Einmischen! Politik Podcast

Nachdem letzte Woche der Podcast wegen Krankheit ausgefallen ist, bin ich diese Woche wieder zurück und kann von einem Streit um Bücherregale und die Versuche der SPD sich zu erneuern berichten. Das Debattencamp der SPD war jedenfalls gut besucht und für Unterhaltung war auch dank [Paul Gäbler](https://twitter.com/PaulGaebler) gesorgt. Aber auch andere Gesprächspartner vor Ort waren interessant, wie zum Beispiel Andrea Nahles, Ralf Stegner und Natascha Kohnen.

Tut mir leid aber Folge fällt heute aus. Die Erkältung ist nicht richtig weggegangen. Nächste Woche bin ich bestimmt wieder voll da. Falls ihr mich diese Woche doch hören wollt hat Paul Gäbler eine aktuelle Folge in der wir über Podcasts, Afd und den "Flügel" reden. Findet ihr hier: https://twitter.com/podcast_res/status/1059753425150320640 Res Publica Podcast @podcast_res

Endlich sind die Wahlen vorbei. Ich weiß zwar nicht, ob und wie lange die Groko noch hält, aber einen Vorteil hat das Restjahr 2018 es gibt keine Wahlen mehr. Die Hessenwahl ist aber auf alle Fälle für beide GroKo Parteien schlecht ausgegangen und wenn man die Bürgerbefragung als Beispiel nimmt ist das Problem weniger in Hessen und mehr in Berlin zu finden. Die CDU/CSU und die SPD scheinen zudem unter dem gleichen Problem zu leiden: es fehlt die programmatische Haltung und das richtige Personal, um eine Erneuerung glaubhaft zu machen. Bei der CDU und CSU stehen aber Parteitage an, die vielleicht die Richtung weisen werden vielleicht auch mit einem neuen Mann oder Frau an der Spitze der Parteien...für die SPD sehe ich im Moment schwarz. Zum Zustand von CDU und CSU gibt es heute ein Gespräche mit Alexander Rulitschka (Vorsitzender JU München Nord).

Die kurze Pause vor der Hessenwahl sollte zum durchatmen genutzt werden, auch im Podcast. Deswegen heute ein sehr informatives Gespräch mit Anke Domscheit-Berg MdB (Die Linke) über Ihre Arbeit als Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Daaannkee Anke ;-).

Die Bayern haben gewählt und die "Volksparteien" verlieren immer mehr an Boden. Die sPD schafft es nicht mal mehr auf 10% in Bayern. Der Grund? Liegt überwiegend in Berlin und kann mit Horst Seehofer auch ein Gesicht gegeben werden. Aber für die sPD muss die Antwort auch fernab der GroKo gefunden werden ... erste Reaktionen aus der Parteispitze scheinen aber wenig Hoffnung zu geben. Dabei ist in 2 Wochen schon wieder Wahl, diesmal in Hessen und dort läuft es für die Sozialdemokraten besser, worüber ich mit Lino (SPD Hessen) auch gesprochen habe.

Es rückt näher, das Ende (jedenfalls das politische) von Horst Seehofer. Nur wenig spricht dafür, dass die csu ihren Vorsitzenden noch lange in Berlin rum-seehofern lässt. Das Ergebnis der Bayernwahl wird den Abgang vom Heimatminister wohl beschleunigen, aber geräuschlos wird er nicht gehen. Horst Seehofer hat ein Mission und ein "großes Werk" zu verrichten...vermutlich will er noch Söder und Merkel mit in den Abgrund reißen. Dabei könnte es so gut laufen für die csu, wenn nur der Seehofer in Berlin nicht wäre. Söder könnte eine ruhige Kugel in diesem Wahlkampf schieben. Bayern ist anders, als der Rest der Republik darüber hab ich auch mit dem Beute-Franken [Thomas ](https://twitter.com/advitwit)gesprochen, der mir mal Bayern erklärt, von den Volksstämmen, über die Parteien bis zur Verwaltung.

Manchmal kann´s ganz schnell gehen, auch in der Politik. Nach nur schlappen 13 Jahren wird der Fraktionsvorsitzende, und Angela Merkels wichtigster Mann in der Fraktion, Volker Kauder, bei einer demokratischen Wahl durch seinen Stellvertreter Ralph Brinkhaus abgelöst. Verrückt bei der cdu gibt es noch sowas wie demokratische Entscheidungen und sie macht Erneuerung, personell und inhaltlich, während die sPD davon nur redet. Zugleich dürfen sich verrückte Fussballfans freuen die EM 2024 findet in Deutschland statt, der Finanzminister Olaf Schäuble freut sich auch. Warum kann er mir, aber wahrscheinlich nicht sagen, jedenfalls kann es die Sprecherin des BMF nicht, denn Steuern wird die UEFA wohl kaum zahlen. Dafür wird das Tunier dem Bund, Ländern und Kommunen so einiges abverlangen, u.a. auch finanziell.

...oder wie die sPD sich nicht durchsetzt, obwohl sie sich durchsetzt. Die Causa Maaßen geht also in eine 2. Runde, nachdem die Parteien ein wenig Gegenwind für die Beförderung von bald Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes Maaßen erhalten haben. Ich habe nicht nur ein Gespräch mit Paul Gäbler (Spd-Mitglied und Neu-Podcaster) darüber geführt was gerade im Fall Maaßen für die Spd schief läuft, sondern auch die aktuellen Entwicklungen am Sonntagabend eingebaut. Ich kann nur sagen Winter is Coming und ich süßes Sommerkind werde das wohl nicht überstehen.

Heute ist vielleicht (hoffentlich) der letzte Tag von Hans-Georg Maaßen im Amt des obersten Verfassungsschützers - und vielleicht folgt ihm sein noch Chef Seehofer auch bald nach, zu wünschen wäre es. Es scheint jedenfalls, als ob sich die politische Zukunft beider heute entscheidet immer vorausgesetzt der Druck ist groß genug und Druck machen kann hier nur die Spd.

Es geht ein Gespenst um in Deutschland, es ist das Gespenst der linken Sammelbewegung. Von den Reaktionen her scheint die linke Sammlungsbewegung #Aufstehen sehr viel Potential zu haben, ob Politiker oder Medien kaum einer, der ein gutes Haar daran läßt. Aber vielleicht ist die Zeit für eine Bewegung von links, die zu mehr linker Politik führt einfach gekommen. Jedenfalls widerspricht mein Gast [Steve Hudson](https://twitter.com/RoteSockenSteve), einer der 80 Mitinitiatoren von [#Aufstehen](https://twitter.com/aufstehen_de), dieser These wohl eher nicht.

Wow...was für eine tolle Ressonanz auf die Folge mit Franziska. Danke dafür. Heute geht es u.a. auch um die AfD, aber auch um den Verfassungsschutz seine Präsidenten, die freiheitlich demokratische Grundordung und die Frage wieviele rote Linien eine Partei überschreiten muss, um als Gesamtorganisation beobachtet zu werden.

I´m Back! Uff Urlaub kann lang sein, die Zeit ohne Podcast (aber leider doch mit Politik) war zwar erholsam, aber dennoch bin ich froh, dass sie vorbei ist. Und kaum ist die Sommerpause vorbei geht es katastrophal los...Chemnitz muss ich da viel zu sagen ich denke nein. Nicht nur, dass alle Masken fallen auch die AfD sucht in Chemnitz, mal wieder den Schulterschluss mit Rechtsradikalen und Neonazis. Ich bin ganz froh heute mit Franziska Schreiber nicht nur über die AfD zu reden, sondern auch allgemein über die Situation in und um unsere Demokratie.

Ja ich bin eigentlich schon im Urlaub, aber diese eine letzte Folge vor meiner Sommerpause hab ich Euch noch aufgenommen. Es ist ein typischer Jenny Monolog allgemein zu ein paar Themen die mich in den letzten Wochen gestört haben. Es geht ums Geld für Parteien, Fraktionen und parteinahe Stiftungen. Wenn ich ab 03.09.2018 wieder zurück bin bekommt jedes Thema vielleicht seine eigene Folge mal sehen. ;-) Liebe Grüße aus dem Urlaub.

Kurz vor dem Podcast und Politikuraub hab ich mir Hilfe beim Storchennest geholt und Christian zu Gast. Wir reden über Meinungsforschungsinstitute und mögliche Rücktrittsgründe, am Ende wird sogar gewettet. Ein Spass für alle (es sei den ich verliere ;-), dann eher ein Spass für Christian).

Okay vorletzte Folge vor der Sommerpause heute zum Thema Polizeigesetz in NRW bzw. die anstehende Änderung des Polizeigesetztes. Und mir kommt es vor als ob, mit dem Schlagwort Terror jedes Grundrecht beiseitegeschoben werden kann. Aber mehr "Law and Order" im Gesetz führt nicht zu mehr Sicherheit der Menschen in NRW. In NRW zeigt es lohnt sich vor einer Wahl kritisch die Wahlprogramme der Parteien zu lesen.

Nur kurze Info ;-)

Nach der verlorenen Bundestagswahl vergeht keine Woche mehr, an dem die sPD nicht über ein Schlagwort spricht: Erneuerung. Nur füllt sie es nicht sonderlich mit Inhalt. Das Schlagwort wird zunehmend zum Unwort. Worin das Willy-Brandt-Haus aber jede Menge Energie steckt, die Flügel, vielmehr den linken Flügel der Partei, zur Einigkeit und Zurückhaltung zu ermahnen - man müsse ja Streit vermeiden und gut regieren. Dabei gibt es mit Labour in Großbritannien ein gutes Beispiel dafür wie eine interne Diskussion um Inhalte und Personen nicht nur eine Partei erneuern kann, sondern die Begeisterung der Mitglieder und Wähler für sie wiederbelebt. Auf dem Linken Erneuerungskongress der [DL 21](https://twitter.com/Forum_DL21) waren Ansätze davon zu erkennen und auch wenn nicht alles perfekt läuft, Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. ;-)

Heute gehts wieder entspannter zu. Ich habe [Thomas](https://twitter.com/advitwit) als Unterstützung eingeladen für eine Folge zur Wahl in der Türkei. Thomas bringt mir die Theorien von Max Weber zur Herrschaft nahe und wir reden mal darüber, dass es immer weiter geht. Nichts ist für die Ewigkeit weder Demokratien, noch und das ist die gute Nachricht, totalitäre oder autokratische Diktaturen.

Eine weitere Woche ist vergangen und wieder ein Spendenskandal, diesmal wer hätte es gedacht bei der AfD, die behauptet zwar sie sei nicht käuflich, aber "Action speaks louder than talk" ;-). Zudem wird es in Italien nun doch nicht so schnell zu Neuwahlen kommen und anstatt sich zu freuen scheinen sich deutsche und europäische Medien in der Euro-Apokalypsenvorhersage wegen der neuen Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega überbieten zu wollen. Doch was wollen die neuen Chefs in Rom wirklich?

Chaoastage in Berlin und nein ich rede nicht von der DFB Zentrale (Steht eh in Frankfurt am Main ;-) ). Die Schwesterparteien cDU und csu treiben mit ihrem Streit mal wieder alle vor sich her, wem es im Moment hilft? Natürlich der AfD. Wer ist im Moment unsichtbar? Natürlich die sPD. 100 Tage sind eine Zeit eine Bilanz zu ziehen und die fällt ziemlich dürftig aus für die vierte GroKo. Ob wir demnächst eine neue Kanzlerin haben oder ob das Getöse aus Bayern bald ein Ende nimmt - naja jedenfalls versuche ich das mit Philipp herauszufinden.

Heute kaum Monolog dafür ein Dialog mit Tim aus dem schönen Niedersachsen. Mit dem Special Correspondent geht um Politik, die wie Fussball ist und die ersten 50 Tage GroKo.

Heute brauchte ich keinen Kaffee Horst und die cSU sorgen für genug Puls, aufgeregter werd ich da nicht mehr. Auch Fussball sorgt offenbar nicht mehr für die gewünschte Ablenkung vom politischen Unfug in Berlin...es wird ein heißer Sommer ;-) Wer immer auf dem laufenden über Gesetzenwürfe und Abstimmungen im Bundestag sein will, dem empfehle ich die App von Marius. Genau um diese DEMOCRACY App gehts heute. Ich hoffe ihr habt genauso viel Spass beim Hören, wie ich beim produzieren.

Man oh man jedesmal, wenn ich denke ich hab ein Thema grätscht die sPD dazwischen und ich muss über sie sprechen. Also gut liebe Freunde schnallt euch an! Es ist Mai der Haushaltentwurf ist da und in Berlin gehts hoch her bevor ich in den Sommerurlaub darf. Die nächsten Wochen werden lustig und depremierend zugleich.

Die Bundestagswahl und Regierungsbildung liegt hinter uns und wie viele andere Parteien hält die Linke ihren Bundesparteitag ab. In Leipzig ging es heiß her und es lag nicht alleine am Wetter ;-) Der neue bzw. alte Vorstand ist gewählt und es scheint Zwistigkeiten bleiben dennoch über die nächsten Monate erhalten. Im Hintergrund versuchen engagierte Mitglieder und Abgeordnete dennoch konstruktive und werteorientierte Politik zu machen. Und wenn das nicht gut für Deutschland ist, weiß ich auch nicht.

Eine weitere Woche ohne Podcast...aber leider keine Woche ohne Aufregenthemen. Skandale machen die Runde im politischen Berlin. Vom BAMF bis zur vermeindlichen Bestechung von Abgeordneten durch Spenden der Waffenfirma Heckler und Koch. Zuviele Themen und zu wenig Zeit. Aber dennoch versuche ich mal aufzuzeigen, wie Exportgenehmigungen aus dem Jahr 2005 für G36 Sturmgewehre, Spenden an fDP´ler und cDU´ler in 2010 und eine Gerichtsverhandlung am Landgericht Stuttgart 2018 zusammenhängen.

Kleine Info

Politik Betreuung blickt heute nochmal auf das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz und die Erfolge einer aktiven Zivilgesellschaft. Danach gibts was zum Thema Progressivismus und ein sehr interessantes Gespräch mit Sasan Raber von der @PlattformPRO ;-)

Heute halte ich es mit dem Ausspruch eines berühmten Galliers "Die spinnen die Bayern". Das neue "Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz", dass sich die bayrische Landesregierung verabschieden will steht dem Polizeigesetz in nichts nach, was die Einschränkung von Bürger- und Menschenrechten angeht. Jedenfalls ist das das Urteil zu dem ich nach dem lesen des Gesetzes komme und die notwendige schnelle und unbürokratische Hilfe die Menschen mit psychischen Problemen brauchen, die ist nur 1% dieses Gesetzes. Hier geht es um "Gefährder" und "Sicherheit" echte Hilfe sieht anders aus.

In der regulären Folge konnte ich dieses Thema nicht mehr unterbringen und deswegen hier die aller erste Sonderfolge des Einmischen! Podcast. Mit mehr Aufregung zum Thema Schwangerschaftsabbruch, § 219a StGB und verqueren Hobbys.

Puhh...und wieder eine aufregende Woche, ob Merseberg, Syrien oder Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts kaum ein Thema, dass nicht aufregt oder bewegt. Aber in Brandenburg stehen Bürgermeister- und Landratswahlen an und die sind für das alltägliche Leben aller Bürger von Bedeutung und deswegen gibt es heute ein Interview mit dem amtierenden Landrat in Oderspreewald-Lausitz, der auch am 22. April zur Wahl steht.

Die Osterpause ist vorbei und ich bin mit einem neuen Thema zurück. Diesmal geht es um das antiquierte Strafgesetzbuch und die Folgen für Frauen und natürlich das Information...ähhh... Werbeverbot des §219a StGB.

Kurz vor der Osterpause geht es heute um die Verbindungen von AfD Mitarbeitern zu Rechtsextremen Gruppen und die Aufstockung der neuen GroKo beim Bundespersonal. Darauf folgt mein Gespräch mit Christian Storch (keine verwandtschaftlichen Beziehungen zu einer anderen Person mit ähnlichem Nachnamen ;-) zum Thema Proporz in der Politik. Bleibt mir treu nach Ostern bin ich wieder mit einer neuen Folge zu hören.

Nach der Hofberichterstattung vom 14. März 2018 dachte ich mache mal einen inhaltlich verwertbaren Podcast zum Thema Bundesregierung. Ganz ohne Modekommentare von mir versprochen ;-)

Puhh...es wird mal wieder lang. Das liegt daran, dass die cDU und sPD es einem auch nie wirklich leicht machen. Heute blicke ich kurz aufs Jahr 2013 und das damalige Mitgliedervotum der sPD und auch nochmal was das Bundesverfassungsgericht, denn so von innerparteilicher Demokratie hält. Spoileralarm! Mehr als so mancher Medienvertreter oder Politiker ;-) Danach geht zu meinem Erfahrungsbericht einer #NoGroKo Veranstaltung in Berlin mit ein paar interessanten Stimmen von vor Ort.

Manchmal hilft ein Blick zurück, um eine bessere Perspektive zu bekommen. Deswegen vergleiche ich heute den Koalitionsvertrag 2013 mit dem von 2018 und bin am Ende ganz froh ein "Kleingeist" zu sein.

Es war eine anstrengende Politiktheater Woche für alle, die sie erlebt haben. Gerade sPD´ler hatten es schwer. Also wird in dieser Woche hier noch mal auf Cottbus geschaut und das Treiben der cDU im Branburger Landtag verfolgt.

Ganz nach dem Motto von Stefan Schulz "keine Angst vor Verschwörungstheorien" bringe ich euch hier mal mein Heimatbundesland näher. Welche Probleme es hat und inwieweit das Auswirkungen auf die Situation jetzt drei Jahre nach der Flüchtlingskrise hat.

In Medien und Politik scheint Politik in Deutschland von alten Bürgern, für alte Bürger gemacht zu werden. Ob das richtig ist? Ja - meint die SPD.

Die SPD hat am Sonntag ihren Sonderparteitag mit 600 Deligierten abgehalten, um Ihnen die Zustimmung zu Koalitionsgesprächen abzuringen. Aber in den Tiefen der sozialdemokratischen Seele gibt es Leben, dass sich mehr soziale Themen und eine Erneuerung wünscht. Mal sehen ob das passiert.