apolut: Tagesdosis

Das Verbot mehrerer für den 1. August angemeldeter regierungskritischer Großdemonstrationen in Berlin, die Bestätigung dieses Verbots durch Gerichte sowie der Umgang der Polizei mit den dennoch auf die Straße gehenden Demonstranten zeigen, dass sich das Land innerhalb eines Jahres stärker verändert hat, als dessen Verwalter es wahrhaben wollen. Eine Positionsbestimmung.Ein Kommentar von Paul Schreyer.Vor einem Jahr erschien an dieser Stelle ein Kommentar mit dem Titel „Gedanken zum 1. August 2020 in Berlin“, in dem ich schrieb:„Die Versammlung am Samstag war die vielleicht größte regierungskritische Demonstration in Deutschland seit dem 4. November 1989. Die Entscheidung der Regierung, sie auflösen zu lassen, und die anschließende Ohnmacht der staatlichen Organe, diese Auflösung auch vollziehen zu können, weisen den Weg in politisches Neuland. (…) Der 1. August 2020 hat eine Tür für politische Möglichkeiten aufgestoßen.“Der 1. August 2021 hat nun gezeigt: Diese Tür ist zu. Wer es noch wagt zu demonstrieren, der begegnet Polizisten in Kampfmontur, die Störer einfach umrennen und mit Tritten und Schlägen traktieren. Mitten in Deutschland. Die Regierung, die vor einem Jahr – bei der zweiten Großdemonstration vom 29. August 2020 – noch von den Gerichten mehrerer Instanzen blamiert worden war (die das polizeiliche Demonstrationsverbot damals wieder aufgehoben hatten), hat inzwischen dazugelernt und sich diesmal, so muss man vermuten, im Vorfeld mit den Gerichten abgestimmt. Anders ist die einhellige Bestätigung des Verbots der Demonstrationen durch Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht kaum zu erklären, da Veranstalter, Art und Umstände der Demonstrationen vom August 2020 und August 2021 nahezu identisch sind.Während die Gerichte das Verbot 2020 mit der Begründung aufhoben, es gebe ein angemessenes Hygienekonzept der Veranstalter, spielte dieses Argument in diesem Jahr keine Rolle mehr. Die Richter begründeten ihren gegenteiligen, regierungsfreundlichen Beschluss vielmehr damit, dass Versammlungen von Maßnahmen-Kritikern „sich deutschlandweit dadurch auszeichnen“ würden, dass die Teilnehmer „öffentlichkeitswirksam gegen zur Eindämmung der Infektionsgefahr geschaffene Rechtsnormen verstoßen“, wie Abstandsgebot und Maskenpflicht. Die Gerichte folgten damit der Argumentation der Berliner Polizei.... weiterlesen hier: https://apolut.net/gedanken-zum-1-august-2021-in-berlin-von-paul-schreyer/Unterstütze apolut:IBAN: DE40 8506 0000 1010 7380 26BIC: GENODEF1PR2Verwendungszweck: apolutKontoinhaber: apolut GmbHVolksbank Pirna eG_Patreon: https://www.patreon.com/apolutflattr: https://flattr.com/@apolutTipeee: https://de.tipeee.com/apolutInstagram: https://www.instagram.com/apolut_netFacebook: https://www.facebook.com/apolutTwitter: https://twitter.com/apolut_netOdysee: https://odysee.com/@apolut:a Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Ernst Wolff.Wir befinden uns zurzeit in einem gesellschaftlichen Ausnahmezustand, wie ihn die Welt noch nicht erlebt hat.Im Namen der Gesundheit sind uns Maßnahmen aufgezwungen worden, die uns alle nicht gesünder, sondern viele von uns krank gemacht haben, und zwar nicht nur körperlich, sondern psychisch, emotional und auch wirtschaftlich.Noch nie sind unter einem medizinischen Vorwand solche wirtschaftlichen Schäden angerichtet worden wie in den zurückliegenden sechzehn Monaten. Betriebe wurden lahmgelegt, Lieferketten zerbrochen, mittelständische Betriebe zu hunderttausenden in Existenznot getrieben und ganze Wirtschaftszweige wie der Tourismus weitgehend zerstört.Noch schlimmer als bei uns waren die Folgen in den Entwicklungs- und Schwellenländern: Allein 2020 ist der Lebensstandard von mehr als eineinhalb Milliarden Menschen gesenkt und sind mehr als 130 Millionen Menschen zum Hungern verurteilt worden.Am entgegengesetzten Ende der Gesellschaft dagegen sah es anders aus:Noch nie haben Regierungen mit Hilfe der Zentralbanken „Rettungsgelder“ in solcher Höhe und solchem Umfang wie 2020 vergeben. Der Löwenanteil dieser Gelder ist auf direktem Weg in die Finanzmärkte geflossen und hat dort eine Rallye befeuert, die zur größten Vermögensumverteilung von unten nach oben geführt hat, die die Welt jemals erlebt hat.Was steckt dahinter? Wie war es möglich, unter dem Vorwand eines vermeintlichen gesundheitlichen Schutzes der Bevölkerung weltweit einen solch riesigen Wohlstands-Transfer vorzunehmen?Die Antwort lautet: Wir sind 2020 am Ende eines historischen Prozesses und damit an einem Wendepunkt in der menschlichen Geschichte angekommen, und es ist nicht die Politik, die über den zukünftigen Kurs der Welt entscheidet, sondern eine andere – unendlich viel mächtigere – Kraft, nämlich der DIGITAL-FINANZIELLE KOMPLEX.Dieser Komplex hat sich in den zurückliegenden 40 Jahren wie ein Krebsgeschwür über die gesamte Welt ausgebreitet und sämtliche Bereiche unseres Lebens durchdrungen. Zu seinen wichtigsten Vertretern zählen die großen IT-Konzerne und die führenden Vermögensberatungen...... weiterlesen hier: https://apolut.net/verbotene-demo-in-berlin-meine-nicht-gehaltene-rede-von-ernst-wolffUnterstütze apolut:IBAN: DE40 8506 0000 1010 7380 26BIC: GENODEF1PR2Verwendungszweck: apolutKontoinhaber: apolut GmbHVolksbank Pirna eG_Patreon: https://www.patreon.com/apolutflattr: https://flattr.com/@apolutTipeee: https://de.tipeee.com/apolutInstagram: https://www.instagram.com/apolut_netFacebook: https://www.facebook.com/apolutTwitter: https://twitter.com/apolut_netOdysee: https://odysee.com/@apolut:a Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.