Das Ende der Straflosigkeit: der Internationale Strafgerichtshof und das Streben nach internationaler Gerechtigkeit [7GG24]

Im Podcast »7 Gute Gründe« haben wir bereits mehrfach und aus verschiedenen Perspektiven über »Humanitäres Völkerrecht« (HVR) gesprochen. Eine große Herausforderung unserer Zeit ist die Frage nach der Durchsetzbarkeit der Regeln des Humanitären Völkerrechts. Um das zu erkennen, muss man nur die Nachrichten verfolgen. Heute werfen wir einen Blick auf den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), der seit dem 1. Juli 2002 seiner Tätigkeit nachgeht und ein Mechanismus zur Durchsetzung des Humanitären Völkerrechts darstellt. Ihr hört den Vortrag »Das Ende der Straflosigkeit: der Internationale Strafgerichtshof und das Streben nach internationaler Gerechtigkeit« von Prof. Dr. Kerstin von der Decken. Sie ist Professorin für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. In ihrem Vortrag geht sie unter anderem den Fragen nach: Was ist der Internationale Strafgerichtshof, was ist eigentlich (internationale) Gerechtigkeit und kann der Internationale Strafgerichtshof zur internationalen Gerechtigkeit beitragen? Die Urheberrechte für den Vortrag und Mitschnitt liegen bei der Akademie der Wissenschaften in Hamburg, die mir freundlicherweise die Veröffentlichung an dieser Stelle erlaubt hat. Dafür vielen Dank und euch nun viel Spaß bei dieser Folge.

Zur Folge

1. Der Vortrag steht nicht unter der sonst für diesen Podcast üblichen CC BY-ND 4.0-Lizenz. Das Urheberrecht liegt bei der Akademie der Wissenschaften in Hamburg (awhamburg.de), der ich herzlich für die Genehmigung der Veröffentlichung an dieser Stelle danke. Entdeckt habe ich den Beitrag bei Deutschlandfunk Nova.
2. Nun zur Vortragenden: Kerstin von der Decken ist eine deutsche Juristin und Professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (vgl. auch Wikipedia). Ihre Forschungsschwerpunkte liegen bei den Grundlagen des Völker- und Europarechts, dem internationalen Umwelt,- Kultur- und Sicherheitsrecht, den Menschenrechten und der friedlichen Streitbeilegung.
3. Sie hielt ihren Vortrag “Das Ende der Straflosigkeit: der Internationale Strafgerichtshof und das Streben nach internationaler Gerechtigkeit” im Rahmen der Vortragsreihe “Internationale Gerechtigkeit – ein sinnvolles normatives Postulat?” der Akademie der Wissenschaften in Hamburg.
4. Der Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande). Er wurde auf Grundlage des Römischen Statuts vom 17. Juli 1998 errichtet und nahm seine Tätigkeit am 01.07.2002 auf. Stand Juli 2016 haben 124 Länder das Statut ratifiziert.
   • offizielle Webseite (Englisch oder Französisch)
   • bei Roter Kreis
   • bei Wikipedia
5. Der IStGH kann nur die in Artikel 5 des Rom-Statuts namentlich benannten Verbrechen verfolgen:
   • das Verbrechen des Völkermords
   • Verbrechen gegen die Menschlichkeit
   • Kriegsverbrechen
   • das Verbrechen der Aggression.
6. In der Folge 10 Humanitäres Völkerrecht haben Marius Tollenaere und ich den IStGH bereits kurz angesprochen und auf folgende interessante Links verwiesen:
   1. Die Schwierigkeiten dieses ständigen und internationalen Strafgerichts hat auch Wolfgang Kaleck, Rechtsanwalt für europäisches und internationales Strafrecht sowie Menschenrechte, in seinem Buch “Mit zweierlei Maß” beschrieben.
   2. Die Geschichte des IStGH lässt sich bei Deutschlandfunk Nova nachlesen und -hören.

Rotkreuzereignis des Monats

In dieser Rubrik greifen wir Rotkreuz-Jahrestage des aktuellen Monats auf, die wir der gleichnamigen Kategorie der Rotkreuz-Enzyklopädie roter-kreis.de von Franz Philippe Bachmann entnehmen. Es lohnt sich nicht nur die unerwähnten Jahrestage des aktuellen Monats nachzuschlagen, sondern auch andere Artikel dieses umfangreichen, gut recherchierten und liebevoll gepflegten Werks zu lesen. Übrigens, die Auswahl eines guten Artikels kannst du auch dem Zufall überlassen.

01. Juli

2002 — Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag

Am 1. Juli 2002 nahm der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Tätigkeit auf.

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Kapitelmarken

00:00:00.000 Intro
00:00:23.185 Begrüßung
00:01:30.000 Was ist der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)?
00:14:27.136 Was ist (internationale) Gerechtigkeit?
00:20:15.461 Kann der IStGH zur internationalen Gerechtigkeit beitragen?
00:51:17.162 Fazit