verlängern“, sagt Linke-Fraktionschefin Heidi Reichinnek WELT am Mittwoch. +++

May 8, 20259 min

MERZ lässt sich mit LINKS-Partei zum Kanzler wählen, Wer ist Timon Dzienus & wie geht man mit der AfD um?

+++ Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler. Das erste Mal in der deutschen Geschichte hat es einen 2. Wahlgang für die Kanzlerwahl gebraucht.Dafür stellt die Partei dann einen Antrag gemeinsam mit den Linken. Nach dem ersten gescheiterten Wahlgang wurde gestern die Sitzung des Bundestages unterbrochen. Man hat sich beraten wie es weitergeht, so eine Situation kannte man noch nicht. Für einen weiteren Wahlgang am selben Tag muss die Tagesordnung geändert werden. Das geht aber nur mit einer 2/3 Mehrheit. Und die gibt es aktuell im Bundestag wiederum nur mit der Linkspartei oder der AfD zusammen. +++

May 7, 202511 min

Deutschland holt IS-Terroristen zurück! Grüne freuen sich, AfD verklagt VS Petry gründe heute Partei

Eine IS-Anhängerin kehrt aus Syrien nach Bayern zurück. Lydia G. Doch sie kehrt nicht einfach so zurück, sie wird vom Auswärtigen Amt extra nach Deutschland eingeflogen, gemeinsam mit ihren 4 Kindern.

May 6, 20259 min

Faeser hat Gutachten NICHT geprüft - Schlägertrupps in der AfD, Palmer sieht Verbot skeptisch | GMS

+++ Die Bundesinnenministerin wollte das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fachlich prüfen lassen. Eine Sprecherin ihres Ministeriums äußerte das mit Nachdruck. Zuletzt am 16. April, nur 14 Tage bevor Faeser die Einstufung der AfD öffentlich bekannt machte. Das Gutachten sollte ursprünglich bis Ende 2024 fertiggestellt werden. Auf die Frage eines Journalisten bei der Regierungspressekonferenz Mitte März lautete die Antwort: „Wir werden als BMI das Gutachten prüfen, sobald es uns vorliegt.“ +++

May 5, 202510 min

Schießerei und Messerangriff in Berlin, RAF-Brief wird vorgetragen, Männer aus Frauenfußball ausgeschlossen

+++ Gestern wurde in Berlin wieder demonstriert. Dabei fielen Schüsse in der Bundeshauptstadt und es kam zu einer Messer-Attacke.Um 20 Uhr werden Polizei und Rettungskräfte alarmiert. Nach BILD-Informationen kam es am Mehringplatz in Berlin-Kreuzberg zu einem blutigen Angriff auf mindestens zwei Personen. Die Schüsse sollen aus Autos heraus abgegeben worden sein. +++

May 2, 202511 min

Gerichte stoppen Abschiebungen nach Griechenland, KEIN Cyberangriff in Spanien, AfD in Umfragen weiter vor Union

+++ Das Thema Migration lässt das Land nicht los. Zehntausende Migranten müssten zurück nach Griechenland - das droht jetzt zu scheitern.Am 17. April urteilte das Bundesverwaltungsgericht, dass Deutschland arbeitsfähige Asylbewerber nach Griechenland zurückschicken darf, wenn sie dort schon einen Asyl-Antrag gestellt hatten. +++

Apr 30, 202512 min

Corona Hardlinerin wird Gesundheitsminsterin, "Ausländer raus" von Meinungsfreiheit gedeckt, Faeser will endlich abschieben | GMS

+++ Das Gesundheitsministerium wird künftig von Nina Warken geleitet. Die Christdemokratin ist nicht als Gesundheitsexpertin bekannt – und warnte während Corona vor Ungeimpften und einem „falschen Freiheitsgedanken“. Die gelernte Volljuristin war parlamentarische Geschäftsführerin und kümmerte sich um Innenpolitik in der CDU CSU Fraktion. Außerdem war sie Corona Hardlinerin. Sie setzte sich vehement für eine Impfpflicht ein. +++

Apr 29, 202511 min

RBB Direktorin erhält 8000 Euro pro Monat LEBENSLANG! AfD in Berlin bald obdachlos & Heizungsgesetz bleibt

+++ 8.000 Euro jeden Monat bis ans Lebensende. Was für die einen wie ein Lottogewinn klingt, ist die Abfindung einer ehemaligen Direktorin des rbb.Professor Claudia Nothelle arbeitet schon seit 2016 nicht mehr für den rbb. Das Arbeitsgericht Berlin entschied, dass der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) einer 2016 ausgeschiedenen Direktorin weiterhin jeden Monat mehr als 8000 Euro Ruhegehalt zahlen muss. +++

Apr 28, 202514 min

SPD Senatorin nennt Tesla "NAZI-Auto", Habeck hinterlässt Trümmerhaufen & Straftäter bleiben in Deutschland

+++ Die SPD Senatorin Cansel Kiziltepe nennt Teslas Nazi-Auto. Auf der Plattform X teilt die SPD Politikerin ein Foto einer E Ladesäule. Darauf zu sehen ist ein Tesla und ein Elektro Golf. Dazu stellt sie die Frage: Wer will auch ein Nazi Auto fahren? Hersteller und E-Autos erleben Absatzhoch - abgesehen von Tesla. Dazu teilt die gebürtige Türkin einen Artikel von rbb24, in dem es um einen Rückgang der Verkaufszahlen bei Tesla geht.+++

Apr 25, 202511 min

Islamistischer Anschlag in Indien, Kopftücher bei der Polizei & Heimaturlaub für Syrer

+++ Terroranschlag in Indien. In der indischen Region Kaschmir haben islamistische Extremisten auf Touristen geschossen und dabei nach Polizeiangaben mindestens 26 Menschen getötet. Unter den Opfern hätten sich größtenteils Besucher aus verschiedenen Teilen Indiens sowie auch zwei Personen aus der Umgebung befunden, sagten Polizeibeamte im Unionsterritorium Jammu und Kaschmir.Zudem wurden mehrere Menschen bei dem Angriff in einem Erholungsgebiet nahe dem Urlaubsort Pahalgam verletzt. Indiens Innenminister Amit Shah sprach von einer terroristischen Tat. +++

Apr 24, 202513 min

Ausland sieht deutsche Meinungsfreiheit in Gefahr! AfD bei 26% & Migration sorgt für MEHR Gewalt

+++ Die Deutsche Meinungsfreiheit ist in Gefahr! Das erkennt auch das Ausland. Der britische Economist schreibt: Viele Beobachter sind von den Zuständen in Deutschland schockiert. +++

Apr 23, 202511 min

Böhmermanns verspottet toten Papst! Die meisten Migranten arbeiten nicht, Dresden bekommt Fahrradzähler

+++ Papst Franziskus ist am Ostermontag im Alter von 88 Jahren gestorben. Der. Vatikan gab am Montagabend bekannt, dass er an einem Schlaganfall gestorben ist.Jan Böhmermann nahm den Tod des Papstes zum Anlass ihn kurz nach der Meldung zu verspotten.Er schreib gestern auf der Plattform Bluesky: Keine Sorge, in drei Tagen kommt er wieder. +++

Apr 22, 202512 min

LÜGEN ab sofort verboten! Koalitionspapier ist Migranten zu rechts, Atomkraft kommt nicht wieder

+++ LÜGEN ist ab sofort verboten! Das steht im neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und der SPD.Auf Seite 123. Gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie inzwischen alltägliche Desinformation und Fake News sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt. +++

Apr 11, 202511 min

Koalitionsvertrag steht! CDU bricht alle Wahlversprechen, Trump setzt Zölle aus, Jette Nietzard redet Unsinn

+++ Der Koalitionsvertrag steht. Union und SPD haben sich geeinigt. Angeblich kommen jetzt auch dann bald Abschiebungen.Angekündigt hatte MERZ den großen 5 Punkte Plan nach dem Attentat auf eine Kindergartengruppe in Aschaffenburg.Im Koalitionspapier zwischen CDU/CSU und SPD ist (fast) keiner der angekündigten Punkte vollends umgesetzt. +++

Apr 10, 202510 min

AfD-Anfrage enthüllt: Immer mehr Ausländer unter Arbeitslosen, Jusos wollen Islamismus-Begriff streichen

+++ Eine „Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit“, die BILD exklusiv vorliegt, gibt nun Antworten. Die Behörde hat ermittelt, wie viele arbeitslose Deutsche und wie viele Ausländer – und wie viele der deutschen Staatsbürger einen Migrationshintergrund haben.Das Ergebnis ist eindeutig: Die Mehrheit der Arbeitslosen in Deutschland hat einen Migrationshintergrund. +++

Apr 9, 202512 min

Knast wegen FAESER-Bild, Hallervorden sagt N-Wort, queerer Regenbogenbus in NRW | GMS

+++ Gefängnisstrafe wegen Majestätsbeleidigung. Das erste Mal in der deutschen Geschichte droht einem Journalisten eine Gefängnisstrafe wegen einem Meinungsverbrechen! Der Chefredakteur des Deutschland Kuriers, David Bendels wurde zu einer 7 monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Da Bendels nicht vorbestraft ist, wurde die Strafe für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Das erstinstanzliche Urteil ist noch nicht rechtskräftig. +++

Apr 8, 202510 min

Schulen in Duisburg wegen Bedrohungslage ALLE geschlossen! Deutsche fühlen sich immer unsicherer

Die Schulen in Duisburg bleiben heute geschlossen! Wegen einer Bedrohungslage bleiben alle Gesamt- und Sekundarschulen (5. bis 13. Klasse) in Duisburg am Montag geschlossen.Inzwischen kündigen auch die ersten Gymnasien in Duisburg an, dass die Schule am Montag dort ausfallen wird, so zum Beispiel das katholische Gymnasium Sankt Hildegardis auf seiner Internetseite.

Apr 7, 202510 min

PKS belegt: Ausländer SIND krimineller als Deutsche, Brandmauer in Thüringen und Köln gefallen, Linke will Hausaufgaben abschaffen

+++ In der Polizeilichen Kriminalstatistik wurde erstmals die Tatverdächtigenbelastungszahl veröffentlicht. Der Wert gibt an, wie unterschiedlich die Kriminalität bei unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen ausgeprägt ist. +++

Apr 4, 202511 min

SPD Minister gibt zu: "Haben zu viele Junge Männer ins Land gelassen", Immer mehr Gewalttaten in Deutschland!

+++ Ein SPD Minister sagt: Wir haben zu viele junge Männer ins Land geholt. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ist sicher: Deutschland hat in den vergangenen Jahren zu viele junge Männer ins Land gelassen. Und damit ein massives Gewaltproblem bekommen. „Hätten wir mehr Frauen und Kinder und nicht junge Männer aufgenommen, hätten wir jetzt nicht diese Probleme“, so Mäurer zu BILD. +++

Apr 3, 202512 min

Nach Asyl-Vorstoß: Linke und Grüne fordern Rücktritt von BAMF-Chef! Faeser zieht positive Bilanz bei Migration

SPD, Grüne und Co. wollen, dass der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zurück tritt. Bei einer Veranstaltung der CDU nahen Konrad Adenauer Stiftung hielt der Präsident des BAMF am Montag eine Rede. Darin forderte er die Abschaffung des individuellen Asylrechts.Jetzt fordern Politiker von SPD, LINKE und den Grünen seinen Rücktritt. Rückendeckung erhält er dagegen aus der Union.

Apr 2, 202514 min

Marine Le Pen AUSGESCHALTET! Muslime von Ramadan-Beleuchtung enttäuscht, BAMF-Chef forder Asyl-Stopp!

+++ Der Pariser Strafgerichtshof hat Marine Le Pen (56) für fünf Jahre aus der Politik verbannt. Sie darf somit nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren, muss zudem zwei Jahre eine Fußfessel tragen, ist weitere zwei Jahre auf Bewährung. +++

Apr 1, 202513 min

Grüne fordern FREIHEITSDIENST - "Verteidigungsbereitschaft sichern", Facharzt kostet bald extra!

+++ Die Grünen in Bayern haben eine neue Idee. Verpflichtender Freiheitsdienst für alle bis zum 67. Lebensjahr. In der Debatte ums eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht plädieren Fraktionschefin Katharina Schulze und der innenpolitische Sprecher Florian Siekmann für ALLE Menschen in Deutschland für einen sogenannten Freiheitsdienst. +++

Mar 31, 202513 min

Messerattacke in Amsterdam, CDU Geheimplan für Asylwende, Baerbock 10 Cent für iPhone Updates

+++ Messer-Attacke in Amsterdam! Am Donnerstagnachmittag wurden in der holländischen Metropole fünf Menschen niedergestochen. Bei dem Angriff wurden laut Polizei zwei Personen schwer verletzt – und der Angreifer selbst erlitt am Bein Verletzungen. +++

Mar 28, 202511 min

SPD fordert 6 neue STEUERN! Regierung holt 190 Afghanen, Aktivisten stürmen Hof, Proteste in Gaza

+++ Die SPD will Steuererhöhungen. Zum Beispiel auf Zinsen und Aktien, außerdem soll der Spitzensteuersatz und die Reichensteuer massiv angehoben werden. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD schreiten voran. Neben einem Billionen Schuldenpaket, welches der alte Bundestag durchgewunken hatte, steht nun fest wer das alles bezahlen soll. Der Bürger indem ihm noch mehr Steuern abgenommen werden. +++

Mar 27, 202515 min

Baerbock wirbt für MEHR Flüchtlinge aus Syrien, CDU Ministerpräsident wirbt für Zusammenarbeit mit LINKS-Partei, Neue Schulden für Flüchtlinge

Annalena Baerbock wirbt in Syrien um NOCH MEHR Migranten. Zitat: „Sonst wird unser Land nicht funktionieren“.Die Deutsche Botschaft in Damaskus wurde wieder eröffnet. Und die scheidende Ministerin hat dort eine flammende Rede gehalten. Auf eine Frage eines Journalisten antwortet sie dann ihn gewohnt gekonntem Baerbock Englisch. „Deutschland ist ein Land mit keiner sehr starken Geburtenrate. Deshalb brauchen wir Migranten! Sonst wird unser Land in Zukunft nicht mehr funktionieren.“ Weiter sagte sie: „Daher brauchen wir auch Menschen, die Deutsch sprechen. Leider ist es nicht die einfachste Sprache der Welt. Deshalb haben wir weltweit ein Interesse daran, deutsche Schulen und auch deutsche Universitäten zu haben.“ Hier der Ausschnitt der Ministerin.

Mar 25, 202514 min

33 Prozent der Langzeitarbeitslosen sind Ausländer, AfD nur noch 4 Prozent hinter der CDU, der nächste RBB-Skandal

33 Prozent der Langzeitarbeitslosen in Deutschland sind Ausländer. Also Menschen ohne einen deutschen Pass. Das ergeben aktuelle Zahlen der Agentur für Arbeit. Das entspricht ziemlich genau dem doppelten Anteil in der Bevölkerung. Der liegt derzeit bei etwa 16 Prozent.Im Jahr 2018 lag die durchschnittliche Zahl der Langzeitarbeitslosen bei etwa 818.400 – davon besaßen rund 187.000 keinen deutschen Pass, was einem Anteil von 23 Prozent entsprach. Im Vergleich dazu waren im vergangenen Jahr im Schnitt fast 972.000 Menschen langzeitarbeitslos gemeldet, darunter etwa 317.000 Ausländer, also rund 33 Prozent.

Mar 24, 202511 min

Rechte Hasskriminalität in NRW! CDU bricht NOCH mehr Wahlversprechen, Trump sperrt Gelder für woke Uni | GMS

NRW hat ein Problem mit rechter Hasskriminalität im Internet. Herbert Reul formuliert es anders: Der Innenminister veröffentlichte das erste Lagebild Rechtsextremismus und wird dabei sehr deutlich: Der Rechtsextremismus bleibt die größte Bedrohung für unsere Demokratie. Wir sehen, dass er sich modernisiert hat – heute weniger Glatze und Springerstiefel, dafür mehr Kurzvideos, Gaming und Active Clubs.“ Der Rechtsextremismus sei gerade für junge Leute zu einer Art „Erlebniswelt“ geworden, warnt Reul.

Mar 21, 202516 min

CDU bricht nächstes Wahlversprechen: Heizungsgesetz bleibt, SPD-Frauen stellen Bedingungen, A100 Brücke für immer gesperrt

Die nächste Wahlverpsrechern der Union werden gebrochen. Jetzt betrifft es das Heizungsgesetz. Nachdem man erst bei der Schuldenbremse, beim Selbstbestimmungsgesetz und derm Bürgergeld eingeknickt ist, folgt jetzt der nächste Schock.Sogar die SPD startete eine Kampagne gegen das Heizungsgesetz, aber es wird bleiben. Das Vermächtnis von Robert Habeck.

Mar 20, 202514 min

Der Schuldenhammer kommt! Grundgesetz mit abgewähltem Bundestag geändert, Baerbock allein in New York, Ermittlungen gegen Linken-Politikerin

Der Schuldenhammer ist da. Entgegen aller Einwände und Eilanträge wurde mit dem alten Bundestag das Grundgesetz geändert. 513 Abgeordnete stimmten für den Deal. Notwendig waren 489 Abgeordnete für die 2/3 Mehrheit im Parlament. 207 Abgeordnete stimmten dagegen, Enthaltungen gab es keine.

Mar 19, 202513 min

300 Millionen für die Terroristen in Syrien, Audi baut 7500 Stellen ab & Schunke wird freigesprochen!

In Brüssel tagt aktuell die sogenannte Geberkonferenz. Trotz der Massaker in Syrien sagen die Geberländer insgesamt 5,8 Milliarden Euro an Hilfen zu. Allein 2,5 kommen davon aus der EU und 300 Millionen Euro gehen auf das Konto der deutschen Steuerzahler. Damit erhöht die Europäische Union ihre Zahlungen an das Land. Das liegt vor allem an den Ausbleibenden Zusagen für Zahlungen aus den USA. Im Vorjahr gab es noch Zusagen in Höhe von insgesamt 7,5 Milliarden Euro für das Land.

Mar 18, 202514 min

Platzt der Schuldendeal auf den letzten Metern? Showdown in Bayern & neue Klagen in Karlsruhe

Neue Eilanträge in Karlsruhe! Nachdem das Bundesverfassungsgericht Eilanträge zuvor ablehnte, wurden nun neue Anträge eingereicht. Mehrere Abgeordnete starten beim Bundesverfassungsgericht einen weiteren Versuch, den für Dienstag geplanten Beschluss des Bundestags über das milliardenschwere Finanzpaket zu verhindern.

Mar 17, 202514 min

Messerangriffe nehmen ZU! Messer wird bei Jugendlichen zum Statussymbol, Merz will 50 Mrd. für "Klimaschutz"

Die Zahler der Messerangriff steigt. Für das letzte Jahr deutet sich erneut ein Höchststand an. Auch bei häuslicher Gewalt nehmen die Fälle offenbar bundesweit zu. Wie kann es sein, dass die Zahlen der erfassten Straftaten insgesamt zurückgeht? Das liegt vor allem an dem Rückgang der Drogendelikte seit der Legalisierung von Cannabis.Für Niedersachsens Landespolizeipräsident Axel Brockmann (61) ist der Trend nur „vordergründig erfreulich“, weil der Cannabis-Bedarf noch nicht auf legalen Wegen über Eigenanbau oder Anbauvereinigungen gedeckt werden könne. Auch Hessens LKA-Präsident Andreas Röhrig (64) geht davon aus, dass die „Beschaffung vorwiegend auf dem Schwarzmarkt“ erfolge.

Mar 14, 202515 min

Ramadan-Zwang an Berliner Schule! Spielunterbrechung bei BVB-Spiel und Rassismus-Vorfall in Herne erfunden! GMS

Es ist Ramadan! Helau oder so ähnlich,In Berlin Neukölln hat eine Schule ihre Schüler dazu gezwungen am muslimischen Ramadan-Fest, dem Fastenbrechen teilzunehmen.Es ist ein Pflichttermin, auch ausdrücklich für Nicht-Muslime. Kindern und Eltern der siebten Klasse flatterte eine „Einladung“ zum „Iftar“ (Fastenbrechen) ins Haus. Von 17.30 bis 20 Uhr am 28. März, einem Freitag, dem Tag vor Ende des Fastenmonats Ramadan.

Mar 13, 202514 min

NOCH mehr Afghanen nach Deutschland - Trotz Kritik kommt der nächste Fliegen | GMS

Der nächste Afghanen - Flieger kommt! Der nächste Afghanen-Flieger nach Deutschland steht in den Startlöchern. Ein Flug wird schon vom Innenministerium konkret benannt. Das zeigt die Antwort auf schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm (54, AfD).Holm fragte, ob nach Kenntnis der Bundesregierung noch weitere Charterflüge mit sogenannten Ortskräften oder anderen gefährdeten Personen aus Afghanistan bzw. Pakistan für das laufende Jahr geplant seien.Antwort: „Konkret geplant ist nach derzeitigem Stand (5. März 2025) eine weitere Chartereinreise.“ Die Aufnahmen würden auf dem Aufenthaltsgesetz beruhen bzw. im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms erfolgen.Erst am letzten Mittwoch landete am BER in Berlin der umstrittene Flug aus Islamabad (Pakistan) mit insgesamt 132 Afghanen an Bord. Problem: Davon war offenbar nur eine Person eine sogenannte „Ortskraft“, Helfer beim deutschen Afghanistan-Einsatz, mit ihren fünf Angehörigen.

Mar 12, 202513 min